Gelöscht

Gelöscht Themen und HIntergrundinformationen zur Arbeit im Bezirkstag Oberfranken.

21/10/2022

25.10. 15.00 Uhr Bauausschusssitzung Stadt Lichtenfels in der Stadthalle in Lichtenfels.

https://www.bezirk-oberfranken.de/kultur/denkmalpflege/denkmalpflegepreis/„Das gute Vorbild würdigen“ – das möchte der B...
23/01/2022

https://www.bezirk-oberfranken.de/kultur/denkmalpflege/denkmalpflegepreis/

„Das gute Vorbild würdigen“ – das möchte der Bezirk Oberfranken mit seinen Denkmalpflegepreisen. Die Sanierung eines Baudenkmals oder eines Gebäudes von geschichtlicher Relevanz kann mit einem Preisgeld von 5.000 Euro honoriert werden – pro Landkreis oder kreisfreier Stadt ist ein Preis vorgesehen. Vorschlagsberechtigt sind oberfränkische Landräte, Oberbürgermeister der kreisfreien Städte und Mitglieder des Bezirkstags von Oberfranken.

Der Bezirk Oberfranken vergibt jährlich bis zu 13 Preise für vorbildliche Sanierungen historischer Bauten.

Zitat Aristoteles - Wer Sicherheit der Freiheit vorzieht, bleibt zu Recht ein Sklave.
01/12/2021

Zitat Aristoteles - Wer Sicherheit der Freiheit vorzieht, bleibt zu Recht ein Sklave.

Bundesverfassungsgericht erklärt „Bundesnotbremse“ für rechtmäßig – „Urteil ist Blankoscheck für künftige Grundrechtseinschränkungen“ (Maier)

Das Bundesverfassungsgericht hat gestern die sogenannte „ “ für rechtmäßig erklärt. Die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen sowie die Schulschließungen waren laut der Karlsruher Richter mit dem Grundgesetz vereinbar. Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag fürchtet nach diesem Urteil eine dauerhafte Beschädigung des Rechtsstaates.

Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Christoph Maier , kommentiert dies folgendermaßen:

„Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass umfassende Grundrechtsbeschränkungen ‚nur in einer äußersten Gefahrenlage in Betracht‘ kommen dürfen. Dies ist zweifellos richtig. Es ist jedoch erstaunlich, dass die Verfassungsrichter eine solche Situation anlässlich der sogenannten Corona-‚Pandemie‘ für gegeben halten. Die von der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen waren keinesfalls alternativlos, um den Lebens- und Gesundheitsschutz der Bürger sowie die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems sicherzustellen. Vielmehr stützte sich die Bundesregierung lediglich auf die einseitigen Meinungen weniger Ratgeber und nahm die abweichenden Positionen zahlreicher Experten nicht zur Kenntnis. Mittlerweile ist jedoch erwiesen, dass die auf fragwürdigen Tests und willkürlich festgelegten Inzidenzen beruhenden Lockdown-Maßnahmen gar nicht die gewünschten Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen hatten.

Ich sehe mit großer Sorge, dass die Karlsruher Richter der Politik nun einen Blankoscheck ausgestellt haben, mit dem auch in Zukunft gravierende Grundrechtseinschränkungen formal gerechtfertigt werden können. Als AfD-Fraktion werden wir uns solchen Bestrebungen weiterhin entschieden widersetzen.“

24/11/2021

Hetzerische Karikaturen über Impfgegner: Augsburger Allgemeine überschreitet rote Linie

Im Wochenend-Journal der Augsburger Allgemeinen wurde eine Karikatur veröffentlicht, die zu legitimen Zielen eines sogenannten Ego-Shooter-Spiels macht. Mit dem Spruch „Dich schnapp ich mir, Impfverweigerer“ wird diese bildliche Darstellung dem Leser präsentiert.

Der schwäbische AfD-Landtagsabgeordnete Gerd Mannes sagt hierzu:

„Seit Tagen überbieten sich die regierungsnahen Medien in ihren Forderungen nach der . Doch am Wochenende haben die Augsburger Allgemeine und ihr Chefredakteur Gregor Schmitz eine rote Linie überschritten.

Die als Satire getarnte hetzerische Stigmatisierung von Menschen, die sich nicht impfen lassen können oder wollen, stellt einen gefährlichen Aufruf dar, dessen mögliche Folgen von den Urhebern dieser Publikation offenbar nicht bedacht wurden.

Die ohnehin aufgeheizte Stimmung und die von der Regierung betriebene Spaltung der Gesellschaft werden durch solche geschmacklosen und menschenverachtenden Darstellungen auf die Spitze getrieben.

Herr Schmitz und die Augsburger Allgemeine haben ihren eigenen Anspruch, überparteilich und glaubwürdig zu sein, schon seit langem verraten.

Dass aber ein großer Aufschrei nach der Veröffentlichung dieser `Karikatur` ausgeblieben ist, offenbart die aktuelle öffentliche Meinungsatmosphäre. Man stelle sich statt der Impfverweigerer eine andere Minderheit in einer solchen Darstellung vor – ein Tsunami der Kritik von Gutmenschen und Twitter-Sh*tstorms hätten sich über den Autor ergossen.

Als AfD halten wir das Schweigen der Mainstream-Medien zu dieser verwerflichen Darstellung für unerträglich und fordern daher eine Entschuldigung der Hauptverantwortlichen bei der Augsburger Allgemeinen gegenüber den ungeimpften Bürgern Bayerns!“

24/11/2021
24/11/2021
24/11/2021

Statt Impfzwang: AfD für sichere und effektive Impfstoffe – „Keine Experimente mit Menschenleben“ (Stadler)

Die Impfung gegen Corona mit den bisher verfügbaren Impfstoffen hat nicht zu den gewünschten Ergebnissen geführt. Die Schutzwirkung ist nicht ausreichend und hält nicht lange genug an. Immer wieder kommt es zu schweren Nebenwirkungen. Und auch Geimpfte können das Virus noch übertragen.

Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag tritt daher für flächendeckende Antikörpertests zur Feststellung des tatsächlichen Immunschutzes ein. Weiterhin fordern wir vermehrte Anstrengungen bei der Entwicklung effektiverer Impfstoffe, die auch gegen Mutationen wirken. Zudem sollten auch Totimpfstoffe nach bewährtem Muster angeboten werden, um Menschen zur Impfung zu bewegen, die angesichts der mRNA-Impfstoffe besorgt sind.

Der AfD-Landtagsabgeordnete Ralf Stadler erläutert dies wie folgt:

„Viele Menschen sind aufgrund der Risiken neuartiger Corona-Impfstoffe in Sorge. Aufgrund zahlreicher Nebenwirkungen bis hin zu Todesfällen ist diese Angst wohlbegründet. Eine aktuelle Studie von Prof. Dr. Rolf Steyer und Dr. Gregor Kappler auf der Grundlage von Zahlen des Statistischen Bundesamtes sowie des kommt zu einem erschreckenden Ergebnis: Je höher die Impfquote, desto höher die Übersterblichkeit! Wenn die Impfung offenbar die Sterbewahrscheinlichkeit erhöht, darf es auf keinen Fall eine Impfpflicht geben! Aus gutem Grund wurde nach den menschenverachtenden medizinischen Experimenten im Dritten Reich 1947 der Nürnberger Kodex erlassen. Nach diesem ist bei medizinischen Versuchen, wie einer Impfung mit neuartigen Vakzinen, die freiwillige Zustimmung ‚unbedingt erforderlich‘.

Ich kann den Bayerischen Ministerpräsidenten Söder nur ermahnen, diesen Kodex ernst zu nehmen. Eine Impfpflicht ist verfassungswidrig und würde womöglich zu mehr Toten als die Corona-‚Pandemie‘ selbst führen.

Statt einer treten wir für Freiheit und Selbstbestimmung ein. Als fordern wir die Staatsregierung auf, die Intensivbetten in bayerischen Krankenhäusern aufzustocken und für eine faire Bezahlung des Pflegepersonals zu sorgen. Und wir setzen uns für die Entwicklung sicherer und effektiver Impfstoffe ein. Keine Experimente mit Menschenleben!“

24/11/2021

1,9 Mrd. sind es jetzt. 1,1 Mrd Mehrerlöse verspricht man sich. Wehe, wehe wenn ich auf das Ende sehe. Quelle Radionachrichten BR5 24.11.2021

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