NEOS

07/06/2026

Weniger Bürokratie entsteht nicht durch Ankündigungen, sondern durch Umsetzung.

Die Wirtschaft fordert seit Jahren einfachere Verfahren, weniger Vorschriften und schnellere Entscheidungen. Viele konkrete Vorschläge liegen längst auf dem Tisch, weitere Reformen stehen bereits in den Startlöchern.

Jetzt braucht es Tempo bei der Umsetzung. Denn Entbürokratisierung darf nicht in Zuständigkeiten und Abstimmungsschleifen stecken bleiben.

Wie Staatssekretär Sepp Schellhorn​ sagt: Die Grundlage für die nächsten Reformschritte ist längst gelegt. Jetzt geht es darum, vom Reden ins Tun zu kommen.

Neos-Staatssekretär ist erfreut, dass ÖVP-Minister Entbürokratisierung "endlich" zur Chefsache erklärt hat: "Die Wirtschaft fordert das seit Jahren."

06/06/2026

Der Sitz im Sicherheitsrat stärkt nicht nur Österreichs Stimme in der Welt, sondern auch Wien als internationalen Standort. Gute Diplomatie schafft Vertrauen, stärkt unsere Interessen und eröffnet Chancen für Wirtschaft, Wohlstand und Arbeitsplätze.

(Team NEOS)

05/06/2026

Weniger Bürokratie entsteht nicht durch Ankündigungen, sondern durch Umsetzung.

113 Maßnahmen zum Bürokratieabbau wurden bereits beschlossen. Viele davon sind fertig ausgearbeitet – von Erleichterungen für Betriebe bis zu einfacheren Genehmigungsverfahren. Trotzdem warten zahlreiche Maßnahmen noch auf ihre Umsetzung in den zuständigen Ministerien.

Für uns ist klar: Entbürokratisierung darf nicht an Ressortgrenzen oder Zuständigkeitsfragen scheitern. Wer Bürger und Unternehmen entlasten will, muss den Mut haben, beschlossene Reformen auch tatsächlich umzusetzen.

Bürokratie-Abbau in Rot-Weiß-Rot: Beschlossene Maßnahmen zur Staatsverschlankung müssen einzeln noch einmal beschlossen werden. Erst 14 von 113 ...

05/06/2026

Wer andere beleidigt, bedroht oder verleumdet, muss bestraft werden. Aber jemanden für das Fehlverhalten eines Dritten, von dem diese Person vielleicht gar nichts weiß, mit hohen Kosten zu belangen, geht völlig an diesem Ziel vorbei.

Wenn man in sozialen Netzwerken jemanden beschimpft, kann man dafür – etwa wegen Beleidigung oder übler Nachrede – strafrechtlich belangt werden. NEOS kritisierte am Freitag, dass teilweise auch Gerichtsurteile erfolgt seien, die Userinnen und User für beleidigende Kommentare anderer unter ih...

04/06/2026

Österreich ist erstmals seit 16 Jahren wieder Mitglied des UN-Sicherheitsrats.

„Wir haben jetzt einen Platz, einen Sitz, eine Stimme am wichtigen Tisch des Sicherheitsrats und können mitbestimmen, wenn es um Frieden, Sicherheit und Stabilität geht." Beate Meinl-Reisinger

04/06/2026

Die UNO und der Sicherheitsrat brauchen Reformen. Die Welt von heute ist nicht mehr die Welt von 1945. Mehr Repräsentation, mehr Effizienz und eine ehrliche Diskussion über das Vetorecht sind notwendig. Reform ja, Ersatz nein.

(TEAM NEOS)

03/06/2026

Die Wahl Österreichs in den UN-Sicherheitsrat ist ein starkes Zeichen des internationalen Vertrauens. Nach 16 Jahren haben wir wieder einen Sitz am wichtigsten sicherheitspolitischen Tisch der Welt und können bei Fragen von Frieden, Sicherheit und Stabilität mitgestalten. 🇦🇹🇺🇳

(TEAM NEOS)

03/06/2026

Österreich ist zurück im UN-Sicherheitsrat. 🌍

Zum ersten Mal seit 16 Jahren sitzen wir wieder am Tisch des wichtigsten sicherheitspolitischen Gremiums der Welt. Das stärkt 🇦🇹s Stimme in Fragen von Frieden, Sicherheit & internationaler Zusammenarbeit.

(Team NEOS)

03/06/2026

Österreich wurde heute in den UN-Sicherheitsrat gewählt.

Damit ist Österreich erstmals seit 16 Jahren wieder Mitglied des wichtigsten sicherheitspolitischen Gremiums der Welt. Die Wahl ist ein starkes Zeichen des internationalen Vertrauens in die österreichische Diplomatie und ein Erfolg jahrelanger gemeinsamer Bemühungen.

Gerade in einer Zeit geopolitischer Spannungen, wachsender Unsicherheit und globaler Herausforderungen ist es entscheidend, dass Österreich dort mitgestalten kann, wo über Frieden, Sicherheit und Stabilität beraten wird.

Österreich wird dabei klare Schwerpunkte setzen: den Schutz von Zivilpersonen, die Stärkung des Völkerrechts, Friedensmissionen sowie den Umgang mit neuen Bedrohungen durch Desinformation und Künstliche Intelligenz.

Der Sitz im UN-Sicherheitsrat stärkt nicht nur unsere internationale Rolle, sondern auch den Standort Österreich und Wien als Zentrum der internationalen Diplomatie.

Durch den engagierten Einsatz von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger und ihrem Team hat Österreich international an Einfluss gewonnen.

03/06/2026

Der ORF braucht Reformen – und diese Diskussion gehört in die Öffentlichkeit.

Beim Hearing zur ORF-Generaldirektion haben die Kandidat:innen ihre Ideen für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgestellt und sich den Fragen von Expert:innen und Publikum gestellt.

Für uns ist klar: Mehr Transparenz, weniger Hinterzimmerpolitik. Entscheidungen über die Zukunft des ORF müssen nachvollziehbar, offen und im Interesse der Beitragszahler:innen getroffen werden.

Danke an alle Kandidat:innen, Expert:innen und Besucher:innen für die spannende Diskussion.

Jetzt die Initiative unterstützen:
➡️ orf-reform.at

Fotos: Ina Holzknecht