BSW Berlin

Offizielle Seite des BSW Landesverbandes Berlin | Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit
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03/09/2026

Durch die Ankündigung der Bundesregierung, als Reaktion auf den Drohnen-Vorfall am Flughafen Halle/Leipzig den Vertrag über das Russische Haus in Berlin zu kündigen, und durch die Reaktion der russischen Seite auf diese Ankündigung hat unsere seit längerem geplante Kundgebung noch an Aktualität gewonnen. Gerade in Krisenzeiten bilden Kulturinstitute und Bürgerdialog eine Grundlage für zukünftige Besserung und politische Verständigung – für Partnerschaften, zwischenmenschliche Freundschaft und gemeinsame politische Nenner. Dafür setzt sich das BSW ein:

Brücken statt Mauern
Kundgebung zur Unterstützung des Russischen Hauses in Berlin und der Goethe-Institute in Russland

Mit Josephine Thyrêt, Alexander King, Sevim Dagdelen, Kathrin Schülein, Wiebke Diehl, Manaf Hassan, Norman Wolf und Ruth Firmenich. Weitere Grußworte von Dieter Bonitz (dieBasis) und Tino Eisbrenner.

Freitag, 4. September, 18:00 Uhr
vor dem Russischen Haus, Friedrichstraße 176-179, 10117 Berlin

03/09/2026

Der rbb lädt das BSW nun doch zur Wahlarena am 16. September und zu weiteren Sendungen im Vorfeld der Berlinwahl ein. Zuvor hatte der Sender die Partei mit wechselnden Begründungen von seinen Wahlformaten ausgeschlossen. Das BSW hatte daraufhin einen Eilantrag beim Berliner Verwaltungsgericht eingereicht. Einer Gerichtsentscheidung ist der rbb durch sein Einlenken nun zuvorgekommen.

„Wir begrüßen es, dass der rbb ein Einsehen hat und die Fakten anerkennt“, so Alexander King, BSW-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat. „Die Entscheidung ist ein wichtiges Signal: Eine Stimme für das BSW ist nicht verschenkt. Wir freuen uns auf die Debatte.“

Michael Lüders, ebenfalls BSW-Spitzenkandidat, erklärt: „Es ist gut und richtig, dass der rbb neu entschieden hat. Das BSW ist eine wichtige Stimme für Frieden, wirtschaftliche Vernunft und Gerechtigkeit.“

Für den Ausschluss hatte der rbb keine konsistente Begründung – von der Vertretung im Abgeordnetenhaus über Chancen auf Fraktionsstärke bis hin zu Umfragewerten. Letztere bewertet der Sender nun offenbar anders und attestiert dem BSW damit realistische Chancen auf einen Einzug ins Abgeordnetenhaus.

03/09/2026

Mit dem „Rahmenplan Zivile Verteidigung Krankenhäuser“ (ZVKH) sollen Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen in Berlin nicht nur auf zivile Krisen und Notfälle, sondern auch auf den Krieg vorbereitet werden. Das hat gravierende Auswirkungen sowohl auf die Beschäftigten im Gesundheitswesen als auch auf die Grundversorgung der gesamten Berliner Bevölkerung.

Es diskutieren:
Dr. Wolfgang Albers, Arzt und ehm. MdA Berlin
Andreas Kutsche, Krankenpflger, MdL Brandenburg
Prof. Dr. med. Ulrike Rothe, IPPNW Sachsen & LAG Frieden BSW Sachsen
Josephine Thyrêt, Krankenschwester und Co-Vorsitzende des BSW Landesverbandes Berlin
Moderation: Dietmar Ringel

Anmeldung wird erbeten an: [email protected]
Die Teilnahme ist kostenlos.
ÖPNV: U-/S-Bahnhof Friedrichstraße
(Fußweg ca. 5 Min.)

02/09/2026

Wer angesichts des Kriegs in der Ukraine und all der Spannungen jetzt noch den letzten Gesprächsfaden in Richtung Russland, die letzten zivilgesellschaftlichen Verbindungen abschneidet, bereitet sich nicht darauf vor, irgendwann das Verhältnis zu Russland wieder zu normalisieren.

Wir alle würden uns wünschen, nicht in Zeiten solcher historischen Umbrüche zu leben. Wir alle würden uns wünschen, es einfach zu haben. Doch es liegt nun in unserer Verantwortung, die Eskalationsspirale zu stoppen.

Aus welchen Überzeugungen auch immer: Eskalation ist nie der richtige Weg. Deutschland hat ein immenses Potenzial zur Völkerverständigung; entscheidend hierfür ist das Fortbestehen der Kulturbrücken.

Je mehr wir eskalieren, desto näher kommen wir Orwells Ozeanien, Eurasien und Ostasien. Und desto schwieriger wird es, auf den Weg der Rationalität zurückzufinden.

Man kann endlos im umstrittenen Borscht nach einem Casus belli fischen. Doch die Gesellschaft wird diejenigen ehren, die nach einem Ausweg und keinem Endsieg suchen.

Deshalb rufen wir auf gemeinsam am 04. September um 18:00 Uhr vor dem Russischen Haus der Wissenschaft und Kultur ein Zeichen für Dialog zu setzen.

02/09/2026

Mit der Ankündigung, das letzte russische Kulturinstitut in Deutschland schließen zu wollen, unterstreicht die Bundesregierung ihren aggressiven Willen zu Eskalation und Diplomatieverweigerung. Begründet wird dieser Schritt mit dem Drohnenvorfall in Leipzig, Beweise für die russische Urheberschaft bleibt die Regierung des BlackRock-Kanzlers jedoch schuldig.

Kommt deswegen alle am Freitag, den 4.9. um 18 Uhr zum Russischen Haus. Dort veranstaltet das BSW eine Kundgebung gegen die Schließung dieser Kulturinstitution, die in ihrer Bedeutung weit über Berlin hinausgeht.

01/09/2026

Viele der BSW-Mitglieder sind auch Mitglied bei .di_berlin_brandenburg und engagieren sich aktiv in den Tarifauseinandersetzungen – so auch unser Spitzenkandidat Alexander King. Beim Wahlforum der Gewerkschaft zur Berliner Abgeordnetenhauswahl haben sie alle trotzdem keine Stimme: Nach einer bereits erfolgten Einladung entschieden sich die Gewerkschaftsfunktionäre um und luden ihn unter fadenscheinigen Begründungen wieder aus. Stattdessen waren ausgerechnet die Vertreter jener Parteien geladen, die für Kriegskurs und Sparorgien verantwortlich sind.

Das wollten wir so nicht stehen lassen. „Verdi-Funktionäre scheinen ihre Aufgabe darin zu verstehen, die Altparteien zu schützen“, sagt King. „Das ist nicht die Aufgabe einer Gewerkschaft. Die Aufgabe ist, die Interessen der Arbeitnehmer zu schützen.“

Die anmaßende Auffassung, entscheiden zu wollen, wer diskutieren darf, kritisiert King scharf: „Demokratie ist, wenn die Leute, die wir gut finden, miteinander diskutieren und alle, die wir nicht so gut finden, außen vor bleiben.“

31/08/2026

Die Linke zeigt gern ihre Haltung, aber nur da, wo sie ihr nützt. Anders als das BSW spricht sie sich gegen den Genozid in Gaza nicht in der ganzen Stadt, sondern vornehmlich in Neukölln aus, wo viele Palästinenser leben. Wahlkampf nach Zielgruppen statt Haltung für alle.

Wer Gaza zum Wahlkampfthema macht, sollte nicht nur dort sichtbar sein, wo es sich auszahlt!

31/08/2026

Die Gefahr eines großen Krieges wächst von Tag zu Tag. Mit grenzenloser Aufrüstung, Kriegswirtschaft, Waffenlieferungen und Verweigerung jeglicher Diplomatie ist die deutsche Regierung mitverantwortlich für diese Entwicklung.

Die Zeche zahlen wir: der Sozialstaat wird zerstört, die Grundrechte werden eingeschränkt, der Jugend wird durch den Kriegsdienst die Zukunft geraubt.

Wir verweigern uns diesem Zerstörungswahn und gehen gemeinsam mit der Friko Berlin auf die Straße. Kommt am Dienstag, den 1. September um 17:00 Uhr zur Neuen Wache (Unter den Linden)

Danach Demonstration in Form einer Menschenkette mit Transparenten zum Show Room der Bundeswehr (Dorothea-Schlegel-Platz)

30/08/2026

Die Goethe-Institute sind – genau wie das Russische Haus in Berlin – Orte, an denen Kulturräume persönlich werden. Orte, an denen Freundschaften entstehen, Austausch möglich ist und kulturelle Vielfalt gelebt wird: offen, ehrlich und menschlich.

Und doch erklärte die Bundesregierung, nun auch die Kündigung des Abkommens prüfen zu wollen, das eine wesentliche Grundlage für die Arbeit des Russischen Hauses bildet – ohne dass öffentlich konkrete Beweise für die gegen das Haus erhobenen Vorwürfe vorgelegt wurden.

Für unseren Bundesparteivorsitzenden Fabio De Masi ist klar: Gerade jetzt brauchen wir solche Orte der Begegnung mehr denn je. Brücken sind Hoffnung!

Unterstützt unsere Petition – den Link findet ihr in den Kommentaren.
Und kommt am 4. September um 18 Uhr gemeinsam mit uns zur Friedrichstraße / Jägerstraße! Dort wollen wir gegen die Schließung protestieren.

Wir brauchen Brücken statt Mauern – für den Erhalt des Russischen Hauses in Berlin und zur Unterstützung der Goethe-Institute in Russland.

04/08/2026

Dieses Land verändert sich rasant. Weil die Regierung unter dem Vorwand einer Bedrohungslüge zum millionenfachen Angriff auf ihre Bürger bläst. Dagegen müssen wir auf die Straße gehen!

Und am 20- September: BSW wählen!!

Adresse

Wallstrasse 61
Berlin
10117

Webseite

https://be.bsw-vg.de/

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