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14/05/2026

Moralbesoffene Grüne zeigen offen ihren Völkerhass: Kommen sie an die Regierung, wollen sie das letzte russische Kulturinstitut in Deutschland, das Russische Haus in Mitte schließen. Und Die Linke? Unterstützt diese Vorstöße der Grünen ausdrücklich und hat sogar die Beschlagnahmung der Liegenschaft ins Gespräch gebracht.

Wer sich an der Kultur vergeht, und zwar egal an welcher, handelt barbarisch. Gerade in Zeiten der Krise und Konfrontation darf dieser Faden nie abreißen, findet BSW-Spitzenkandidat Alexander King, der sich seit langem persönlich für den Erhalt des Standorts einsetzt.

Diplomatie ist für die EU auch im fünften Jahr des Ukraine-Krieges keine Option.Das zeigen die Reaktionen auf Putins Vor...
13/05/2026

Diplomatie ist für die EU auch im fünften Jahr des Ukraine-Krieges keine Option.

Das zeigen die Reaktionen auf Putins Vorschlag, Gerhard Schröder als Vermittler einzusetzen. „Wenn wir Russland das Recht geben würden, in unserem Namen einen Verhandlungsführer zu benennen, wäre das nicht sehr klug“, sagte etwa die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas.

Aus Regierungskreisen in Berlin hieß es, die Äußerungen reihten sich ein in eine Serie von Scheinangeboten und seien Teil der bekannten hybriden Strategie Russlands.

Was die europäischen Politiker bewusst unter den Tisch fallen lassen: Putin rief die Europäer in seiner Rede zusätzlich dazu auf, einen alternativen geeigneten Vermittler zu benennen.

Ist ein solcher Alternativvorschlag der EU zu erwarten? Natürlich nicht!

Die EU-Elite stellt lieber den nächsten Milliardenscheck an die Ukraine aus – für einen sinnlosen Abnutzungskrieg, der nicht nur die ukrainische Position für mögliche Friedensverhandlungen immer weiter schwächt, sondern auch zu zahlreichen weiteren Toten und Verwundeten führt. Das Verrückte: Mit dieser Haltung wähnen sich Merz, von der Leyen und Co. auch noch auf der moralisch richtigen Seite.

Als BSW sind wir überzeugt: Echte Solidarität mit der Ukraine bestünde darin, sich endlich auf diplomatischem Weg für politische Lösungen einzusetzen, die das Sterben beenden.

Deshalb, liebe EU: Wenn euch Schröder nicht gefällt, benennt eine Alternative und beginnt endlich mit der Diplomatie!
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12/05/2026

Romano Prodi, ehemaliger EU-Kommissionspräsident, prophezeit zu Nord Stream: Wenn US-Finanzfonds Anteile an den Gaspipelines übernehmen, wird russisches Gas wieder in Europa ankommen.

„Nur eben zu höheren Preisen“, kommentiert Fabio De Masi und fragt sich: „Sind wir ein Europa der Idioten?“

Unser Parteivorsitzender weiter: „Wir haben europäische Eliten, die sich völlig aus dem Spiel genommen haben und diplomatische Friedensbemühungen im Ukraine-Krieg eher torpedieren, obwohl wir in Europa die Hauptlast dieses Konfliktes tragen.“

Wir haben steigende Energiepreise. Die deutsche Industrie ist schwerstens unter die Räder gekommen. Wir versorgen Flüchtlinge aus der Ukraine und finanzieren den Großteil der Waffenlieferungen an Selenskyj. Statt den Import von russischem Öl und Gas in eine diplomatische Initiative in der Ukraine einzubetten, fährt die Bundesregierung unsere Wirtschaft vor die Wand.

Für das BSW ist klar: Merz muss weg!

Das komplette Gespräch zwischen Fabio De Masi und dem Politikwissenschaftler Johannes Varwick ist in unserer Story verlinkt.
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11/05/2026

muss weg! Das sehen viele von euch genauso wie das BSW. Vielen Dank für eure vielen Video-Botschaften 💜🧡

Jetzt hoffen wir, dass das Bundesverfassungsgericht unserer Wahlprüfungsbeschwerde bald stattgibt und eine anordnet. Dann würde das BSW höchstwahrscheinlich in den Bundestag einziehen und die Merz-Regierung wäre Geschichte!

Wie ist der aktuelle Stand?

Das Bundesverfassungsgericht hatte Bundestag, Bundesrat, Justiz- und Innenministerium sowie alle Fraktionen und die Bundesregierung aufgefordert, ihre Stellungnahmen zum BSW-Wahleinspruch bis zum 10. Mai 2026 abzugeben. Sie werden nun von Karlsruhe geprüft und wir hoffen auf eine schnelle Entscheidung.

Die Bundesregierung hat einen Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin für eine Vermittlerrolle von Altkanzle...
11/05/2026

Die Bundesregierung hat einen Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin für eine Vermittlerrolle von Altkanzler Gerhard Schröder im Ukraine-Krieg zurückgewiesen.

Unser Parteivorsitzender Fabio De Masi kritisiert diese Haltung der Bundesregierung: „Wir sollten den Altkanzler einsetzen. Was haben wir zu verlieren? Damit würden wir auch Putin unter Zugzwang bringen. Es wäre ein Angebot, das er nicht ablehnen kann.“

10/05/2026

Es ist der absolute Wahnsinn. Der ukrainische Präsident Selenskyj genehmigte laut des Journalisten Bojan Pancevski (zunächst) den Angriff auf die Nord Stream-Pipeline. Und wie reagiert die Bundesregierung? Untersucht sie den Anschlag auf deutsche Energieinfrastruktur?

Merz und Co. schweigen das Thema tot und überweisen lieber die nächsten Milliarden an Selenskyjs korruptes Netzwerk in der Ukraine, kritisiert unser Parteivorsitzender Fabio De Masi.

Wir fragen uns: Ist das eigentlich die Regierung der Bevölkerung in Deutschland oder wessen Interessen vertritt der Bundeskanzler? Merz muss weg!

09/05/2026

Gestern jährte sich das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft zum 81. Mal.

Dass der Bundestag an diesem historischen Tag keine Gedenkfeier abhielt, passt leider zum neuen deutschen Zeitgeist, der uns mental auf den nächsten Krieg mit Russland vorbereiten will.

Wer nicht mehr weiß oder wissen will, dass die Sowjetarmee die Hauptlast des Krieges gegen die Hitlerwehrmacht trug und 27 Millionen Menschen aus der damaligen Sowjetunion, die Mehrheit von ihnen Russen, dem Vernichtungsfeldzug zum Opfer gefallen waren, ist völlig geschichtsvergessen.

Das BSW ist überzeugt: Der Tag der Befreiung sollte ein Tag des Gedenkens daran sein, wie wichtig es ist, für Frieden und Völkerverständigung einzutreten. Deshalb hat unsere Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali am Ehrenmal im Berliner Tiergarten am Freitag einen Kranz niedergelegt.
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07/05/2026

„Merz ist ein Unfall der Geschichte und eine Strafe für unser Land“, sagt unser Parteivorsitzender Fabio De Masi. „Er hat das Unmögliche geschafft, innerhalb kürzester Zeit so unbeliebt zu sein wie Olaf Scholz nach drei Jahren.“

De Masi weiter: „Er ist als beinharter Verfechter der Schuldenbremse gestartet und beerdigte nach 24 Stunden die Schuldenbremse für Rüstung statt Infrastruktur. In der Weltpolitik hat er für Trumps Wahnsinn im Iran zunächst Beifall geklatscht, um dann im Energiepreisschock aufzuwachen. Statt den Import von russischem Öl und Gas in eine diplomatische Initiative in der Ukraine einzubetten, fährt er unsere Wirtschaft vor die Wand.

Die Linke hat ihm damals im Bundestag den Weg zur Kanzlerschaft verkürzt, würde eine Neuauszählung der Bundestagswahl stattfinden und das BSW tatsächlich fünf Prozent erreichen, würden wir wahrscheinlich Merz’ Kanzlerschaft verkürzen.“

WERDE TEIL UNSERER VIDEO-AKTION!

Schick uns deine Video-Botschaft, in der du in maximal 60 Sekunden erklärst, warum Merz als Kanzler nicht länger tragbar ist. Möglich via Signal, WhatsApp und Telegram an 0152/05461450. Mit dem Verschicken deiner Nachricht erklärst du dich damit einverstanden, dass das Video auf den Social-Media-Kanälen des BSW veröffentlicht wird. Wir freuen uns auf eure Clips!

Das BSW unterstützt den Schulstreik gegen die Wehrpflicht am 8. Mai! „Sicherheit entsteht nicht durch die Aufstockung vo...
07/05/2026

Das BSW unterstützt den Schulstreik gegen die Wehrpflicht am 8. Mai! „Sicherheit entsteht nicht durch die Aufstockung von Armeen, sondern durch mutige diplomatische Initiativen, Friedensverhandlungen, Abrüstungsverträge und Interessenausgleich“, schreibt unsere Vorsitzende Amira Mohamed Ali im neuen BSW-Magazin „Klare Linie“.

Wer im Zeitalter der Atombomben, in dem ein großer Krieg für keine Seite gewinnbar ist, eine internationale Hochrüstungsspirale in Gang setzt, handelt unverantwortlich und belügt die Bevölkerung!

Und eines ist doch offensichtlich: Schon ein Bruchteil der Summen, die heute in Panzer, Kampfjets und Kasernen fließen sollen, würde ausreichen, um unsere Schulen zu sanieren, die Gesundheitsversorgung zu stärken und die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Deutschland könnte in vielen Bereichen wieder Spitzenreiter werden – in der Bildung, in der Medizin, in der Forschung und klimafreundlicher Industrie. Statt Milliarden Euro im Rüstungssektor zu versenken, sollten wir dieses Geld lieber in Zukunftschancen investieren!

Zum Artikel von Amira Mohamed Ali in Klare Linie: https://digital.bsw-vg.de/klare-linie-1/unser-nein-zur-wehrpflicht

Ein Jahr Merz-Regierung: deine Bilanz?JETZT BIST DU DRAN!Warum ist Merz für dich als Kanzler untragbar geworden? Wir wol...
06/05/2026

Ein Jahr Merz-Regierung: deine Bilanz?

JETZT BIST DU DRAN!

Warum ist Merz für dich als Kanzler untragbar geworden? Wir wollen wissen, wie es dir unter dieser Regierung geht.

Mach mit bei unserer Video-Aktion:

✅ Handy im Hochformat nutzen.

✅ Kurz & knackig: Sag’ uns in max. 60 Sek. deine Meinung. Warum ist weder die Regierung noch Kanzler Merz tragbar?

✅ Video per WhatsApp/Telegram/Signal an: 0152/05461450

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