20/07/2016
Der gelungene Coup -
Von CAN DEVRIM
Nach dem gescheiterten Putsch einiger hochrangiger Militärs in der Türkei vollendet der autoritäre Staatspräsident Recep Tayyip seinen eigenen Staatsstreich.
Der Versuch, die -Regierung in Ankara mit militärischen Mitteln zu stürzen, der am vergangenen Freitag um 21.30 Uhr Ortszeit begonnen hatte, dauerte in etwa 4 Stunden, bevor absehbar war, dass er scheitern würde. Er ging so kläglich zu Ende, dass seitdem darüber spekuliert wird, ob die Putschisten wahlweise verraten oder sogar staatlich angeleitet wurden.
Überhaupt nicht erfolglos verläuft dagegen ein Staatsstreich, der seit vielen Jahren – hervorragend geplant und mit Augenmaß umgesetzt – in der Türkei vor sich geht. Das Ziel dieses Coups formulierte der zunächst als Premier, dann als Staatspräsident regierende Autokrat Recep Tayyip Erdogan öffentlich: „Es gibt einen Präsidenten, der de facto die Macht in diesem Land hat, nicht einen symbolischen Präsidenten. (…) Ob man es akzeptiert oder nicht, das administrative System der hat sich verändert. Nun sollten wir die Verfassung dieser De-Facto-Situation anpassen“, erklärte er bereits im August 2015.
Das angestrebte Präsidentialsystem ist das zentrale Element des AKP-Putsches: Die parlamentarische Demokratie in der Türkei soll zugunsten eines Systems überwunden werden, in dem die gesamte exekutive, judikative und legislative Macht letzten Endes in einer Hand zusammenläuft. Weitere Elemente sind die außenpolitische Orientierung auf eine Vormachtstellung der Türkei in einem erneuerten osmanischen Reich in der Region sowie die schrittweise Zerstörung des von der Staatsgründung her stark verankerten im Land. Vor Kurzem erörterte der einflussreiche AKP-Parlamentarier İsmail Kahraman öffentlich die Möglichkeit der Abschaffung des Laizismus in der Türkei: „Wir sind ein muslimisches Land. Deshalb brauchen wir eine religiöse .“
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