BSW Altenburger Land

17/04/2026

Pressemitteilung

zur heutigen Sondersitzung der Koalitionsfraktionen im : Praxis und Kommunen stärker einbinden

Frank Augsten: „Naturschutz kann nur gemeinsam mit den Menschen vor Ort funktionieren. Wir brauchen Lösungen, die ökologische Ziele sichern und gleichzeitig die wirtschaftliche Grundlage der Region erhalten.“

•Austausch mit landwirtschaftlichen Betrieben und Kommunen zu den •Auswirkungen der novellierten Biosphärenreservatsverordnung
•Erfahrungen vor Ort aufnehmen und nachsteuern
•Lösungen müssen ökologische Ziele und wirtschaftliche Grundlage in der Region sicherstellen
•Ergebnisse der Gespräche werden in die weitere politische Beratung einfließen

Die Koalitionsfraktionen sind am heutigen Tag zu einer Sondersitzung im Biosphärenreservat Rhön zusammen gekommen. Ziel ist es, sich ein umfassendes Bild von den Auswirkungen der novellierten Biosphärenreservatsverordnung zu verschaffen und den begonnenen Dialog mit Kommunen und Praxis fortzuführen. Umweltminister Tilo Ku**er ist ebenfalls vor Ort und informiert von Seiten des Ministeriums für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten.

Im Mittelpunkt der Sondersitzung steht der Austausch mit landwirtschaftlichen Betrieben sowie Vertretern der Städte und Gemeinden. Bei einem Vor-Ort-Termin in Agrarbetrieben werden konkrete Auswirkungen der Verordnung auf die landwirtschaftliche Praxis beleuchtet. Im anschließenden Gespräch mit kommunalen Vertretern sollen insbesondere Fragen der Planungshoheit, der regionalen Entwicklung sowie bestehende Herausforderungen thematisiert werden.

Die Sitzung knüpft an bereits geführte Gespräche in der Region an. Dabei wurden unter anderem Probleme bei der praktischen Umsetzung einzelner Regelungen – etwa bei Düngungsvorgaben auf Grünlandflächen – deutlich. Erste Rückmeldungen aus der Praxis konnten bereits aufgenommen werden.

Zugleich zeigt sich, dass weiterer Anpassungsbedarf besteht. „Es reicht nicht, Regelungen zu erlassen – sie müssen auch praktikabel sein“, erklärt Frank Augsten. „Deshalb ist es richtig, jetzt gezielt nachzusteuern und die Erfahrungen vor Ort ernst zu nehmen.“

Auch die Grundlage der Bewirtschaftung spielt eine zentrale Rolle. Die Sicherung einer stabilen Grünlandnutzung – etwa durch Mahd und Beweidung – ist entscheidend für den Erhalt der Kulturlandschaft Rhön. Gleichzeitig wird deutlich, dass Förderinstrumente wie KULAP und ergänzende Programme eine wichtige Rolle spielen, um diese Bewirtschaftung langfristig abzusichern.
Hintergrund der Diskussion ist die seit Oktober 2024 geltende neue Verordnung, die unter anderem mit einer Ausweitung der Schutz- und Pflegezonen verbunden ist. Diese war Voraussetzung für die erfolgreiche Verteidigung des UNESCO-Status des Biosphärenreservats, hat aber zugleich vor Ort zu erheblichen Diskussionen geführt.

„Naturschutz kann nur gemeinsam mit den Menschen vor Ort funktionieren“, erläutert Frank Augsten, „Wir brauchen Lösungen, die ökologische Ziele sichern und gleichzeitig die wirtschaftliche Grundlage der Region erhalten.“ Die Ergebnisse der Gespräche werden in die weiteren politischen Beratungen einfließen.


Bildnachweis: Mario Hochhaus/BSW-Fraktion

Mit freundlichen Grüßen,
Ina-Marlene Schnetzer
Stellv. Pressesprecherin

07/04/2026

Medieninformation 70/2026
4. April 2026
Thüringer Bürgerrat „Frieden und Diplomatie“: Online-Beteiligung gestartet – Bürgerinnen und Bürger können Themen einbringen
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Thüringer Bürgerrat „Frieden und Diplomatie“ geht in die nächste Phase: Seit wenigen Tagen ist die Online-Plattform zur inhaltlichen Vorbereitung freigeschaltet. Die Bevölkerung ist eingeladen, ihre Themen, Fragen und Perspektiven einzubringen und so die Arbeit des Bürgerrates aktiv mitzugestalten. David Möller, Staatssekretär für Sport und Ehrenamt, betont die Bedeutung der breiten Beteiligung: „Mit der Online-Beteiligung öffnen wir den Bürgerrat bewusst für alle. Jede Stimme zählt – gerade auch die, die sonst selten gehört wird. So entsteht ein realistisches Bild der Themen, die die Menschen in Thüringen beim Thema Frieden und Diplomatie wirklich bewegen.“
Themen und Fragen können noch bis zum 12. April 2026 online eingereicht werden.
Mehrstufige Themenentwicklung als Grundlage
Die Themen für den Bürgerrat werden in einem mehrstufigen Verfahren entwickelt: Bereits im Februar hatten rund 40 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Landrätinnen und Landräte die Möglichkeit, Themenvorschläge einzubringen. Sie repräsentieren die Kommunen, aus denen die Teilnehmenden der vier regionalen Bürgerräte kommen.
Ergänzend dazu wurden Fachperspektiven eingebunden: In der dritten Märzwoche erarbeiteten rund 40 Expertinnen und Experten aus Friedens- und Konfliktforschung, Kirchen, Stiftungen, dem Auswärtigen Amt, Bundeswehr, Polizei und Rettungsdiensten sowie aus Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Zivilgesellschaft in einem Workshop eine erste Themenlandkarte.
„Jetzt sind alle Bürgerinnen und Bürger online eingeladen, sich zu beteiligen. Sie können ergänzen und kommentieren, was ihnen wichtig ist“, erläutert Dr. Antje Grobe, Moderatorin von DIALOG BASIS.
Bürgerräte starten Ende April
Auch die Zusammensetzung der Bürgerräte steht inzwischen fest: Aus 10.000 zufällig ausgewählten und angeschriebenen Thüringerinnen und Thüringern wurden in einem mehrstufigen Verfahren 200 Teilnehmende ausgelost. Die Auswahl bildet die Bevölkerung des Freistaats nach Kriterien wie Alter, Geschlecht, Bildungsstand, Migrationshintergrund und regionaler Verteilung repräsentativ ab.
Nach den Osterferien beginnt die eigentliche Arbeit: Vom 21. bis 24. April 2026 finden die Auftaktsitzungen der vier regionalen Bürgerräte statt. Die Teilnehmenden entscheiden anschließend selbst, welche Themen sie vertiefen und welche Fachpersonen sie dazu anhören möchten.
Der Thüringer Bürgerrat „Frieden und Diplomatie“ ist ein neues Format der dialogischen Bürgerbeteiligung und stärkt den direkten Austausch zwischen Bevölkerung, Politik und Fachwelt.
Hier geht es zur Online-Beteiligung: https://www.dialogbasis.de/online-beteiligung-thueringer-buergerrat.html

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Mit freundlichen Grüßen
Kathleen Schmidt
THÜRINGER STAATSKANZLEI | STATE CHANCELLERY OF THURINGIA
Stabsstelle Politische Kommunikation und Planung
Regierungsstraße 73 | 99084 Erfurt | Postfach 900253 | 99105 Erfurt | Germany
Tel: +49 (361) 57-3211417 | Fax: +49 (361) 57-3211107
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Informationen zum Umgang mit Ihren Daten in der Thüringer Staatskanzlei und zu Ihren Rechten nach der
EU-Datenschutz Grundverordnung finden Sie im Internet auf der Seite https://thueringen.de/staatskanzlei/datenschutz.
Auf Wunsch übersenden wir Ihnen eine Papierfassung.

25/03/2026

https://www.facebook.com/share/p/1BqoAsHU8a/

19/02/2026

04/02/2026

💜🧡 braucht das Land mehr als hohle Anträge von der AFD.

Solange kein Urteil gesprochen ist, erübrigt sich die Debatte um Mario Voigt. Selbst wenn der Doktortitel aberkannt wird, wird der neue Ministerpräsident von der CDU aufgestellt und wird mit Sicherheit nicht Höcke heißen.

Naja und falls die CDU keinen geeigneten Kandidaten findet, wir hätten Katja Wolf im petto. 💜🧡😉

03/02/2026

💜🧡

Zusammen mit der ThüringerAufbaubank hat das Finanzministerium unter Thüringer Finanzministerin Katja Wolf(BSW) den Weg frei gemacht, für weitreichende Inves...

15/01/2026

Unser Minister für Digitalisierung und Infrastruktur.

Habt ihr Fragen? Kommt zu uns ins Büro und stellt sie:

Kornmarkt 10 in 04600 Altenburg.

Öffnungszeiten:

Mo: 11.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Di & Mi: 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr

09/12/2025

Viele geraten bei den zunehmend unter Druck. Jahr für Jahr die – und der lässt , und damit weitgehend allein. Diese Lücke belastet die , verhindert und schränkt den vor Ort massiv ein.

Die im hat sich in den erfolgreich dafür eingesetzt, die Kommunen spürbar zu entlasten. Das : Für das Jahr 2026 stehen zusätzlich 161 Millionen Euro für den bereit. Damit gewinnen die Kommunen den finanziellen Spielraum, den sie brauchen, um zentrale Aufgaben zuverlässig zu erfüllen – von sozialen Hilfen über bis hin zur kommunalen .

08/11/2025

Unsere Landesvorsitzende im Interview.

Wegen der anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland hätte sich Thüringens BSW-Landeschefin einen späteren Zeitpunkt für die Umbenennung ihrer Partei gewünscht. Mit dem alten Namen wäre es „leichter“ gewesen, sagt Katja Wolf.

07/11/2025

Das Altenburger Land, Aller.Land & wir feierten am 5. November den Start von „Stadt.Land.Kult(o)ur – demokraTISCH unterwegs". Das war dabei.

Ein Projekt, mit dem und dorthin gebracht wird, wo leben: auf Plätze, in leerstehende Räume, an – an den Tisch. Das Projekt ist Teil des Programms „Aller.Land – zusammen gestalten. Strukturen stärken.
Für einen Abend verwandelte sich die Music Hall in einen Dorfplatz. Im Mittelpunkt steht der Tisch – Symbol für Offenheit, Teilhabe & gemeinsames Handeln. Hier nehmen & , & , & Kultur gemeinsam Platz – und machen erfahrbar, was entsteht, wenn Menschen miteinander ins Gespräch kommen.

Programm:

>> herzliches Ankommen auf unserem Dorfplatz
>> kurze Impulse von Netzwerkakteurinnen und -akteuren
>> Tische zum Mitmachen & Mitgestalten
>> gemeinsames Abendessen (wir kochen vor Ort)
(bitte Teller, Tasse und Besteck mitbringen)
>> Gespräche, Austausch, neue Kontakte – und vielleicht schon erste gemeinsame Ideen

Worum es geht:

Das ist im . Viele Menschen wünschen sich wieder mehr Orte, an denen Begegnung, Austausch & gemeinsames Gestalten möglich sind. Andere haben sich zurückgezogen – werden seltener, brüchiger.
Mit dem Projekt Stadt.Land.Kult(o)ur – demokraTISCH unterwegs, soll das geändertwerden: Wir schaffen Räume, in denen Menschen miteinander ins Gespräch kommen, sich als wirksam erleben und ihre aktiv mitgestalten können.
Mit dem Tisch bringen wird Kultur & an zurück gebracht. Zuhören, Ideen aufnehmen & fragen, wie Kultur helfen kann, wieder mehr Gemeinschaft zu schaffen, Menschen zusammenzubringen.
So entsteht Veränderung – aus den Menschen heraus, mitten im Alltag, gemeinsam am Tisch.

07/11/2025

Unser Minister leistet ganze Arbeit.