17/06/2026
Gemeinderatssitzung
12.06.2026, 19:00 – 23:00 Uhr
Hier eine Zusammenfassung bzw. ein Einblick in die behandelten Themen und Ergebnisse der letzten Sitzung.
Bürgerfragestunde
Es waren einige ZuhörerInnen vom Verein Lebensraum Königswiesen-St. Georgen (früher Transparenzinitiative) anwesend, es gab jedoch keine Fragen.
Prüfungsausschuss
Um Kosten zu sparen wurden nun einige Ersatzpumpen auf Lager gelegt, das war eine Anregung aus dem Prüfungsausschuss (speziell von Werner Schmidbauer).
Krabbelstubenalter von 18 auf 12 Monate gesenkt
Weil aus der Bevölkerung Bedarf angemeldet wurde, wurde das Mindestalter für die Krabbelstube im Kindergarten Königswiesen von 18 auf 12 Monate gesenkt. Mindestens 6 Kinder sind für den Betrieb der Krabbelstube, in die ja einiges investiert wurde, nötig.
Grundsatzbeschluss für Grundablösen bei Straßenprojekten
Das war eine lange und intensive Diskussion, in der vor allem die Gemeinderatsmitglieder mit jahrzehntelanger Erfahrung wertvolle Beiträge geliefert haben, wie in der Vergangenheit mit diesem Thema umgegangen wurde. Usus war demnach immer, dass Flächen, die für den Straßenbau nötig waren, von den Grundeigentümern kostenlos abgetreten wurden (Straßenverbreiterungen, etc.).
Um weiterhin Fairness und Gleichbehandlung aller zu gewährleisten, waren sich alle Fraktionen sehr einig, auch weiterhin keine Grundablösen zu leisten, auch wenn das kurzfristig zu möglichen Mehrkosten führen könnte.
Im Konkreten geht es dabei aktuell um das Kanalsanierungsprojekt im Bereich Blumental. Emanuel Schinnerl setzte sich sehr dafür ein, dass es hier keinesfalls zu Verzögerungen in diesem Projekt kommen darf, weil die AnwohnerInnen dort schon allzu lange auf die Sanierung und damit auch auf eine Lösung der Geruchsbelastung warten.
Next Step ist hier die unmittelbare Ausschreibung der Sanierung, die dann gestern auch einstimmig beschlossen wurde.
Schutzweg Mönchdorf – Schulwegsicherung
Die Auftragsvergabe für die Errichtung der notwendigen Mauern wurde beschlossen – die Arbeiten starten Ende Juli 2026.
ÖVP-Wechsel in Gemeindevorstand und Sozialausschuss
Karina Höbarth hat ihr Mandat im Gemeindevorstand und die Leitung des Sozialausschusses zurückgelegt. Ihr folgt Waltraud Obereder im Gemeindevorstand und Franz Lumetsberger übernimmt die Leitung des Sozialausschusses.
Windräder – UVP-Verfahren
Alle nötigen Unterlagen für das Projekt Windpark Königswiesen-St. Georgen wurden vom Projektbetreiber bei UVP-Behörde eingereicht. Diese Unterlagen stehen nun zur Einsichtnahme bereit.
Beschlossen wurde eine Stellungnahme des Gemeinderates, in der noch einmal alle vorangegangenen Gemeinderatsbeschlüsse zusammengefasst sind und in der sich der Gemeinderat sehr klar für das Windkraftprojekt ausspricht.
Am Zug sind jetzt die ca. 20 Fachabteilungen des Landes OÖ, die nun die Aufgabe haben, die eingereichten Unterlagen akribisch zu prüfen. Mit einem Ergebnis dieser Prüfung wird für Herbst 2026 gerechnet.
weiterer E-Transporter
Es wurde einstimmig beschlossen, dass ein alter VW-Caddy durch einen VW e-Transporter 100 kW 4Motion (Fa. Baumgartner) ersetzt wird. Lieferung Herbst 2026.
Allfälliges
– die B124 wird von Friedhof bis zur „Stierhofer-Bruck“ von 22.06. – Anfang September 2026 komplett gesperrt (Sanierung der Fahrbahndecke)
– Architekt Lobmaier erstellt ein Angebot für eine Gesamtplanung des Marktplatzes Königswiesen
– es ist eher unwahrscheinlich, dass aus dem ehem. Unimarkt ein Spar wird; möglich wäre auch noch ein Nah & Frisch
– am 03. August 2026 um 19:30 Uhr findet die Auftaktveranstaltung zur Sozialregion 2040 im Gasthof Karlinger statt
– die sanierte Kläranlage kann am 04. September 2026 bei einem Tag der offenen Tür von
13 – 17 Uhr besichtigt werden
Soweit die aus unserer Sicht interessantesten Themen dieser Gemeinderatssitzung ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
