SPÖ Eberstalzell

31/01/2026

30/01/2026

Aus gegebenem Anlass senden wir ein gemeinsames Statement der "Zeller SPÖ" mit der ÖVP Eberstalzell. Unser Anspruch ist konstruktives Gestalten und
Zusammenarbeiten für Eberstalzell

Statement zum Budgetbeschluss im Gemeinderat Eberstalzell

Gemeinsames Statement der SPÖ und ÖVP Eberstalzell

2026 wird für Eberstalzell zweifellos ein finanziell herausforderndes Jahr. Gerade in solchen Zeiten braucht es klare Entscheidungen und politischen Gestaltungswillen – keine Enthaltungen. Wer sich bei einer Budgetentscheidung der Stimme enthält, übernimmt keine Verantwortung, sondern überlässt anderen die Konsequenzen.

Der Rückgang von Kommunalsteuern ist kein neues oder überraschendes Problem, sondern eine bekannte Realität, mit der Gemeinden verantwortungsvoll umgehen müssen. Ein Voranschlag ist immer das Ergebnis eines Abwägens von Prioritäten. Ihn pauschal als „nicht nachvollziehbar“ zu bezeichnen, bringt die Gemeinde nicht weiter.

Besonders widersprüchlich ist die Argumentation im Bereich der Kinderbetreuung: Einerseits wird betont, dass hier keinesfalls gespart werden dürfe, andererseits wird ein Gesamtbudget abgelehnt, das genau diese Leistungen absichert. Wer politische Verantwortung übernehmen will, muss auch bereit sein, schwierige Entscheidungen mitzutragen.

Eberstalzell ist keine Abgangsgemeinde. Umso wichtiger ist es, handlungsfähig zu bleiben und ein genehmigungsfähiges Budget zu beschließen. Enthaltungen verzögern notwendige Lösungen, schaffen Unsicherheit und schwächen die Position der Gemeinde gegenüber Land und Aufsichtsbehörden.

Die Zusammenarbeit mit der FPÖ in Eberstalzell wird grundsätzlich sehr geschätzt. Gerade auf dieser Basis sollte bei zentralen Zukunftsfragen das Gemeinsame im Vordergrund stehen.

Politik bedeutet gestalten – nicht wegducken. Ein „weder dafür noch dagegen“ ist bei einer Budgetentscheidung letztlich ein Nein zur Verantwortung.



Für
Eberstalzell

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Hoch der 1.Mai!!!Wir wünschen euch allen einen schönen Feiertag!

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Nicht vergessen!!! Am Mittwoch ist es soweit!!!! Maibaumfest!!!

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Am 02.05.2025, 30.05.2025 und 20.06.2025 sind das Gemeindeamt und der Postpartner geschlossen.

20/04/2025

Die SPÖ Eberstalzell wünscht allen frohe Ostern!