Bündnis 90 / Die Grünen - OV Vettweiß

16/08/2026

Im Juni 2026 hat die Gesellschaft für Freiheitsrechte ein umfangreiches Rechtsgutachten veröffentlicht, das nach einer Auswertung von Millionen öffentlich zugänglicher Daten zu dem Ergebnis kommt, dass die AfD nach Art. 21 Abs. 2 GG als verfassungswidrig einzustufen sei und ein Parteiverbotsverfahren Erfolgsaussichten habe.

Angesichts der anstehenden Wahlen in Ostdeutschland und der aktuellen juristischen Bewertungen der AfD halten wir es für wichtig, die Frage eines Verbotsverfahrens nicht länger politisch zu verdrängen.

Ein solches Verfahren bedeutet nicht, der AfD oder ihren Wählerinnen und Wählern pauschal die demokratische Legitimation abzusprechen.

Es bedeutet, die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen durch das dafür zuständige Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen.

Gerade vor wichtigen Wahlen sollte Klarheit geschaffen werden: Ist die AfD mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar oder nicht? Diese Frage sollte nicht dem politischen Streit überlassen bleiben, sondern rechtsstaatlich entschieden werden.

Nie wieder ist jetzt!

04/06/2026

Die Demo gegen die faschistoide AfD war gut besucht. Es ist wichtig nicht nur einfach gegen etwas zu sein, sondern auch für etwas:

- für Demokratie
- für Vielfalt
- für Gleichberechtigung
- für Soziales
- für Umweltschutz

Viele verstehen scheinbar nicht, dass die AfD nicht nur wirtschaftlich, sondern auch Gesellschaftlich keine Lösung ist - sie vereint Hass, Ignoranz, Konzept- und Argumentationslosigkeit.

Wir kennen auch nicht immer die Lösung - aber wir sind immer bereit mit Argumenten zu kämpfen.

Nicht mit Hass - wie die AfD
Nicht mit Populismus - wie die AfD
Nicht mit Lügen - wie die AfD
Nicht mit Reichenlobbyismus - wie die AfD

Gemeinsam gegen Faschismus, Lobbyismus und Hass, haben viele Dürener die Stimme erhoben und protestiert.

Sei auch du ein Teil dieses Protests! Erhebe deine Stimme für die, die es nicht können. Arbeite bei uns mit - nicht dogmatisch, sondern mit Herz und Verstand!

Kommt zu, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und bewegt mit uns Deutschland in eine Intelligente Richtung!

19/04/2026

Die grüne Pflanzentauschbörse, organisiert durch den OV BÜNDNIS 990/DIE GRÜNEN Vettweiß, war ein voller Erfolg. Viele Interessierte und Gleichgesinnte trafen sich am Samstag den 18.04. in Ginnick.

Bei Kaffee und Kuchen unterhielten sich die interessierten Besucher und Besucherinnen über unbekannte Pflanzen, Saatgut und Tipps & Tricks rund um den Garten und die Natur.

28/03/2026

Im Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales am 09.03.2026 18:00 Uhr wurde über die Einführung der Bezahlkarte für noch nicht anerkannte Asylbewerber diskutiert und abgestimmt.

Bündnis 90 / Die Grünen Vettweiß haben dazu eine feststehende Meinung:

Das Land NRW hat 12 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt, mit denen Kommunen ihre Einführungs- und Betriebskosten abrechnen können — ausgenommen sind dabei Personal- und Arbeitsplatzkosten sowie Kosten für die IT-Anpassung.

Der versteckte Kostenfaktor: Personal
Das ist der Punkt, der in öffentlichen Debatten oft untergeht.

Bundesweit wird für die Verwaltung mit Kosten von 68 Millionen Euro und 150.000 zusätzlichen Arbeitsstunden im Monat gerechnet.

Diese Personalkosten werden in NRW explizit von der Kostenerstattung ausgenommen — fallen also auf die Kommunen zurück - also auf uns.

Die Bezahlkarte hat außer einer politisch fragwürdigen Signalwirkung keinerlei Effekt - das ist nachgewiesen.

Sie kostet unsere Steuergelder, sie kostet Verwaltungsaufwand und lässt Bürokratie entstehen, die niemand braucht.

Hier entsteht wieder der Versuch sich den rechtsradikalen Strömungen anzubiedern. Wir haben gegen die Einführung gestimmt und werden dafür kämpfen, dass doch noch die Fakten statt der Angst vor Rechts die Entscheidungen lenken wird.

28/03/2026

13/02/2026

Insbesondere in dieser unsicheren Zeit, in der Krisenherde in aller Welt zunehmen, sich die Demokratie in vielen Staaten - auch Europas - in der Krise befindet und sich die USA in einen faschistoiden Raubtier-Staat verwandelt haben, ist eine Besinnung auf die wirklich wichtigen Dinge notwendig.

Sie ist notwendig um die Feinde der Demokratie zu entlarven, sie der Maske zu berauben, mit der sie alle blenden wollen. Mit der sie Angst und Hass schüren und als Wolf im Schafspelz ihre Opfer bereits im Blick haben.

In diesem Sinne schaut und hört euch die Rede von Charlie Chaplin aus dem Film "Der große Diktator" von 1940 an:

• Click here for the original English version: https://youtu.be/J7GY1Xg6X20• Subscribe to our channel: http://bit.ly/TheChaplinFilms• Get it on iTunes: http:...

31/12/2025

Wir wünschen allen Menschen einen guten Übergang ins das neue Jahr 2026.

Wir wünschen uns für alle Menschen Frieden, Gesundheit, genug zu essen und ein Dach über dem Kopf. Menschen die einen lieben, wertschätzen oder auch mit Respekt begegnen.

Mehr zuhören, statt urteilen.
Mehr aufeinander zugehen, statt zu trennen.
Mehr Zufriedenheit und Dankbarkeit, statt Gier und Egoismus.

Und auch im neuen Jahr werden wir für alle Menschen in Vettweiß all unser Herz und unsere Überzeugung einbringen.

PS: Apropos Herz - wer ein Herz für Tiere hat, Menschen mit Trauma und unsere Umwelt, den bitten wir auf Feuerwerk und Knallerei zu verzichten - oder es kleiner zu halten.

Eine Bitte an eure Vernunft, eine Bitte im Namen derer, die euch nicht bitten können.

Kein Verbot, kein Zeigefinger, keine Belehrung - eine Bitte.

13/12/2025

Der Bürgerwald in Vettweiß ist eröffnet!!!

Die Fraktion der GRÜNEN Vettweiß haben dazu vor einigen Jahren den Antrag gestellt, die anderen Fraktionen haben diesen Antrag unterstützt.

Viele der 200 Bäume warten noch auf Bürgerinnen und Bürger, die einen der Bäumen in Patenschaft nehmen möchten.

Weitere Informationen könnt ihr dazu über die GRÜNEN Vettweiß oder die Gemeinde erhalten.

08/12/2025

Vereidigung der sachkundigen Bürger im Rathaus. Auch unsere Fraktion stellt für den Schulausschuss Mitglieder bereit:

1. Giuseppe Di Magno
2. Stellvertreter Sascha Windt

04/12/2025

Nach einem ereignisreichen Jahr mit Höhen und Tiefen, neigt sich 2025 nun dem Ende entgegen.

Wir danken allen Menschen, die uns in diesem Jahr unterstützt haben, gewählt haben, uns in Social Media und in Diskussionen verteidigt haben und sich aktiv gegen den faschistischen Rechtsruck in Deutschland gewehrt haben und dies weiterhin tun.

Wir werden unser Engagement für unsere Gemeinde weiterhin hoch halten und im Sinne einer ökologisch verantwortungsvollen, ökonomisch sinnvollen und sozial gerechten Politik für ein lebenswerte und starke Gemeinde Vettweiß streiten.

Mit diesem Versprechen verabschieden wir uns für dieses Jahr und wünschen ihnen allen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest, frohe Festtage und einen guten Rutsch in ein friedliches und gesundes neues Jahr 2026.