SPÖ Melk

26/06/2026

🌞Wir fordern für Melk klare Photovoltaik-Regeln mit Hausverstand statt einer unlogischen Sonnenstrom-Bremse aus ÖVP-Hand!

Wenngleich rechtlich wahrscheinlich haltbar, sind die 2024 beschlossenen Bebauungsvorschriften der Stadtgemeinde Melk, konkret der Teil mit den PV-Bestimmungen, bei näherer Betrachtung aus unserer Sicht klar PV-feindlich, unscharf und unzeitgemäß. 👎

Kann das sein? Überzeugen Sie sich selbst. Sie finden diese hier zum Download: https://www.melk.gv.at/system/web/formular.aspx?detailonr=225238860&menuonr=218591254&noseo=1 Wir vergeben gerne "Preise" an diejeningen, die diese Verordnung in klaren Worten ausdeutschten.

Beim Lesen wird auch Ihnen klar werden: Hier herrscht Unklarheit und diese erzeugt Verunsicherung. Begriffe wie „wahrnehmbar“, „ortsbildverträglich“, „harmonische Dachlandschaft“ oder „wesentliche Beeinträchtigung“ lassen viel Interpretationsspielraum. Für Bürgerinnen und Bürger heisst das: Man weiß oft erst spät, ob eine Anlage überhaupt möglich ist. Dazu kommen unnötig strenge Vorgaben wie die Anpassung an Dachform, Dachfarbe oder die Integration in die Dachhaut. "Viel Spaß beim Planen und Ansuchen", könnte man sagen.

Welche Problem es noch gibt?
Letztlich ist diese Verordnung aus unserer Sicht eine wenig mutige Auslagerung an Dritte um keine politische Verantwortung für ein "Nein" übernehmen zu müssen. In diesem Dokument ist die Rolle der beizuziehenden Wachauzonenkommission unklar festgelegt: Für BürgerInnen und Antragssteller sollte eindeutig nachvollziehbar sein, ob diese nur beratend mitwirkt oder ob ihre Einschätzung faktisch über die Zulässigkeit einer PV-Anlage entscheidet.

Dieser Sommer ist leider verloren, aber 2027 muss es soweit sein. Wir bleiben dran und fordern erneut klare PV-Regeln mit Hausverstand, die klar, nachvollziehbar, technisch realistisch und bürgerfreundlich sein.

Übrigens: Die Zeit für PV ist jetzt. Das bestätigt auch ein VfGH-Erkenntnis, das treffenderweise im HAUS FÜNF am 2. Juli 2026 ab 18:30 Uhr diskutiert wird.

Die Teilnahme ist kostenfrei. Weitere Informationen und die Anmeldung gibt's unter https://hausfuenf.at/event/photovoltaik-mit-verantwortung/

https://www.facebook.com/share/r/1BkqEWsDv4/

Jetzt kostenlos anmelden Wer ein historisches Gebäude besitzt oder über Bauvorhaben in einer Schutzzone entscheidet, kennt die Herausforderung: Wie lässt sich Sonnenenergie nutzen, ohne Architektur und Ortsbild aus dem Blick […]

24/06/2026

Heute gab der gesamte Gemeinderat ein klares Bekenntnis zum Wachaubad Melk ab! 🏊‍♂️

Bei der heutigen Gemeinderatssitzung wurde unsere Resolution einstimmig befürwortet. Das ist ein klares Bekenntnis des Gemeinderates der Stadt Melk zu unserem Wachaubad. Wir freuen uns und danken allen Fraktionen, dass wir sie von der Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit dieser Resolution überzeugen konnten.

Das Wachaubad ist weit mehr als ein Freizeitangebot. Es ist eine wichtige Einrichtung für Schwimmausbildung, Schul- und Vereinssport, Gesundheit, Erholung, Familien und für den sozialen Zusammenhalt.

Zugleich weisen wir in dieser Petition die NÖ Landesregierung offen auf die Situation vieler Gemeinden in Niederösterreich hin.

Kommunale Bäder geraten durch steigende Personal-, Erhaltungs- und Sanierungskosten zunehmend unter Druck. Deshalb brauchen wir in NÖ es eine Landesförderung für Investitionen, Sanierung, Modernisierung und laufenden Betrieb kommunaler Bäder.

Für unser Melk muss - ohne wenn und aber - klar sein:
Das Wachaubad muss erhalten bleiben! 💪

Liken und teilen Sie dieses Posting. Danke!

SPÖ im Bezirk Melk SPÖ Niederösterreich Sven Hergovich NR Alois Schroll Günther Sidl SPÖ Pöchlarn Team Vasku - SPÖ Loosdorf SPÖ und Unabhängige Mank SPÖ-Marbach an der Donau

17/06/2026

4.000 Aufrufe in zwei Tagen bei unserem Erklärvideo zur Gebarungseinschau machen uns sprachlos.

Vielen, vielen Dank auch für die freundlichen Rückmeldungen. Wir sind selbst überrascht, wie gut diese Form der Informationsvermittlung bei Ihnen angekommen ist.

Natürlich geht es bald weiter...Vielen Dank nochmal!

Für alle die lieber lesen, als Videos anzusehen: https://www.stadt-melk.at/de/Gebarungseinschau_Bericht_und_Stellungnahme_

15/06/2026

Was Sie über die Melker Schuldenkrise wissen sollten (I): Die Gebarungseinschau

Unser erstes Erklär-Video versucht die wichtigsten Fakten zum wahrscheinlich (unfreiwillig) wichtigsten Ereignis in der Geschichte der Stadtgemeinde für die nächsten Jahre klar dazulegen.

Dieses Video wurde mit der NotebookLM ausschließlich auf der Datenbasis der öffentlich zugänglichen Gebarungseinschau der Stadtgemeinde Melk erstellt.

Sie finden alle Details online unter https://www.stadt-melk.at/de/Gebarungseinschau_Bericht_und_Stellungnahme_

10/06/2026

10/06/2026

Die alte Schrankenanlage am Hafenspitz sorgte in der letzten Woche für Aufsehen. Was uns dabei auffiel, war aber nicht der Verkauf auf willhaben.at, sondern dass die Anschaffungskosten in der Auskunft des Bürgermeisters "verdächtig" gering ausfielen. Daher haben wir in die Gemeinderatsprotokolle geschaut und konnten feststellen, dass die Gesamtaufwände für die alte Anlage bei über 100.000€ zu beziffern sind.

Dass sich dann bei einem Verkaufspreis von 12.000€ am Ende des Inserats die wenig erlösförderliche und glücklose Formulierung "Auf Wunsch besprechen wir alle Details auch persönlich oder telefonisch und stellen Ihnen bei Interesse ein maßgeschneidertes Angebot zusammen, das genau auf Ihre Bedürfnisse abgestimmt ist. Preis dient als VB." findet, kann sich ja noch ändern.

Hier geht's zum Inserat: https://www.willhaben.at/iad/kaufen-und-verkaufen/d/scheidt-bachmann-park-und-zugangskontrollanlage-864695705

09/06/2026

„Erklärt bitte den Leuten, wie sich die Gemeinde Melk derart entwickeln konnte“, schrieb uns eine Bürgerin vor zwei Wochen. Genau das versuchen wir hier auf der Basis von Daten, Prüfberichten und Gemeindefinanzen.

Nach acht Jahren ÖVP-Mehrheit unter Bürgermeister Strobl steht Melk bei rund 40,2 Mio. € Schulden und 1,2 Mio. € an jährlichen Zinsen. Ende 2024 und Ende 2025 wies die Gemeinde zudem jeweils ein Kassenminus von rund 2 Mio. € aus. Zu befürchten ist, dass dieses aktuell noch höher sein könnte.

2025 suchte die Stadt beim Land NÖ um Bedarfszuweisungen in Millionenhöhe an. Im Rahmen einer folgenden* Gebarungseinschau stellte die Aufsicht fest, dass der Betrag für die erforderlichen Bedarfszuweisungen II anzupassen und das ursprüngliche Ansuchen zu ergänzen war. Zudem wurden unter anderem erhebliche Differenzen, formale Mängel, finanzielle Risiken und Probleme bei der Einhebung von Gebühren festgestellt. Sie finden die beiden Prüfberichte online unter https://www.stadt-melk.at/de/Gemeinde/Politik/Gemeinderatssitzung

Der Prüfbericht selbst datiert vom 15. Dezember 2025. Mit dem vollen Inhalt der Gebarungseinschau wurde der Gemeinderat erst im Februar 2026 befasst. Wie weit die öffentliche Darstellung im Dezember 2025 noch von den späteren Prüfungsfeststellungen entfernt war, zeigt ein Satz aus dem damaligen Gemeinderatsprotokoll: „Bei der Schlussbesprechung wurde zudem hervorgehoben, dass die Stadtgemeinde Melk im Vergleich zu anderen Gemeinden positiv abschneidet.“ **

Nach Aufforderung der SPÖ wurde das Prüfergebnis schließlich auch online veröffentlicht. In weiterer Folge wurden - aus unserer Sicht - im Gemeinderat weiterhin rechtlich bedenkliche Beschlüsse ohne klaren Bedeckungsvorschlag bzw. ohne gesicherte Bedeckung gefasst. Wir haben darauf auch in öffentlicher Sitzung erfolglos hingewiesen.

Die drohenden Folgen dieses langjährigen ÖVP-Kurses sind nun aus unserer Sicht massive Erhöhungen, Einschränkungen von Leistungen und ein Verkauf von Gemeindeimmobilien bzw. von der Gemeinde betriebenen Einrichtungen. Zugleich ruft der Bürgermeister zur „Zusammenarbeit“ auf.

Wir haben darüber ein klares Bild. Sie auch? Was ist ihre Meinung dazu?

* Wir können hier keine Einschätzung zu einem ursächlichen Zusammenhang machen.
** Der Fairness halber: Zu diesem Zeitpunkt lag der schriftliche Prüfbericht noch nicht vor. Eine Schlussbesprechung hatte jedoch bereits stattgefunden.

28/05/2026

Unser NR Alois Schroll ist nicht nur ein Sozialdemokrat mit ❤️, sondern schaut auch auf die ❤️en derer, die in seiner Nähe sind.

Danke und Respekt, lieber Alois! 👏

Das GR-Team der Melker SozialdemokratInnen -

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06/05/2026

Aktuell findet in der Wiener Straße eine Verkehrszählung mit Kameras statt. Leider wissen wir eben sowenig wie die BürgerInnen der Stadt Melk, die uns gefragt haben, in welchem Auftrag und zu welchem Zweck diese Zählung stattfindet. Im Gemeinderat, den Ausschüssen bzw. auf der Gemeindewebseite ist darüber nichts bekannt. Aus diesem Grund haben wir für Sie bei der Gemeinde nachgefragt und werden Sie rasch informieren, worum es geht.

23/04/2026

"Gut is' gangen - nix is' g'schehn!" - Zum Glück forderte der Betrugsversuch an zwei Bürgermeistern unserer Region keine Opfer. Wie genau der Betrug ablaufen sollte und was wir gemacht haben, lesen Sie hier: https://www.heute.at/s/fake-betrugsmails-im-namen-von-buergermeistern-in-noe-120185636

Im Mai 2026 gibt es einen Informationsabend für Bürger und UnternehmerInnen im Café Central Melk. Dabei erfahren Sie in 65 Minuten, woran Sie Onlinebetrug erkennen können und wie Sie am Besten darauf reagieren.