10/11/2026
Heute durften wir Justizministerin bei uns im Ausschuss der SPÖ Penzing begrüßen!⚖️
Im Mittelpunkt unseres Austauschs standen insbesondere frauenpolitische Fragen, Reformen im Asylsystem und aktuelle Herausforderungen für unseren Rechtsstaat.
Denn für uns als Sozialdemokratie ist klar: Frauen müssen wirksam vor Gewalt geschützt werden, Menschenrechte müssen für alle gelten und der Zugang zu Recht und Gerechtigkeit darf nicht von Herkunft, Geschlecht oder Einkommen abhängen.
Gerade in Zeiten, in denen Frauenrechte und Menschenrechte zunehmend infrage gestellt werden, braucht es eine starke, unabhängige Justiz und eine Politik, die konsequent für Gleichberechtigung und Rechtsstaatlichkeit eintritt.✊🏼
❤️Vielen Dank, liebe Anna, für deinen Besuch, die spannenden Einblicke und den offenen Austausch!