03/06/2026
Liebe Koalitionäre!
Von Euch kam an verschiedenen Stellen vereinzelt Protest zu unserem Artikel https://yyni.de/waehlerauftrag-abgelehnt-grossmuetter-verkauft
Wir möchten Euch gerne auf diesem Weg antworten.
Die Koalition hat den Koalitionsvertrag nicht aus einem verschlossen Umschlag gezogen, sondern hat ihn selbst ausgearbeitet. Sie war damit im Vorteil, sich vor der Veröffentlichung schon Gedanken dazu machen zu können: Wie erkläre ich den Bürgern klar und deutlich was ich vorhabe und präsentiere mich selbst dadurch als kompetent und fokussiert auf die Kernthemen, die die Neu-Isenburger brennend interessieren. Die Presse hat der Koalition sogar eine Pressekonferenz dazu eingeräumt.
Und die Bürger beschäftigt viel: Seit 3 Jahren wird über die erfolglose Haushaltskonsolidierung gesprochen, die Kosten für die RTW übersteigen die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt, die Hugenottenhalle war sogar Thema einer Podiumsdiskussion im Wahlkampf. Der mangelnde Fortschritt in der Stadtentwicklung wird seit Jahren von den Bürgern bemängelt – und die Koalition erweitert den Magistrat, um für sich einen Posten mehr herauszuholen. Für all das liefert sie keine Begründung. Eine Erklärung, was wie angegangen werden soll und warum sich die Wähler auf die neu gefundene Koalition freuen dürfen, fehlt.
Vor der Wahl haben die Koalitionsparteien sich bemüht, sich selbst als Interessenvertreter der Bürger in allen möglichen Formaten darzustellen – und nach der Wahl wird ein Dokument mit Formulierungen der Entscheidungsvermeidung online gestellt, überall gepostet und das war es. Ein nichtssagender Presseartikel, der alle relevanten Fragen ausklammert und auch nicht erneut aufgegriffen wird. Eine Stadtverordnetenversammlung in der man seine Posten sichert. Fertig.
Ja, wir sind in der Opposition – aber wir stellen nur die Fragen, die sich alle kommunalpolitisch interessierten Bürger dieser Stadt stellen und die von der Koalition nicht beantwortet werden. Klar, niemand kann Euch zu Antworten zwingen, ihr seid für 5 Jahre gewählt und könnt hinter verschlossenen Türen entscheiden, wenn ihr wollt. Das ist nicht unser Verständnis von Kommunalpolitik, weder in der Opposition noch in der Regierung haben wir das so verstanden. Deshalb müsst ihr damit leben, dass ihr von uns hinterfragt werdet. Ihr könnt es nutzen und klare Antworten nachliefern oder euch über die Kritik beschweren – eure Entscheidung.
PS: Die Formulierungen auf dem Bild stammen alle aus dem Koalitionsvertrag.