11/02/2025
„Liste Gaza“ lädt zur Schaffung einer Opposition für Neutralität, Demokratie und soziale Gerechtigkeit ein*
Warum „Liste Gaza“ nicht bei den Wien Wahlen kandidiert, die durch sie platzierten Themen aber so relevant wie nie sind. Einladung zu einem konstituierenden Prozess für eine breite Oppositionsplattform für Frieden und soziale Gerechtigkeit. [...]
Als Liste GAZA wollen wir unsere gemeinsame Energie dafür nutzen, eine breite, gesellschaftliche Opposition für Frieden und soziale Gerechtigkeit zu schaffen, die auf den Erfahrungen der Liste GAZA und den Verbindungen, die durch diese geschaffen werden konnten, aufbaut. Die notwenigen Kernthemen die durch eine solche Opposition aufgegriffen werden müssen, liegen auf der Hand und leiten sich von den konkreten Erfahrungen und Grundsätzen der Liste Gaza ab. Der Einsatz für soziale Gerechtigkeit, für Frieden und Demokratie entlang der folgenden konkreten Forderung:
Verteidigung der Neutralität Österreich, als ein Instrument gegen Völkermord und für Frieden
Verteidigung der demokratischen Grundrechte, gegen Demoverbote und die Kriminalisierung von oppositionellen Kräften
Gegen Investitionen in Aufrüstung und Krieg, für Investitionen in Bildung und Soziales
Gegen eine Politik der Feindbilder, für eine gemeinsam soziale und demokratische Opposition
Wir laden alle Kräfte, die sich in der Liste Gaza eingebracht haben, mit dieser eine Stimme bekommen haben und all jene Kräfte, die die oben genannten Grundsätze mit uns teilen ein, die konkreten Grundlagen einer solchen Opposition gemeinsam zu entwickeln.
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