Olten jetzt

15/02/2026

Am 8. März stehen vier kantonale und eine städtische Vorlage zur Abstimmung. Bei zwei Vorlagen will der Kanton Kosten auf die Gemeinden abwälzen — rund 205 000 Franken pro Jahr für Olten. In Olten wird zudem über den Neubau eines Vierfachkindergartens im Bannfeld entschieden.

https://olten.jetzt/abstimmungen-vom-8-marz-2026/

ps. Die Illu hat Tobi mit Nanobanana geprompted.

03/02/2026

Elf Geschäfte in zwei Tagen — Sessionsrückblick Januar 2026

Nationalbank-Millionen für die Stadt, Gratis-STI-Tests und Politiker:innen, die sich um einen Standplatz für Fahrende drücken. An der Doppelsession hat sich das Parlament zweimal über die Empfehlung der Exekutive hinweggesetzt — und Olten jetzt! vollzog live einen Gesinnungswandel.

https://olten.jetzt/sessionsruckblick-januar-2026/

26/12/2025

Dreimal JA zu Weihnachten – Sessionsrückblick Dezember 2025

In der Dezembersession bewilligt das Parlament den Kredit für den Neubau des Kindergartens im Bannfeld und setzt klare Zeichen in Bezug auf die kommenden Sparanstrengungen des Stadtrates: Soziale Anliegen dürfen nicht vernachlässigt werden.

https://olten.jetzt/dreimal-ja-zu-weihnachten-sessionsruckblick-dezember-2025/

16/11/2025

Am 30. November stimmen wir über die Volksinitiative «Erhalt der Volière im Vögeligarten» ab. Olten jetzt! empfiehlt, ein NEIN einzulegen. Zudem steht beim kommenden Urnengang für Olten eine halbe Million Franken auf dem Spiel.

23/06/2025

https://olten.jetzt/sessionsvorschau-juni-2025/

Die Parlamentssession vom Juni 2025 ist die letzte dieser Legislatur. Das Haupttraktandum ist die Besprechung des Rechnungsabschlusses 2024. Dann werden wir allenfalls noch 2–3 parlamentarische Vorstösse behandeln und schlussendlich die Abschiedsrede des scheidenden Parlamentspräsidenten hören.

Die Parlamentssession vom Juni 2025 ist die letzte dieser Legislatur. Das Haupttraktandum ist die Besprechung des Rechnungsabschlusses 2024. Dann werden wir allenfalls noch 2–3 parlamentarische Vorstösse behandeln und schlussendlich die Abschiedsrede des scheidenden Parlamentspräsidenten hören.

07/06/2025

Guten Tag

Achtung, frisch gestrichen! Anstatt eines überlangen Sessionsberichtes schreiben wir neu zu jedem Thema, das wir im Parlament diskutiert haben, jeweils einen separaten Artikel. Die Artikel stellen wir auf unserer Website online und verlinken sie im Newsletter.

An den beiden Sitzungen im Mai haben wir uns mit folgenden Themen beschäftigt:

1. sbo-Bilanz 2024: Das Gas-Dilemma – Die städtischen Betriebe Olten machen Millionengewinne mit fossilem Gas. Die Rückstellungen für Gasrisiken steigen, während die Investitionen in Fernwärme nach wie vor klein bleiben. Die anhaltenden Verluste im Wasserbereich machen eine Preiserhöhung notwendig.

https://olten.jetzt/sessionsbericht-mai-2025-1-sbo-bilanz-2024-das-gas-dilemma/

2. Gebühren-Déjà-vu – zwischen Parkplätzen und Strassenmusik – Kaum vier Monate nach der Totalrevision kommt die Teilrevision. Nach ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen Reglement sieht der Stadtrat Anpassungsbedarf. Fast überall ist das Parlament einverstanden, ausser bei der Strassenmusik: Diese bleibt gebührenfrei. Unser Vorschlag für klimafreundlich gestaffelte Preise für Parkkarten findet keine Mehrheit.

https://olten.jetzt/sessionsbericht-mai-2025-2-gebuhren-deja-vu-zwischen-parkplatzen-und-strassenmusik/

3. Keine Prämie fürs Stadtpersonal – Eine Petition forderte CHF 1000 Einmalprämie als Kompensation für den abgelehnten Teuerungsausgleich. Das Parlament lehnt erneut ab. Die SP findet die Prämie zu wenig nachhaltig, die Bürgerlichen zu teuer. Ausser uns und den Grünen wollen alle anderen erst im Rahmen des Budgets 2026 wieder über den Teuerungsausgleich reden.

https://olten.jetzt/sessionsbericht-mai-2025-3-keine-pramie-furs-stadtpersonal/

4. Gratisparkieren im Advent – Den Grünen ist das von der Stadt finanzierte Gratisparkieren in der Schützi im Advent ein Dorn im Auge. Erwartungsgemäss gibt es viel zu reden und am Schluss stimmt eine knappe Mehrheit gegen das Gratisparkieren.

https://olten.jetzt/sessionsbericht-mai-2025-4-gratisparkieren-im-advent/

5. Kein Massnahmenkatalog Sicherheit – 53 Prozent mehr Straftaten seit 2019. Bürgerliche fordern einen Massnahmenkatalog zum Thema Sicherheit. Das Parlament lehnt die Forderung ab: Die bestehende Strategie mit Securitas und Sozialarbeit funktioniere. Zudem lobt die Städteinitiative Sozialpolitik den Oltner Ansatz beim Umgang mit der Crack-Epidemie.

https://olten.jetzt/sessionsbericht-mai-2025-5-kein-massnahmenkatalog-sicherheit/

6. Kulturkampf – Auch wenn die bürgerliche Parlamentshälfte im letzten Herbst die Finanzierung der Kulturfachstelle abgelehnt hat, will der Stadtrat die neue Kulturstrategie umsetzen. Nur wie? Eine Kulturkommission, wie von der Mitte/GLP/EVP vorgeschlagen, wird nicht nur vom Stadtrat, sondern auch vom Parlament klar abgelehnt. Wie die Kulturstrategie ohne zusätzliche Ressourcen umgesetzt werden soll, bleibt offen.

https://olten.jetzt/sessionsbericht-mai-2025-6-der-kulturkampf/

Mit politischen Grüssen
Olten jetzt!

https://olten.jetzt/olten-jetzt-polit-newsletter-mai-session-2025/

Guten Tag Achtung, frisch gestrichen! Anstatt eines überlangen Sessionsberichtes schreiben wir neu zu jedem Thema, das wir im Parlament diskutiert haben, jeweils einen separaten Artikel. Die Artikel stellen wir auf unserer Website online und verlinken sie im Newsletter. An den beiden Sitzungen im M...

30/05/2025

Tobias Oetiker hat sich in der aktuellen Blickwinkel Kolumne dem Thema Voliere im Vögeligarten gewidmet.

Die neue Pantanal-Voliere im Zoo Zürich wird sich über 11 000 Quadratmeter erstrecken – anderthalbmal die Fläche des ganzen Vögeligartens. Kosten: ein grosser zweistelliger Millionenbetrag. Im Herbst 2024, als der Stadtrat dem Volierenverein wegen fehlender Zukunftsperspektiven die Unterstü...

20/05/2025

📣 PARLAMENTSSESSION MAI 2025 – Was steht an? 📣

🔍 sbo-Jahresrechnung: 1,5 Millionen Gewinn, aber Wasserpreiserhöhung ab 2026. Ist das gerechtfertigt? 💧

📝 Teilrevision der Gebührenordnung: Strassenmusik wieder kostenpflichtig? Industrieparkkarte für Gewerbegebiete? Wir sagen, was dahintersteckt. 🚗

💰 Abgelehnter Teuerungsausgleich: Bekommt das städtische Personal eine Einmalprämie? Die Petition liegt auf dem Tisch. ⚖️

🗣️ Ausserdem warten 18 (!) parlamentarische Vorstösse auf Behandlung – von kostenlosem Parkieren in der Schützi bis zu gratis Menstruationsartikeln in öffentlichen Gebäuden!

📱 Alle Details jetzt in unserem ausführlichen Artikel auf der Website! Schaut rein und bleibt informiert über die Zukunft unserer Stadt. 🏙️

🔴 Die Parlamentsdebatte wird live auf YouTube übertragen – Link im Artikel. 📺

https://olten.jetzt/parlamentsvorschau-mai-2025/

Die sbo-Jahresrechnung, eine Teilrevision der Gebührenordnung und vielleicht doch noch eine Teuerungsabfederung für Stadtangestelte. Zudem warten 18 parlamentarische Vorstösse darauf, behandelt zu werden. Heute abend live auf YouTube!

01/05/2025

Wählen, ohne die Wahl zu haben –
das Rätsel der Amtsgerichtspräsidentenwahl Olten-Gösgen

🗳️ Wahlzettel ohne Auswahl? Kein Fehler, sondern System!

🤓In unserem neuen Artikel erklären wir das unübliche Wahlverfahren für die Amtsgerichtspräsidien.

❓Warum dürfen wir nur die bisherigen Amtsinhaber wählen?
❓Welche sinnvolle Überlegung steckt hinter diesem scheinbar undemokratischen Prozess?

Jetzt lesen und mitreden!
https://olten.jetzt/wahlen-ohne-die-wahl-zu-haben-das-ratsel-der-amtsgerichtsprasidienwahl-olten-gosgen/

29/04/2025

SESSIONSBERICHT MÄRZ 2025: WICHTIGE ENTSCHEIDE FÜR OLTEN!

Das Gemeindeparlament hat im März einige wegweisende Entscheidungen getroffen. Sorry für den verspäteten Bericht – die Wahlen und die Ferien …

✅ Haus der Fotografie: Mit überwältigender Mehrheit (33:1) unterstützt das Parlament die langfristige Förderung dieser kulturellen Institution. Ein wichtiger Erfolg für die Kulturstadt Olten!

🪑 Munzingerplatz wird belebt: Von Mai bis Juli wird der Platz temporär mit Sitzgelegenheiten und einer Bocciabahn ausgestattet. Ein mutiger Schritt für mehr öffentlichen Raum – trotz dramatischer «Frontalangriff»-Rhetorik der Kritiker.

❌ Keine Energiekostenzulage: Der Vorschlag zur Unterstützung einkommensschwacher Haushalte wurde abgelehnt (23:12). Olten jetzt! setzt sich stattdessen für nachhaltige strukturelle Lösungen ein.

✅ Menstruationsschmerzen enttabuisieren: Künftig werden Menstruationsbeschwerden im städtischen Personalreglement als eigenständiger Abwesenheitsgrund anerkannt.

📝 Vernehmlassungsverfahren: Das Parlament stimmte für mehr Bürger:innenbeteiligung bei wichtigen Geschäften (19:15). Olten jetzt! sieht Chancen und Risiken.

👉 Den vollständigen Bericht mit unseren Einschätzungen findet ihr auf unserer Website!

Die März-Session bringt wegweisende Entscheide für unsere Stadtentwicklung! Mit klarem Bekenntnis zum Haus der Fotografie stärkt das Parlament den Kulturstandort. Menstruationsbeschwerden werden als eigenständiger Abwesenheitsgrund anerkannt – ein wichtiges Signal für mehr Gleichstellung.

21/04/2025

Oops, der Post ging nicht raus auf dem FB Kanal ... sorry!

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Gemeinsam erfolgreich – Olten jetzt! legt bei den Parlamentswahlen 2025 zu!

Die Erfolgsgeschichte von Olten jetzt! wird weitergeschrieben! Nach der erfolgreichen Wiederwahl von Nils Loeffel in den Stadtrat im März legen wir auch bei den Parlamentswahlen zu. Mit einem Wähler:innen-Anteil von 15,6 % und 7 Sitzen sind wir neu die zweitstärkste Fraktion im Oltner Parlament.

https://olten.jetzt/gemeinsam-erfolgreich/

Die Erfolgsgeschichte von Olten jetzt! wird weitergeschrieben! Nach der erfolgreichen Wiederwahl von Nils Loeffel in den Stadtrat im März legen wir auch bei den Parlamentswahlen zu. Mit einem Wähler:innen-Anteil von 15,6 % und 7 Sitzen sind wir neu die zweitstärkste Fraktion im Oltner Parlament.