29/06/2026
💚 Das erste Thüringer Entlastungsgesetz bringt jetzt Tempo für unsere Bürger, unsere Betriebe und unser Handwerk! Damit kommt der Bürokratieabbau in Thüringen voran. Danke an die CDU-Landtagsfraktion und unsere hiesigen Vertreter Martin Henkel, Ulrike Jary und Marcus Malsch für Ihren starken Einsatz in Erfurt 💪👍💯 💚
💚
Bürokratieabbau in Thüringen kommt voran
Erstes Entlastungsgesetz bringt mehr Tempo für Bürger, Betriebe und Handwerk
Der Landtag hat in seiner jüngsten Sitzung das Erste Thüringer Entlastungsgesetz beschlossen. Damit setzt die Brombeer-Koalition einen ersten wichtigen Schritt zum Abbau unnötiger Bürokratie um. Im Mittelpunkt stehen spürbare Erleichterungen für Bürger, Unternehmen, Handwerk, Kommunen und Verwaltung, die insbesondere das Baurecht berühren.
„Thüringen braucht weniger Bürokratie und stattdessen mehr Tempo und mehr Vertrauen in die Menschen vor Ort. Wer bauen, investieren oder sein Eigentum weiterentwickeln will, soll nicht durch unnötige Verfahren ausgebremst werden, sondern schneller vorankommen. Das ist ein wichtiges Signal – auch für die Menschen, Betriebe und Handwerker hier bei uns Wartburgkreis“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Henkel.
Ein zentraler Bestandteil des Gesetzes sind Änderungen in der Thüringer Bauordnung. Künftig können auch qualifizierte Techniker und Handwerksmeister Bauanträge einreichen. Damit wird vorhandene Fachkunde besser genutzt und der Kreis der Bauvorlageberechtigten erweitert. Kleinere Vorhaben wie Wintergärten oder Garagen werden in bestimmten Fällen verfahrensfrei. Zudem werden Investitionen in bestehende Gebäude erleichtert. Mit der sogenannten Genehmigungsfiktion entsteht mehr Planbarkeit, wenn Behörden nicht fristgerecht entscheiden.
Das Gesetz sieht weitere Entlastungen vor. Mit dem Once-Only-Prinzip sollen Bürger und Unternehmen Daten dem Staat nicht immer wieder neu liefern müssen. Erste überflüssige Berichtspflichten entfallen. Das Jagdrecht wird praxistauglicher ausgestaltet, Hochschulen erhalten mehr Eigenverantwortung.
Das Erste Thüringer Entlastungsgesetz ist nach Einschätzung der CDU-Fraktion kein Schlusspunkt, sondern ein Auftakt. Weitere Schritte sollen folgen.
CDU Wartburgkreis