CDU Arnstadt

CDU Arnstadt Hier informiert die Arnstädter CDU über kommunalpolitische Themen.

Wir wünschen allen einen schönen Feiertag, genießt ihn gemeinsam mit euren Lieben.
14/05/2026

Wir wünschen allen einen schönen Feiertag, genießt ihn gemeinsam mit euren Lieben.

Heute ist Muttertag – der perfekte Moment, um einmal innezuhalten und all das zu würdigen, das ihr jeden Tag möglich mac...
10/05/2026

Heute ist Muttertag – der perfekte Moment, um einmal innezuhalten und all das zu würdigen, das ihr jeden Tag möglich macht.

Ob frischgebackene Mama, erfahrene Power-Frau, Oma oder Mentorin – ihr leistet Unglaubliches, weit über den "Mutter-Job" hinaus. ✨
​Wir sagen DANKE für eure Liebe, eure Zeit und eure unermüdliche Kraft.

Wir wünschen allen Arnstädtern und Freunden unserer Stadt schöne Osterfeiertage! Der Hase ist schon an der Liebfrauenkir...
03/04/2026

Wir wünschen allen Arnstädtern und Freunden unserer Stadt schöne Osterfeiertage!
Der Hase ist schon an der Liebfrauenkirche unterwegs 🐣

𝗧𝗵𝗲𝗺𝗮: 𝗞𝗶𝗻𝗱𝗲𝗿𝗴𝗮𝗿𝘁𝗲𝗻 𝗥𝗲𝗴𝗲𝗻𝗯𝗼𝗴𝗲𝗻Der Stadtrat hat am Donnerstag den Beschluss gefasst, den Kindergarten und die Kinderkripp...
28/03/2026

𝗧𝗵𝗲𝗺𝗮: 𝗞𝗶𝗻𝗱𝗲𝗿𝗴𝗮𝗿𝘁𝗲𝗻 𝗥𝗲𝗴𝗲𝗻𝗯𝗼𝗴𝗲𝗻

Der Stadtrat hat am Donnerstag den Beschluss gefasst, den Kindergarten und die Kinderkrippe "Regenbogen" auf der Setze im August diesen Jahres zu schließen.
Diese Entscheidung, die der Stadtrat mit 16 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen sowie 2 Enthaltungen getroffen hat, ist verständlicherweise für Eltern und Mitarbeiter hochemotional.

Die CDU ist dabei dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt und möchte die Gründe für ihre Entscheidung darlegen.

Die Kommunalberatung der Thüringer Aufbaubank wurde damit beauftragt, ein Gutachten zu erstellen um eine Grundlage für die zukünftige Nutzung des Geländes zu erhalten, weil der Verwaltung bekannt war dass das Gebäude der Kita einen größeren Sanierungsstau aufweist.
Dabei wurden vier Varianten untersucht: die Sanierung des Kindergartens, der Abriss und Neubau des Gebäudes, der Abriss und Neubau eines kleineren Gebäudes sowie die Stilllegung des Gebäudes.

Im Zuge dieser Untersuchung wurden gravierende Baumängel festgestellt, deren Behebung kurzfristig einen Betrag von min. 2.2 Millionen Euro erfordern würde. Die Mängel betreffen unter anderen das Dach sowie die Elektroinstallation. Mängel in der Küche führen dazu, dass die Lebensmittelaufsicht des Landratsamtes den Betrieb ohne Mängelbeseitigung per schriftlicher Auflage nur noch bis zum 31.8. gestattet.
Eine Behebung kann, die Finanzierung vorausgesetzt, jedoch nicht im laufenden Betrieb eines Kindergarten vollzogen werden. Die Kinder müssten dafür für mehrere Monate ausziehen.

Auch die Varianten Neubau in gleicher Größe sowie Neubau in kleinerer Größe führten zur Notwendigkeit, die Kinder vorerst in einem anderen Kindergarten zu betreuen.

Das vollständige Gutachten, rund 120 Seiten, liegt seit kurzem vor und wurde dem Stadtrat sowie den zuständigen Ausschüssen im Februar zur Kenntnis gegeben. In den Ausschüssen wurde dazu intensiv debattiert, es fand auch eine Begehung des Gebäudes statt.

In Anbetracht der Tatsache, dass in Arnstadt derzeit 1656 Kindergartenplätze verfügbar sind, jedoch nur 1057 Plätze belegt sind und die Geburtenzahlen seit einigen Jahren stetig sinken, hat sich die CDU-Fraktion dafür entschieden, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen, keine Sanierung und auch keinen Neubau zu verfolgen.

Für die Eltern ist diese Situation herausfordernd, denn ihre Kinder müssen sich nun an eine neue Umgebung gewöhnen.

Um diese Härte abzufedern, haben die kleinsten Nutzer aus dem Kinderkrippenbereich die Möglichkeit, als gesamte Gruppe mit den Erziehern in die Einrichtung in der Schillerstraße zu wechseln, die nur 650 Meter entfernt liegt.

Die Kinder, die im letzten Jahr vor dem Schuleintritt sind, können in der Villa des Geländes noch bis zum Schulbeginn betreut werden.

Alle anderen Kinder haben die Auswahl, welche 14 Kindergärten der Stadt das aus Sicht der Eltern passende pädagogische Konzept und die passende räumliche Lage haben. In allen Einrichtungen werden hervorragende pädagogische Angebote unterbreitet.

Eine Kündigung von Erziehern in diesem Zusammenhang wird es nicht geben.

Uns ist bewusst, dass gerade die Betroffenen diese Entscheidung gerne anders getroffen hätten.

Wir sind jedoch der Überzeugung, dass aus der Perspektive der Verantwortung gegenüber der gesamten Stadt eine Sanierung oder ein Neubau ohne konkreten Mehrbedarf an Betreuungsplätzen nicht sinnvoll ist, da die dafür notwendigen Mittel dann in anderen Bereichen der Stadt eingespart werden müssten.

Aus unserer Sicht ist nun die Debatte darüber zu führen, wie wir das Gelände in Zukunft nutzen wollen. Ein Verkauf dieses zentral gelegenen Grundstück kommt dabei für uns nicht in Frage.

Bɪʟᴅ: Kɪɴᴅᴇʀɢᴀʀᴛᴇɴ ᴜɴᴅ Kɪɴᴅᴇʀᴋʀɪᴘᴘᴇ "Rᴇɢᴇɴʙᴏɢᴇɴ" ᴍɪᴛ Vɪʟʟᴀ ᴜɴᴅ Aʟᴛʙᴀᴜ ᴀᴜꜱ ᴅᴇᴍ Jᴀʜʀ 1976

Da ist er - der erste Arnstädter Osterbrunnen. Unser Fraktionsmitglied, Dr. Reinhard Köhler, hat ihn in seiner Funktion ...
23/03/2026

Da ist er - der erste Arnstädter Osterbrunnen. Unser Fraktionsmitglied, Dr. Reinhard Köhler, hat ihn in seiner Funktion als Vorsitzender des Seniorenbeirats mit viel Beharrlichkeit und zahlreicher Helfer möglich gemacht.

Kein Stuhl blieb frei gestern zum Neujahrsempfang der Arnstädter CDU. Justizministerin Beate Meißner zog in einer inhalt...
23/01/2026

Kein Stuhl blieb frei gestern zum Neujahrsempfang der Arnstädter CDU. Justizministerin Beate Meißner zog in einer inhaltlich ganz starken Rede ein Fazit des ersten Jahres der neuen Landesregierung: mehr Lehrer eingestellt, weniger Unterrichtsausfall. Mehr Mitarbeiter in der Justiz, schnellere Abläufe. Besser geordnete Migration, effektivere Abschiebungen, mehr Integrationsangebote. Ortsvorsitzender Sebastian Köhler spann den Bogen von der Handelspolitik der USA zum städtischen Haushalt mit dem größten Gewerbegebiet Thüringens.

Das Jahr neigt sich dem Ende entgegen und nach dem an jedem der vier letzte Wochenenden eine andere Weihnachts-Großveran...
23/12/2025

Das Jahr neigt sich dem Ende entgegen und nach dem an jedem der vier letzte Wochenenden eine andere Weihnachts-Großveranstaltung in unserer Stadt eingeladen hat, wird es zum Jahresende ruhiger. Der Stadtrat hat seine letzte Sitzung hinter sich gebracht und auch alle Stadträte, die sich ehrenamtlich für die Entwicklung unserer Stadt engagieren, haben einen kurze Pause.

Nächstes Jahr werden uns die Baustelle in der Schloßstraße wie auch auf dem Marktplatz begleiten, aber auch an vielen anderen Stellen wird gewerkelt werden. Auch wenn nicht alles auf einmal passieren kann, ist Arnstadt auf einem guten Weg.

Wir danken allen, die dazu beigetragen haben und wünschen Ihnen und Ihren Familien eine gesegnete Weihnachtszeit und friedliche Feiertage.

Im Sommer hatten sich Bewohner des Kübelbergs an uns gewandt mit dem Hinweis, dass die Markierung am Fußgängerüberweg Ge...
18/12/2025

Im Sommer hatten sich Bewohner des Kübelbergs an uns gewandt mit dem Hinweis, dass die Markierung am Fußgängerüberweg Gehrener Straße Höhe Prof.-Frosch-Straße stark abgefahren und kaum noch sichtbar ist. Der Überweg wird regelmäßig auch von Kindern auf dem Weg zur Wohngebietsschule auf dem Rabenhold und zum Kindergarten Rabennest genutzt. Wir haben diese Hinweise sofort an die Stadtverwaltung weitergegeben.
Das Bauamt reagierte schnell und ließ die Markierung durch den Baubetriebshof erneuern.

Inzwischen hat sich die Sicherheit nochmals erhöht: die Stadtwerke Arnstadt haben in den letzten Tagen zwei zusätzliche Lichtmasten mit moderner LED-Technik direkt an den Zebrastreifen gesetzt, damit in der dunklen Jahreszeit jederzeit eine gefahrlose Nutzung möglich ist.

Wir freuen uns, dass diese Hinweise so unkompliziert umgesetzt worden sind und damit auch der Weihnachtsmann sicher auf seinem Weg über die Straße kommt.

Der Hauhalt 2026 - das ist geplant.Zur Stadtratssitzung am Donnerstag wurde durch den Bürgermeister der Haushaltsplanent...
14/12/2025

Der Hauhalt 2026 - das ist geplant.

Zur Stadtratssitzung am Donnerstag wurde durch den Bürgermeister der Haushaltsplanentwurf für 2026 eingebracht, der durch den Stadtrat beraten und im Januar 2026 beschlossen werden soll. Die wichtigsten Fakten fassen wir hier zusammen.

Das Volumen des Haushalts liegt bei 83,5 Millionen Euro, das sind rund 4 Millionen Euro mehr als noch 2025.
Möglich machen das steigende Steuereinnahmen insbesondere aus der Gewerbesteuer (geplant: 18 Millionen Euro) und der Einkommens- und Umsatzsteuer. Rund 50% der gesamten Steuereinnahmen der Stadt kommen inzwischen aus der Gewerbesteuer.

Rund 21 Millionen Euro wird die Stadt 2026 für Personalkosten ausgeben. Das ist eine Steigerung von rund 1,8 Millionen Euro aufgrund der Tarifsteigerungen. Rund ein Drittel davon entstehen durch Beschäftigte in den Kindergärten.
Auch ein weiterer Standesbeamter ist für das neue Jahr geplant. Das Standesamt Arnstadt ist für rund 44.000 Einwohner der Region zuständig.
Insgesamt sollen jedoch im Saldo 8 Stellen zukünftig wegfallen.

Im Verwaltungshaushalt ist für das kommende Jahr mehr Geld für die Rasenmahd eingeplant, für Reinigungsdienstleistungen in der Stadt sowie für die Papierkorbentleerung.

Rund 80.000 Euro mehr als dieses Jahr sind für die Veranstaltungen 2026 geplant. Dazu zählt der 175. Wollmarkt, das Stadtfest sowie Veranstaltungen in den Ortsteilen.

Mit rund 3,2 Millionen Euro wird der Kulturbetrieb unserer Stadt laut Plan bezuschusst werden. Damit werden unsere Bibliothek, das Theater, das Museum oder auch der Tierpark finanziert.

Rund 15 Millionen Euro wird die Stadt an den Landkreis abführen müssen - jedenfalls bei der aktuell geltenden Kreisumlage. Sollte der Kreistag tatsächlich eine weitere Erhöhung beschließen, träfe das die Stadt Arnstadt hart.

Im Vermögenshaushalt sind rund 10 Millionen Euro für Baumaßnahmen geplant. Dazu zählen natürlich zuvorderst die Sanierung der Schloßstraße und des Marktplatzes. Geld ist jedoch auch eingeplant für das Bahnhofsumfeld, die Planung der Sanierung Ohrdrufer Straße, den Ausbau von Radwegen, eine neue Brücke über die Wilde Weiße sowie für die Sanierung von Fußwegen. Außerdem wird unter anderem Geld für die Sanierung des Neutorturmes, des Neideckturmes sowie das Feuerwehrgerätehaus in Dosdorf bereitgestellt.
300.000 Euro sollen in unsere Parkanlagen fließen, 110.000 Euro in die Sanierung von Spielplätzen.

Finanziert werden sollen die Baumaßnahmen auch mit Krediten, die die Stadt Arnstadt zwar aufnimmt, deren Tilgung aber das Land über ein Förderprogramm für kommunale Investitionen übernimmt. Die Zinslast bleibt jedoch bei der Stadt.

Die CDU Fraktion wird sich Anfang Januar zum Planentwurf mit seinen insgesamt 490 Seiten beraten und wünscht Ihnen zum Jahresausklang ein gesegnetes Fest und fröhliche Feiertage.

Gute Nachrichten!
06/12/2025

Gute Nachrichten!

📊 Unterrichtsausfall in Thüringen deutlich gesunken
Die Herbsterhebung zeigt: Der ersatzlose Unterrichtsausfall liegt erstmals wieder im einstelligen Bereich – bei 9,2 Prozent. Im Vorjahr waren es noch 11,1 Prozent.
Ministerpräsident Mario Voigt : „Das sind gute Nachrichten für Thüringen. Der Unterrichtsausfall geht zurück. Wir wissen aber auch, dass dies noch nicht reicht. Umso wichtiger ist es, dass wir klare Prioritäten setzen – bei den Kindern, den Familien und starken Schulen.“
Bildungsminister Christian Tischner : „Der Rückgang zeigt, dass unsere Maßnahmen wirken. Das ist ein gemeinsamer Erfolg von Schulen, Lehrkräften und Bildungsverwaltung – und zugleich Ansporn, diesen Kurs konsequent fortzusetzen. Unser Ziel bleibt es, den Unterrichtsausfall dauerhaft zu reduzieren.“
➡️ Mehr Infos demnächst unter: www.TMBWK.de
Freistaat Thüringen

Kultus- und Bildungsminister Christian Tischner war heute zu Gast zum Kreisparteitag in Haarhausen und hat einen kurzen ...
22/11/2025

Kultus- und Bildungsminister Christian Tischner war heute zu Gast zum Kreisparteitag in Haarhausen und hat einen kurzen Bericht gegeben zu seinem Arbeitsbereich nach rund einem Jahr, in dem die CDU wieder die Schul- und Bildungspolitik in Thüringen verantwortet.

Dem bestehenden Lehrermangel und den inakzeptablen Unterichtsausfällen begegnet er mit einer Jobgarantie für Lehrsamtsstudierende in Thüringen sowie mit einem Quereisteigerprogramm unter gleichzeitiger pädagogischer Qualifikation. Hier hat die erste Runde neu ausgebildeter Lehrer gerade die Schulen erreicht.

Gleichzeitig wurde das Sitzenbleiben wieder eingeführt sowie die Vergabe von Kopfnoten, um Schülern eine Rückmeldung hinsichtlich ihres Engagements und Verhaltens zu geben. Christian Tischner verwies auf eine Quote von 10% der Schüler, die gegenwärtig die Schulen ohne Abschluss verlassen. Das sei nicht hinnehmbar.

Die Stundentafel soll sich zukünftig wieder mehr mit mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächern beschäftigen, dazu sollen auch die Lehrpläne angepasst werden. Außerdem wird eine Gesellschaft- und Nachrichtenstunde pro Woche eingeführt, mit dem sich Schüler mit dem Tagesgeschehen beschäftigten sollen. Nachrichten sollen nicht ausschließlich über TikTok und Co. die Schüler erreichen.

Hinsichtlicher der Konfrontation vieler Schüler in den sozialen Medien mit Gewaltdarstellungen und Pornografie verwies Tischner darauf, dass wenn das Problem nicht von den Anbietern gelöst werde, der Staat eingreifen müsse, um Kinder vor Altersunangemessenen Inhalten zu schützen.

Für seine Ausführungen bekam der Kultusminister viel Beifall der Anwesenden.

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