SPD-Fraktion Berlin Mitte

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SPD-Fraktion Berlin Mitte

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte hat 12 Mitglieder und arbeitet für lebenswerte Kieze im Berliner Hauptstadtbezirk.

17/06/2026

Lebenswertes Mitte auch im Sommer ☀️

Mit unseren Initiativen zur Juni-BVV setzen wir uns für konkrete Verbesserungen in Mitte ein:

💧Wasserspender auch an weiterführenden Schulen
🌞Hitzeschutz und Sicherheit auf Spielplätzen im Bezirk
🏠🗣Nachbarschaftstreff "Otto Lilienthal" in der Köpenicker Straße
🖼Europacity - ein Ort für und durch Kunst

Zum Livestream der BVV Mitte am 17.06.26 ab 17:30 Uhr
👉 contentflow.de/bvvmitte.html

Zu unseren Anträgen und Anfragen
👉 https://tinyurl.com/nu49sv7m

20/05/2026

🏙️ Mehr Kiez. Mehr Sauberkeit. Mehr Lebensqualität.

Mit unseren Initiativen zur Mai-BVV setzen wir uns für konkrete Verbesserungen in Mitte ein:

🚮 konsequenter gegen Vermüllung vorgehen, z.B. am Humboldthain
📚 den Umzug der Zentralen Landesbibliothek an den Alexanderplatz unterstützen
👨‍👩‍👧 die Europacity familienfreundlicher machen
🚸 sichere Schulwege stärken
🌳 öffentliche Orte wie den Gendarmenmarkt und den Plötzensee lebenswerter gestalten

Wir wollen, dass Mitte für alle sauber, sicher und lebenswert bleibt ❤️

Zum Livestream der BVV Mitte am 21.05.26 ab 17:30 Uhr
👉 contentflow.de/bvvmitte.html

30/03/2026

💡 Gute Nachrichten für Moabit

Die Beleuchtung im Park am Präsidentendreieck funktioniert wieder.
👉 Auf Initiative der SPD-Fraktion Mitte hat die BVV beschlossen, dass die defekte Beleuchtung mit Priorität repariert wird. Genau das ist jetzt passiert.
Gerade in den Abendstunden sorgt das für mehr Sicherheit und ein besseres Gefühl für alle, die hier unterwegs sind.
Wir bleiben dran, damit das auch dauerhaft so bleibt. ✔️

27/03/2026

🌙 Streit über die Nachtruhe am Weinbergsweg – wir brauchen Lösungen, die für alle funktionieren.
Das lebendige Nachtleben gehört zu Berlin – genauso wie das Recht der Anwohner:innen auf Ruhe. Der aktuelle Konflikt zeigt: Es braucht endlich klare, faire Regeln statt Dauerstreit.
👉 Wir als Fraktion setzen uns ein für:
✔️ verbindliche Lärmschutzkonzepte statt Einzelmaßnahmen
✔️ bessere Zusammenarbeit zwischen Gastronomie, Anwohnenden & Verwaltung
✔️ angemessene Regeln zur Nachtruhe
✔️ Unterstützung für Gastronomen und Gewerbetreibende, die Verantwortung übernehmen
Berlin lebt von seiner Vielfalt – aber diese funktioniert nur mit Rücksicht und Dialog 💬
Unser Ziel: ein Kiez, in dem sich alle wohlfühlen – nachts wie tagsüber.

06/03/2026

Nicht nur rund um den 8. März machen wir deutlich: Wir brauchen konsequente Schritte gegen geschlechtsspezifische Benachteiligung – selbstverständlich auch hier in Berlin-Mitte.

Gleiche Möglichkeiten. Gerechte Bezahlung. Mehr Präsenz. �Der Weg zur echten Gleichberechtigung ist noch lange nicht zu Ende.
✊🌹

�

03/03/2026

Schlaglöcher nach Frost: Jetzt schnell handeln.

Viele Straßen in Mitte sind aktuell stark beschädigt – Schlaglöcher und Aufbrüche gefährden die Verkehrssicherheit, besonders für Radfahrende und auf Schulwegen.

In diesem Winter sind die Straßen viel stärker betroffen als sonst – deshalb haben wir ein Sofortprogramm zur Schlaglochbeseitigung in die BVV eingebracht:
✅ Schäden systematisch erfassen
✅ Gefahrenstellen priorisieren (u. a. Schulwege, Radwege, Querungen)
✅ schnell schließen und anschließend dauerhaft sanieren
✅ Fortschritt transparent machen

Unsere Co-Fraktionsvorsitzende Dorothea Riedel: "Verkehrssicherheit ist keine Nebensache, sondern Kernaufgabe kommunaler Verantwortung."
Der Antrag wurde in den Verkehrsausschuss überwiesen – dort bringen wir ihn jetzt mit Nachdruck in die Beratung.

📩 Meldet uns gefährliche Stellen: Foto + Straße/Kreuzung per DM.
Wir sammeln Hotspots und nehmen sie mit in die Ausschussarbeit.

02/03/2026

Herzlichen Glückwunsch zur Wahl! Wir begrüßen Katrin Benzenberg als neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Schriftführerin im Vorstand der SPD-Fraktion in der BVV Mitte. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit 🤝

30/01/2026

☕️❄️ Kaffee gegen Kälte – starkes Zeichen der Solidarität in Mitte

Die Berliner Kaffeewette läuft! Noch bis 5. Februar können Kaffeepackungen für die Kältehilfe gespendet werden.

In der BVV Mitte haben wir klar Position bezogen: Solidarische Aktionen wie diese dürfen nicht, wie jüngst durch den Berliner Senat, ausgebremst werden. Dass die Kaffeewette nun doch stattfinden kann, ist auch ein Erfolg für alle, die sich politisch und zivilgesellschaftlich für unbürokratische Hilfe stark machen.

👉 Auch in Mitte wird gesammelt, für mehr Aufmerksamkeit und konkrete Unterstützung für obdachlose Menschen in unserer Stadt. Spenden könnt ihr in den Rathäusern Mitte, Wedding und Tiergarten.

🧡 Jede Packung zählt

29/01/2026

🏢 Aus dem ehemaligen Karstadt am Leo soll wieder ein Ort für alle werden

Der Leopoldplatz braucht einen Ort, der dem Kiez wirklich etwas bringt – nicht das nächste Großprojekt, das an den Menschen vorbeigeht.

Das Karstadt-Gebäude ist ein zentraler Punkt im Wedding. Seit Jahren steht es für Leerstand, Stillstand – und bei vielen für die Sorge vor Verdrängung. Für uns ist klar: Stadtentwicklung muss zuerst den Menschen vor Ort dienen, nicht Investor*innen.
Darum setzen wir uns in der BVV Mitte dafür ein, dass die weitere Entwicklung transparent läuft und gemeinwohlorientiert wird.

✅ Unsere Erwartungen:
soziale Nutzung statt leerer Versprechen

bezahlbare Räume für Begegnung, Vereine & Initiativen

sozialverträgliche Wohnungen – damit der Wedding der Wedding bleibt

👉 Was wünscht ihr euch für das Gebäude am Leo? Schreibt’s in die Kommentare!

27/01/2026

🕯️ Das Erinnern ist für uns Auftrag und Verantwortung: gegen das Vergessen, gegen Antisemitismus, Rassismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit.

Am Gedenkort Güterbahnhof Moabit haben die demokratischen Parteien der BVV Mitte der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.

Dieser Ort steht für Deportation, Leid und millionenfachen Mord.

Nie wieder ist jetzt.

Adresse

Karl-Marx-Allee 31
Berlin
10178

Webseite

https://www.spd-fraktion-mitte.de/

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