07/11/2024
🚦❌ Die ist gescheitert. Nicht erst in den letzten Stunden, sondern schon in den Jahren davor. Es ist nur folgerichtig, dass diesem Trauerspiel gestern ein Ende gesetzt hat.
📉 Deutschlands Wirtschaft schrumpft, während sie in den meisten EU-Mitgliedstaaten stetig wächst. Das zeigt: Schuld an der Rezession sind nicht internationale Krisen; ebenso wenig die . Im Gegenteil: Was es jetzt braucht, ist Stabilität - Stabilität durch einen ausgeglichenen Staatshaushalt und politisch geordnete Verhältnisse.
🚫 Eine rot-grüne Minderheitsregierung wird nicht lange gut gehen. Schnellstmögliche Neuwahlen sind daher essenziell. Scholz’ Intention, bis zum Ende des Jahres durch einen Haushalt für die finanzielle Stabilität zu sorgen, ist zwar löblich, jedoch kein Hindernis für die .