BSW Fraktion Chemnitz

31/08/2026

Tacheles-Gespräche gehen weiter!

Das war die positive Botschaft zu Beginn des "Gesprächs auf dem Goldenen Sofa" am 27.8.26 im smac.
Nirit Sommerfeld und der Antonplatz e.V. werden auch die weiteren - schon geplanten - Veranstaltungen 2026 auf dem goldenen Sofa im smac durchführen.
Dank gebührt dahingehend der smac-Direktorin, Dr. Sabine Wolfram, für ihren couragierten Einsatz in dieser Sache.
Auch sonst fiel oft das Wort "Rückgrat", dem es wohl so einigen Entscheidungsträgern in dieser Sache fehlte.
Aber dieser Abend war keine verbitterte Abrechnung mit dem Geschehenen, sondern ein Pladoyer für Offenheit, Mut und Gerechtigkeit.
Dr. Susan Neiman als Gast bewies mit ihren Ausführungen, dass man sowohl den Überfall der Hamas als auch die Reaktion Israels darauf gleichermaßen veruteilen darf.
Mit ihrer unaufgeregten kritischen Reflexion auf das Weltgeschehen konnte sie das - meist ältere - Publikum von 250-300 Personen schnell für sich einnehmen. Zum Schluss konnten auch die Gäste noch Fragen stellen, wovon Rege Gebraucht gemacht wurde.
Wünschen wir dieser Veranstaltungsreihe noch viele Folgen, denn die Demokratie braucht die Meinungsvielfalt, wie sie hier gelebt wird.

28/08/2026

25 Jahre Chemnitzer Gewölbegänge

BSW-Stadtrat gratuliert persönlich

Am 23. August 2026 feierte der Verein Chemnitzer Gewölbegänge e.V. sein 25-jähriges Bestehen.
Zahlreiche Besucher kamen aus diesem Anlass in die alten Gemäuer am Fuße des Kaßberg.
Dietmar Holz, BSW-Mitglied im Chemnitzer Stadtrat, ließ es sich nicht nehmen, vorbeizuschauen und die Arbeit des Vereins zu würdigen. Neben einem Gedicht zum Anlass und einem Lied, welches die Anwesenden gern mitsangen, überreichte er auch einen Pokal als Dankeschön für die jahrelange Arbeit des Vereins in und für Chemnitz.
Dietmar Holz ist selbst als Kabarettist schon über 20 Jahre vor Ort aktiv und leistet so einen kleinen Beitrag, den Bestand dieses historischen Kleinods zu sichern.

Im Bild (v.l.): Peter Prasatko (Vereinsvorsitzender), Jessica Grünzig (Schatzmeisterin) und Dietmar Holz

28/08/2026

Sachsen braucht wieder Mut zu Innovation und Leistung.

116 Jahre Audi in Zwickau sind nicht nur Geschichte. Sie stehen für das, was Sachsen einmal starkgemacht hat: Erfindergeist, industrielle Kompetenz, Unternehmertum und den Mut, Neues zu wagen.

Beim parlamentarischen Abend der sächsischen Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern im August-Horch-Museum wurde deshalb eine entscheidende Frage gestellt: Wie schaffen wir es, wieder eine echte Innovationsgesellschaft zu werden?

Aus meiner Sicht als Stadtrat und der unseres BSW Co. Vorsitzenden Prof. Dr. Scheibe braucht Sachsen dafür vor allem vier Dinge:

Innovation und Technologietransfer stärken
Forschung darf nicht in Hochschulen und Instituten enden. Wissen muss schneller in Produkte, Unternehmen und Arbeitsplätze kommen – gerade im sächsischen Mittelstand.

Infrastruktur konsequent ausbauen
Gute Straßen und Schienen, leistungsfähige Netze und eine moderne digitale Infrastruktur sind die Grundlage für einen wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort.

Bildung und berufliche Ausbildung neu ausrichten
Nicht jeder junge Mensch muss studieren. Sachsen braucht genauso dringend gut ausgebildete Facharbeiter, Techniker und Handwerker. Eine starke duale Ausbildung ist ein Standortvorteil.

Unternehmen wieder mehr Spielraum geben
Unser Mittelstand braucht weniger Bürokratie, verlässliche Rahmenbedingungen und eine Politik, die Investitionen ermöglicht, statt immer neue Hürden aufzubauen.

Gerade die Entwicklung am VW-Standort Zwickau zeigt, wie wichtig diese Fragen für unsere gesamte Region sind. Was in Zwickau passiert, betrifft auch Chemnitz und zahlreiche Zulieferer und Unternehmen weit darüber hinaus.

Torsten Schmidt

26/08/2026

Frieden hat viele Gesichter – und einige davon sind hier im Rathaus zu sehen. 🕊️
Wir waren am Eröffnungstag der Ausstellung zum internationalen Malwettbewerb der „Mayors for Peace“ im Chemnitzer Rathaus – und waren beeindruckt von der Kreativität, den Gedanken und vor allem der klaren Botschaft der jungen Künstlerinnen und Künstler.
Unter dem Motto „Peaceful Towns – What Peace means to me“ haben Kinder und Jugendliche aus aller Welt ihre Vorstellungen von Frieden zu Papier gebracht. Auch 43 Kinder aus Chemnitz haben sich beteiligt. Besonders schön: Der zehnjährige Marius von der Kooperationsschule Chemnitz wurde für sein Bild sogar mit einem Sonderpreis der „Mayors for Peace“ ausgezeichnet. 🌍🎨
Die Zeichnungen zeigen auf eindrucksvolle Weise, was Frieden für junge Menschen bedeutet: Sicherheit, Freundschaft, Zusammenhalt, ein Leben ohne Angst und eine Zukunft, in der Menschen friedlich miteinander leben können.
Gerade in einer Zeit, in der Frieden alles andere als selbstverständlich ist, sind diese Bilder eine wichtige und berührende Botschaft. Frieden beginnt mit der Vorstellung davon, wie eine friedliche Welt aussehen kann – und mit dem Mut, dafür einzustehen.
Die Ausstellung ist noch bis zum 2. Oktober 2026 während der Öffnungszeiten des Rathauses zu sehen. Ein Besuch lohnt sich!

24/08/2026

Erinnerung an einen der fähigsten Politiker der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts

Am 13. August wäre Fidel Alejandro Castro Ruz, der Führer der Kubanischen Revolution, 100 Jahre alt geworden. Das Chemnitzer „Cuba si“ lud aus diesem Anlass am 07.08.2026 ins Bürgerhaus am Rosenhof im Stadtzentrum ein.
Fidel Castro ist einer der größten Politiker des 20. Jahrhunderts, vor allen USA Präsidenten, deutschen Bundespräsidenten oder gar Bundeskanzler!
Es kamen viel mehr Gäste, als der Veranstalter gerechnet hatte. Alle Besucher hörten der Botschafterin Kubas, Juana Martínez González, aufmerksam zu, die die äußerst schwierige gegenwärtige Situation auf Kuba erläuterte. Sie wurde begleitet von ihrer Botschaftssekretärin Dayana Rodríguez Gutiérrez. Bereitwillig beantwortete sie die Fragen der Besucher. Fazit: Die Menschen, die sich für Frieden und für das Recht der Völker auf einen eigenen Entwicklungsweg ohne Repressionen anderer Staaten einsetzen, dürfen nicht aufhören mit ihrer Unterstützung – materiell, finanziell und v. a. auch medial. Denn das Unrecht der USA-Blockade und das Stillschweigen der westlichen Staaten, insbesondere der Europäischen Union muss so lange lautstark angeprangert werden, bis die Blockade aufhört.
Was dieses Land unter Führung von Fidel Castro und der nachfolgenden Staatsführung geleistet hat, ist in der Geschichte des 20. Jahrhunderts einmalig. Die Bedingungen wurden nach dem Zusammenbruch des Staatssozialismus entschieden schwieriger und feindlicher. Dennoch hält das kubanische Volk an seinem eigenen Entwicklungsweg fest. Es gibt, wie in jedem Land, Gegenkräfte, die die offizielle Politik nicht wollen. Aber die kubanische Staatsführung kann sich auf eine übergroße Mehrheit der Bevölkerung stützen – im Gegensatz zu vielen EU-Staaten und v. a. auch der USA.
Am 25. November 2026 jährt sich auch der Todestag von Fidel Castro bereits das zehnte Mal. Ein weiterer Anlass, dieses Ausnahmepolitikers zu erinnern. Auch seine Weltanalyse „Die ökonomische und soziale Krise in der Welt“ als Bericht an die VII. Gipfelkonferenz der Nichtpaktgebundenen 1983 bleibt wertvoll für das Verständnis der heutigen Weltpolitik.

Ralf Becker
BSW-Stadtrat

21/08/2026

Die BSW-Fraktion gratuliert Rabenstein zum 725. Jubiläum! Denn Rabenstein wurde bereits im Jahre 1301 erstmals urkundlich erwähnt, dazu unser Fraktionskollege Ronny Kupke:

„Ich freue mich zusammen mit allen Rabensteinern über unser diesjähriges Jubiläum und bin stolz auf unsere jahrhundertealte Geschichte. Kaum zu glauben, dass der 725. Jahrestag per Zufall dank eines Hinweises aus dem Rathaus ans Licht kam. Umso mehr freue ich mich über diese Entdeckung und dass das Jubiläum gebührend gefeiert wird. Für Samstag haben Rabensteiner Vereine, die Bürgerinitiative, die Gewerbetreibenden und Initiativen ein buntes Programm aufgestellt. So wünsche ich morgen allen Rabensteinern und Besuchern ein wunderschönes Fest und unserer Ortschaft auch in kommenden Jahrhunderten ein Ort der Vielfalt, der Heimat und des Zusammenhalts.“

17/08/2026

Pressemitteilung Chemnitz, 17.08.2026

„SO NICHT!“ – BSW-Fraktion warnt vor Abbau sozialer Sicherheit

Unter anderem an fünf Standorten in Chemnitz macht die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag derzeit mit Großflächenplakaten auf die drohenden Folgen weiterer Einschnitte in den Sozialstaat aufmerksam. Unter dem Motto „SO NICHT!“ verbindet die Fraktion öffentlichen Protest mit konkreten parlamentarischen Initiativen.
Ronny Kupke, Chemnitzer Stadtratsmitglied sowie Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:
„Für Aufrüstung und immer neue Milliardenprogramme scheint Geld vorhanden zu sein. Wenn es aber um Pflege, Gesundheit, Familien, Bildung oder unsere Kommunen geht, sollen die Menschen plötzlich verzichten. Das akzeptieren wir nicht. Ein handlungsfähiger Sozialstaat ist kein Luxus, sondern die Grundlage für Sicherheit und Zusammenhalt in unserem Land.“
Wie ernst die Situation inzwischen auch in Chemnitz ist, zeigt die Finanzlage der Stadt. Für das Jahr 2026 ist ein Defizit von 108 Millionen Euro eingeplant. Als wesentliche Ursachen nennt die Stadt selbst unter anderem deutliche Kostensteigerungen im Sozial- und Jugendbereich.
Ronny Kupke dazu:
„Chemnitz steht stellvertretend für viele Städte und Gemeinden in Sachsen. Die Sozialausgaben steigen, gleichzeitig geraten die kommunalen Haushalte immer stärker unter Druck. Wenn am Ende bei Jugendangeboten, Kultur, Sport, sozialen Einrichtungen oder notwendigen Investitionen gespart werden muss, bezahlen die Bürger die Rechnung für politische Entscheidungen, die sie nicht verursacht haben.“
Mit Blick auf den kommenden Doppelhaushalt 2027/2028 fordert das BSW deshalb eine klare soziale und kommunale Prioritätensetzung. Gerade Sachsen ist aufgrund seiner Altersstruktur und seiner vielen ländlichen Regionen besonders auf eine leistungsfähige Gesundheits- und Pflegeversorgung sowie handlungsfähige Kommunen angewiesen.
Das BSW fordert daher konkret:

•Pflege bezahlbar halten: Eigenanteile dauerhaft begrenzen, pflegende Angehörige stärker unterstützen und wohnortnahe Pflege sichern.
•Gesundheitsversorgung erhalten: Krankenhäuser, Hausarztpraxen und Apotheken insbesondere außerhalb der Ballungszentren absichern.
•Familien und Kinder schützen: Soziale Hilfen, Schulsozialarbeit sowie Unterstützungsangebote für Kinder und Jugendliche dürfen nicht zum Gegenstand pauschaler Kürzungen werden.
•Kommunen handlungsfähig machen: Städte, Gemeinden und Landkreise so finanzieren, dass sie ihre Aufgaben erfüllen und soziale, kulturelle und öffentliche Angebote aufrechterhalten können.
•Bürokratie statt Leistungen kürzen: Einsparpotenziale bei Doppelstrukturen, überbordender Bürokratie und ineffizienten Förderverfahren nutzen, statt bei den Menschen zu sparen.

Kupke abschließend:
„Wir werden uns im Sächsischen Landtag gegen einen erneuten Kürzungshaushalt auf Kosten der Menschen stellen. CDU und SPD müssen erklären, welche Prioritäten sie setzen wollen. Wer Milliarden für andere politische Projekte mobilisieren kann, darf den Bürgern nicht gleichzeitig erzählen, bei Pflege, Gesundheit, Familien oder Kommunen sei kein Geld mehr da. So nicht!“
Darüber hinaus appelliert Kupke direkt an die Bürgerinnen und Bürger, selbst aktiv zu werden:
„Jeder kann deutlich machen, dass er diesen Kurs nicht mitträgt. Schreiben Sie den Abgeordneten und Kommunalvertretern von CDU und SPD und fragen Sie sie, ob sie weitere Kürzungen im sozialen Bereich und bei unseren Kommunen tatsächlich mittragen wollen. Politische Entscheidungen sind nicht alternativlos.“

07/08/2026

Eine Wortmeldung unseres Fraktionsmitgliedes Nico Rudolph zur Schließung des Café Julius im .

Das Café „Julius im Schocken“ im Staatlichen Museum für Archäologie Chemnitz (smac) schließt Ende August 2026. Grund dafür ist, dass politische Veranstaltungen zukünftig nicht mehr erlaubt sein sollen.
Benannt ist das Café nach Julius Sommerfeld, einem jüdischen Opfer des NS-Regimes und Großvater der bisherigen Betreiberin Nirit Sommerfeld. Die in Israel geborene Kulturschaffende bringt sich seit Jahren in gesellschaftliche Debatten ein. Besonders ihre kritische Haltung gegenüber der israelischen Regierung macht sie zur Zielscheibe.

Dazu erklärt unser Chemnitzer Abgeordneter Nico Rudolph, Sprecher für Frieden, Europa und Ostdeutschland sowie Mitglied im Aufsichtsrat der kommunalen Wohnungsgesellschaft GGG, die als Vermieter agiert:

„Dass einer jüdischen Kulturschaffenden im Jahr der Jüdischen Kultur die Räumlichkeiten für ihre Veranstaltungen entzogen werden, ist ein Hohn. Dass dies ausgerechnet in einer Stadt geschieht, die 2025 Kulturhauptstadt Europas war, macht es umso schlimmer.
Es gab schon mal eine Zeit, in der Juden ihre Meinung in Deutschland nicht offen äußern konnten. Dass diese Zeiten vorbei sein sollten, müsste eigentlich Konsens sein. Die sogenannte Staatsräson dient aber offenbar nicht dem Schutz jüdischen Lebens (und dessen Meinungsfreiheit), sondern der völkerrechtswidrigen Politik einer höchst kritikwürdigen Regierung.“

Mit ihrer Gesprächsreihe „Tacheles - Gespräche auf dem Goldenen Sofa“, die viele Gäste anzog (und sich auf Youtube findet), etablierte sich das Café als wichtiger Ort für den politischen Diskurs.

Dazu Nico Rudolph: „Das Verhalten der GGG ist unangemessen. Man hört aber hier und da, dass der Oberbürgermeister hauptverantwortlich für diesen Kurs sein soll. Falls das stimmen sollte, zeigt das erneut den fehlenden Kompass, den die Stadtspitze bei Fragen mit internationalem Bezug an den Tag legt."

Für uns ist klar: Nirit Sommerfeld verdient jetzt die Solidarität der Stadt, der Kulturschaffenden und der Friedensbewegten in Sachsen!

06/08/2026

Am 6. August und 9. August 1945 wurden auf Hiroshima und Nagasaki zum bislang einzigen Mal Atombomben eingesetzt – ohne jede militärstrategische Bedeutung. Es starben über 100.000 Menschen sofort, viele Tausende an den Folgen radioaktiver Strahlung über Jahre danach, nahezu ausschließlich Zivilisten und vom japanischen faschistischen Regime festgehaltene Zwangsarbeiter. ....

Hiroshima und Nagasaki mahnen:
Hände weg von Atomwaffen

Die komplette Pressemitteilung hier:
https://bsw-fraktion-chemnitz.de/presseerklaerungen/pm-r-b-3-8-26-mayor/

03/08/2026

Wie die Freie Presse berichtet, soll die Inhaberin des Cafés „Julias im Schocken“ im SMAC, Nirit Sommerfeld, einen neuen Mietvertrag unterschreiben.

Dieser soll eine Klausel enthalten, die künftig politische Veranstaltungen in den Räumen untersagt.
Unser Stadtrat Enrico Hilbert findet dazu klare Worte: Ein solcher Vorgang wirft ernsthafte Fragen zur Freiheit von Kultur, gesellschaftlichem Dialog und Meinungsvielfalt auf.

Politische Diskussionen und der offene Austausch sind Grundpfeiler einer demokratischen Gesellschaft. Umso wichtiger ist es, genau hinzuschauen und darüber zu sprechen.

Ausführlich in seiner Kolumne „Der Rat fragt nach“

https://bsw-fraktion-chemnitz.de/beitraege/drfn-31-07-2026/