KPÖ Steiermark

21/06/2026

Heute in einer Woche wählt Graz. Weiter mit der KPÖ oder zurück zum System ÖVP? Das wird die große Richtungsentscheidung. Deshalb: Wer sich wünscht, dass Elke Kahr Bürgermeisterin bleibt, muss die KPÖ am 28. Juni auch wählen! 🗳️🚩

20/06/2026

🩺💶 Wie finanzieren wir die Pflege? Die ÖVP will die Menschen in Pflegeheimen schröpfen. Wir von der KPÖ wollen stattdessen die Superreichen zur Kasse bitten. Was finden Sie besser? Diskutieren Sie in den Kommentaren mit!

19/06/2026

😡 Es ist wirklich unglaublich: Die ÖVP denkt jetzt laut darüber nach, Bewohner:innen von Pflegeheimen auch noch den 13. und 14. Pensionsbezug zu kürzen, um „die Pflegefinanzierung zu sichern“.

Zur Erinnerung: Das ist dieselbe Partei, die eine Besteuerung von großen Millionen- und Milliardenvermögen „ungerecht“ findet. Aber Pensionist:innen ins Geldtascherl zu greifen sei sehr wohl „überlegenswert“.

Wir von der KPÖ hätten da eine andere Idee: Geld ist genug da, es ist nur extrem ungerecht verteilt. Deswegen: Bitten wir doch endlich die Überreichen zur Kasse, anstatt die Masse mit immer weiter zu belasten! ✊🚩

19/06/2026

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Das ist die ÖVP: Älteren Menschen in die Geldtasche greifen ist „überlegenswert“, eine Reichensteuer hingegen „ungerecht“.

Gesundheitslandesrat Kornhäusl denkt im Interview in der heutigen Kleinen Zeitung laut darüber nach, Bewohner:innen von Pflegeheimen auch noch den 13. und 14. Pensionsbezug zu kürzen, um „die Pflegefinanzierung zu sichern“.

Zur Erinnerung: 80 Prozent der regulären Pensionsbezüge werden einem ohnehin schon abgezogen, wenn man in einem Pflegeheim lebt. Jetzt soll es, wenn es nach der ÖVP geht, auch noch dem Urlaubs- und Weihnachtsgeld an den Kragen gehen.

Das ist übrigens dieselbe Partei, die eine gerechte Besteuerung von großen Millionen- und Milliardenvermögen kategorisch ablehnt und seit vielen Jahren verhindert. Aber Pflegeheim-Bewohner:innen zusätzlich schröpfen, das geht sehr wohl? Alles klar, liebe ÖVP...

Wir von der KPÖ hätten da ja eine andere Idee: Geld ist genug da, es ist nur extrem ungerecht verteilt. Das reichste eine Prozent der Bevölkerung sitzt in Österreich auf mehr als der Hälfte (!) des Gesamtvermögens. Hier ist das Geld zu holen, nicht bei den Pensionist:innen! Bitten wir doch endlich die Überreichen zur Kasse, anstatt die Masse immer weiter zu belasten!

19/06/2026

Schon jetzt bringt Pflege viele Betroffene und ihre Familien finanziell an die Belastungsgrenze – und statt endlich für eine gerechte Finanzierung zu sorgen, will die blau-schwarze Landesregierung Heimbewohner:innen nun auch noch einen Teil ihres Urlaubsgeldes abnehmen. Wer bei pflegebedürftigen Menschen abkassiert, während Superreiche und große Konzerne weiter unangetastet bleiben, zeigt vor allem eines: FPÖ und ÖVP haben den Bezug zum Alltag vieler Steirer:innen endgültig verloren 🤦‍♀️🙄

Dass der Pflegebereich vor großen Herausforderungen steht, ist seit Jahren bekannt: Die Zahl der pflegebedürftigen Menschen steigt kontinuierlich, gleichzeitig fehlen Pflegekräfte, während hohe Belastungen,

18/06/2026

😡 Es ist ein handfester Skandal: Die Landesregierung hat den Berater Christian Köck beauftragt, „Sparpotenziale“ in der Höhe von 300 Millionen Euro pro Jahr zu finden. Dieser Herr Köck ist der Meinung, dass es sich bei unserem öffentlichen Gesundheitswesen um ein „fettes Schwein“ handle, „bei dem man vor lauter Speck die Stummelbeine nicht mehr sieht“.

Wo er diesen „Speck“ verortet? Zum Beispiel bei intensivmedizinischer Behandlung: Herr Köck hat sich in einem Interview dafür ausgesprochen, Menschen früher lebenserhaltende Maßnahmen abzudrehen, um Geld zu sparen. FPÖ und ÖVP ist die „Expertise“ dieses Herrn übrigens satte 104.000 Euro wert.

Besonders pikant: Dieser Christian Köck war bereits vor über einem Jahrzehnt in einen massiven Beraterskandal rund um die Therme Bad Gleichenberg verwickelt, in dessen Zuge Millionen an öffentlichen Geldern versickert sind.

Gleichzeitig war Christian Köck Geschäftsführer und privater Investor zahlreicher gewinnorientierter Unternehmen im Bereich privater Kliniken und Reha-Einrichtungen.

Dass FPÖ und ÖVP ausgerechnet so einem Akteur über 100.000 Euro Steuergeld überweisen, um Kürzungen im öffentlichen Gesundheitssystem vorzubereiten, ist ein handfester Skandal!

„Gesundheitsökonom Köck und ÖVP-Finanzlandesrat Ehrenhöfer sind sich einig, dass im Gesundheitsbereich ‚der Speck weggeschnitten‘ gehört. Wenn ich mir die monatelangen Wartezeiten auf Operationen, die fehlenden Kassenärzt:innen und die am Limit arbeitenden Pflegekräfte ansehe, dann frage ich mich: Wo soll denn da noch ,Speck weggeschnitten werden‘? Dass die Landesregierung ausgerechnet auf die Ratschläge eines Mannes setzt, der viele Jahre vom privaten Gesundheitsmarkt profitiert hat, dann müssen alle Alarmglocken schrillen!“, so der KPÖ-Landtagsabgeordnete Alexander Melinz. 🚩

17/06/2026

Gestern ist die Juni-Sitzung des Landtags über die Bühne gegangen. Wichtige Themen der KPÖ waren unter anderem die Untätigkeit des Anti-Soziallandesrats Amesbauer im Armutsbereich sowie die Versorgungslücken im Gesundheitswesen. Alle Infos dazu gibt's hier:

In der Sitzung des Steirischen Landtags am 16.

16/06/2026

Der blaue „Sozial“-Landesrat Amesbauer hat eine Schriftliche Anfrage der KPÖ zum Thema Armut ohne jede inhaltliche Antwort retourniert. Wer Sozialleistungen kürzt oder verschärft, sollte zumindest bereit sein, sich mit den Folgen auseinanderzusetzen. Steigende Lebenshaltungskosten und Einschnitte bei Unterstützungsleistungen bringen immer mehr Menschen in schwierige Situationen – gerade deshalb braucht es Transparenz, belastbare Daten und politische Maßnahmen!

Vor zwei Monaten hat die KPÖ mit einer Schriftlichen Anfrage an Soziallandesrat Amesbauer versucht, mehr Informationen über Armut und soziale Entwicklungen in der Steiermark zu erhalten.

16/06/2026

🥾🚩 Diesen Sonntag: Silvester-Heider-Gedenkwanderung in der Obersteiermark! 👉 Gegen die Nazi-Terrorherrschaft entfaltete sich auch in Österreich eine Widerstandsbewegung. Im Raum Leoben bildete sich eine Partisanengruppe der Österreichischen Freiheitsfront (ÖFF).

Vor 82 Jahren, am 22. Juni 1944, kam es am Achnerthörl am Thalerkogel zu einem ersten Feuergefecht zwischen den Partisanen der ÖFF mit Nazi-Verfolgern. Dabei fiel der aus Trofaiach stammende Silvester Heider. In Erinnerung an ihn und die historischen Leistungen der kommunistischen Wiederstandskämpfer:innen findet diese Gedenkwanderung statt.

📍 Treffpunkt: Sonntag, Gasthaus Hiaslegg, pünktlich um 10 Uhr. Nach der Begrüßung beginnt der Aufstieg zur Gedenkstätte am Achnerthörl. (Wanderschuhe!)

🚗 Zufahrt von Trofaiach (über Friedhofgasse und Rötzstraße, ca. 30 Minuten) oder über Bruck/Mur–Tragöß (ca. 30 Minuten.)

ℹ Rückfragen: [email protected]

14/06/2026

UNGLAUBLICH! 🤬 So spricht der neue Berater der Landesregierung über unser öffentliches Gesundheitssystem! FPÖ und ÖVP ist die „Expertise“ dieses Herrn Köck satte 104.000 Euro wert. Er soll helfen, „Sparpotenziale“ in der Höhe von 300 Millionen Euro pro Jahr zu finden. Was von unseren Krankenhäusern und dem Pflegewesen noch übrig wäre, wenn die Landesregierung mit ihrem radikalen Kürzungskurs durchkommt, will man sich gar nicht ausmalen!

Besonders pikant: Christian Köck war bereits vor über einem Jahrzehnt in einen massiven Beraterskandal rund um die Therme Bad Gleichenberg verwickelt, in dessen Zuge Millionen an öffentlichen Geldern versickert sind.

Gleichzeitig war Christian Köck Geschäftsführer und privater Investor zahlreicher gewinnorientierter Unternehmen im Bereich privater Kliniken und Reha-Einrichtungen.

Dass FPÖ und ÖVP ausgerechnet so einem Akteur über 100.000 Euro Steuergeld überweisen, um Kürzungen im öffentlichen Gesundheitssystem vorzubereiten, ist ein handfester Skandal!

„Gesundheitsökonom Köck und ÖVP-Finanzlandesrat Ehrenhöfer sind sich einig, dass im Gesundheitsbereich ‚der Speck weggeschnitten‘ gehört. Wenn ich mir die monatelangen Wartezeiten auf Operationen, die fehlenden Kassenärzt:innen und die am Limit arbeitenden Pflegekräfte ansehe, dann frage ich mich: Wo soll denn da noch ,Speck weggeschnitten werden‘? Dass die Landesregierung ausgerechnet auf die Ratschläge eines Mannes setzt, der viele Jahre vom privaten Gesundheitsmarkt profitiert hat, dann müssen alle Alarmglocken schrillen!“, so der KPÖ-Landtagsabgeordnete Alexander Melinz. 🚩