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SPD-Ratsfraktion Braunschweig

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Fraktionsvorsitzender: Christoph Bratmann

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01/06/2026

Lebenskrisen, die in finanziellen Problemen oder Sucht enden; in Wohnungsverlust oder sozialer Armut – all das passiert, leider auch hier in Braunschweig.

🤝Um Menschen in derartigen Notlagen zu helfen, gibt es den Stadtteilladen Nord der Diakonischen Gesellschaft Wohnen und Beraten. Seit kurzem hat diese wichtige Anlaufstelle, die Beratung z.B. zu Kündigungen, dem Jobcenter oder SGB-Angelegenheiten bietet, neue Räumlichkeiten bezogen – in der Siegfriedstraße 35.

⭐Unsere Bürgermeisterin und Ratsfrau Annegret Ihbe war bei der Eröffnung dabei. Sie ermuntert Betroffene, sich hier Hilfe zu suchen: „Lebenskrisen erreichen Menschen ohne Vorwarnung, sie können uns alle treffen. Dass Betroffenen geholfen werden kann, mit Empathie und ohne Vorurteil, ist ein großer Wert für unsere Stadt.“

👉Der Stadtteiladen Nord ist erreichbar unter 0531 2322944.

29/05/2026

Das Magnifest 2026 kann kommen! 🥳

🤨 Hand aufs Herz – für die Meisten dürfte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass das Magnifest jährlich am ersten Septemberwochenende stattfindet.

😕 Doch so selbstverständlich ist das leider nicht!

👉 Insbesondere der kulturelle Part des Fests – das Bühnenprogramm und das Kinderfest – brauchen eine Förderung der Stadt. Ohne diese Mittel in Höhe von 30.000 Euro könnte beides nicht stattfinden und ohne Bühnen und Familienprogramm würde das Fest wohl keinen Sinn machen.

💪 Wir sind daher froh, dass wir im Kulturausschuss der Stadt erneut eine Mehrheit für eine Förderung des Magnifests und damit dessen Erhalt erreichen konnten – zumal die Grünen leider gegen die Förderung gestimmt haben.

Unser Vorsitzender erklärt Euch, wie es um das Magnifest 2026 nun steht:

22/05/2026

Wohl jeder in Braunschweig kennt die MIAG. Die Mühlenbau und Industrie Aktiengesellschaft hat Industriegeschichte geschrieben und war in der ersten Phase des zwanzigsten Jahrhunderts zeitweise das größte Unternehmen unserer Stadt. 🪛

Im Jahr 1972 wurde die MIAG von der Bühler AG aus der Schweiz übernommen, bis werden im Westlichen Ringgebiet Maschinen produziert. Das soll nun ein Ende haben: Bühler hat angekündigt, die Produktion zu beenden und im Gegenzug den Ingenieurs- und Servicebereich auszubauen. 🚜

200 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer würden dennoch ihre Arbeit verlieren, ein Stück Braunschweiger Industriegeschichte enden. Das können wir als Ratspolitik nicht unkommentiert lassen. 👷

❗️Mit einer Anfrage, wie insbesondere den von einer Kündigung bedrohten Kolleginnen und Kollegen geholfen werden kann, bringen wir das Thema in den anstehenden Wirtschaftsausschuss. Unser Fraktionsvorsitzender erklärt Euch die Hintergründe:

13/05/2026

🤨 Wie heizt jede/r von uns zukünftig in Braunschweig? Wie wird das Bahnhofsumfeld gestaltet? Und wie können Mieterrechte zukünftig noch besser durchgesetzt werden?

👉 Es waren wirklich keine kleine Themen, die wir in der gestrigen Ratssitzung besprochen haben. Sechseinhalb Stunden dauerte die Sitzung, unser Fraktionsvorsitzender blickt zurück – verbunden mit einem Dank an alle ehrenamtlichen Politikerinnen und Politiker, die derart wichtige Themen in ihrer Freizeit diskutieren, damit unsere Stadt für uns alle lebenswert ist und bleibt. ❤️

12/05/2026

Mehr Mieterschutz ist möglich – die Mira war Thema im Rat! 🤝

👍 Heute haben wir erstmals im Rat über die geplante Mira gesprochen – die von uns beantragte neue Mieter-Anlaufstelle für Braunschweig. Sie soll künftig dabei helfen, das Landeswohnraumschutzgesetz in Braunschweig durchzusetzen und damit die Rechte von Mieterinnen und Mietern zu stärken: Diese erhalten mit der Mira einen klar definierten Anlaufpunkt an den sie sich wenden können, wenn mögliche Verstöße vorliegen. Die Stadtverwaltung kann ihre Kapazitäten dazu bündeln, um Hinweisen auf Verwahrlosung oder Überbelegung konsequent nachzugehen.

👉 Beispiele wie die Stadt Delmenhorst zeigen, dass das funktionieren kann – allein schon, weil vieles präventiv gelöst werden kann, bevor rechtliche Schritte nötig sein können.

✨Wir sind uns sicher, dass die Mira wirklich helfen kann, Mieterrechte zu stärken und Betroffenen Unterstützung anzubieten. Jetzt freuen wir uns auf eine konstruktive Debatte im Sozialausschuss!

.annette

12/05/2026

📌 Heute ist Ratssitzung – und die hat es wirklich in sich!

👉 26 Tagesordnungspunkte und für die Entwicklung unserer Stadt wirklich wichtige Themen – die heutige Ratssitzung (Beginn 14 Uhr) verspricht Spannung. Erstberaten wird beispielsweise unser Antrag, eine neue Stelle einzurichten, um Mieterrechte auf Basis des Landes-Wohnraumschutzgesetzes konsequenter durchzusetzen – die Mira. Auch haben wir Anfragen zum Verkehrskonzept am Tag der Niedersachsen und zur schwierigen Situation bei Galeria gestellt.

🧐 Ebenfalls auf der Tagesordnung: Die Kommunale Wärmeplanung – ein hunderte Seiten starkes Dokument, das ganz gezielte Empfehlungen abgibt, wo in unserer Stadt perspektivisch Fernwärme angeboten werden soll oder wo sich ein Wärmepumpe lohnt. Auch der Bebauungsplan für das neue Quartier rund um den Hauptbahnhofsvorplatz und die Kurt-Schumacher-Straße steht auf der Tagesordnung, ebenso millionenschwere Förderanträge für das Emsviertel in der Weststadt und das geplante Projekt „Langer Hof“.

⚡️Braunschweig ist spürbar in Bewegung, wir wollen heute entsprechende Beschlüsse auf den Weg bringen. Schaltet unter www.braunschweig.de daher gern in den Livestream!

11/05/2026

Eine neue Chance für einen Radweg zwischen Völkenrode und Bortfeld? 🚴

👉Schon seit vierzig Jahren engagieren sich Bürgerinnen und Bürger rund um die Gemeinde Wendeburg, um einen Radweg zwischen Völkenrode und Bortfeld entlang der Landesstraße 611 zu realisieren. Das Problem: Da der Radweg sowohl auf dem Gebiet von Braunschweig, als auch durch den Landkreis Peine verlaufen würde, sind Finanzierung und Planung komplex.

🤝Gemeinsam mit den Grünen haben wir nun einen neuen Anlauf gestartet: Der Radweg soll Teil des Landes-Radwegekonzepts werden, das aktuell weiterentwickelt wird. Einen entsprechenden Antrag hat der Mobilitätsausschuss der Stadt bereits angenommen – die Verwaltung soll nun eine entsprechende Initiative beim Land starten und mit den Kolleginnen und Kollegen aus Peine und Wendeburg abstimmen.

Wir werden das weiter offensiv begleiten – denn es ist wirklich Zeit, dass sich hier etwas bewegt. 🛣

08/05/2026

📣 Die Nachricht, dass Braunschweig eines der bundesweit 24 geplanten Musterungszentren erhalten und damit wieder Bundeswehrstandort werden soll, hat hohe Wellen geschlagen. Das ist emotional nachvollziehbar, sollte aber ehrlich betrachtet werden:

❗️Der Blick auf die Bundeswehr hat sich geändert. Die Menschen erkennen an, dass es insbesondere die Bundeswehr ist die garantiert, dass unser Land und unsere Demokratie vor äußeren Bedrohungen geschützt sind. Man kann zur Bundeswehr stehen wie man möchte, aber sie ist und bleibt eine Parlamentsarmee.

🤝 Entsprechend begrüßen wir, dass Braunschweig (wieder) ein Teil dieser modernen Bundeswehr sein wird. Zumal das geplante Musterungszentrum auch einen großen zivilen Nutzen haben wird – durch geschaffene Arbeitsplätze und Investitionen in die Infrastruktur.
kornblum.ob ist damit ein echter Coup gelungen, sagt unser Fraktionsvorsitzender . Wo und wie das Musterungszentrum entstehen wird, werden wir nun kommunalpolitisch begleiten.

05/05/2026

👉 Eine Chance, auf die das Emsviertel seit Jahren gewartet hat!

📣 Stimmt der Rat am kommenden Dienstag zu, steht die Weststadt vor einem weiteren richtig großen Wurf: Die Stadt Braunschweig möchte das Emsviertel für ein Förderprogramm anmelden, mit dessen Hilfe in den kommenden Jahren insgesamt 38,8 Millionen Euro aus Bund, Land und Kommune in das Viertel fließen werden.

🏗️ Was damit geschehen soll? Das Emsviertel wird massiv aufgewertet: Die Emsstraße wird angepasst, Häuser werden energetisch saniert und neue Spielplätze entstehen.

💪 Nach der von uns initiierten Mira, der neuen Mieterrechte-Anlaufstelle für Braunschweig, ist das ein weiteres dickes Ding, das den Menschen vor Ort wirklich hilft. Für mehr Gerechtigkeit und eine Stadt, die stark und geschlossen anpackt, wenn es Probleme zu lösen gibt!

Unser planungspolitischer Sprecher Burim Mehmeti sagt Euch, was wir im Emsviertel vorhaben:

29/04/2026

🚅 Viele von Euch haben ihn bereits gesehen, manche sind vielleicht sogar schon mit ihm gefahren: Seit einigen Jahren fährt ein ICE der zweiten Generation mit Taufnamen „Braunschweig“ durch die ganze Republik.

😕 Das Problem: Die Deutsche Bahn erneuert bekanntlich aktuell ihre Flotte, der Zug wird also zeitnah ausgemustert werden.

🤝 Wir beantragen daher, dass Gespräche mit der Bahn aufgenommen werden, damit ein ICE der neuen (vierten) Generation nach unserer Stadt benannt werden kann.

🚉Warum? So eine Zugtaufe ist nicht nur eine Spielerei für Bahn-Liebhaber, so ein ICE ist auch ein indirekter Werbeträger für unsere Stadt. Schließlich ist Braunschweig ein nicht unbedeutender Fernverkehrshalt und hat eine große Eisenbahngeschichte.

Unsere Ratsfrau hat die Signale entsprechend auf grün gesetzt: 🚦

spdfraktionbs weiterstarkfürbs

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