CDU-Fraktion Marzahn-Hellersdorf

CDU-Fraktion Marzahn-Hellersdorf Die CDU-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf ist Ihr erster Ansprechpartner für Politik im Bezirk!

Unsere Schwerpunkte in der heutigen BVV-Sitzung:Wir setzen uns dafür ein, dass der Neubau einer Sporthalle an der Jänsch...
02/07/2026

Unsere Schwerpunkte in der heutigen BVV-Sitzung:

Wir setzen uns dafür ein, dass der Neubau einer Sporthalle an der Jänschwalder Straße ab 2031 in die Investitionsplanung aufgenommen wird. Für die Übergangszeit soll eine mobile Sporthalle in Leichtbauweise geprüft werden.

Der Bahnhof Mahlsdorf soll sauberer, sicherer und attraktiver werden. Dafür sollen Deutsche Bahn, Senat und Bezirk regelmäßige Reinigungen, Maßnahmen gegen Graffiti und Verschmutzung sowie Verbesserungen im Bereich der Bushaltestellen prüfen und umsetzen.

An der Einmündung Wuhletalstraße und Märkische Allee bestehen eingeschränkte Sichtverhältnisse. Wir wollen prüfen lassen, wie die Verkehrssicherheit an dieser Stelle verbessert werden kann.

Vor Seniorenheimen, Pflegeeinrichtungen, Arztpraxen und Gesundheitszentren sollen falsch abgestellte E-Scooter nicht zur Gefahr werden. Deshalb setzen wir uns für Sperrbereiche und digitale No-Parking-Zonen an sensiblen Standorten ein.

Für die Dauer der Bauarbeiten im Gebiet Bisamstraße fordern wir ein temporäres 7,5t-Verbot in der Terwestenstraße. Anliegerfahrzeuge sollen ausgenommen bleiben.

Im Bürgerpark Marzahn setzen wir uns für größere Abfallbehälter ein. BSR-Behälter mit 240 oder 360 Litern Fassungsvermögen können helfen, Überfüllungen zu vermeiden.

Zusätzliche Papierkörbe sollen einfacher und kostengünstiger angebracht werden, etwa an vorhandenen Pfosten in Grünanlagen, Parks sowie entlang von Fuß- und Radwegen.

In der Neuenhagener Straße berichten Anwohner von Belastungen durch die betriebliche Endstelle der BVG-Linie 195. Gemeinsam mit BVG und Senat setzen wir uns für die Prüfung eines geeigneteren Standorts ein.

Unsere heutigen Schwerpunkte in der BVV:Fußgängerampeln müssen so geschaltet sein, dass Kinder, ältere Menschen und mobi...
18/06/2026

Unsere heutigen Schwerpunkte in der BVV:

Fußgängerampeln müssen so geschaltet sein, dass Kinder, ältere Menschen und mobilitätseingeschränkte Personen Straßen sicher überqueren können. Deshalb setzen wir uns für einfache Meldemöglichkeiten und eine gezielte Überprüfung sensibler Standorte ein, etwa an Schulwegen, Pflegeheimen, Ärztehäusern und ÖPNV-Haltestellen.

Pflegeheime sollen stärker zu Orten der Begegnung werden. Wir wollen prüfen lassen, wie bestehende Angebote wie Spielenachmittage, Kreativgruppen oder Bewegungsangebote auch für ältere Menschen aus dem Kiez geöffnet werden können.

Die Tierarche im Oschatzer Ring soll beim Neustart unterstützt werden. Gemeinsam mit der SPD wollen wir prüfen lassen, welche Fördermittel und Finanzierungsmöglichkeiten für Instandsetzung, Unterhalt und Wiederherrichtung genutzt werden können.

Für Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf setzen wir uns für eine bessere Busanbindung an das Unfallkrankenhaus Berlin ein. Geprüft werden soll, ob die Buslinie 291 vom Bahnhof Wuhletal bis zum ukb verlängert und als Ringlinie geführt werden kann.

In der Zerbster Straße soll der Rattenbefall gemeinsam mit der zuständigen Wohnungsbaugesellschaft angegangen werden. Dabei müssen auch mögliche bauliche Ursachen betrachtet werden.

Der Besucherparkplatz an den Gärten der Welt soll wieder stärker seiner eigentlichen Nutzung dienen. Ziel ist, ausreichend kostenfreie Parkmöglichkeiten für Besucher zu sichern und den Parkdruck in den angrenzenden Wohngebieten zu reduzieren.

Unsere Anfragen betreffen außerdem die Situation obdachloser Menschen in Marzahn-Hellersdorf, Schulpflicht und Kindeswohl im Haus am Niederfeld, die Dokumentenausgabebox am Standort Riesaer Straße, das Bürgeramt Riesaer Straße sowie die Bearbeitungszeiten beim Wohngeld.

In der heutigen Sitzung der BVV geht es um mehrere Themen, die den Alltag im Bezirk direkt betreffen.Unsere Priorität is...
21/05/2026

In der heutigen Sitzung der BVV geht es um mehrere Themen, die den Alltag im Bezirk direkt betreffen.

Unsere Priorität ist mehr Sicherheit auf Straßen, Wegen und Plätzen. In den vergangenen Wochen gab es aus verschiedenen Bereichen des Bezirks Hinweise auf Übergriffe durch Gruppen von Jugendlichen. Diese Hinweise müssen mit den Erkenntnissen der Polizei abgeglichen werden. Ziel ist eine enge Abstimmung zwischen Bezirksamt, Polizei, Streetwork, mobiler Jugendarbeit, Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen und Trägern der Jugendhilfe. So können betroffene Orte genauer betrachtet, geeignete Maßnahmen abgestimmt und Prävention gestärkt werden.

Auch die aktuelle Situation beim Ersatzverkehr der U5 bleibt Thema. Am Bahnhof Wuhletal sollen die Busse aus Richtung Hellersdorf künftig nicht mehr vor dem Zebrastreifen an der Altentreptower Straße halten, sondern die Buswendeanlage am Bahnhof nutzen. Das würde den Umstieg erleichtern, Wege zum barrierefreien Aufgang verkürzen und die Verkehrssituation an der Altentreptower Straße entlasten.

Weitere Themen sind unter anderem die ungeordnete Abstellung von E-Scootern am S-Bahnhof Ahrensfelde, die Verkehrssicherheit an der Ecke Mannheimer Straße / Grenzstraße, die Barrierefreiheit im MVZ Helios Arthropädicum in der Heinrich-Grüber-Straße 17 sowie die Reduzierung von Lichtverschmutzung in der Lion-Feuchtwanger-Straße 61 bis 64.

Außerdem geht es um die Stärkung der Kultur in Bezirk. Das Biesdorfer Blütenfest und die Parkbühne Biesdorf sollen stärker mit bezirklichen Kulturschaffenden, Vereinen, Chören, Musikgruppen, Tanzgruppen, der Jugendkunstschule und weiteren Akteuren aus Marzahn-Hellersdorf verbunden werden.

Ein weiterer Schwerpunkt ist ein Flag Football Feld für Marzahn-Hellersdorf. Ziel ist ein neues Sportangebot für Kinder, Jugendliche, Schulen und Vereine.

In zwei Großen Anfragen geht es außerdem um Eheschließungen im Standesamt Marzahn-Hellersdorf und um die Beratung von Kitaträgern bei rückläufiger Auslastung.

Heute tagt die BVV Marzahn-Hellersdorf, mit folgenden Themen von uns:Im Notfall zählt jede Minute. Deshalb setzen wir un...
23/04/2026

Heute tagt die BVV Marzahn-Hellersdorf, mit folgenden Themen von uns:

Im Notfall zählt jede Minute. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass Rettungshubschrauber geeignete Flächen wie Schulhöfe, Sportplätze oder Parkplätze schneller nutzen können und verschlossene Anlagen nicht zum Problem für Einsatzkräfte werden.

Am Blumberger Damm / Kienbergstraße braucht es mehr Kontrollen. Anwohner berichten dort immer wieder von überhöhter Geschwindigkeit und mutmaßlichen illegalen Straßenrennen, besonders in den Abend- und Nachtstunden.

An der Kreuzung Landsberger Allee / Blumberger Damm wollen wir mehr Sicherheit erreichen. Deshalb soll geprüft werden, ob dort eine stationäre Rotlichtüberwachung eingerichtet werden kann.

Für mehr Sicherheit in degewo-Wohnanlagen wollen wir konkrete Maßnahmen anstoßen. Nach wiederholten Vorfällen soll geprüft werden, ob in Eingangsbereichen ausgewählter Anlagen eine datenschutzkonforme Videoüberwachung möglich ist.

Die Sanierung der Straße Am Baltenring muss weitergehen. Der bislang nicht erneuerte Abschnitt ist inzwischen deutlich in die Jahre gekommen und soll in Abstimmung mit der BVG instand gesetzt werden.

Auf der Hellersdorfer Straße wollen wir die gefährliche Engstelle beseitigen. Ein Parkverbot soll dazu beitragen, die Übersichtlichkeit zu verbessern und riskante Situationen durch parkende LKW zu verhindern.

Das Sandmännchen-Denkmal soll im Kiez sichtbarer werden. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die BVG-Haltestelle Wilhelm-Blos-Straße einen klaren Hinweis auf das Denkmal am Ullrichplatz erhält.

Auch an den Gärten der Welt wollen wir die Verbindung zum Sandmännchen mit einer weitere Sandmann-Statue stärker sichtbar machen.

Heute tagt die BVV mit den folgenden Themen von uns:Einer unserer Schwerpunkte ist die Instandsetzung der Richtkrone in ...
26/03/2026

Heute tagt die BVV mit den folgenden Themen von uns:

Einer unserer Schwerpunkte ist die Instandsetzung der Richtkrone in der Marchwitzastraße sowie des Heinz-Graffunder-Parks. Die Richtkrone in der Marchwitzastraße erinnert an den Beginn der Entwicklung der Großsiedlung Marzahn im Jahr 1977. Aufgrund von Schäden an der Substanz sowie durch Vandalismus besteht Instandsetzungsbedarf. Beide Orte sollen rechtzeitig zum 50-jährigen Jubiläum Marzahns wieder in einen gepflegten Zustand versetzt werden.

Nach den Frostperioden im Winter sind zahlreiche Schlaglöcher entstanden. Deshalb wollen wir ein landesweites Programm anregen, das eine schnelle und dauerhafte Instandsetzung der beschädigten Straßen ermöglicht.

Am Auerbacher Ring kommt es durch den Schulneubau zu Einschränkungen für Anwohner. Unser Ziel ist es, die Bauabläufe besser abzustimmen, Parkverbote auf ein Minimum zu begrenzen und frühzeitig über Änderungen zu informieren.

Beim Thema Obdachlosigkeit fordern wir den Ausbau von Tagesaufenthalten. Bestehende Angebote sollen erweitert und besser vernetzt werden, um verlässliche Anlaufstellen im Bezirk zu schaffen.

In der Janusz-Korczak-Straße sollen Parkflächen im Umfeld medizinischer Einrichtungen wieder für Krankentransporte freigehalten werden, damit ältere oder gesundheitlich eingeschränkte Menschen ohne Hindernisse die Arztpraxen erreichen können.

Die Buslinie 399 stellt eine wichtige Verbindung für das Siedlungsgebiet rund um Kaulsdorf dar. Wir wollen die Linienführung so anpassen lassen, dass eine direkte Anbindung an den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord entsteht.

Ergänzend stehen zwei Große Anfragen von uns auf der Tagesordnung. Wir fragen zur ASOG-Unterkunft im ehemaligen Hotel Haus am Niederfeld sowie zur Vergabe von Zuschüssen für Ferienlagerfahrten.

11/03/2026

Eine Grenze wurde von Linken und Grünen überschritten. Sie haben Ausschnitte aus der BVV Marzahn-Hellersdorf so zusammengeschnitten, um den Kontext bewusst zu manipulieren. Damit wird in bester populistischer Manier ein falscher Eindruck über politische Entscheidungen im Bezirk erzeugt. Statt sachlich über Stadtentwicklung zu diskutieren, werden Erwartungen geweckt, die politisch oder rechtlich nicht erfüllt werden können.

Deshalb hier die Fakten:

Tal-Center (Bebauungsplan 10-29-1)

Das Bebauungsplanverfahren wurde am 19.05.2020 durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf eingeleitet. Zuständig war die damalige Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle von der Linken.

Die damaligen Konzepte sahen eine deutlich höhere bauliche Dichte mit ausgeprägten Hochhausstrukturen vor. Die heute verfolgten Varianten sehen weniger Wohnungen und eine geringere bauliche Dichte vor.

Hohensaatener Straße 18 (Bebauungsplan 10-11)

Am 13.12.2022 beschloss das Bezirksamt die Einstellung des alten vorhabenbezogenen Bebauungsplans 10-11 und zugleich die Neuaufstellung des Bebauungsplans 10-11. Zuständig war Bezirksstadträtin Juliane Witt von der Linken.

Auch hier wurden die planungsrechtlichen Voraussetzungen unter Verantwortung einer Stadträtin der Linken geschaffen.

Feldberger Ring / Bowlinghalle

Bereits 2022 wurden auch unter Verantwortung der Stadträtin der Linken planungsrechtliche Fakten geschaffen. Damals wurden Planungen für den Bau von 339 Wohnungen befürwortet. Erst durch unser konsequentes Eintreten konnte der Lidl-Standort gesichert werden.

Nach § 34 Baugesetzbuch kann das Bezirksamt einen rechtlich zulässigen Abriss oder Neubau nicht untersagen. Ebenso wenig kann der Bezirk den Eigentümer verpflichten, die Bowlinghalle zu erhalten oder neu zu bauen.

Dennoch erwecken insbesondere Grüne und Linke den Eindruck, das Bezirksamt könne Abriss oder Neubau politisch verhindern oder den Weiterbetrieb der Bowlinghalle sicherstellen. Wer behauptet, ein BVV-Beschluss könne den privaten Abriss stoppen, vermittelt den Bürgern einen falschen Eindruck über die tatsächlichen rechtlichen Möglichkeiten.

Während andere falsche Erwartungen wecken, haben wir gemeinsam mit dem Betreiber intensiv nach Alternativstandorten im Bezirk gesucht. Eine Lösung konnte bislang u.a. wegen der Mietkonditionen nicht gefunden werden.

Wir stehen für eine Politik, die ehrlich sagt, was geht und was nicht. Andere setzen leider nur auf Populismus und täuschen damit die Bürgerinnen und Bürger.

Heute tagt wieder die BVV Marzahn-Hellersdorf mit zentralen Themen für unseren Bezirk.Im Bereich Alt-Mahlsdorf an der Kr...
26/02/2026

Heute tagt wieder die BVV Marzahn-Hellersdorf mit zentralen Themen für unseren Bezirk.

Im Bereich Alt-Mahlsdorf an der Kreuzung Pilgramer Straße / Landsberger Straße setzen wir uns für eine stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen ein. Dort kommt es regelmäßig zu Geschwindigkeitsüberschreitungen und Unfällen. Ziel ist hier eine dauerhafte Verbesserung der Verkehrssicherheit.

Mit einer Großen Anfrage nehmen wir die Situation obdachloser und wohnungsloser Menschen in den Blick. Wir fragen nach aktuellen Zahlen, der Auslastung von Notübernachtungen und Beratungsangeboten. Zusätzlich setzen wir uns für eine bezirklichen Koordinierungsstelle für obdachlose Menschen ein. Sie soll als zentrale Schnittstelle dienen, Hilfsangebote besser vernetzen und Unterstützung schneller vermitteln.

Für die Marzahner Mühle wollen wir endlich eine feste Toilettenanlage, die aus Fördermittel, wie z.B. über die Lotto-Stiftung Berlin finanziert werden soll.

Im Bereich Mobilität setzen wir uns für verlässlichere Anschlüsse am Bahnhof Wuhletal zwischen der S5 und der U5 ein. Zudem fordern wir eine Taktverdichtung der Expressbuslinie X69 auf einen 10-Minuten-Takt in den Hauptverkehrszeiten sowie die Prüfung erweiterter Betriebszeiten.

Auch für den S-Bahnhof Ahrensfelde setzen wir uns ein. Gemeinsam mit dem Senat und der Deutschen Bahn AG soll eine verbindliche Perspektive für Modernisierung und Grundsanierung entwickelt werden.

Heute tagt die BVV Marzahn-Hellersdorf. Auf der Tagesordnung stehen folgende wichtige Themen:Der Brandanschlag auf das B...
22/01/2026

Heute tagt die BVV Marzahn-Hellersdorf. Auf der Tagesordnung stehen folgende wichtige Themen:
Der Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz am 3. Januar hat gezeigt, wie wichtig ein leistungsfähiger Katastrophenschutz auf bezirklicher Ebene ist. Mit unserem Antrag wollen wir prüfen lassen, wie die finanzielle Absicherung des bezirklichen Katastrophenschutzes in Marzahn-Hellersdorf unter Einbeziehung der im Doppelhaushalt 2026/2027 vorgesehenen Bundesmittel
gesichert werden kann.
Bei den Angeboten und Freiräumen für junge Menschen setzen wir uns für den Ausbau bedarfsgerechter Angebote im Bezirk ein. Ziel ist es, zusätzliche Treffpunkte und
Nutzungsmöglichkeiten zu schaffen, insbesondere auch in den Abendstunden.
Seit langem setzen wir uns für den Bau eines Kombibades in Marzahn-Hellersdorf ein. Der Standort am Jelena-Šantić-Friedenspark sowie die Landesfinanzierung stehen fest. Wir wollen prüfen lassen, ob ergänzende Mittel aus dem bundesweiten Sondervermögen für Infrastruktur
genutzt werden können, um die Umsetzung zu beschleunigen.
Der Bienenwagen in der Peter-Huchel-Straße ist ein wichtiger Bestandteil der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Gelben Viertel und wurde am 4. Januar 2026 leider durch einen Brand zerstört. Wir setzen uns dafür ein, den Verein beim Wiederaufbau zu unterstützen, damit die Arbeit vor Ort zeitnah fortgesetzt werden kann.
Eine gute Zahngesundheit ist eine wichtige Grundlage für die langfristige Gesundheit von Kindern. Wir setzen uns dafür ein, die Aufklärung zur frühzeitigen Zahnpflege zu stärken und bestehende Vorsorge- und Präventionsangebote besser zu nutzen.
Das Sängerfest Marzahn-Hellersdorf ist ein wichtiges Kulturangebot in unserem Bezirk. Wir setzen uns dafür ein, ob zusätzliche finanzielle Mittel zur Unterstützung dieses Festes zur Verfügung gestellt werden können.

Wir wünschen allen einen guten Rutsch in das Jahr 2026.Bitte geht heute Abend verantwortungsvoll mit Böllern und Raketen...
31/12/2025

Wir wünschen allen einen guten Rutsch in das Jahr 2026.
Bitte geht heute Abend verantwortungsvoll mit Böllern und Raketen um und achtet auf eure eigene Sicherheit sowie auf die der anderen.
Unsere Vorsätze für 2026 sind klar. Marzahn-Hellersdorf soll noch lebens- und liebenswerter werden.
Was sind eure Vorsätze für unseren Bezirk? Schreibt uns gerne!

Wir wünschen allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest.Diese Tage laden dazu ein, innezuhalten, Zeit mit Familie ...
24/12/2025

Wir wünschen allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest.
Diese Tage laden dazu ein, innezuhalten, Zeit mit Familie und Freunden zu verbringen und Kraft für das kommende Jahr zu tanken.
Wir bedanken uns für die vielen Gespräche, Anregungen und den Austausch im vergangenen Jahr und wünschen erholsame Feiertage.

Adresse

Helene-Weigel-Platz 8
Berlin
12681

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