SPD-Fraktion Berlin Mitte

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SPD-Fraktion Berlin Mitte

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte hat 12 Mitglieder und arbeitet für lebenswerte Kieze im Berliner Hauptstadtbezirk.

30/03/2026

💡 Gute Nachrichten für Moabit

Die Beleuchtung im Park am Präsidentendreieck funktioniert wieder.
👉 Auf Initiative der SPD-Fraktion Mitte hat die BVV beschlossen, dass die defekte Beleuchtung mit Priorität repariert wird. Genau das ist jetzt passiert.
Gerade in den Abendstunden sorgt das für mehr Sicherheit und ein besseres Gefühl für alle, die hier unterwegs sind.
Wir bleiben dran, damit das auch dauerhaft so bleibt. ✔️

27/03/2026

🌙 Streit über die Nachtruhe am Weinbergsweg – wir brauchen Lösungen, die für alle funktionieren.
Das lebendige Nachtleben gehört zu Berlin – genauso wie das Recht der Anwohner:innen auf Ruhe. Der aktuelle Konflikt zeigt: Es braucht endlich klare, faire Regeln statt Dauerstreit.
👉 Wir als Fraktion setzen uns ein für:
✔️ verbindliche Lärmschutzkonzepte statt Einzelmaßnahmen
✔️ bessere Zusammenarbeit zwischen Gastronomie, Anwohnenden & Verwaltung
✔️ angemessene Regeln zur Nachtruhe
✔️ Unterstützung für Gastronomen und Gewerbetreibende, die Verantwortung übernehmen
Berlin lebt von seiner Vielfalt – aber diese funktioniert nur mit Rücksicht und Dialog 💬
Unser Ziel: ein Kiez, in dem sich alle wohlfühlen – nachts wie tagsüber.

06/03/2026

Nicht nur rund um den 8. März machen wir deutlich: Wir brauchen konsequente Schritte gegen geschlechtsspezifische Benachteiligung – selbstverständlich auch hier in Berlin-Mitte.

Gleiche Möglichkeiten. Gerechte Bezahlung. Mehr Präsenz. �Der Weg zur echten Gleichberechtigung ist noch lange nicht zu Ende.
✊🌹

�

03/03/2026

Schlaglöcher nach Frost: Jetzt schnell handeln.

Viele Straßen in Mitte sind aktuell stark beschädigt – Schlaglöcher und Aufbrüche gefährden die Verkehrssicherheit, besonders für Radfahrende und auf Schulwegen.

In diesem Winter sind die Straßen viel stärker betroffen als sonst – deshalb haben wir ein Sofortprogramm zur Schlaglochbeseitigung in die BVV eingebracht:
✅ Schäden systematisch erfassen
✅ Gefahrenstellen priorisieren (u. a. Schulwege, Radwege, Querungen)
✅ schnell schließen und anschließend dauerhaft sanieren
✅ Fortschritt transparent machen

Unsere Co-Fraktionsvorsitzende Dorothea Riedel: "Verkehrssicherheit ist keine Nebensache, sondern Kernaufgabe kommunaler Verantwortung."
Der Antrag wurde in den Verkehrsausschuss überwiesen – dort bringen wir ihn jetzt mit Nachdruck in die Beratung.

📩 Meldet uns gefährliche Stellen: Foto + Straße/Kreuzung per DM.
Wir sammeln Hotspots und nehmen sie mit in die Ausschussarbeit.

02/03/2026

Herzlichen Glückwunsch zur Wahl! Wir begrüßen Katrin Benzenberg als neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Schriftführerin im Vorstand der SPD-Fraktion in der BVV Mitte. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit 🤝

30/01/2026

☕️❄️ Kaffee gegen Kälte – starkes Zeichen der Solidarität in Mitte

Die Berliner Kaffeewette läuft! Noch bis 5. Februar können Kaffeepackungen für die Kältehilfe gespendet werden.

In der BVV Mitte haben wir klar Position bezogen: Solidarische Aktionen wie diese dürfen nicht, wie jüngst durch den Berliner Senat, ausgebremst werden. Dass die Kaffeewette nun doch stattfinden kann, ist auch ein Erfolg für alle, die sich politisch und zivilgesellschaftlich für unbürokratische Hilfe stark machen.

👉 Auch in Mitte wird gesammelt, für mehr Aufmerksamkeit und konkrete Unterstützung für obdachlose Menschen in unserer Stadt. Spenden könnt ihr in den Rathäusern Mitte, Wedding und Tiergarten.

🧡 Jede Packung zählt

29/01/2026

🏢 Aus dem ehemaligen Karstadt am Leo soll wieder ein Ort für alle werden

Der Leopoldplatz braucht einen Ort, der dem Kiez wirklich etwas bringt – nicht das nächste Großprojekt, das an den Menschen vorbeigeht.

Das Karstadt-Gebäude ist ein zentraler Punkt im Wedding. Seit Jahren steht es für Leerstand, Stillstand – und bei vielen für die Sorge vor Verdrängung. Für uns ist klar: Stadtentwicklung muss zuerst den Menschen vor Ort dienen, nicht Investor*innen.
Darum setzen wir uns in der BVV Mitte dafür ein, dass die weitere Entwicklung transparent läuft und gemeinwohlorientiert wird.

✅ Unsere Erwartungen:
soziale Nutzung statt leerer Versprechen

bezahlbare Räume für Begegnung, Vereine & Initiativen

sozialverträgliche Wohnungen – damit der Wedding der Wedding bleibt

👉 Was wünscht ihr euch für das Gebäude am Leo? Schreibt’s in die Kommentare!

27/01/2026

🕯️ Das Erinnern ist für uns Auftrag und Verantwortung: gegen das Vergessen, gegen Antisemitismus, Rassismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit.

Am Gedenkort Güterbahnhof Moabit haben die demokratischen Parteien der BVV Mitte der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.

Dieser Ort steht für Deportation, Leid und millionenfachen Mord.

Nie wieder ist jetzt.

21/01/2026

❄️🏛️ BVV Mitte am 22.01.2026 – Unsere Themen

Ob Kältehilfe, Kaffeewette, glatte Gehwege, Zweckentfremdung von Wohnraum oder die Zukunft des ehemaligen Karstadtgebäudes am Leo – wir bringen wichtige Initiativen in die BVV ein.

📺 Sei live dabei: 22. Januar ab 17:30 Uhr im Livestream
https://contentflow.de/bvvmitte.html

📑 Unsere Anträge und Anfragen
https://tinyurl.com/3zcwc8t5

👉 Wir setzen uns ein für einen sozialen, solidarischen und lebenswerten Bezirk Mitte.

17/12/2025

Unsere Themen und Initiativen zur letzten Sitzung der BVV Mitte in diesem Jahr 🌹

Zu den Drucksachen
👉 https://tinyurl.com/bddapxmw

Zum Livestream am 17.12.2025 ab 17:30 Uhr
👉 https://contentflow.de/bvvmitte.html

20/11/2025

Rettung des Stadtgartens "Die Wilde 17"

Die Grundsteuer des Stadtgartens wurde erhöht. Diese Kosten kann der ehrenamtliche Verein nicht allein tragen.

Die Wilde 17 ist ein wichtiger sozialer Ort im Wedding, der erhalten gehört. Ehrenamtliches Engagement darf nicht unnötig steuerlich belastet werden. Deswegen fordern, wir:

• eine Übernahme der aktuellen Grundsteuererhöhung vom Bezirksamt
• eine Umwidmung des Grundstücks in eine Grünfläche, um die Grundsteuer langfristig niedrig zu halten und den Garten für die Zukunft zu sichern!

Adresse

Karl-Marx-Allee 31
Berlin
10178

Webseite

https://www.spd-fraktion-mitte.de/

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