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FBL Braubach, CharlottenStr. 49, Braubach (2026)

26/02/2026

Die Fraktion

Zukunftssichere Wärme für Braubach: FBL forciert Machbarkeitsstudie für Nahwärmenetz

Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) setzt klare Fristen: Bis Ende 2044 müssen Heizungssysteme auf erneuerbare Energien umgestellt sein, ab 2045 gilt ein striktes Verbot fossiler Brennstoffe. Auch die Abschaffung des alten Heizungsgesetzes vom 24. Feb.2026, die den Vermietern und Verbrauchern damit vorgegaukelt, dass sie sich nicht um eine neue Heiztechnik kümmern müssten, die Energieversorger würden das mit dem Klimaschutz schon machen – hat leider noch zu viele offene Fragen nicht gelöst! Zwar sollen Heizungen z. B. künftig mit einem wachsenden Anteil klimafreundlicher Kraftstoffe betrieben werden, der ab 2029 bei mindestens 10 Prozent liegen soll. Von da an soll der Anteil wachsen, aber wie genau ist unklar. Für viele Hauseigentümer in Braubach, insbesondere in der historischen Altstadt, stellt dies eine enorme Herausforderung dar. Die Freie Bürgerliste (FBL) sieht in einem kommunalen Nahwärmenetz den entscheidenden Ausweg, um Klimaschutz, Denkmalschutz und Kosteneffizienz zu vereinen.

Potenziale vor der Haustür: Ecobat, Stadtwald und Grubenwasser

Die erste Phase der Kommunalen Wärmeplanung (KWP) hat bereits konkrete Fokusgebiete identifiziert: Die Vorplanung erstreckt sich von ECOBAT über die Brunnenstraße und die Marksburgschule bis hin zur Altstadt und der Philippsburg.„Wir müssen jetzt den zweiten Schritt gehen und eine detaillierte Machbarkeitsstudie beauftragen“, forderte FBL-Stadtrat Florian Gerkens bei der Vorstellung seiner weitergehenden Recherche und Ausarbeitung in der FBL-Fraktion. Im Mittelpunkt stehen dabei lokale Ressourcen:
- Industrielle Abwärme: Allein aus den Kaminen von Ecobat entweichen jährlich ca. 6,4 GWh (Gigawattstunden) Wärme. Die FBL schätzt, dass rund 30 % davon effizient in ein Netz eingespeist werden könnten.
- Heimisches Energieholz: Laut aktueller Information des Forstamtes Lahnstein beträgt der jährliche Zuwachs an Energieholz im Stadtwald ca. 1.600 Festmeter (etwa 4,25 Gigawattstunden pro Jahr).
- Grubenwasser der Grube Rosenberg: Eine Tiefenbohrung im Bereich der Kreuzung Dachsenhäuser-/Emser Straße könnte das konstant warme Wasser der 6. und 7. Tiefbausohle erschließen. Gerkens schätzt das Potenzial für die Grundlast auf ca. 1 GWh pro Jahr.

Unabhängigkeit als Sicherheitsfaktor

In Zeiten globaler Krisen und gezielter Angriffe auf Energieinfrastrukturen gewinnt die lokale Versorgungssicherheit an Bedeutung. Ein autarkes Nahwärmenetz, gestützt durch regionale Energieträger wie Holz und Geothermie, macht Braubach unabhängig von Weltmarktpreisen und instabilen Lieferketten. Notstromaggregate könnten den Heizkreislauf selbst bei großflächigen Stromausfällen aufrechterhalten.

Kritik an Landesplanung: Widersprüche im Rheintal

Kritisch sieht die FBL die Haltung des Landes Rheinland-Pfalz. Während der Bund Klimaneutralität fordert, untersagt der Raumordnungsplan „Mittelrhein-Westerwald“ der Stadt Braubach eigene Windkraft- und Flächen-Photovoltaikanlagen.

„Das ist widersprüchlich“, so die FBL-Fraktion. „Ein autarkes Wärmenetz benötigt Strom für Umwälz-und Wärmepumpen. Wenn uns die eigene Stromerzeugung untersagt wird, erschwert das die Umsetzung massiv.“ Zudem stellt sich die Frage der Ästhetik: Was stört das Welterbe-Landschaftsbild mehr? Maßvoll platzierte Erneuerbare-Energien-Anlagen oder ein Wald aus Wärmepumpen-Außengeräten auf den Dächern der historischen Altstadt?

Nächste Schritte

Ziel der Machbarkeitsstudie muss ein Energiemix sein, der dem Endverbraucher konkurrenzfähige Heizkosten garantiert. Die FBL wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass für die Bürgerinnen und Bürger eine technisch machbare und bezahlbare Lösung geschaffen wird, bevor der Modernisierungsdruck durch das GEG weiter steigt. „Wir haben ein extrem großes Potential an kombinierbaren Möglichkeiten, das damit evtl. große Chancen für ein förderfähiges Pilotprojekt haben könnte. Es gilt nun im Stadtrat zeitnah entsprechende Anträge zu diskutieren und zu beschließen“, so Fraktionssprecher Heinz Scholl in seinen Dankesworten an Florian Gerkens für die geleistete Vorarbeit.

07/12/2025

Der bahnpolitische Sprecher der FWG/FBL Fraktion im Rat der VG Loreley, Christian Maxeiner, hat bei der Bahn nachgefragt. Die ernüchternde Antwort: diese Maßnahme sei dennoch bei einer „freiwilligen Lärmsanierung“ nicht förderfähig und daher in Abstimmung mit dem „Beirat leiseres Mittelrheintal“, in dem auch heimische Bundestagsabgeordnete sitzen, verworfen worden.

Umweltbundesamt fordert: Gleichbehandlung von Neu- und Bestandsstrecken

Rückendeckung kam im November 2025 nun in Form eines Gutachtens vom Umweltbundesamt. Forderung: Die Verpflichtung zum Lärmschutz müsse zum Gesundheitsschutz entsprechend der Standards von Neu- und Ausbaustrecken auch auf Bestandsstrecken ausgeweitet werden. Dies gebiete die „soziale Gerechtigkeit“.

Heinz Scholl dazu: „Wir sollten jetzt einen dringenden "Notruf" an die gesetzgebende Politik richten und die verbindliche Umsetzung zeitnah einfordern. Ansonsten macht sich die Politik wissentlich der Körperverletzung an den Menschen im Mittelrheintal schuldig!“

FWG/FBL VG-Fraktionsvorsitzender Uwe Bernd will hierzu auch entsprechende Gespräche mit den anderen Fraktionen im Rat der Verbandsgemeinde Loreley führen, um so ein koordiniertes Vorgehen aufgrund der aktuellen Erkenntnisse zu erreichen.

V. i. S. d. P. Christian Maxeiner

Foto Heinz Scholl

07/12/2025

FWG/FBL Braubach-Loreley

Trotz hoher Wirtschaftlichkeit:

Kein akustisches Schienenschleifen gegen Bahnlärm im Mittelrheintal

Umweltbundesamtes zeigt Weg aus Dilemma auf

Die derzeitige Faktenlage:

2040: Alle 4 Minuten ein Güterzug

Knapp 100 zusätzliche Güterzüge - unglaubliche 349 in Summe - sollen laut Verkehrsprognose des Bundes bis 2040 täglich durch das Mittelrheintal donnern. Laut Prognose ist das deutschlandweiter Rekord.

Im Durchschnitt ist das ein Güterzug alle 4 Minuten.

Im Mittelrheintal ist Lärmschutz nur lückenhaft, da „freiwillig“

Ein verbindlicher Schutz der Bevölkerung gegen die zu erwartenden enormen Belastungen wird weiterhin nicht gewährt. Dabei beruft sich der Bund auf den vermeintlich bestehenden Bestandsschutz, trotz Ausbau zum Hochleistungskorridor.

Somit gibt es bisher nur „punktuelle freiwillige Maßnahmen“, die 2014 im Rahmen einer Machbarkeitsstudie erarbeitet wurden. Diese sind weder flächendeckend noch auf entsprechend einzuhaltende Grenzwerte ausgelegt.

Zu spüren bekommen hat das kürzlich St. Goarshausen, wo bereits zugesagte Lärmschutzmaßnahmen nach erneuter Berechnung der Kosten widerrufen wurden.

Trotz enormer Wirtschaftlichkeit: KEIN „besonders überwachtes Gleis“

Was bisher nicht thematisiert wurde: Die Machbarkeitsstudie hatte als Basismaßnahme flächendeckend das sogenannte „besonders überwachte Gleis“ gefordert und eine hohe Wirtschaftlichkeit errechnet. Regelmäßiges akustisches Schienenschleifen sorgt hierbei für ein durchgehend ruhiges Rollgeräusch der Züge.

Diese Maßnahme wird bei „Pflichtlärmschutz“ häufig angewandt, um dort gültige Grenzwerte einzuhalten und Lärmschutzwände geringerer Höhe bauen zu können. Eine besonders welterbefreundliche Maßnahme also, die im ganzen Mittelrheintal Wirkung zeigen würde.

13/10/2025

Die Fraktion

Kommunale Wärmeplanung: FBL fordert Nutzung lokaler Energiepotenziale

In der Stadtratssitzung am 01. Oktober 2025 wurde das Ergebnis der kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Braubach vorgestellt. Erstellt wurde die Studie vom Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS), einer öffentlich-rechtlichen Einrichtung der Hochschule Trier. Ziel der Untersuchung war es, die
technischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für ein Nahwärmenetz im Stadtgebiet zu bewerten. Das Institut analysierte hierfür unter anderem die Heizstruktur der Gebäude, die Bausubstanz sowie die potenzielle Nutzerdichte in verschiedenen Stadtbereichen. Als mögliches Fokusgebiet mit besonders hoher
Wärmedichte wurden die Rathaus-, Friedrich- und Wilhelmstraße identifiziert – insbesondere aufgrund des hohen Anteils öffentlicher Gebäude. Darüber hinaus wird auch der Bereich zwischen Ecobat Resources Braubach und der Altstadt als geeignet für ein Nahwärmenetz bewertet.
In der größten angedachten Ausbaustufe prognostiziert IfaS einen jährlichen Energiebedarf von rund 5,9 Millionen Wattstunden (GWh). Auf Anfrage erklärte die Ecobat Resources Braubach (vormals BSB Recycling GmbH), dass aus dem Schmelzbetrieb bis zu 6,4 GWh Abwärme zur Verfügung gestellt werden könnten.
Allerdings sei diese Energiequelle durch regelmäßige Betriebsstillstände (z. B. Revisionen, Urlaubszeiten)
nicht ganzjährig verfügbar.
Zur Deckung dieser Lücken schlägt IfaS den Einsatz von Biogas vor. Die Freie Bürgerliste Braubach (FBL) zeigt sich jedoch überrascht, dass eine zentrale lokale Ressource in der Studie bislang unberücksichtigt blieb: Biomasse aus dem Braubacher Stadtwald.
Laut allgemeinen Daten der Landesforsten Rheinland-Pfalz zum regenerativen Holznachwuchs und dessen Energiegehalt könnte der Stadtwald den Energiebedarf eigenständig decken – auch unter Berücksichtigung von Einschränkungen durch den Klimawandel sowie dem Wertholzverkauf. Damit hätte Braubach potenziell
sogar einen Energieüberschuss. Ein weiterer Vorteil: Die Biomasse aus dem eigenen Wald müsste nicht eingekauft, sondern lediglich aufbereitet werden – ein Pluspunkt in Sachen Versorgungssicherheit und Unabhängigkeit.
Zwar wurde in der Studie die Nutzung von Grubenwasser als unzureichend eingestuft und die Nutzung von Flusswärme mittels Wärmepumpe als technisch sehr aufwendig bewertet, jedoch könnte die potenzielle Nutzung erwärmter Bergwerksluft noch näher geprüft werden.
Die FBL betont, dass das Thema kommunale Wärmeplanung noch ganz am Anfang steht. Eine ergebnisoffene Machbarkeitsstudie sei nun der nächste logische Schritt.
Dabei seien folgende Fragen zentral:
Welche Energiequellen sollen genutzt werden?
Welche Betriebsform ist sinnvoll?
Wer könnte geeignete Partner für Planung, Bau und Betrieb sein?
Die Freie Bürgerliste Braubach unterstützt ausdrücklich die Realisierung eines Nahwärmenetzes. Stadtrat Florian Gerkens, der das Thema für die Fraktion begleitet, betonte im FBL-Fraktionstreff:
„Gerade für die historische Altstadt ist ein Wärmenetz zukunftsweisend. Eine Vielzahl an Wärmepumpen auf den Dächern wäre nicht nur technisch problematisch, sondern auch ein Widerspruch zu Denkmalschutz und dem geschützten Landschaftsbild des Welterbes. Braubach braucht eine praktikable, konkurrenzfähige Alternative zum fossilen Erdgas – insbesondere für die Bestandsgebäude in sensibler Umgebung.“
Die FBL sieht in der kommunalen Wärmeplanung eine große Chance für eine nachhaltige, bezahlbare und lokal verankerte Energieversorgung – und wird den weiteren Prozess konstruktiv begleiten.

V. i. S. d. P. Florian Gerkens
Fotos Florian Gerkens

14/09/2025

FWG/FBL Braubach-Loreley

Beharrlichkeit führte zum Erfolg

Digitalisierungslücke geschlossen – ÖPNV im VRM-Gebiet nun bei Google-Maps vertreten

Mal eben ohne Auto einen Ausflug zum Loreleyfelsen machen? Wer bislang Google-Maps, den populären und international quasi als Standard vertretenen Kartendienst, um eine Reiseverbindung fragte, bekam eine ernüchternde Antwort: Man könne die RB10 bis zum Bahnhof Sankt Goarshausen nehmen und dann… ca. 2 Stunden laufen.
Dabei gibt es doch eine Busverbindung?

Diese Digitalisierungslücke wurde nun geschlossen: Wer nun einen Blick in Google Maps wirft, wird womöglich die zahlreichen erschienenen verzeichneten Bushaltestellen bemerken. Oder dass bei einer Routensuche neben der bisherigen ausschließlichen PKW-Verbindung plötzlich auch eine aktuelle ÖPNV-Alternative angezeigt wird.

Der bahnpolitische Sprecher Christian Maxeiner von der FWG/FBL zeigte sich seit Jahren verwundert darüber, dass es mittlerweile bundesweit – wenn nicht international – Standard ist, dass auch Bushaltestellen und die zugehörigen Busverbindungen bei populären Kartendiensten wie Google Maps vertreten sind… aber das VRM-Gebiet (Verkehrsverbund Rhein-Mosel) war ein großer weißer Digitalisierungsfleck. Insbesondere bei ausnahmslos allen angrenzenden Verkehrsverbünden war bereits seit vielen Jahren jede Bushaltestelle verzeichnet und alle Verbindungen konnten gefunden werden.

Fairerweise muss erwähnt werden: Natürlich war auch der VRM digital nicht ganz untätig und so gibt es beispielsweise schon lange die hauseigene VRM-App. Bleibt aber die Frage, inwiefern diese insbesondere von den zahlreichen, häufig auch internationalen, Gästen installiert und genutzt wurde. Oder ob man nicht doch eher auf den gewohnten Standard setzt und im Zweifel auf die Nutzung des ÖPNV zu Gunsten des Privat-PKW verzichtet.

Als in den letzten Jahren die Diskussion um eine Fahrplanausdünnung wegen der vielen umherfahrenden nahezu leeren Busse im Rhein-Lahn Kreis losgetreten wurde, wollte
Maxeiner das Thema so nicht mehr stehen lassen.

Maxeiner schrieb dazu im Mai 2023 den VRM und mehrere politische Fraktionen sowohl lokal als auch in der Landespolitik an. Nach ernüchternden Rückmeldungen insbesondere vom VRM, meldete sich umgehend Frau Dr. Lea Heidbreder von den Landesgrünen, die sich daraufhin für das Thema stark gemacht und sich intensiv mit dem Verkehrsverbund auseinandergesetzt hatte. Bis zur endgültigen Umsetzung sollte es dann noch etwas mehr als 2 Jahre dauern: Seit Ende August dieses Jahres ist es nun
so weit.

V. i. S. d. P. C. Maxeiner/H. Scholl

27/08/2025

Die Fraktion

Wildschweine verwüsten Hausgärten im Schlierbachtal

Anwohner fühlen sich bedroht

In einem Schreiben an Bürgermeister Günter Goß beantragt der FBL-Fraktionsvorsitzende Heinz Scholl einen Ortstermin zur
Schadensbegrenzung und Gefahrenabwehr

Begründung:
In den vergangenen Wochen wurden die Anwohner im oberen Teil der Schlierbachstraße immer wieder vom Anblick ihrer durchwühlten Hausgärten und zerstörten Bepflanzungen überrascht. Vom Spielplatz bis weit in den unteren Bereich des Rheinsteigverlaufs entlang der Bachparzelle hinter den Häusern mit ihren Garten- und Zieranlagen sind die Spuren der nächtlichen Wildschweinattacken immer wieder aufs Neue feststellbar. Teilweise sind die Tiere sogar in den Vorgärten an der Straße vor den Häusern von Anwohnern beobachtet worden.
Nach Aufstellung von einer Wildkamera ist hier auch mehrfach eine Bache mit 6 bis sieben Frischlingen zu sehen. Die Bache hat hier insbesondere Weinstöcke niedergerissen, um mit ihren Frischlingen an die Trauben zu kommen. (s. Bilder)
Gerade das Erscheinen der Bache mit ihren Frischlingen beunruhigt Hundegänger und Spaziergänger, die zu früher und/oder später Stunde in der Schlierbachstraße und dem Bachweg unterwegs sind. Spaziergänger und Hundehalter, die hier ungewollt zwischen Bache und ihre Frischlinge geraten, fürchten hier um ihre Sicherheit und Unversehrtheit.
Die FBL-Fraktion beantragte daher einen Ortstermin mit den Jagdpächtern aus den angrenzenden kommunalen Revieren aus Braubach und Lahnstein, bzw. auch dem ebenfalls angrenzenden privaten Jagdrevier zur Erörterung von Maßnahmen seitens der Jägerschaft zur Reduzierung und Abwehr hinsichtlich der aufgezeigten Gefahren für die Bevölkerung.
Vor etwa 10 Jahren wurden z. B. bei einer ähnlichen Wildschweinplage von der unteren Jagdbehörde die Bejagung mit Scheinwerfern genehmigt und die Anlage von Kirrungen im Waldbereich und vermehrte revierübergreifende Treibjagden angeregt, um so das Schwarzwild aus dem Wohnbereich fernzuhalten.
Die FBL würden es daher auch begrüßen, wenn seitens der unteren Jagdbehörde im Kreis ein Vertreter bei dem Ortstermin anwesend ist!

V. i. S. d. P. H. Scholl

10/03/2025

Kein Erschütterungsschutz für Braubach

2026 steht der Ausbau der Bahnstrecke durch Braubach zum Hochleistungskorridor an. Durch „Digitalisierung“ wird die Bahnstecke danach eine deutlich höhere Kapazität als heute aufweisen, die Bahn spricht in diesem Zusammenhang allgemein von etwa 30% zusätzlichen möglichen Zügen. Aktuell gibt das Bundesverkehrsministerium eine Kapazität von 496 Zügen für die rechtsrheinische Strecke an.
Um diese deutliche zu erwartende Belastungserhöhung schmackhaft zu machen, wurden dem Mittelrheintal einige Trostpflaster versprochen. So sollten die Bahnhöfe modernisiert werden. Außerdem sollte in dem Zuge, dass die Gleise grunderneuert werden, auch erstmals Erschütterungsschutz durch neue besohlte Bahnschwellen ausgebaut werden. Der Nebensatz dazu lautete: „An den Stellen, an denen der Oberbau erneuert wird.“
Heinz Scholl und Christian Maxeiner waren am 06.03.2025 zu einer erneuten Akteneinsicht zum Braubacher Bahndamm bei der DB InfraGO AG in Koblenz zu Gast. Die ernüchternde Bilanz:
Braubach wird im Gegensatz zu anderen Gemeinden keinerlei Erschütterungsschutz bekommen. Zwar werden die Schienen demontiert und erneuert, die Bahnschwellen seien hier aber „erst“ vor etwas mehr als 20 Jahren erneuert worden und daher noch gut genug. Neuartige erschütterungs- und körperschallmindernde Bahnschwellen seien hier frühestens bei einem Schwellentausch 2035-2040 vorgesehen.
Die in einer Untersuchung der Bahn 2006 als „standsicherheitsgefährdend“ eingestuften Schäden an der Überführung am Ortsausgang zur Philippsburg sind noch vorhanden. Es gäbe auch keine Pläne, diese in naher Zukunft, insbesondere auch nicht im Rahmen der „Generalsanierung“ 2026, zu beheben. Diese beträfen lediglich den Seitenweg und daher sehe man diese im Gegensatz zum damaligen Prüfer als nicht betriebssicherheitsrelevant an.
Vergangene, deutlich schlechtere Bauwerkseinstufungen seien hauptsächlich dem Umstand geschuldet gewesen, dass man früher dramatischer formulieren musste, um überhaupt Gelder zur Sanierung zu erhalten. Anmerkung dazu: Bei den Schäden in Braubach hat das offensichtlich dennoch nichts genützt.

Wie mittlerweile ebenfalls öffentlich wurde, ist - im Gegensatz zu früheren Verlautbarungen - auch kein barrierefreier Ausbau des Braubacher Bahnhofs mehr vorgesehen.
Letztlich bleibt somit für Braubach durch die „Generalsanierung“ zum „Hochleistungskorridor“ außer einer zukünftigen, deutlichen Mehrbelastung nichts übrig.

V.i.S.P. Christian Maxeiner u. Heinz Scholl

11/11/2024

Die Fraktion

Ungereimtheiten zur Sicherheit des Bahndammes

Stadtrat folgte mehrheitlich FBL-Antrag

Am 30.10.2024 hat die FBL Fraktion, nach intensiven Diskussionen mit den anderen Fraktionen, erreicht, dass Dr. Vornhusen, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Rheinland-Pfalz, offiziell vor den Stadtrat geladen wird, um sich zur Diskussion um den Zustand des Bahndamms in Braubach zu äußern. Dabei soll dann auch der noch ausstehende Prüfbericht im Rat öffentlich vorgestellt werden.
Dr. Vornhusen hatte, wie es in der Pressemitteilung der Stadt vom 6. November zu lesen war, bereits „unmissverständlich deutlich [gemacht], dass die Unterführungen sicher seien“. Weiter „tragen wir mit unserem Inspektions- und Instandhaltungsregime dafür Sorge, dass jederzeit die Sicherheit unserer Ingenieursbauwerke gewährleistet ist“, so Vornhusen.
Allerdings wurde dem bahnpolitischen Sprecher der FBL, Christian Maxeiner, von einem Teilnehmer des kürzlichen Treffens des „Beirat leiseres Mittelrheintal“ berichtet, dass Dr. Vornhusen dort auf die offensichtlichen Widersprüche in den Prüfberichten in Braubach angesprochen wurde. Unter anderem habe er dort entgegnet, dass in die endgültige Zustandsbeurteilung natürlich auch immer zum Teil die aktuelle wirtschaftliche Situation mit einfließe…
Heißt also: Ist gerade kein Budget für Sanierungen da, darf das Bauwerk halt in dem Moment nicht so baufällig sein.
„Bei dem Gefahrenpotential der Bahntransporte auf dem Bahndamm vor Braubach ist Sicherheit nur nach Kassenlage fatal, der „überraschende“ Elbbrückeneinsturz in Dresden – der zum Glück ohne Opfer war – sollte uns auf strikte Aufklärung dringen lassen“, ergänzte FBL-Vorsitzender Holger Puttkammer die fraktionsinterne Bewertung zur Stadtratssitzung.
Sanierung überfällig!!!
Weiter hat Christian Maxeiner durch einen Kontakt erfahren, dass der Oberbau in Braubach dringend sanierungsbedürftig sei und daher schon häufiger von den lokalen Stellen zur Sanierung angemeldet wurde. Das sei bisher aber immer wegen zu kurzer Sperrzeiten abgelehnt worden. Bei der „Generalsanierung“ 2026 wurde es wegen mangelnder Kapazitäten erneut abgelehnt. Daher soll Braubach auch nicht wie andere Gemeinden im Mittelrheintal mit erschütterungsmindernden und 10dBa Körperschall reduzierenden besohlten Schwellen ausgestattet werden.
Zum Hintergrund: Am 27.6.2024 hatten Heinz Scholl, Fraktionsvorsitzender der FBL Braubach und Herr Maxeiner nach anwaltlicher Beratung eine Akteneinsicht bei der DB InfraGO zum Bahndamm in Braubach durchgeführt. Dort kamen einige Widersprüche zum Vorschein, beispielsweise angeordnete zustandsbedingte Geschwindigkeitsreduzierungen, die später nicht umgesetzt wurden und über die Jahre immer bessere Zustandsbeurteilungen, ohne dass ernsthaft saniert wurde.
Erneut Akteneinsicht gefordert!
Zusätzlich finden sich in den vorgelegten Akten keinerlei statische Untersuchungen, wie sie eigentlich im Rahmen 6-jährlicher Hauptuntersuchungen vorgeschrieben sind. Bezüglich des fraglichen Zustands des Oberbaus konnten vor Ort ebenfalls keine Prüfakten vorgelegt werden. Daher hat Christian Maxeiner, als bahnpolitischen Sprecher der FBl, zur Unterstützung des Informationsniveaus in der anstehenden öffentlichen Vorstellung des ausstehenden Prüfberichtes im Stadtrat nun erneut einen Antrag auf Einsicht in diese Akten auf den Weg gebracht, in der Hoffnung, dass sie auch tatsächlich existieren.

21/10/2024

Die Fraktion

FBL präzisiert Betrachtungen zur kommunalen Wärmeplanung

Einwendungsfrist wurde gewahrt

Ein Antrag zur kritischen Stellungnahme zur Fortschreibung des Raumordnungsplan (ROP) Mittelrhein-Westerwald, Kapitel 3.2 (Energiegewinnung- u. -versorgung) hatte die FBL-Fraktion am 15. September 2024 an Stadtbürgermeister Günter Goss gerichtet und in diesem Zusammenhang bereits darauf hingewiesen auch über die FWG/FBL-Fraktion in der VG-Loreley eine entsprechende Anfrage auch an Bürgermeister Mike Weiland zu richten; diese wurde dann am 24. September 2024 vom FWG/FBL Fraktionssprecher Uwe Bernd aus Kaub dem VG-Bürgermeister übermittelt.
Hintergrundinformation: Die Frist für Einwendungen ist am 14. Oktober abgelaufen. Bis zu diesem Datum war keine Stadtratssitzung in Braubach geplant. Eine Stellungnahme seitens der Stadt nach Beratung im Stadtrat wäre daher nicht mehr fristgerecht erfolgt. Glücklicherweise hat aber Bürgermeister Mike Weiland den von der FBL-Fraktion gesetzten „Antragsimpuls“ in die Bürgermeisterdienstbesprechung aufgenommen und dazu eine umfassende 4-seitige Stellungnahme zur Beratung im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorgelegt. Diese wurde dann in der VG-Ratssitzung am 10. Oktober 2024 einstimmig verabschiedet und mit den mehrheitlichen Unterschriften von Bürgermeistern/Ortsvorstehern und anwesenden Ratsmitgliedern fristgerecht am 11. Oktober an die Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald übermittelt.
Erläuterung: Inhaltlich schließt der ROP die Nutzung von Windkraftanlagen und Freiflächen-Photovoltaik für die Rheingemeinden im oberen Mittelrheintal kategorisch aus. Im Fokus der FBL-Fraktion stehen die Interessen der Bürger, keine Benachteiligung aufgrund des Standortes in der kommunalen Wärmeplanung zu erleiden. Aber auch den ansässigen Unternehmen, vom Handwerk über die Landwirtschaft bis zur Industrie, sollte die Möglichkeit der lokalen Energiegewinnung nicht verwehrt sein.
Würde den Rheingemeinden für die Eigenversorgung Photovoltaik und Windkraft gewährt, stellt dies weder den Welterbestatus noch den Naturpark Nassau in Frage, so die FBL-Fraktion in einer ersten internen Bewertung der VG-Stellungnahme. FBL-Ratsmitglied Florian Gerkens hierzu: „Am Beispiel Braubach verdeutlicht es sich wie folgt: Nach überschlägiger Betrachtung benötigt die Rheingemeinde ein Ortswärmenetz mit einer Leistung zwischen vier und sechs Megawatt, je nach Anzahl der Abnehmer. Dieser Bedarf kann mit einer Kombination verschiedener Energiequellen gedeckt werden. Zum Beispiel Biomasse aus dem Stadtwald und eben Windkraft und Photovoltaik. Konkret wäre Braubach geholfen, wenn der Errichtung eines 2MW Windrades und einer ca. 3 Hektar großen Photovoltaikanlage stattgegeben würde. Das alles verteilt auf dem knapp 20 km² großen Gemeindegebietes. Die Nabenhöhe eines 2MW Windrades beträgt ca. 70 m. Im Vergleich mit den von Energieversorgern geplanten Windkraftparks wäre das nur ein Bruchteil der Ressource und weit ab der Vorstellung, in den Landschaften der VG-Loreley würden Funkturm hohe Windräder aufgebaut. In der Bewerbungsphase zum UNESCO Welterbe und schon gar nicht zur Entstehungszeit des Naturparks Nassau spielte CO2-neutrales Heizen eine Rolle. Die heutige Zeit verlangt eine progressivere Sichtweise auf die Thematik.“
„Die FBL Braubach setzt auf den Kompromiss zwischen der totalen Verhinderung und einer großflächigen Errichtung kommerzieller Windparks. Der Blick auf die Historie und die seit Jahrtausenden das Mittelrheintal prägenden kulturellen und industriellen Faktoren zeigen eigentlich überdeutlich, wie wichtig immer schon vernünftige Kompromisse für das Überleben der Menschen in dieser Region waren und sind“, ergänzte Fraktionsvorsitzender Heinz Scholl
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages weisen Photovoltaik und Windkraft als die günstigsten aus (Quelle: Wissenschaftliche Ausarbeitung WD 5-3000-005/22).
Ob dieses Faktum in den Ausarbeitungen für die kommunale Wärmeplanung berücksichtigt wird, beobachtet die FBL-Fraktion kritisch.
Die FBL-Fraktionsmitglieder Holger Puttkammer, Gerd Eschenbrenner, Sybille Heil, Thomas Schechter, Florian Gerkens, Stefan Weber, Kai Wernecke und Heinz Scholl fragen sich z. Zt. daher: Beinhalten die Ergebnisse der kommunalen Wärmeplanung Photovoltaik u. Windkraft überhaupt? Oder verzichtet das beauftragte Institut auf diese Option gänzlich, weil der ROP diese Ressource grundsätzlich ausschließt?

F ür B ürger bezahlbare L ebensqualität

Der Bürgerschaft muss eine Gegenüberstellung der Möglichkeiten, mit oder ohne eigene Windkraft u. Photovoltaik, vor Augen geführt werden, so die einhellige Meinung in der FBL-Fraktion. Die „kulturpolitische Käseglocke des UNESCO-Welterbestatus“ darf nicht für die Rheingemeinden zu einer eingeschränkten Wärmeplanung - mit entsprechenden Auswirkungen auf den Geldbeutel der Bürgerschaft - führen.

30/09/2024

Die Fraktion

Öffentlicher Waldbegang beantragt

Die FBL-Fraktion beantragte in einem Schreiben an Stadtbürgermeister Günter Goß die Planung und Organisation eines öffentlichen Waldbeganges durch den Ausschuss für Forst und Umwelt im Vorfeld der traditionell jährlichen Ausschusssitzung im Oktober/November 2024 zu den Forstwirtschaftsplänen für 2025.

Zur Begründung führte Fraktionsvorsitzender Heinz Scholl dazu aus:
„Die Stadt Braubach verfügt über einen relativ großen Waldbesitz, der in vielfältiger Form durch unsere Bürger genutzt wird. Sei es als Jagdrevier, Touristenmagnet, Naherholungsraum für Wanderungen/Spaziergänge oder auch Quelle für die Versorgung mit Brennholz. Darüber hinaus dient er als CO² Speicher und Wasserrückhalteraum für Hochwasser- und Starkregenereignisse.
Mittlerweile ist aber auch in unserm Waldbestand deutlich sichtbar, dass unsere Bäume massivem Stress ausgesetzt sind und großflächig absterben. Die Bürger stellen daher durch diese drastische Anschauung fest, dass der Klimawandel an ihrer Haustüre angekommen ist und haben daher konkrete Fragen, wie die zukünftige Entwicklung des Braubacher Waldes
fachlich eingeschätzt wird.
Ein öffentlicher Waldbegang würde hierfür sicherlich als anschauliche Informationsquelle durch die Bürgerschaft begrüßt und genutzt.

23/09/2024

Die Fraktion

Stellungnahme beantragt

In einem Schreiben an Stadtbürgermeister Günter Goß stellte die FBL-Fraktion einen Antrag zur Stellungnahme zum Entwurf des regionalen Raumordnungsplans zur Steuerung von Windenergieanlagen und Freiflächen-Photovoltaikanlagen der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald.
Die FBL-Fraktion beantragte darin eine kritische Stellungnahme seitens der Stadt Braubach zur eingeschränkten Errichtung von Windenergieanlagen und Freiflächen-Photovoltaikanlagen.
Die anstehende kommunale Wärmeplanung könne so Bürgerinnen und Bürger und die Kommunen nicht wirklich entlasten!
Begründung: Die Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald hat in den vergangenen Monaten einen Entwurf des regionalen Raumordnungsplans zur Steuerung von Windenergieanlagen und Freiflächen-Photovoltaikanlagen erarbeitet. Zu diesem Entwurf werden nun die Bürgerinnen und Bürger und öffentlichen Stellen in der Region Mittelrhein-Westerwald aufgefordert vom 03. September 2024 bis zum 14. Oktober 2024, Stellung zu nehmen.
Im Rahmen der Offenlage werden die Unterlagen zur 1. Teilfortschreibung des regionalen Raumordnungsplans Mittelrhein-Westerwald 2017 zum Kapitel 3.2 (Energiegewinnung und –versorgung) zur Einsichtnahme bereitgestellt. Die Unterlagen stehen online auf der Webseite der Planungsgemeinschaft und einer Beteiligungsplattform unter www.mittelrhein-westerwald.de zur Verfügung. Diese wurden auch entsprechend von der FBL-Fraktion im Rat der Stadt Braubach kritisch hinterfragt und im Rahmen des Antrages an den Stadtbürgermeister entsprechend kommentiert.
Die FBL stellte hierzu fest und warnte:
Leider stehe der Artikel „G 142“ im Widerspruch zu den Inhalten der Artikel „N (LEP IV Z 163 j)“ und „Z148 c“. Für die Kommunale Wärmeplanung werde die Nutzung lokaler Windenergie und Photovoltaik ein elementarer Bestandteil sein. Der kategorische Ausschluss dieser Ressource in den Bereichen des Welterbes nehme den Rheingemeinden am oberen Mittelrhein aber die Möglichkeit, konkurrenzfähige Angebote für Raumwärme zu schaffen. Bekanntlich seien die Stromgestehungskosten für Windkraft und Photovoltaik die günstigsten.
Dieser Raumordnungsplan (ROP) würde dem Leben im Mittelrheintal nicht gerecht.
Somit werden die Bürgerinnen und Bürger des Rheintals im Zuge der Kommunalen Wärmeplanung mit jeder Kilowattstunde extra zur Kasse gebeten, weil die günstigste Energiegewinnung auf eigenen Boden nicht zur Verfügung steht. Diese müsste extern zugekauft werden. Eine Verteuerung der Energie ist damit offensichtlich. Dies würde auf Generationen gesehen im ROP somit „zementiert“.
Das Leben und Wirtschaften würden so zur Farce im UNESCO Welterbe.
Es sollen sicherlich nicht die Höhenlagen der Rheingemeinden mit Windrädern übersäht werden. Jedoch müssen Möglichkeiten für die kommunale Eigenversorgung gegeben sein. Das wäre nur ein Bruchteil dessen, was große Energieversorger in der Umgebung planten.
Da alle Rheingemeinden in der Verbandsgemeinde Loreley gleichermaßen betroffen sind wird dieser Antrag auch von Seiten der FWG/FBL Fraktion im Rat der Verbandsgemeinde gestellt – verbunden mit der Hoffnung, dass auch die einzelnen Gemeinderäte an der Rheinschiene ähnliche Stellungnahmen abgeben.

FBL Braubach

26/02/2026

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