03/12/2025
Faktencheck: Was kostet eine Neuwahl?
Gleich mal vorab:
Für Neunkirchnerinnen und Neunkirchner entstehen KEINE Mehrkosten durch eine Neuwahl.
Aufgrund der Mandatsverzichte und der daraus resultierenden Auflösung des Gemeinderats wird tatsächlich mehr Geld eingespart, als die Neuwahl der Stadtgemeinde kostet.
Die Gemeinderatswahl im Jahr 2020 hat laut Rechnungsabschluss 2020 der Stadtgemeinde Neunkirchen 11.861,66 Euro gekostet.
Auch wenn in den letzten 5 Jahren natürlich vieles teurer geworden ist, zeigen die beiden Wahlen im Jahr 2024, in welchem Bereich die Kosten für eine Neuwahl in etwa liegen dürften. So machte die Europawahl 19.708,32 und die Nationalratswahl 19.965,13 Euro laut Rechnungsabschluss 2024 aus. Die Kosten für die Gemeinderatswahl 2025 wurden im Budgetvoranschlag 2025 mit großzügigen 30.000 Euro angesetzt. Der Rechnungsabschluss ist noch offen.
Wie Herr Vizebürgermeister auf die seinerseits genannten Summen kommt, ist für uns nicht nachvollziehbar.
Durch den Mandatsverzicht unserseits sowie der Grünen Neunkirchen wird kommende Woche der Gemeinderat aufgelöst.
Die Folge: Kein Gemeinderat (jeglicher Parteien) bekommt ab Jänner noch eine Aufwandsentschädigung. Ebenso wenig unsere drei bisherigen Stadträte Kautz, Metzger und Reither, welche auf ihr Mandat verzichteten. Lediglich der Bürgermeister der ÖVP, Vizebürgermeister Marcus Berlosnig, Stadtrat Thomas Remai und die drei Stadträte der ÖVP bekommen noch Bezüge und führen bis zur Konstituierung des neuen Gemeinderats die Stadtgeschäfte.
Die Ersparnis daraus? Etwa 17.794 Euro MONATLICH
Der Vergleich mit den zu erwartenden Wahlkosten im Bereich zwischen 20.000 und 30.000 Euro zeigt:
Mit Februar sind die Kosten für die Neuwahl, welche für die Stadtgemeinde Neunkirchen entstehen, somit ausgeglichen. Die Gemeinderatswahl selbst ist frühestens Mitte März möglich.
Aussagen, dass für die Neunkirchnerinnen und Neunkirchner durch Neuwahlen Mehrkosten entstehen, sind nicht korrekt.
Alle Voranschläge und Rechnungsabschlüsse sind auf der Gemeindehomepage einsehbar. Betreffend der Gemeinderatsbezüge verweisen wir auf das ebenfalls öffentliche Gemeinderatsprotokoll vom 7. April 2025.