22/10/2024
Die letzten drei Wochen haben mehr den Anschein eines Theaterstücks als österreichische Innenpolitik vermittelt. Offenbar ging es nur darum, den Wahlsieg der Freiheitlichen nicht anzuerkennen. Die Entscheidung des Bundespräsidenten, der ÖVP den Auftrag zur Regierungsbildung zu geben, macht mich daher wirklich nachdenklich. Es wird also eine „Koalition der Gescheiterten“ und bedeutet für uns alle weitere fünf verlorene Jahre.
Ich mache mir ehrlich gesagt große Sorgen um die wirtschaftliche Zukunft unseres Landes. Zusehen zu müssen, wie unser Wohlstand Tag für Tag aufs Spiel gesetzt wird, während sich die Situation in den kommenden Jahren bestimmt nicht verbessern wird.
Denn die Herausforderungen, vor denen wir stehen, können weder von einer Koalition aus ÖVP und SPÖ noch durch ein Dreierkoalitionsexperiment gelöst werden. Was wir jetzt brauchen, sind tiefgreifende Veränderungen – und dafür braucht es Durchsetzungskraft, einen starken Willen zur Umsetzung und politische Stabilität. Eine Koalition ohne die Freiheitlichen wird diesem Anspruch einfach nicht gerecht.
Ich glaube fest daran, dass wir dringend Impulse für unseren Wirtschaftsstandort setzen müssen. Wir brauchen eine Schubumkehr in der Asyl- und Migrationspolitik sowie einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern. All das kann die FPÖ leisten – eine Koalition der Gescheiterten hingegen nicht.
