AfD im Stuttgarter Rathaus

AfD im Stuttgarter Rathaus Fraktion der Alternative für Deutschland im Rathaus | Dr. Michael H. Mayer, Dr. Siegfried Fachet

📃🗂 Anfrage: Wie viele Sprach- und Integrationszertifikate sind gefälscht? 📃🗂Gefälschte Sprach- und Integrationszertifika...
08/07/2026

📃🗂 Anfrage: Wie viele Sprach- und Integrationszertifikate sind gefälscht? 📃🗂

Gefälschte Sprach- und Integrationszertifikate sind ein bundesweit bekanntes Problem, das auch die LHS sehr ernst nehmen sollte. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in rechtsstaatliche Aufenthaltstitel- und Einbürgerungsverfahren setzt voraus, dass ausschließlich echte und inhaltlich richtige Nachweise anerkannt werden. Laut BAMF nehmen Auffälligkeiten mit gefälschten Zertifikaten zu. Insbesondere auch bei LiD-Zertifikaten, Integrationskurszertifikaten und Ergebnismitteilungen über den erfolgreich absolvierten Einbürgerungstest bestehe ein hohes Fehlerrisiko bei der Echtheitsprüfung eines Zertifikates, wenn nicht gleichzeitig die Sprachkenntnisse der teilnehmenden Person in den Blick genommen werden und die Prüfung anhand eines vorgelegten Originals erfolgt...

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🔥🔴 Stuttgart und die Rückkehr roter Einschüchterung 🔴🔥In Stuttgart verdichten sich die Hinweise auf eine Entwicklung im ...
30/06/2026

🔥🔴 Stuttgart und die Rückkehr roter Einschüchterung 🔴🔥

In Stuttgart verdichten sich die Hinweise auf eine Entwicklung im linksextremen Spektrum, bei der niemand mehr die Augen verschließen sollte. Es geht nicht um harmlose Folklore, nicht um bloße Protestkultur und auch nicht um ein politisches Spiel. Wer die Geschichte der Bundesrepublik kennt, weiß, wohin ideologische Selbstermächtigung, Feindbildpflege und organisierte Einschüchterung führen können, wenn man sie zu lange gewähren lässt. Gerade deshalb braucht es jetzt einen wachen Blick auf Strukturen, Sprache und Mobilisierung im Umfeld des Linken Zentrums Lilo Herrmann.

Wer die jüngsten Veröffentlichungen rund um das Linke Zentrum Lilo Herrmann verfolgt, gewinnt den Eindruck, dass dort nicht nur politische Debatten geführt, sondern Feindbilder geschärft und praktische Mobilisierung vorbereitet werden.

+++ Aktionstraining für den AfD-Parteitag +++
Besonders bemerkenswert sind zwei Veranstaltungen aus der vergangenen Woche. Unter dem Titel „Kenne deine Rechten!“ wurde dazu eingeladen, vermeintlich rechte Personen im Alltag besser erkennen zu lernen. Schon diese Rhetorik muss aufhorchen lassen. Wenn Menschen nicht mehr als Bürger mit anderer Meinung wahrgenommen werden, sondern als zu identifizierende Zielgruppe, entsteht ein Klima der Einschüchterung. Gerade vor dem Hintergrund jüngster Angriffe auf AfD-Mitglieder und des öffentlichen Outings missliebiger Personen durch Antifa-Aktivisten stellt sich die Frage, welche Wirkung solche Veranstaltungen auf ein ohnehin aufgeheiztes Milieu entfalten.

Noch brisanter wirkt das angekündigte „Aktionstraining zu Erfurt“. Dort sollte es ausdrücklich um die Vorbereitung auf den Tag auf der Straße und auf Aktionen rund um den AfD-Bundesparteitag gehen. Nach außen mag vieles als Protestkultur erscheinen. Doch Sprache, Struktur und wiederkehrende Mobilisierung gegen ein klar benanntes Feindbild hinterlassen bei vielen Menschen ein ungutes Gefühl. Man muss nicht alarmistisch sein, um zu erkennen, dass die Grenzen zwischen Demonstration, Einschüchterung und militanter Praxis in solchen Milieus schnell verschwimmen können.

+++ Eine Szene, die ihre Gewaltbereitschaft moralisch überhöht +++
Die Sorge vor einer Art „RAF 2.0“ mag drastisch klingen, könnte angesichts der aktuellen Entwicklungen jedoch jederzeit bittere Realität werden. Wer die politischen Entwicklungen der letzten Jahre ernst nimmt, sollte sich jedoch zumindest fragen, ob sich hier nicht erneut eine Szene radikalisiert, die ihre eigene Gewaltbereitschaft moralisch überhöht oder kaschiert. Der rote Terror tritt heute nicht immer mit offenem Bekenntnis auf. Er tarnt sich hinter großen Begriffen, inszeniert sich als moralische Pflicht und erklärt jede Grenzüberschreitung zur Notwendigkeit, als sei er der alleinige Pächter der Demokratie. Genau darin liegt die Gefahr: Wer sich selbst für unfehlbar hält, verliert schnell jede Hemmung gegenüber dem politischen Gegner.

Umso irritierender ist der Eindruck, dass staatliche Stellen diese Entwicklung nicht mit der nötigen Konsequenz verfolgen. Nach Angaben von Betroffenen bleiben Rückmeldungen im Rahmen laufender Ermittlungen aus oder erfolgen nur schleppend. Wenn Geschädigte politisch motivierter Angriffe über längere Zeit keine belastbaren Informationen erhalten, entsteht zwangsläufig Misstrauen. Wird hier mit zweierlei Maß gemessen? Fehlt der politische Wille? Oder fehlt der erkennbare Nachdruck, linksextreme Strukturen mit jener Ernsthaftigkeit zu betrachten, die an anderer Stelle regelmäßig eingefordert wird?

+++ Die darunter liegende Ebene darf nicht übersehen werden +++
Gerade deshalb braucht es jetzt mehr Aufmerksamkeit, mehr Entschlossenheit und weniger Beschwichtigung. Wer nur auf die offene Straße blickt, übersieht womöglich die stillere Ebene: die schleichende Einflussnahme in Vereinen, Initiativen und lokalen Strukturen. Selbst kleine Bürgervereine sollten sich fragen, ob sie politische Vereinnahmung noch rechtzeitig erkennen oder bereits als normale Debattenkultur missverstehen. Stuttgart sollte diese Vorgänge sehr genau beobachten. Wenn Personen öffentlich markiert, soziale Räume politisch vermessen und Mobilisierungsstrukturen zunehmend professioneller organisiert werden, darf man nicht erst reagieren, wenn der nächste Fall eskaliert. Die entscheidende Frage lautet: Wie lange will man noch wegsehen, bevor aus Warnzeichen eine Realität wird, die niemand mehr kontrollieren kann?

🏛 Kommunen am Limit: Was ist die Ursache? 🏛Da steht eine Zahl im Raum: 31,9 Milliarden. So viele Euros soll, nach Berech...
24/06/2026

🏛 Kommunen am Limit: Was ist die Ursache? 🏛

Da steht eine Zahl im Raum: 31,9 Milliarden. So viele Euros soll, nach Berechnung des Statistischen Bundesamtes, das kommunale Defizit im vergangenen Jahr betragen haben und in der nächsten Zeit soll es kaum besser werden. Die Kommunen in Deutschland können die hohen Ausgaben bald nicht mehr stemmen, die ihnen zu einem Großteil von Bund und Ländern aufgenötigt werden.

Nur ungerne wird allerdings über die wahren Gründe der neuerlichen Defizite gesprochen. Darum ist es so wichtig, dies hier auch zu benennen.

Eine große Last sind die Ausgaben für Unterbringung und Verpflegung der vielen Asylbewerber, die in den letzten Jahren ins Land kamen. Außerdem entstehen öfter auch Folgekosten für Sicherheit und Grundsicherung, an denen sich auch die Kommunen beteiligen müssen. Dazu kommen die hohen Ausgaben zur Erreichung der sogenannten „Klimaneutralität“. Stuttgart möchte 2035 so weit sein. Umbaumaßnahmen sind dafür notwendig. Neue Fernwärmenetze sollen entstehen und dann gibt es noch die vielen Fördergelder, damit auch der Privateigentümer umbaut. Nicht zu vergessen: Die deutlich gestiegenen Energiepreise, hauptsächlich hervorgerufen durch die Einführung der CO2-Steuer, sorgen für höhere Betriebskosten bei Schwimmbädern oder bei den städtischen Verkehrsunternehmen.

Schon lange spricht man auch hierzulande vom Bürokratieabbau. Davon ist jedoch nichts zu spüren. Schwierig, in einem Staat, der jede Kleinigkeit geregelt haben möchte und sich überall in private Angelegenheiten einmischt. Selbstständige und Unternehmen leiden besonders darunter. Die Folgen spüren wir immer deutlicher. Der wirtschaftliche Abstieg ist mittlerweile überall sichtbar. Das bedeutet eben auch, weniger Einkünfte für die Kommunen.

Es waren nur wenige Bürgermeister, die 2015 gegen die ungeregelte Masseneinwanderung protestierten. Heute regen sich alle Kommunen darüber auf, dass vorne und hinten das Geld fehlt. Über die wirklichen Ursachen wollen sie nicht sprechen - insbesondere nicht darüber, dass die Ausgabenseite das eigentliche Problem darstellt. Wie stünden die Kommunen heute da ohne 2015 und die Folgejahre, ohne Klimazwangsmaßnahmen, ohne die sündhaft hohen EU-Abgaben und mit einer unternehmerfreundlicheren Grundeinstellung im Land?

Der große Wurf ist nicht in Sicht. Dazu müssten sich die politischen Verhältnisse deutlich verändern. Nur eine politische Kraft hat den Willen. Deren Farbe ist blau.

⛪️ Gesegneter Fronleichnam ⛪️Fronleichnam erinnert uns an die Bedeutung von Glauben, Gemeinschaft und Zusammenhalt. Es i...
04/06/2026

⛪️ Gesegneter Fronleichnam ⛪️

Fronleichnam erinnert uns an die Bedeutung von Glauben, Gemeinschaft und Zusammenhalt. Es ist ein Tag, an dem eine jahrhundertealte christliche Tradition sichtbar gelebt und weitergetragen wird.

Diese Bräuche sind Teil unserer Geschichte und unseres kulturellen Erbes. Sie verbinden Generationen und zeigen, wie wichtig gemeinsame Werte für unsere Gesellschaft sind.

Wir wünschen allen einen gesegneten . 🙏

🕊⛪️ Frohe Pfingsten ⛪️🕊Zwischen politischen Debatten, Sitzungen und täglichen Herausforderungen geraten Werte wie Zusamm...
24/05/2026

🕊⛪️ Frohe Pfingsten ⛪️🕊

Zwischen politischen Debatten, Sitzungen und täglichen Herausforderungen geraten Werte wie Zusammenhalt, Heimatverbundenheit und gesellschaftlicher Respekt oft in den Hintergrund. Gerade Pfingsten erinnert daran, wie wichtig Gemeinschaft, Verantwortung und ein starkes Miteinander für unsere Gesellschaft sind.

Wir wünschen allen Bürgern gesegnete und friedvolle Pfingsten, erholsame Feiertage und viele schöne Stunden im Kreise der Familie und Freunde. 💙

🌤🚙 Die Brötchentaste und das Klima 🌤🚙Man müsste, so lautet ein politisches Narrativ, endlich einen breiten gesellschaftl...
20/05/2026

🌤🚙 Die Brötchentaste und das Klima 🌤🚙

Man müsste, so lautet ein politisches Narrativ, endlich einen breiten gesellschaftlichen Konsens zugunsten einer klimaschützenden Mobilität beschließen.

Deutsche Übersetzung: Die Leute sollen mit dem Fahrrad zum Einkaufen fahren. Für so kurze Distanzen gehe das gut, und dann müsste man auch nicht mehr mit dem Auto parken und bräuchte auch keine Brötchentaste.

Zur offenen Abschaffung derselben konnten sich die Auto-Leugner im Gemeinderat bisher offenbar noch nicht durchringen. Möglicherweise denken sie an die schlechten Erfahrungen ihrer Gesinnungsgenossen in Bremen mit dieser Idee. Als Ersatzhandlung verbringt man lieber in den Ausschüssen Stunden damit, noch höhere Parkgebühren zu fordern. Stuttgart gehört dabei ohnehin schon zu den teuersten Städten, ist bei den Parkhausgebühren Spitzenreiter vor Köln und Frankfurt am Main.

Anwohnerparken ist in Stuttgart zwar recht günstig, aber im Schnitt kommen 1,5 Autos auf einen freien Stellplatz, und jeder weitere Parkplatzabbau verschlimmert die Situation.

Das scheint diejenigen im Gemeinderat aber nicht anzufechten, die glauben, unsere Stadt könne so etwas wie „Klimaneutralität“ im Jahr 2035 erreichen, und dabei helfe es, alte Leute zu Fuß zum Einkaufen zu schicken. Wir meinen: Statt die Bürger mit Gebührenerhöhungen und Stellplatzentzug zu quälen, muss man sie entlasten und ihnen das Leben auch als Autofahrer so leicht wie möglich machen.



Quelle: https://www.schwaebische.de/regional/baden-wuerttemberg/parken-ist-nirgendwo-so-teuer-%20wie-in-dieser-stadt-in-baden-wuerttemberg-4069153

20/05/2026

🌤🚙 Die Brötchentaste und das Klima 🌤🚙

🎞️ Filmglanz aus der Steuerkasse? 🎞️Vor wenigen Wochen galten ITFS und FMX erneut als Leuchttürme der Kreativbranche. Do...
20/05/2026

🎞️ Filmglanz aus der Steuerkasse? 🎞️

Vor wenigen Wochen galten ITFS und FMX erneut als Leuchttürme der Kreativbranche. Doch warum soll die Stadt zusätzliche Zuschüsse leisten, obwohl mit der MFG Baden-Württemberg, der Filmakademie Ludwigsburg und finanzstarken Branchenpartnern längst tragfähige Strukturen vorhanden sind? Wenn internationale Konzerne und Postproduktionshäuser wie ILM oder Mackevision Workshops anbieten und um Fachkräfte werben, dann ist das auch Recruiting und Geschäftsanbahnung. Legitim, aber warum auf Kosten der Steuerzahler?

Grundsätzlich sind derartige Plattformen zu befürworten, die Perspektiven in VFX, Animation oder digitaler Kinematografie fördern. Problematisch wird es dort, wo Förderung in Selbstbeweihräucherung kippt. Hochpreisige Tickets, elitärer Szenebetrieb und ritualisierte Selbstverherrlichung haben mit breiter Kulturförderung wenig zu tun. Während freie Kinos und lokale Kulturakteure um Mittel ringen, werden Prestigeformate politisch geadelt. Auch das Open-Air-Kino auf dem Schlossplatz wirft Fragen auf. Wer über Aufenthaltsqualität spricht, darf auch innere Sicherheit nicht ausblenden.

Besser: Kommunale Zuschüsse zurückfahren und Mittel gezielt in Nachwuchsförderung, offene Werkstattformate und unabhängige Kinos lenken. Internationale Branchentreffen sollten sich primär aus Sponsoring und Eigenmitteln tragen. Kulturpolitik braucht Substanz statt Szene-Eitelkeit. Mehrwert statt Branchenparty aus Steuergeld für Privilegierte!

🏛 Ohne den Segen von oben 🏛Schon zweimal haben Stuttgarter Schüler an einer Demo gegen die geplante Wehrpflicht teilgeno...
18/05/2026

🏛 Ohne den Segen von oben 🏛

Schon zweimal haben Stuttgarter Schüler an einer Demo gegen die geplante Wehrpflicht teilgenommen. Dabei sind sie dem Unterricht ferngeblieben – und das hat jetzt Folgen.
Die Bußgeldstelle der Stadt fordert erstmal 20 Euro als Verwarnungsgeld.
Dabei soll es aber nicht bleiben.

Die Schulleitung droht mit massiven Konsequenzen: Nachsitzen, Zeugniseintrag und weitere Sanktionen. Es soll nun von oben durchgegriffen werden, um die Schüler vor weiteren Demos dieser Art abzuhalten. Für Wehrpflicht oder dagegen? Da gibt es in der Tat höchst unterschiedliche Meinungen.

Einerseits geht es um die Verteidigungsfähigkeit und eine starke Bundeswehr – andererseits möchte man nicht als Wehrpflichtiger, möglicherweise in zweifelhaften Einsätzen im Ausland, verheizt werden. Da darf man so etwas auch mal kritisch hinterfragen.

Wir erinnern uns: Es gab einmal die vielen Demos am Freitag für das „Klima“ und für „Klimaneutralität“ – organisiert, teilweise auch von Lehrern, die sogar die Schüler ausdrücklich aufforderten, mitzumarschieren.

Da war keine Rede von Verwarnungsgeld oder Zeugniseinträgen. Die FFF-Demos hatten den Segen von oben – von der linksgrünen Obrigkeit.

Das ist jetzt bei den Demos gegen die Wehrpflicht nicht der Fall und nur ein Beispiel dafür, wie immer wieder versucht wird, politische Strömungen, die nicht zu der von den Linksgrünen initiierten „großen Transformation“ passen, abzuwürgen.

⛪ Einen schönen Vatertag und einen gesegneten Feiertag zu Christi Himmelfahrt! ⛪Heute bedanken wir uns bei allen Vätern,...
14/05/2026

⛪ Einen schönen Vatertag und einen gesegneten Feiertag zu Christi Himmelfahrt! ⛪

Heute bedanken wir uns bei allen Vätern, die Verantwortung übernehmen, ihre Familien stärken und ihren Kindern Werte, Halt und Orientierung mit auf den Weg geben.

Familie und Zusammenhalt bleiben das Fundament einer starken Gesellschaft.

Die AfD-Gemeinderatsfraktion Stuttgart wünscht Ihnen einen angenehmen Feiertag und schöne Stunden mit Ihren Liebsten.

🇩🇪 Herzliche Grüße aus dem Stuttgarter Rathaus

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