16/08/2026
BREXIT 2.0
2017 ergab eine repräsentative Umfrage von Radio Bremen, dass 51% der Bremerhavener:innen einen Anschluss an das Land Niedersachsen befürworten würden. Heute läge das Ergebnis vermutlich deutlich höher.
Das „Zweistädteland“ Bremen ist ein nachkriegsgeschichtliches Relikt, das zugunsten einer modernen und besseren Lösung überwunden werden sollte. Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und Basisdemokratische Initiative - kurz Die PARTEI - ist die einzige Bremerhavener Partei, sich seit 2017 für den „BrExit 2.0 – Bremerhaven raus aus Bremen“ einsetzt.
Die übrigen Parteien halten strikt am Status Quo fest und werden nicht müde, die Nachteile aufzuzählen, die ein BrExit hätte. Wir dagegen benennen für Sie jetzt die wichtigsten Vorteile:
Bremerhaven als kreisfreie Stadt in Niedersachsen:
✔ Finanzielle Vorteile:
- Bremerhaven würde direkt am Finanzausgleich des Landes Niedersachsen teilnehmen. Da Niedersachsen ein wesentlich größeres Flächenland ist, könnten Versorgungs- und Infrastrukturbedarfe über landesweite Töpfe anders oder verlässlicher abgedeckt werden.
- Bremerhaven übernimmt als Oberzentrum viele Aufgaben für das niedersächsische Umland (z. B. Schulen, Kultureinrichtungen, Krankenhäuser). Als niedersächsische Stadt ließen sich solche Lasten mit den umliegenden Landkreisen (wie zum Beispiel Cuxhaven oder Osterholz) unbürokratisch und finanziell einfacher ausgleichen.
- Täglich pendeln viele Tausend Menschen aus den niedersächsischen Nachbarlandkreisen (z. B. Cuxhaven, Osterholz) nach Bremerhaven zur Arbeit. Sie nutzen dort die städtische Infrastruktur (Straßen, ÖPNV, Schulen, Kultur). Da die Einkommensteuer jedoch am Wohnsitzfaktum entrichtet wird, fließen die Steuereinnahmen dieser Beschäftigten nach Niedersachsen. Als niedersächsische Stadt könnte Bremerhaven über den niedersächsischen Finanzausgleich und gezielte Lastenausgleiche direkt von dieser Wertschöpfung profitieren.
✔ Verwaltungs- und Infrastrukturvorteile:
- Verkehrsprojekte, Hafenanbindungen, ÖPNV und Raumplanung
könnten ohne Bundeslandgrenze direkt mit dem niedersächsischen Umland abgestimmt werden.
Das vereinfacht Planungs- und Genehmigungsverfahren erheblich.
- Die wirtschaftlichen und sozialen Verflechtungen zwischen
Bremerhaven und dem Landkreis Cuxhaven sind extrem eng. Die Eingliederung in denselben Rechts-
und Verwaltungsrahmen würde Kooperationen in Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bildung
erleichtern.
✔ Politische und organisatorische Vorteile:
- Als kreisfreie Stadt im Rahmen der Niedersächsischen Gemeindeordnung hätte Bremerhaven eine klare, im Land etablierte Rolle mit eigenem Oberbürgermeister und Stadtrat, ohne das teils komplizierte Geflecht aus Bremer Senat, Stadtbürgerschaft und Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung.
- Die Stadt müsste nicht mehr um die Mittelverteilung innerhalb des Zwei-Städte-Staates gegen die Übermacht der wesentlich größeren Stadt Bremen konkurrieren.
-eigenes KfZ-Kennzeichnen für Bremerhaven
Anders als andere politische Mitbewerber sind wir ehrlich!
Einem neuen Status der Stadt Bremerhaven als kreisfreie Stadt in Niedersachsen, steht ein langer und hürdenreicher Weg gegenüber.
- Die Rechte am Bremerhavener Freihafen (Kaiserhäfen) müssen an die Stadt Bremerhaven zurückübertragen werden.
- Staatsverträge zwischen Bremen und Niedersachsen müssen im Vorfeld geschlossen, bzw. geändert werden.
- Artikel 29 Grundgesetz bezüglich Neugliederung des Bundesgebietes ist anzuwenden, dies bedeutet, dass eine bundespolitische Entscheidung erforderlich ist.
Ja, das sind hohe Hürden. Aber als einzige Bremerhavener Partei sind wir bereit, den Anfang zu machen, um sie zu überwinden!
