SPD Politik

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Geteiltes Echo für Vorschlag von Heil
02/01/2024

Geteiltes Echo für Vorschlag von Heil

Arbeitsminister Heil (SPD) will Bürgergeldempfängern bei Arbeitsverweigerung die Leistungen weitgehend kürzen. Zustimmung kommt von CDU und FDP.

Wie die Wahlwiederholung in Berlin abläuft
02/01/2024

Wie die Wahlwiederholung in Berlin abläuft

Im Februar sind Wähler in 455 Berliner Stimmbezirken aufgerufen, erneut ihre Stimme für den Bundestag abzugeben. Wer darf noch einmal wählen? Und was ändert das an der Zusammensetzung des Bundestags? Ein Überblick. Von Tina Handel.

Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung trauert um Dr. Wolfgang Schäuble
02/01/2024

Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung trauert um Dr. Wolfgang Schäuble

Der Vorstand der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung schreibt zum Tode von Dr. Wolfgang Schäuble: „Mit Dr. Wolfgang Schäuble verlieren wir einen leidenschaftlichen Demokraten...

Ehemalige Bremerhavener Grünen-Politikerin Çolak tritt in SPD ein
02/01/2024

Ehemalige Bremerhavener Grünen-Politikerin Çolak tritt in SPD ein

Sülmez Çolak hatte ihre frühere Partei, die Grünen, nach der Bürgerschaftswahl verlassen. Bei der Wahl war sie als Spitzenkandidatin für die Grünen in Bremerhaven angetreten.

Wochenzeitung „Das Parlament“ – Ökonomie-Professor Rüdiger Bachmann im Interview: „Ich mache mir mehr Sorgen um die Demo...
02/01/2024

Wochenzeitung „Das Parlament“ – Ökonomie-Professor Rüdiger Bachmann im Interview: „Ich mache mir mehr Sorgen um die Demokratie als um den Kapitalismus“

Meldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 30. Dezember 2023) – bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung...

31.12.2023 | Neujahrsansprache von Bundeskanzler Scholz
02/01/2024

31.12.2023 | Neujahrsansprache von Bundeskanzler Scholz

Die Welt ist „unruhiger und rauer“ geworden, wie Kanzler Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache sagt. Doch jede und jeder werde in Deutschland gebraucht, un...

126. Plenarsitzung (Deutscher Bundestag)
09/10/2023

126. Plenarsitzung (Deutscher Bundestag)

126. Plenarsitzung (Deutscher Bundestag)

125. Plenarsitzung (Deutscher Bundestag)
09/10/2023

125. Plenarsitzung (Deutscher Bundestag)

China-Strategie der Bundesregierung

124. Plenarsitzung (Deutscher Bundestag)
09/10/2023

124. Plenarsitzung (Deutscher Bundestag)

124. Plenarsitzung (Deutscher Bundestag)

https://www.youtube.com/-news
09/10/2023

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Aktuelle Nachrichten aus der Politik (Deutschland und EU)Mein Youtubekanal leistet als Ereigniskanal einen Beitrag zur politischen Meinungsbildung und vermit...

SPD-Vorsitzende Esken wirbt im ARD-Sommerinterview für einen subventionierten Strompreis für Unternehmen
17/08/2023

SPD-Vorsitzende Esken wirbt im ARD-Sommerinterview für einen subventionierten Strompreis für Unternehmen

SPD-Vorsitzende Esken wirbt im ARD-Sommerinterview für einen subventionierten Strompreis für Unternehmen

Scholz mit Absage an subventionierten Industriestrom
17/08/2023

Scholz mit Absage an subventionierten Industriestrom

Der Bundeskanzler bleibt bei seiner Position. Ein mit staatlicher Hilfe gestützter Industriestrompreis wäre ökonomisch falsch und fiskalisch unsolide, sagt Olaf Scholz vor Unternehmern in Düsseldorf.

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