Die facebookseite der Basisorganisation Die Linke. Linden-Limmer Die facebookseite der Basisorganition Die Linke.
Kämpferische Stimmung bei der Auftaktdemo zur Tarifrunde im Öffentlichen Dienst heute in Hannover: Die Gewerkschaften fordern 10,5% mehr Lohn aber mindestens 500 Euro mehr!
Wir sagen richtig so: Geld her für Bildung, Arbeit und Soziales - nicht für Krieg!
Heute gehen die Tarifverhandlungen in der Stahlindustrie in die erste Runde. Neben einer Lohnerhöhung um 8,5 Prozent fordert die IG Metall eine 32-Stunden-Woche als Einstieg in die 4-Tage-Woche.
Das würde nicht nur die Beschäftigten entlasten, sondern auch Arbeitsplätze sichern: Denn durch die ökologische Transformation, etwa die Umstellung von Koks auf Wasserstoff, wird langfristig weniger Arbeit benötigt. Der Arbeitskampf der Stahlarbeiter:innen ist daher ein Kampf um die Zukunft der Arbeit: Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten und ihrer Forderungen!
Beginnt jetzt das große Kürzungsfeuerwerk, um die ungeheuren Millarden-Summen für Bomben wieder einzusparen?
- Der wöchentliche Newsletter des DGB Niedersachsen
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof kippt »Pauschalverbot« von Palästina-Demonstrationen. Ein Gespräch mit Mathes Breuer • Foto: Stefan Puchner/dpa
Medienmitteilung - Ihme-Zentrum: Stadtverwaltung darf sich, trotz Beendigung des Mietverhältnisses, nicht aus der Causa Windhorst zurückziehen!
Zur Berichterstattung der NP vom 19.05.2023 zur Podiumsdiskussion im Veranstaltungszentrum Capitol über die Zukunft des Ihme-Zentrum mit rund 300 Zuhörer*innen.
„Wir teilen nicht die Meinung von Belit Onays Chefplaner Thorsten Warnecke, dass die Einflussmöglichkeiten an der Eigentumsgrenze aufhören würden. Nur, weil der Hauptmietvertrag der LHH am ersten Juli endet, darf diese jetzt nicht das Ihme-Zentrum einem Hauptinvestor überlassen, der größtenteils seinen Verpflichtungen bei der Sanierung nicht nachgekommen ist. Ich wiederhole daher unsere Forderung, dass die Stadt das Ihme-Zentrum erwerben möge, nur dann kann eine seriöse Sanierung und Revitalisierung des Ihme-Zentrums garantiert werden“, so der Baupolitiker und Fraktionsvorsitzende Dirk Machentanz.
Wir wollen uns gemeinsam mit euch darüber austauschen, wie wir die in etwas gerechter machen können.
🚩 Mit dabei:
Unsere Fraktionvorsitzende .kaussen und Fraktionsvorsitzender von .
👋 Die Einladung wendet sich an alle kommunalpolitisch Interessierten - kommt vorbei!
Der Krieg wäre sofort beendet, wenn Putin seine Truppen aus den okkupierten ukrainischen Gebieten abzöge. Allerdings hilft der Glaube, dass dieses Ziel, dem Völkerrecht wieder Geltung zu verschaffen, militärisch erreicht werden kann, nicht weiter. Ich denke, der Generalstabschef der US-Army hat Recht, wenn er sagt, dass dieser Krieg von keiner Seite militärisch gewonnen werden kann. Immer neue, immer größere Waffenlieferungen führen deshalb nur zu einer Verlängerung des Krieges, der jetzt schon hunderttausende Opfer und Verwundete gefordert und Millionen in die Flucht getrieben hat. Wir brauchen sofort einen Waffenstillstand. Und so schwierig es auch sein mag - Europa muss eine Verhandlungsinitiative unter Einbeziehung der USA, China und Indiens starten, um Lösungen zu erreichen, die langfristig Frieden und Sicherheit in Europa garantieren.
Die Ampel drückt die Anschaffung von 35 US-amerikanischen F-35-Atombombern für die Bundeswehr durch den Verteidigungs- und Haushaltsausschuss des Bundestages. Das ist geschichts- und sicherheitspolitisch sowie haushalterisch ein schwerer Fehler. Erstens: Das millionenfache Morden im Namen des Nationalsozialismus ist das größte Verbrechen, das je von deutschem Boden ausging. Seit 1945 leben wir Deutschen in Frieden. Seit Februar erleben wir vor unserer Haustür, dass Frieden in Europa keine Selbstverständlichkeit ist. Die Bundesregierung stellt aber regelmäßig das Militärische weit über die Diplomatie. Dabei müsste gerade für Deutschland mit seiner Geschichte die Diplomatie immer an erster Stelle stehen. Zweitens: Mit diesen Atombombern wäre die Bundeswehr in der Lage, in Deutschland gelagerte Atombomben zu transportieren. Wenn jemals von Deutschland aus eine US-Atombombe eingesetzt werden sollte, erreicht die Antwort Deutschland und nicht die USA. Der Bundestag hatte bereits 2010 auf Initiative des damaligen Bundesaußenministers Guido Westerwelle von der FDP beschlossen, dass die US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen sind. Alle Bundesregierungen verletzen diesen Beschluss seither konsequent. Drittens: Die gigantischen Kosten von 10 Milliarden Euro für 35 Flugzeuge sind noch nicht einmal sicher. Selbst die Bundesregierung erklärt, dass viele umkalkulierbare Kostensteigerungen die Ausgaben noch in die Höhe schießen lassen könnten. Was soll dieser Wahnsinn? Kann man nicht endlich die Politik wieder umkehren und an Konfliktlösungen, statt an militärische Lösungen denken.
Der Club of Rome hat in den 70er Jahren die drohende Klimakatastrophe zum ersten mal einer breiten Öffentlichkeit ins Bewusstsein gebracht. Nun hat er wieder einen Bericht vorgelegt und der ist unmissverständlich: Wenn wir nicht endlich die Reichen zu Kasse bitten und die soziale Krise überwinden, werden wir auch die Klimakrise nicht lösen.
Deshalb brauchen wir eine Übergewinnsteuer, eine vernünftige Vermögensteuer und demokratische Kontrolle über den Energiesektor und andere Schlüsselindustrien. Nicht der Markt regelt die Zukunft der Menschheit, sondern wir.
"Robert Habeck hat bei der Formulierung der Verordnung zur Gasumlage versagt und das Kabinett hat bei ihrer Verabschiedung gepennt - einschließlich Christian Lindner", kritisiert Jan Korte. "Wer Hilfsgelder an Konzerne zahlt, die Gewinne machen oder Dividenden und Managerboni verteilen, beschädigt die Demokratie massiv. Der Bundestag muss die Gasumlage in der kommenden Sitzungswoche stoppen, so wie es das Energiesicherungsgesetz ermöglicht. Ab sofort muss das Parlament über das Ob und Wie entscheiden. Habecks Ausrede einer Pflicht zur Gleichbehandlung ist absurd: Die einen Unternehmen sind von Insolvenz bedroht, die anderen nicht. Genauso differenziert muss ab sofort gehandelt werden: Systemrelevante Unternehmen in der Krise unterstützen und am besten übernehmen und die Krisengewinner endlich ordentlich besteuern."
Würde man von den Einnahmen einer Übergewinnsteuer nur einen Teil in einen Schutzschirm für kommunale Energieversorger investieren, könnte man die Gasumlage streichen und Millionen Menschen entlasten.
Doch die Bundesregierung bleibt bei ihrer sturen Haltung: Gewinne werden privatisiert, während Verluste auf die Verbraucher abgewälzt werden! 😡
Wirtschaftsminister Habeck rät zum weniger Duschen. Derweil wird der vorläufige 2. Quartalsgewinn des Chemie- und Gaskonzerns BASF auf über 2 Milliarden geschätzt. Große Immobilienkonzern kündigen an, die Heizungen für ihre Mietenden zu drosseln während Mietsteigerungen dazu führen, dass 2-...
Der Fraktionsvorsitzende Dirk Machentanz äußert sich in einer Medienmitteilung zu seiner Ernennung zum Bezirksratsherrn im Stadtbezirk Linden-Limmer.
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Zur vollständigen Medienmitteilung gelangt Ihr unter folgendem Link: https://tinyurl.com/2p94p5r3
Der Lindener Baupolitiker und Fraktionsvorsitzende Dirk Machentanz äußert sich in einer Medienmitteilung zur mehrheitlichen Ablehnung des Dringlichkeitsantrages der LINKEN zur Fertigstellung der Sanierung der alten Schwimmhalle des Fössebad bis Mitte September 2022 in der Ratsversammlung vom 30.06.2022.
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Zur vollständigen Medienmitteilung gelangt ihr unter folgendem Link: https://tinyurl.com/2p939y37
Heute Nachbarschaftstreffen Elisenstrasse mit interessanten Vortrag von Toni Bethäuser zur Einbahnstraßenregelung Elisenstrasse. 62 Teilnehmer*innen an Umfrage.
Baupolitiker und Fraktionsvorsitzender Dirk Machentanz im Lindenspiegel des Monats Juni 2022 zum Fössebad zitiert!
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Link zur aktuellen Ausgabe des Lindenspiegels: https://tinyurl.com/4k5mbvyk
Der Fraktionsvorsitzende und Baupolitiker Dirk Machentanz äußert sich in einer Medienmitteilung über den erneuten Vertragsbruch des Hauptinvestors Lars Windhorst bei der Sanierung des Ihme-Zentrums.
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Zur vollständigen Medienmitteilung gelangt ihr unter folgendem Link: https://tinyurl.com/4rfyv6jj
Der Baupolitiker und Fraktionsvorsitzende Dirk Machentanz und der Sportpolitiker Andre Zingler äußern sich in einer Medienmitteilung zum maroden Dach des Fössebades
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Zur vollständigen Medienmitteilung gelangt Ihr unter folgendem Link: https://tinyurl.com/2p9e5c9w
Der Fraktionsvorsitzende und Baupolitiker Dirk Machentanz und der Sportpolitiker Andre Zingler feiern in einer Medienmitteilung die vollständige Fertigstellung des Ihme-Zentrums ab.
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Zur vollständigen Medienmitteilung gelangt Ihr unter folgendem Link: https://tinyurl.com/ycyzev4k
Der Ratsfraktionsvorsitzende Dirk Machentanz und der Bezirksratsherr Maximilian Wahl äußern sich in einer Medienmitteilung zum Erfolg der Straßenumbenennung in Rosa-Luxemburg-Straße im Stadtbezirk Kirchrode, Bemerode, Wüflerode. ---
Zur vollständigen Medienmitteilung gelang ihr unter folgendem Link: https://tinyurl.com/yypersny
Kein Raum für Verschwörungsideolog*innen!
Am Mittwoch haben Verschwörungsideolog*innen eine Demo am Küchengarten abgehalten und
sind anschließend unter massiver Polizeipräsenz durch Linden-Nord gezogen. Das solche
Veranstaltungen und ihre Teilnehmer*innen keinen harmlosen Charakter haben, hat sich in den
letzten 2 Jahren immer wieder gezeigt. Hier werden menschenverachtende Einstellungen teils offen
zur Schau getragen und Seite an Seite mit Rechten marschiert. Inhaltlich geht es nicht um
berechtigte Kritik an staatlichen Maßnahmen oder andere Begleiterscheinungen der Pandemie.
Vielmehr wird mit einem unsolidarischem, individuellem Freiheitsbegriff argumentiert, der
gesellschaftliche und soziale Verantwortung vollkommen außer acht lässt.
Die Aktionen der Verschwörungsideolog*innen werden inzwischen auf verschiedene Wochentage
und Stadtteile ausgeweitet. Dem sollten wir uns alle, wie es bereits viele Menschen am Mittwoch
getan haben, entschlossen entgegen stellen!
N***s geht man nicht spazieren!
statt Querdenken
Neil im Auftrag der BO Linden-Limmer
Fraktionsvorsitzender Dirk Machentanz zum Umbenennungsbegehren bei der Hindenburgstraße in Helmut Donat, Wider den fragwürdigen Umgang mit der Vergangenheit zitiert.
Baupolitiker und Fraktiosvorsitzender Dirk Machentanz (DIE LINKE) im Stadt-Anzeiger-West vom 03.02.22 zum Fössebad zitiert!
Dirk Machentanz findet in der HAZ zu den Sanierungsmaßnahmen am Ihme-Zentrum Erwähnung:
Der Fraktionsvorsitzende und Lindener Baupolitiker Dirk Machentanz äußert sich in einer Medienmitteilung über den Sanierungsstau und wiederholten Vertragsbruch von Hauptinvestor Lars Windhorst beim Ihme-Zentrum.
Zur vollständigen Medienmitteilung gelangt Ihr unter folgendem Link: https://tinyurl.com/2dx7waf8
Windheimstr . 4
Hanover
30451
| 19:00 - 22:00 |
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Kämpferische Stimmung bei der Auftaktdemo zur Tarifrunde im Öffentlichen Dienst heute in Hannover: Die Gewerkschaften fordern 10,5% mehr Lohn aber mindestens 500 Euro mehr! Wir sagen richtig so: Geld her für Bildung, Arbeit und Soziales - nicht für Krieg!
#hambibleibt! Hambi? Bleibt! Solidarität gegen Klimakiller RWE! Hannover, 12. Oktober
AfA Hannover - AG für Arbeit im SPD-Bez. Hann
Odeonstraße
Fraktion Tierschutzpartei & Freie Wähler Regi
Hildesheimer Straße
