05/05/2026
Wir Grüne Stockerau sehen die großen Chancen, die das KH für die Stadt eröffnet. Gleichzeitig muss ein verantwortungsvolles Handeln auch die Herausforderungen klar benennen. Mit unseren Zusatzanträgen wollten wir sicherstellen, dass
* alle im Gemeinderat vertretenen Parteien in der Steuerungsgruppe vertreten sind
* 2x pro Jahr in der öffentlichen Sitzung an den Gemeinderat berichtet wird
* die umfassenden ToDo's der Stadtgemeinde, d.h. alle Kontextprojekte wie Sportstätten für unsere Sportvereine, Turnhallen für die NMS, fehlende Lkw-Tauglichkeit und Hochwasser-Sicherheit der ASt.Mitte bzw. Zufahrt, Zugänglichkeit Innenstadt, Verkehr, Wasser, Kanal+Kläranlage bis Herbst in einen Projektablaufplan inkl. Grobkosten+Finanzierung zusammengefasst werden.
Zwar wurde von der VP/SP-Stadtführung ein politischer Schulterschluss eingefordert, Völkl war aber gleichzeitig nicht bereit, auf unsere drei Minimalforderungen für eine professionelle und transparente Projektabwicklung einzugehen.
Ja zu Stockerau als Klinikumstandort, nein zu einem unbestimmten Freibrief für die Stadtführung für dieses Großprojekt. Daher unser Nein zu diesem Grundsatzbeschluss.