07/05/2026
Das BSW Bremen zieht eine vernichtende Zwischenbilanz nach einem Jahr Bundesregierung. Während CDU und SPD von „Erfolg“ reden, erleben die Menschen in Bremen das Gegenteil.
„Die Menschen in Bremen merken vom angeblichen Aufschwung nichts. Viele haben am Monatsende weniger Geld übrig als vor einem Jahr“, erklärt Christopher Schulze, Landesvorsitzender des BSW Bremen.
Er verweist auf steigende Lebenshaltungskosten. Erst zuletzt kündigte die swb höhere Gaspreise an. Gleichzeitig steigen Mieten, Lebensmittelpreise und Krankenkassenbeiträge.
„Die Bundesregierung feiert sich für Milliardenprogramme, aber bei den Bremerinnen und Bremern kommt davon nichts an. Die Leute merken nur: Alles wird teurer“, so Alper Iseri, Landesvorsitzender des BSW Bremen.
Kritisch sieht das BSW die Prioritäten der Bundesregierung. Während laut Union 2026 über 100 Milliarden Euro für Verteidigung ausgegeben werden sollen, fehlt Geld für Schulen, Krankenhäuser und Infrastruktur.
„Für Aufrüstung ist plötzlich unbegrenzt Geld da. Aber wenn Bremer Schulen marode sind oder Krankenhäuser ums Überleben kämpfen, heißt es immer nur: kein Geld vorhanden. Diese Politik läuft komplett an der Realität der Menschen vorbei“, erklärt Schulze.
Als Beispiel nennt das BSW die geplante Schließung des Klinikums Links der Weser.
„Die Menschen sehen doch ganz konkret, was kaputtgespart wird. Beim Klinikum Links der Weser geht es um die Gesundheit von zehntausenden Bremern. Statt es zu erhalten, wird gestrichen“, so Iseri.
Auch auf dem Wohnungsmarkt habe sich die Lage weiter verschärft.
„Wer in Bremen eine Wohnung sucht, weiß doch längst: Die Realität hat nichts mit den Erfolgsmeldungen aus Berlin zu tun“, so Iseri. „Viele Menschen haben das Gefühl, dass diese Regierung Politik für Konzerne und Lobbygruppen macht, aber nicht für die eigene Bevölkerung.“
Das BSW Bremen fordert Entlastungen bei Energie und Lebensmitteln, mehr sozialen Wohnungsbau und ein Ende der Aufrüstungspolitik!
