Sozialistische Gruppe

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„Wir wollen nicht dogmatisch die Welt antizipieren, sondern in der Kritik der alten die neue finden.“ (Karl Marx)

Leseempfehlung:Die Gesundheitsversorgung soll mal wieder effizienter werdenIm Herbst 2025 kündigt Merz umfassende Reform...
28/05/2026

Leseempfehlung:
Die Gesundheitsversorgung soll mal wieder effizienter werden

Im Herbst 2025 kündigt Merz umfassende Reformen im gesamten Sozialstaat an, da dieser angesichts der aktuellen Wirtschaftslage „nicht mehr finanzierbar“ sei. Dass das auch für das Gesundheitswesen gilt, macht die zuständige Ministerin am prekären Verhältnis der Einnahmen und Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen fest. Es folgt mal wieder eine Gesundheitsreform. Als „Stärkung der Eigenverantwortung“ angepriesen wird ein weiteres Stück Verarmungspolitik.

Der vollständige Artikel ist im GegenStandpunkt 1-26 oder unter folgendem Link verfügbar: https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/gesundheitsversorgung-soll-effizienter-werden

Der Vortrag vom 30. September 2025 zu „Deutschland und seine Migrationsfrage‘“ von Susanne Martin und Werner Schweikert ...
02/05/2026

Der Vortrag vom 30. September 2025 zu „Deutschland und seine Migrationsfrage‘“ von Susanne Martin und Werner Schweikert ist nun als Podcast verfügbar:

• auf Spotify: https://open.spotify.com/episode/5iooJZafWsSLWsORLmrWGC?si=dc60cf4044e24467
• auf Amazon Music: https://music.amazon.de/podcasts/11fce28f-b321-4664-9307-b304562f5234/episodes/0ab03606-7008-41b6-9b0d-5dcb24017c11/sg-vortr%C3%A4ge-deutschland-und-seine-migrationsfrage
• und als RSS-Feed: https://anchor.fm/s/e056fd34/podcast/r

Leseempfehlung:Unverlangt eingesandte Manuskripte zur deutschen ZeitenwendeDie IG Metall verkündet ein kriegspolitisches...
30/04/2026

Leseempfehlung:
Unverlangt eingesandte Manuskripte zur deutschen Zeitenwende
Die IG Metall verkündet ein kriegspolitisches Update

Während deutsche Politiker seit Jahren die als „Zeitenwende“ ausgerufene neue, unbedingt kriegstüchtige Räson der Republik nach Kräften vorantreiben, mit ihrer Haushalts- und Wirtschafts-, Europa-, Außen- und Bündnispolitik den Laden gründlich umkrempeln, fühlt sich im Herbst ’25 auch die mitgliederstärkste deutsche Einzelgewerkschaft noch einmal extra dazu aufgerufen, aufgeblasen zur Kenntnis zu bringen, dass auch der IG Metall zum militärischen Aufbruch Deutschlands im Namen der darin fest verplanten Arbeiter nur Konstruktives einfällt.

Der vollständige Artikel ist im GegenStandpunkt 1-26 oder unter folgendem Link verfügbar: https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/ig-metall-kriegspolitisches-update

Der Vortrag vom 30. September 2025 zu „Deutschland und seine Migrationsfrage: Zu viel? Zu wenig? Zu unkontrolliert? Zu u...
20/04/2026

Der Vortrag vom 30. September 2025 zu „Deutschland und seine Migrationsfrage: Zu viel? Zu wenig? Zu unkontrolliert? Zu unmodern?…“ von Susanne Martin und Werner Schweikert ist nun auf YouTube verfügbar:
https://youtu.be/K-QEodSWcbE

Leseempfehlung:Deutschland im Widerstreit zweier Fassungen von nationalem NotstandDas Vaterland retten – auf rechts oder...
14/04/2026

Leseempfehlung:
Deutschland im Widerstreit zweier Fassungen von nationalem Notstand
Das Vaterland retten – auf rechts oder auf ganz rechts

Angesichts weltpolitischer Herausforderungen findet die Merz-Regierung den Zustand, in dem sie das Land von der Vorgängerregierung übernommen hat, völlig ungenügend. Weil mit der AfD eine offen xenophobe Partei die inzwischen stärkste Opposition ist? Nein – darin sind Christenunion und AfD so einig, dass es eigens eine Brandmauer braucht, damit seine Union weiß, dass die von der AfD die Falschen sind. Das Schlimme ist der Gegensatz der zwei nationalen Notstandsdefinitionen von CDU und immer stärkerer AfD. Sie treffen sich zwar im Hass auf alles Fremde, aber: Die CDU will die in die Krise geratene imperialistische Räson der alten BRD, den Aufwuchs zur Vormacht eines ‚Vereinten Europa‘ unter dem militärischen ‚Schutzschirm‘ der Nato, retten – die AfD sieht in dieser Krise die Gelegenheit dafür, endlich zu überwinden, was sie noch nie für guten deutschen Imperialismus, sondern immer schon für internationalistischen Volksverrat gehalten hat. Gut also, dass die Machtgeilheit der Christen einstweilen stärker ist als ihre Abneigung gegen die SPD, in der Merz den Helfer für alles hat, was in diesen Zeiten ansteht.

Der vollständige Artikel ist im GegenStandpunkt 1-26 oder unter folgendem Link verfügbar: https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/zwei-fassungen-nationalem-notstand

Die neue Nummer vom GegenStandpunkt ist erschienen!Heft 1-26 ist ab heute im Buchhandel und auf der Website des Verlags ...
20/03/2026

Die neue Nummer vom GegenStandpunkt ist erschienen!

Heft 1-26 ist ab heute im Buchhandel und auf der Website des Verlags verfügbar: https://de.gegenstandpunkt.com/publikationen/zeitschrift/gegenstandpunkt-1-26

Schlimme Zustände auf der Welt, schwere Zeiten für Deutschland

Weil der Ukraine-Krieg nicht aufhört? Nein. Der ist ganz im Sinne Deutschlands. Das Schlimme ist, dass die USA unter Trump mit ihrem Willen, dem Krieg ein MAGA-mäßiges Ende auch gegen deutsch-europäische Ansprüche zu setzen, unberechenbar geworden sind. Das Gute ist aber, dass Selenskij sein Volk für uns immer weiter opfert. Und das Allerbeste ist, dass unter deutscher Führung die Konfiszierung russischen Vermögens für ein Reparationsdarlehen der EU dafür sorgt, dass unserem Mann in Kiew für seine guten Werke nicht vor der Zeit das gute Geld ausgeht.

Weil im Nahen Osten schon wieder ein großer Krieg gegen den Iran tobt? Nein. Den begrüßt Merz wieder als gelungene ‚Drecksarbeit‘. Das Schlimme ist, dass Deutschland bisher komplett ausgemischt ist aus dem nahöstlichen Kriegsgeschehen und auch aus dem Frieden, den Trump als Chairman für das Heilige Land beschlossen hat und der Region aufs Auge drückt. Das Gute ist aber, dass der deutsche Kanzler gegen derartige ‚Drecksarbeit‘ nichts einzuwenden hat und darum umso penibler darauf achtet, dass sich Deutschland an deren Verrichtung nur beteiligt, wenn es darin garantiert sich dient – und nicht den Ansagen von MAGA-Trump unterwirft.

Weil Trump das Vorrecht seines weißen Herrenvolkes auf die amerikanische Hemisphäre propagiert und im Innern gegen Fremde vorgeht, wie man es sonst von Besatzungsmächten kennt? Nein. Daran findet Merz nichts auszusetzen – er bekämpft in Deutschland mit Verweis auf deutsche Stadtbilder, deutsche Töchter und ähnliches Kulturgut das Übel Migration ja auch. Das Schlimme ist, dass Trump seine regierungsamtliche Fremdenfeindlichkeit im Rahmen einer amerikanischen Erneuerungspolitik betreibt, die auch als Angriff auf die Politik gemeint ist, die in Europa unter deutscher Führung nach innen und außen gemacht wird. Gut also, dass Merz inzwischen neben seinem Opportunismus gegenüber Trump sich demonstrativ von ihm abgrenzt und versucht, mit genuin deutscher Stärke und nationalem Egoismus die neuartige Rivalität mit Amerika aufzunehmen.

Weil bei all den Sachen wie Aufrüstung, Ukraine-Krieg, Handelskrieg mit den USA … das Volk Abstriche vom Lebensstandard machen muss? Nein. Damit kann der Kanzler seines Volkes gut leben – er preist seine Verarmungspolitik, z.B. mit der x-ten Gesundheitsreform, geradezu an als das willkommene Ende von alten Zöpfen wie „Work-Life-Balance“, telefonischer Krankschreibung und ähnlichen Wirtschaftsstraftaten. All die Abstriche vom Sozialstaat braucht es nämlich, damit Deutschland keine Abstriche an seiner ökonomischen Stärke zu machen braucht und endlich die weltpolitische Rolle bekommt, die ihm zusteht. Das Schlimme ist, dass sein Volk einfach nicht über die Verarmungsagenda jubelt, sondern sich bloß wieder murrend in alles dreinschickt und – vor allem – dabei allzuoft falsch wählt. Insofern ist es gut, dass Merz sich seine antisoziale Zeitenwende nicht abknöpfen lässt – und sich ansonsten mit seinem Volk darüber einig sein kann, dass das größte Übel sowieso die Fremden sind.

Weil mit der AfD eine offen xenophobe Partei die inzwischen stärkste Opposition ist? Nein – darin sind Friedrich „Ich sag nur Stadtbild“-Merz samt Mit-Christen und die AfD so einig, dass es eigens eine Brandmauer braucht, damit seine Union weiß, dass die von der AfD die Falschen sind. Das Schlimme ist der Gegensatz der zwei nationalen Notstandsdefinitionen von CDU und immer stärkerer AfD. Sie treffen sich zwar im Hass auf alles Fremde, aber: Die CDU will die in die Krise geratene imperialistische Räson der alten BRD, den Aufwuchs zur Vormacht eines ‚Vereinten Europa‘ unter dem militärischen ‚Schutzschirm‘ der Nato, retten – die AfD sieht in dieser Krise die Gelegenheit dafür, endlich zu überwinden, was sie noch nie für guten deutschen Imperialismus, sondern immer schon für internationalistischen Volksverrat gehalten hat. Gut also, dass die Machtgeilheit der Christen einstweilen stärker ist als ihre Abneigung gegen die SPD, in der Merz den Helfer für alles hat, was in diesen Zeiten ansteht. Und schön nebenbei, dass auch der IG Metall zum militaristischen Aufbruch Deutschlands im Namen der Arbeiter nur Konstruktives einfällt.

„Kriegsbereitschaft“: Wie die Regierung für ihr Recht auf ‚Kanonenfutter‘ wirbtDiskussionsveranstaltungZeit: Donnerstag ...
04/02/2026

„Kriegsbereitschaft“: Wie die Regierung für ihr Recht auf ‚Kanonenfutter‘ wirbt

Diskussionsveranstaltung

Zeit: Donnerstag | 26. Februar 2026 | 19:30 Uhr
Ort: Nachbarschaftshaus Gostenhof (großer Saal) | Adam-Klein-Straße 6 | Nürnberg

Die Merz-Regierung sagt an: Kriegsbereitschaft muss sein, dafür wird das Land umgekrempelt, die Gesinnung der Bevölkerung auf Vordermann gebracht und auf Teile der Jugend zugegriffen. Und es wird auch erklärt, gegen wen „wir alle“ diese Kriegsbereitschaft brauchen, und warum es dazu gegen diesen Feind keine Alternative gibt. Mit diesen Erklärungen werden die Leute mit der Zumutung an den Verstand konfrontiert, sich einen fremden Staat als eigenen persönlichen Feind zu denken. Deswegen wollen wir auf unserer öffentlichen Diskussionsveranstaltung über die Frage reden, wofür man sich eigentlich hergeben soll, wenn man „bereit für Krieg“ sein soll?

Lesetipp zur Veranstaltung:
Kriegsbereitschaft heute. In: GegenStandpunkt 4-25.
Hier abrufbar: https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/kriegsbereitschaft-heute

14/12/2025
Leseempfehlung:Trump im Spiegel der seriösen deutschen ÖffentlichkeitVom Zeichnen einer Karikatur des Präsidenten zur op...
11/12/2025

Leseempfehlung:
Trump im Spiegel der seriösen deutschen Öffentlichkeit
Vom Zeichnen einer Karikatur des Präsidenten zur opportunistischen Kritik seiner Macht

Donald Trump macht sich seit seiner Wahl zum Präsidenten daran zu schaffen, mit der Macht des amerikanischen Staates nach innen wie nach außen die USA endlich wieder ‚first‘ zu machen. Deutsche Journalisten und Experten registrieren eine geradezu beabsichtigte Schädigung ihres geliebten Europas und beklagen die leidige Abhängigkeit von den USA, die der Präsident dabei zum Hebel macht. Vor und gleich zu Beginn seiner zweiten Amtszeit ist das für die deutsche Öffentlichkeit Anlass zu einer sachkundigen Beurteilung: Ihre beleidigte Parteilichkeit gebietet es, Trump als eine einzige Fehlbesetzung zu blamieren...

Der vollständige Artikel ist im GegenStandpunkt 3-25 oder unter folgendem Link verfügbar: https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/trump-spiegel-oeffentlichkeit

Leseempfehlung:Russlands KriegswirtschaftKrieg kostet. Der Staat, der ihn führt, bezahlt ihn mit Geld, das er nicht übri...
04/12/2025

Leseempfehlung:
Russlands Kriegswirtschaft

Krieg kostet. Der Staat, der ihn führt, bezahlt ihn mit Geld, das er nicht übrig hat. Also mit Schulden, für die er bürgt und Zinsen zahlt – mit noch mehr Schulden. Früher hieß das Kriegskredite. Die Abrechnung erfolgte mit dem Frieden. Der hat auch dem Sieger zwar keinen Gewinn gebracht – um Beute in dem Sinn führt der bürgerliche Staat seine Kriege nicht. Gebracht hat ihm sein Sieg allenfalls Entschädigungsleistungen des Verlierers. Für den war seine Niederlage auf jeden Fall der Ruin. So geht es im modernen Kapitalismus nicht mehr zu. Da erfolgt die Abrechnung nicht erst am Ende, sondern von Beginn an permanent: Die Schulden für den Krieg werden als unproduktive Unkosten in die Schöpfung und Zirkulation des nationalen Kreditgelds eingepreist. Der Effekt heißt Inflation.

Der vollständige Artikel ist im GegenStandpunkt 3-25 oder unter folgendem Link verfügbar: https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/russlands-kriegswirtschaft

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