AfD Stadtratsfraktion Weimar

12/04/2026

Aus der Schule für Demokratie...

05/04/2026

05/02/2026

Ein fragwürdiges Signal
Russisches Staatsballett in Weimar nicht länger hofieren, so lautet ein Antrag, mit
dem sich der Stadtrat und insbesondere der Kulturausschuss demnächst befassen
muss. Tatsächlich geht es hier um das „Grand Classic Ballet“. Dieser Antrag wirft aus
unserer Sicht grundlegende Fragen zur Verhältnismäßigkeit, zur Rolle öffentlicher
Kulturinstitutionen und zur Freiheit der Kunst auf.
Zunächst fällt auf, dass der Antrag auf Verdachtsmomenten und pauschalen
Annahmen beruht. Gerade im Kulturbereich sollte Zurückhaltung gelten, wenn
Entscheidungen getroffen werden sollen, die den Ruf eines Ensembles und die
berufliche Existenz von Künstlerinnen und Künstlern unmittelbar betreffen.
Problematisch ist zudem die Signalwirkung für den internationalen Kulturaustausch.
Gastspiele aus dem Ausland sind ein zentraler Bestandteil einer lebendigen
Kulturlandschaft. Weimar riskiert damit, nicht als weltoffener Kulturort
wahrgenommen zu werden, sondern als Standort mit schwer kalkulierbaren
politischen und administrativen Hürden. Auch aus Sicht der Kunstfreiheit ist dieser
Antrag kritisch zu betrachten. Kultur lebt vom Dialog, von Vielfalt und vom offenen
Raum für unterschiedliche Ausdrucksformen. Der vorliegende Antrag verschiebt den
Fokus von der künstlerischen Leistung hin zu mutmaßlichen strukturellen Problemen,
für die oft gerade die auftretenden Tänzerinnen und Tänzer nicht verantwortlich sind.
Wenn Kulturpolitik glaubwürdig bleiben will, muss sie transparent, differenziert und
fair agieren. Andernfalls droht die Gefahr, dass aus berechtigter Sorge um Standards
ein Klima des Misstrauens entsteht – und am Ende die Kunst selbst den Preis zahlt.
Wir als AfD-Fraktion positionieren uns daher ganz eindeutig gegen dieses Ansinnen.
Auch in schwierigen politischen Zeiten sollte Kunst zur Völkerverständigung und nicht
zur Spaltung beitragen.
AfD-Fraktion im Stadtrat Weimar
Brigitte Stahl

29/10/2025

Gestern Nacht waren Randalierer in Weimar zugange. Sie zerschlugen am Markt 13/14 Fensterscheiben ein und beschmierten die historische Fassade. Die Stadtverwaltung nennt die Hinterlassenschaft "ein Sigment aus dem Anarchismus" . Die Polizei nennt die Schmiererei "linkspolitisch".
Aber egal wie es von wen genannt wird, es wurde ein erheblicher Schaden angerichtet. Für uns zeugt ein solches Verhalten von Respektlosigkeit und Dummheit.
Der Schaden muss nun sicherlich erst einmal aus der Stadtkasse gezahlt werden.

16/10/2025

03/10/2025

https://stadt.weimar.de/de/aktuelle-meldungen/wahlvorschlaege-noch-bis-810-moeglich-weimarer-auslaenderbeirat-wird-gewaehlt.html

08/08/2025

Angst war schon immer ein schlechter Lehrmeister

+++ Verfassungsbruch in Ludwigshafen: Irres SPD-Gutachten wird Paul nicht stoppen! +++

Die SPD zeigt in Ludwigshafen ihr wahres Gesicht: Oberbürgermeisterin Steinruck, bis 2023 selbst SPD-Mitglied, lässt den AfD-Kandidaten Joachim Paul kurzerhand von der Oberbürgermeister-Wahl ausschließen – mit einem selbst beauftragten "Verfassungsschutzbericht", mutmaßlich in Zusammenarbeit mit SPD-Innenminister Ebling. Die Begründung? Paul habe über die Nibelungensage geschrieben und Tolkiens "Herr der Ringe" konservativ interpretiert. Ernsthaft! Wenn schon Literaturkritik als "verfassungsfeindlich" gilt, leben wir längst in einem Tollhaus.

Der elfseitige Bericht des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes liest sich wie eine Satire. Paul wird vorgeworfen, dass er den desolaten Zustand des Stadtteils Hemshof mit dem hohen Migrantenanteil in Verbindung bringt – eine Tatsache, die jeder Ludwigshafener kennt. Selbst ein Bücherbasar mit einem Antiquariat wird als "rechtsextrem" diffamiert. Der einzige konkrete Vorwurf bleibt ein unbewiesenes Gerücht über eine angebliche Handgeste. Das ist die "Beweislage" für den Ausschluss eines demokratisch gewählten Kandidaten!

Wir werden uns mit allen juristischen Mitteln gegen diesen Angriff auf die Demokratie wehren! Die AfD wird in Ludwigshafen antreten können - diese verfassungswidrige Entscheidung darf niemals zur Blaupause für ganz Deutschland werden. Wir kämpfen nicht nur für unseren Kandidaten, sondern für die Wahlrechte von 23,4 Prozent der Ludwigshafener. Die SPD mag den Verfassungsschutz missbrauchen, aber wir haben das Grundgesetz auf unserer Seite. Dieser Willkürakt wird vor Gericht keinen Bestand haben!

26/07/2025

🔥 SKANDAL IM LANDTAG! 🔥

Das Geständnis von Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) bestätigt: Die Demokratie hat am gestrigen Tag schwer gelitten!

AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL dazu:

„Diese Tat macht einen wirklich fassungslos. Es ist einer der größten Skandale, die der Landtag von Baden-Württemberg je erleben musste. Die Demokratie hat am gestrigen Tage sehr gelitten. Daher ist es zumindest löblich, dass Daniel Born sich nun zu einem Geständnis durchringen konnte und auch die nötigen Konsequenzen zieht. Er sollte nun aber auch so konsequent sein und sein Mandat niederlegen.“

❌ Kein Platz für Extremismus – egal ob rot oder grün!
✅ Wir fordern: Born muss nun auch sein Mandat niederlegen!

17/06/2025

https://archive.is/A1Wl4

12/06/2025

Bei der gestrigen Demonstration zum Erhalt der Kita in Taubach wurde klar, dass die Stadtverwaltung die betroffenen Eltern nicht in ihre Entscheidungsfindung einbezogen hat. Das können wir nicht hinnehmen und unterstützen daher die Forderung die Kita in Taubach zu erhalten.