Komitee Pro Verkehrsanbindung Thal

02/03/2023

Erfolgreicher Missbrauch des Denkmalschutzes

Das Komitee «Pro Verkehrsanbindung Thal» nimmt mit grosser Enttäuschung zur Kenntnis, dass das Bundesgericht nicht auf die Beschwerde des Kantons gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts zur Verkehrsanbindung Thal eingetreten ist. Den Gegnern des Projekts ist es damit gelungen, den Denkmalschutz zu missbrauchen, um einen demokratischen Entscheid auszuhebeln.

Das Komitee «Pro Verkehrsanbindung Thal» ist nach wie vor überzeugt davon, dass es schnell eine Lösung für das massive Stauproblem in der Klus braucht. Der Leidensdruck der Bevölkerung ist weder durch Ideologie noch durch Nostalgie wegzureden. Wir hoffen, dass der Kanton sich schnell aufrafft und ein neues oder verbessertes Projekt zur Realisierung bringt. Das klare Volksverdikt für die Verkehrsanbindung Thal ist als Auftrag dafür zu verstehen.

Dass die Gegner, denen es um eine verkehrspolitische Ideologie und mitnichten um den Denkmalschutz geht, diesen gekapert haben, um die vorliegende Lösung zu bodigen, ist ein Trauerspiel. Besonders bedenklich ist, dass der Denkmalschutz sich hat mitreissen lassen. Die Denkmalschützer haben mit einem formalistischen und weltfremden Gutachten den Weg geebnet, um einen demokratischen Entscheid auszuhebeln. Wer wirklich am Schutz des Städtchens Klus interessiert ist, der befreit es zuerst vom Verkehr.

Das Komitee «Pro Verkehrsanbindung Thal» wird sich selbstverständlich trotz dem enttäuschenden Verdikt weiterhin für eine zeitgemässe Verkehrsanbindung für das Thal einsetzen.

31/05/2022

Es ist ein Schlag ins Gesicht der Thaler Bevölkerung!

Wegen eines völlig fehlerhaften, einseitigen und unhaltbaren Gutachtens soll die Thaler Bevölkerung weitere Jahrzehnte auf die Aufwertung der Klus, die Behebung des Staus und die Verbesserung des öffentlichen Verkehrs warten. Während die nicht mehr vorhandenen Gebäude von nationalem Interesse sind, ist die Thaler Bevölkerung das nicht. Dieser Schlag tut weh!

Wir werden aber nicht aufgeben und weiterkämpfen - juristisch und politisch.

Sieben Monate nach dem Ja an der Urne urteilt das Solothurner Verwaltungsgericht: Das Projekt «Verkehrsanbindung Thal» verstösst gegen das Natur- und Heimatschutzgesetz. Damit ist die Übung – vorerst – abgebrochen.

19/05/2022

Klipp und klar: Das Bundesgericht weist die Abstimmungsbeschwerde gegen die Abstimmung zur VA Thal ab. Das ist ein Sieg für die Thaler Gemeinden, für die Thaler Bevölkerung - und für die Demokratie!

Dass das Bundesgericht die Parteientschädigung für die Gemeinden nicht zulässt, ist zwar staatspolitisch bedenklich, hat aber zum Glück nichts zu tun mit der Realisierung der VA Thal. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass diese nun so schnell wie möglich angegangen wird - und uns auch weiterhin gegen die juristischen Winkelzüge der Gegner wehren.

Der Abstimmungskampf rund um die Verkehrsanbindung Thal war fair. Zu diesem Urteil kommt das Bundesgericht. Damit ist klar: Das Ja vom 26. September 2021 wird nicht aufgehoben.

26/09/2021

Wir sind überwältigt und hocherfreut! 59 Prozent der Solothurner Stimmbevölkerung sagen JA zur VA Thal! Das sind 50610 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die anerkannt haben, wie gross der Leidensdruck der Thaler Bevölkerung mit dem täglichen Verkehrskollaps in der Klus seit Jahrzehnten ist. 50610 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die sich mit dem Thal solidarisch erklärt haben. Dafür sagen wir von ganzem Herzen: Dankeschön, liebe Solothurnerinnen und Solothurner!

Wir werden uns dafür einsetzen, dass das Vorhaben rasch realisiert wird. Denn im Thal wartet die Bevölkerung auf diese Lösung, wie der JA-Stimmen-Anteil von 66 Prozent deutlich zeigt. Dass die Gegnerschaft diesen demokratisch gefällten Volksentscheid nicht anerkennt, weiter auf ihren juristischen Verfahren besteht und sogar die Gemeinden im Thal anprangert, spricht für sich und ist schlicht beschämend und unanständig!

Aber die Feierlaune, die lassen wir uns heute nicht nehmen. 💪💪💪 Wir sagen DANKE für Ihr JA zur VA Thal! 🥰🥰🥰

25/09/2021

Morgen ist Abstimmungssonntag! Hast Du deine Stimme abgegeben? Wenn nicht, ist es jetzt höchste Eisenbahn! Looos! Heute noch bei Deiner Gemeinde einwerfen und weitersagen!

23/09/2021

Diesen Sonntag kannst Du den Unterschied machen: Stimme JA zur VA Thal, denn die aktuelle Verkehrssituation in der Klus ist einfach nicht mehr haltbar und belastet die ganze Region. Das soll sich ändern. Danke für deine Solidarität! 💪

22/09/2021

JETZT noch brieflich abstimmen, falls du es nicht schon gemacht hast – und so Solidarität zeigen! ! 💪 Dankeschön!💚

21/09/2021

Es braucht JETZT Solidarität mit dem Thal, das schon seit Jahrzehnten unter der Verkehrssituation leidet wie keine andere Region im Kanton. So wie die Umfahrung in Solothurn und Olten nötig war und für Erleichterung sorgte, braucht es nun auch eine im Thal. Nur so kann auch das Thal langfristig wirtschaftlich mithalten und sich weiterentwickeln.
➡️ Danke für Dein JA an der Urne! 💪 💚

20/09/2021

Bist du noch unsicher, ob du JA zur VA Thal stimmen sollst? Hier eine kleine Entscheidungshilfe! 💪

➡️ Zusammengefasst empfehlen wir: Stimme am 26. September JA zur VA Thal 💚, wenn du ...

1. ...mit der Thaler Bevölkerung solidarisch sein möchtest, die stark unter der Verkehrsüberlastung leidet.
2. …wenn du dem Städtchen Klus, das am krassesten betroffen ist, ein Chance geben möchtest, wieder aufzublühen.
3. ...wenn du der ganzen Region Thal ermöglichen willst, wirtschaftlich attraktiv zu sein.
4. …wenn du helfen willst, die Stausituation zu entschärfen und so auch die Umwelt zu schonen.
5. ...wenn du der Region und ihren Einwohnerinnen und Einwohnern mehr Lebensqualität wünschst.

➡️ JA am 26. September. 💪

19/09/2021

Die Gegnerschaft der Verkehrsanbindung Thal und ihre Faktentreue. Das bleibt offenbar bis zum Abstimmungssonntag so eine Sache, wie ihr aktuelles Sujet an den Strassenrändern zeigt … 😉

✅Fakt ist: Für die VA Thal wird ein Verpflichtungskredit von brutto 74 Millionen Franken beantragt, den der Kantonsrat übrigens im Dezember 2020 mit grossem Mehr gutgeheissen hat. Nach Abzug der Beiträge Dritter, insbesondere der Standortgemeinde Balsthal, verbleiben für die kantonale Strassenrechnung Nettokosten von rund 64 Mio. Franken. Diese Kosten sind durch die Einnahmen aus den zweckgebundenen Motorfahrzeugsteuern, den Mineralölsteuererträgen und der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) sichergestellt.

✅Das heisst nichts anderes als: Der allgemeine Staatshaushalt und damit die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler im Kanton Solothurn werden NICHT zusätzlich belastet. Es ist auch, im Gegensatz zu den Umfahrungen in Olten und Solothurn, KEINE Erhöhung der Motorfahrzeugsteuer notwendig.

✅Und nochmals: Die Gelder für die VA Thal könnten auch nicht einfach in Bildung oder Gesundheit investiert werden, wie die Gegner auf ihrem Referendumsbogen behauptet hatten. Fakt ist: Sämtliche Gelder für die VA Thal kommen aus dem kantonalen Strassenbaufonds und sind zweckgebunden.

In einer Woche ist die Abstimmung Geschichte. Nutze deshalb die Gelegenheit und sage JA zur VA Thal! Weil die vorliegende Lösung klug, dringend und bezahlbar ist. Eine ganze Region zählt auf die Solidarität der Mitbürgerinnen und Mitbürger im Kanton Solothurn. Herzlichen Dank! 🙏💚💪

18/09/2021

Nachdem Olten und Solothurn ihre Umfahrungen erhalten hätten, sei nun dringlich die Region Thal an der Reihe, sagt FDP-Kantonsrat Mark Winkler. Der Präsident der parlamentarischen Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission erachtet die Verkehrsanbindung Thal als kluge Lösung und das bestmögliche Projekt, um den täglichen Verkehrskollaps in der Klus zu beseitigen und der Region wieder zu mehr Wohn- und Lebensqualität zu verhelfen. 💪

Der Schwarzbube ist davon überzeugt, dass eine Mehrheit der Solothurner Stimmbevölkerung sich solidarisch erklärt mit den Thalerinnen und Thalern und am 26. September JA sagt zur VA Thal. 💪

Sag auch DU JA zu dieser klugen, dringlichen und bezahlbaren Lösung. Dankeschön für deine Unterstützung und deine Solidarität mit dem Thal! 🙏💚