BSW-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat

BSW-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat Gegründet am 07.07.2024

🧡 Wir ziehen um! 💜Liebe Unterstützerinnen, Unterstützer, Freundinnen, Freunde und Sympathisantinnen des BSW Chemnitz,im ...
21/11/2025


🧡 Wir ziehen um! 💜

Liebe Unterstützerinnen, Unterstützer, Freundinnen, Freunde und Sympathisantinnen des BSW Chemnitz,

im Zuge unseres Parteiaufbaus möchten wir uns weiter professionalisieren, Doppelstrukturen vermeiden und unsere Kommunikation bündeln.
👉 Deshalb wird diese Seite am 1. Dezember 2025 geschlossen.

Alle Neuigkeiten und Informationen zum BSW Chemnitz findet ihr künftig auf der offiziellen Facebook-Seite des Kreisverbands.

➡️ Folgt uns dort, teilt unsere Beiträge, kommentiert und helft weiter mit, das BSW als wichtigen Teil der Chemnitzer Stadtgesellschaft zu etablieren!

Danke für eure Unterstützung und euer Engagement! 🧡💜

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13/11/2025


🧡 Wir ziehen um! 💜

Liebe Unterstützerinnen, Unterstützer, Freundinnen, Freunde und Sympathisantinnen des BSW Chemnitz,

im Zuge unseres Parteiaufbaus möchten wir uns weiter professionalisieren, Doppelstrukturen vermeiden und unsere Kommunikation bündeln.
👉 Deshalb wird diese Seite am 1. Dezember 2025 geschlossen.

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Chemnitzer Gedenken an den 9. November 1938 - Fraktion legt Blumen bei der Gedenkveranstaltung der Stadt   niederHeute v...
09/11/2025

Chemnitzer Gedenken an den 9. November 1938 - Fraktion legt Blumen bei der Gedenkveranstaltung der Stadt nieder

Heute vor 87 Jahren brannten in ganz Deutschland Synagogen. Jüdische Geschäfte, Wohnungen und Menschen wurden Ziel von Hass, Gewalt und Vernichtung. Die Reichspogromnacht markiert den Beginn des größten Zivilisationsbruchs unserer Geschichte und der systematischen Ermordung von Millionen jüdischer Menschen in Europa.

Das Erinnern an diesen Tag ist Verpflichtung und Mahnung zugleich.

Für die BSW-Fraktion bedeutet der heutige Tag:
„Politische Verantwortung zu übernehmen heißt, aus der Geschichte zu lernen und dafür einzustehen, dass sich Hass, Ausgrenzung und Krieg nie wiederholen dürfen.“

Für uns als BSW-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat ist das Gedenken an die Reichspogromnacht nicht nur ein Blick zurück, sondern ein Auftrag für die Gegenwart.
Für ein Miteinander in Würde.
Für Menschlichkeit statt Hass.
Für Frieden als Leitschnur unseres Handelns.

Die Kulturhauptstadt Europas - Chemnitz 2025 feiert mit großem Erfolg, erziehlt internationaler Aufmerksamkeit, bekommt ...
12/09/2025

Die Kulturhauptstadt Europas - Chemnitz 2025 feiert mit großem Erfolg, erziehlt internationaler Aufmerksamkeit, bekommt Besuch aus allen Teilen von .
Überall Glanz, Glitzer, Staub- und Puderzucker. Doch darunter schimmelt es weiter. Es brodelt unter all dem Zuckerguss von Prominenz, Ruhm, Festivals und Kunst.
Seit 5.September 2025 tagt die sogenannte Lenkungsgruppe der Stadt Chemnitz wieder. Es wird vom Land Sachsen gefordert. Chemnitz soll - nein, muss - streichen an Kulturförderung, an Investitionen, an allen freiwilligen Aufgaben. Ein Maßnahmenpaket für den Haushalt 2026 verlangt die Landesdirektion per Sächsischem Gesetz. Es nennt sich Haushaltskonsolidierungskonzept. Kurz gesagt eine Streichliste.
Wie für den Haushalt 2025 nun erneut Kürzungen im Bereich Verwaltung, Kultur, Freizeit. Und jetzt noch mehr. Die Investitionen der Stadt in Infrastruktur stehen zur Debatte.

Die BSW-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat möchte grundlegende Transparenz.
Wir hoffen, dass es zu einem breiten und offenen Dialog kommt - ein Dialog aller Bürger mit der Stadtverwaltung und dem Stadtrat. Es geht um Chemnitz, um die Handlungsfähigkeit der drittgrößten Stadt in . (Leipzig und Dresden haben ähnliche Probleme).

Was wird bleiben vom Kulturhauptstadtjahr?
Es drohen größere Kürzungen als 2025. Die Haushaltssperre wird wohl bleiben. Es wird Zeit, dass die Stadt Chemnitz, ihr Oberbürgermeister, den Chemnitzern und Chemnitzerinnen sagt, was sie erwartet. Jetzt, zur nächsten Stadtratssitzung oder per Amtsblatt.

Denn es ist nicht alles hausgemacht. Da der Bund und der Freistaat Sachsen Pflichtaufgaben den Kommunen aufgeben, jedoch nicht vollständig bezahlen, muss Chemnitz, müssen alle sächsischen und deutschen Kommunen selbst dafür aufkommen. Dadurch entstanden und entstehen die Haushaltslücken. Und dann verlangt der Freistaat, daß diese Finanzen die Chemnitzer Bürger selbst aufbringen sollen, sonst werden sie zwangsverwaltet.

P.S. Für Waffen, Rüstung und Krieg ist Geld da, da werden Milliarden locker gemacht. - Für Soziales, Kultur, Sport nicht, da wird gekürzt. Wer kann das wollen? Sie?

Sie wollen mehr wissen ? Im Bild unsere Pressemitteilung von 9/11 des Jahres 2025.

Am Mittwoch, dem 27.08.2025, fand eine Stadtratssitzung statt, die weder für das Rathaus noch für die Chemnitzer Klarhei...
29/08/2025

Am Mittwoch, dem 27.08.2025, fand eine Stadtratssitzung statt, die weder für das Rathaus noch für die Chemnitzer Klarheit zur Arbeit des Stadtrates brachte. Per einstweiliger Verfügung wurden die Strukturen und Fraktionen im Stadtrat festgelegt. Es blieb der Verwaltung nichts weiter übrig, als alle Vorlagen, in denen Stadträte in Ausschüsse, Beiräte und Aufsichtsräte gewählt werden sollten, abzusetzen. Es scheint damit festzustehen, dass der Stadtrat auf längere Zeit seine Arbeitsgremien nicht allumfänglich nutzen kann.

Doch der Stadtrat kann jederzeit einberufen werden um Vorlagen zu Baumaßnahmen, zu Sozialfragen, zu Schul- und Sportangelegenheiten oder zu wirtschaftlichen Aufgaben der Eigenbetriebe sowie zu Kultur, Umwelt und Sicherheit zu diskutieren und zu beschließen. Es gibt kein Chaos - es gab nur Stillstand, den wir nicht wollten und den wir nicht mehr mittragen werden.

Fazit:
Es muss kein Chaos im Stadtrat herrschen und auch kein Stillstand. Der Stadtrat kann arbeiten. Sofort, unverzüglich, wenn es der Oberbürgermeister will.

Dazu hier unsere Pressemitteilung vom 28.08.2025.

BUNDESWEHRPOSTKARTE - WIE WIRST DU KRIEGSTÜCHTIG?Widerspruch gegen Weitergabe von Wohnortdaten und mehr an die Bundesweh...
31/07/2025

BUNDESWEHRPOSTKARTE - WIE WIRST DU KRIEGSTÜCHTIG?

Widerspruch gegen Weitergabe von Wohnortdaten und mehr an die Bundeswehr - ABER WIE?

Mehrfach erreichten uns Hinweise und Beschwerden, dass im Briefkasten vieler Chemnitzer Familien Werbe- und Informationsschreiben der Bundeswehr an Minderjährige ungefragt landeten.

Das ist kein neues Phänomen. Schon zu Coronazeiten warb die Bundeswehr mit dem Slogan. "WIR KÄMPFEN GEGEN CORONA." für den Dienst an der Waffe
Im Mai 2025 versendete die Bundeswehr 650.000 Postkarten an junge Menschen, die bald ins "wehrfähige" Alter kommen.
Verlockend wurde geworben VIP zu sein beim Talentscout am Tag der Bundeswehr - in deiner Region - nebenan.

Auch wer es nicht will, bekommt diese Werbung für das Programm, das Minister Pistorius schon am 05 Juni 2024 verkündete:
„Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein“.
Seit 23. Juli 2025 ist klar, was die neue Bundesregierung will:
„Wir sorgen mit neuen Regeln dafür, [...] um konventionell die stärkste Armee Europas zu werden”, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz.
Die stärkste Armee Europas hat Russland. Deutschland soll stärker werden. Das bedeutet mehr Militärausgaben, mehr Bundeswehrstandorte, mehr Kriegsproduktion und viel mehr Soldaten (Frauen und Männer). Wer in Chemnitz nicht möchte, dass die eigenen Kinder personalisierte Werbepost für den Militärdienst zur Kriegsertüchtigung Deutschlands erhalten, kann etwas tun.
Widerspruch ist möglich über www.chemnitz.de/widerspruch-datenweitergabe .
Das Formular zum Ausfüllen findet sich auf der genannten Seite oder hier:
https://dienstleistungsportal-chemnitz.de/static/mam/vis_form/335033_widerspruch_weitergabe.pdf

Die Stadt Chemnitz hat vergessen in ihrer Pressemitteilung 518 vom 29.07.2025 darauf hinzuweisen.
Deshalb machen wir es.

Eltern müssen in diesem Kontext übrigens nicht ihre Zustimmung erteilen.
Denn Personen zwischen dem 16. und 18. Lebensjahr üben ihre Meldepflicht persönlich aus.
Sie sind zwar nur beschränkt geschäftsfähig, aber dafür uneingeschränkt meldepflichtig.

Sie wollen mehr erfahren? - Dann informieren Sie sich!
- Fragen Sie uns!

Pressemitteilung 518 Stadt Chemnitz
https://www.chemnitz.de/de/aktuell/presse/pressemitteilungen/detail/information-der-meldebehoerde-3
Die stärksten Armeen der Welt
https://www.globalfirepower.com/countries-listing.php
Die stärksten Armeen Europas
https://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/staerkste-armeen-europas-2024-rangliste-id70515961.html
Die stärkste Armee Europas - Friedrich Merz
https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/bundeswehrbeschaffung-2367110






Adresse

Markt 1, Rathaus Zimmer 115/116
Chemnitz
09111

Öffnungszeiten

Dienstag 10:00 - 15:00
Donnerstag 13:00 - 18:00

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