AfD Fraktion Coswig

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Frohe Weihnachten für alle Coswiger und Unterstützer der AfD.
24/12/2025

Frohe Weihnachten für alle Coswiger und Unterstützer der AfD.

Die AfD hat jetzt ein Bürgerbüro in Coswig. Es ist auf der Dresdner Straße 46.
18/12/2025

Die AfD hat jetzt ein Bürgerbüro in Coswig. Es ist auf der Dresdner Straße 46.

Die AfD-Fraktion im Stadtrat von Coswig wünscht allen Coswigerinnen u. Coswigern einen guten Rutsch und ein gesundes und...
30/12/2024

Die AfD-Fraktion im Stadtrat von Coswig wünscht allen Coswigerinnen u. Coswigern einen guten Rutsch und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2025.

23/12/2024

Der Stadtrat hat hat am 11.12.2024 eine neue Grundsteuerhebesatzung beschlossen. Dazu gibt es einen Beschluss des Stadtrats, dass die Grundsteuer nach der Grundsteuerreform aufkommensneutral sein soll. Bei Besitzern von Eigentumswohnungen oder Einfamilienhäusern sowie bei Vermietern wird man bald merken, ob die Grundsteuer aufkommensneutral ist. Die Grundsteuer B kann auf die Nebenkosten umgelegt werden. Bei den meisten Betroffenen, den Mietern der Großvermieter WBV, WVS und WGC wird man erst mit der Betriebskostenabrechnung für 2025, also Mitte 2026 merken ob sich die Grundsteuer B für sie erhöht hat. Die AfD Fraktion hat zwar dieser Satzung zugestimmt aber seien sie versichert, wir werden ein Auge darauf haben, dass die Grundsteuer tatsächlich aufkommensneutral erhoben wird.

04/07/2024

Liebe Coswiger,

es kommt etwas spät aber von Herzen. Vielen Dank, dass ihr uns mit euren zahlreichen Stimmen das Vertrauen ausgesprochen habt. Als stärkste geschlossene Fraktion werden wir versuchen etwas für Coswig zu bewegen auch wenn es schwer sein wird gegen die Altparteien anzukommen.

26/07/2022

Es ist noch nicht lange her, da sollte der Stadtrat von Coswig die neue Satzung der freiwilligen Feuerwehr von Coswig beschließen. Streitpunkt war eine Änderung, die einem Mitglied der FFW das Bekenntnis zur Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung(FDG) zum zwingenden Bekenntnis machte. In der ursprünglichen Fassung berief man sich noch auf das deutsche GG. Es stellt sich jetzt die Frage, wie soll man das interpretieren? Das GG ist rechtsverbindlich. Die FDG ist kein Gesetz sondern nur eine Definition. Es kann also jeder definieren, was gegen die FDG verstößt. Wer in Coswig "spazieren" geht weil er protestieren will, verstößt gegen die FDG, genau wie Leute die zu Pegida gehen. Sind die wirklich alle gegen das GG?

13/01/2021

Hallo Coswiger, kürzlich gab es in der SZ ein Interview mit dem Coswiger OB Thomas Schubert. Unabhängig von der Tatsache, das wir einen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt hatten, erkennen wir als Demokraten die Mehrheitsentscheidung der Coswiger Bürger an. Schreibt uns doch mal, was ihr von der Arbeit des OB haltet:

Oberbürgermeister Thomas Schubert sieht Coswig gut durch 2020 gekommen, macht sich aber trotzdem Sorgen.

Coswigs Oberbürgermeister Thomas Schubert (parteilos) wünscht sich, dass Geschäfte und Gaststätten wieder öffnen können, dass die Wirtschaft durchhält und Kultur und Sport eine Perspektive haben.
Coswigs Oberbürgermeister Thomas Schubert (parteilos) wünscht sich, dass Geschäfte und Gaststätten wieder öffnen können, dass die Wirtschaft durchhält und Kultur und Sport eine Perspektive haben. © Norbert Millauer
Von Udo Lemke 7 Min. Lesedauer
Herr Schubert, Sie haben jetzt das erste volle Amtsjahr als Oberbürgermeister absolviert. Sie kennen die Verwaltung ja als langjähriger Coswiger Finanzchef, konnten Sie überblicken, was Sie als Oberbürgermeister erwartet?

Im Allgemeinen wusste ich aus meiner mehr als zwölfjährigen Tätigkeit als Bürgermeister und meiner fast zwanzigjährigen Arbeit als Kämmerer, was einen Oberbürgermeister erwartet. Das war dann auch im Wesentlichen tatsächlich so. Jedoch zeigte das Jahr 2020 ganz schnell Überraschendes - in Form der Corona-Pandemie. Die Auswirkungen waren nicht vorhersehbar, und auch anders als bei anderen Katastrophen, zum Beispiel beim Hochwasser, gab es keinen Masterplan für die Bekämpfung und Lösung dieses Problems.

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Wie sieht es mit dem Haushalt aus, musste die Stadt 2020 Schulden machen, oder waren alle Ausgaben bezahlbar, und wie sieht es für dieses Jahr aus?

Das Jahr 2020 ist um, und wir haben keine Schulden gemacht. Dank der Hilfen von Land und Bund konnten wir auch alle Aufgaben erfüllen und die daraus resultierenden Ausgaben bezahlen. Man kann sogar sagen: Das Jahr 2020 lief besser, als es im Sommer nach dem ersten Lockdown zu erwarten war, sodass kleinere Rücklagen für 2021 erwirtschaftet wurden. Diese brauchen wir auch dringend, denn um 2021 mache ich mir Sorgen. Wer kann schon sagen, wie lange und wie umfangreich die Einschränkungen durch Corona in diesem Jahr andauern werden? Wie sehr wird sich das auf die Wirtschaft auswirken, und wie lange halten die betroffenen Unternehmen trotz Hilfen des Staates durch? Der Staat kann nicht auf Dauer mit Krediten jedem alle Ausfälle bezahlen – den Unternehmen nicht, den Bürgern nicht und auch nicht den Städten und Gemeinden. Deshalb mache ich mir Sorgen, dass es zu Steuerausfällen kommen wird, für die es keine Schutzschirme oder Ausgleichszahlungen gibt.

Glauben Sie, dass Stadtverwaltung und Stadtrat die Interessen der Wirtschaft im Blick haben?

Ja, natürlich. Stadtrat und Stadtverwaltung schaffen schon seit vielen Jahren attraktive Bedingungen für die Wirtschaft. Wir merken das auch an konkreten Anfragen zur Erweiterung bestehender Unternehmen wie auch für Neuansiedlungen. Damit sich Coswigs Wirtschaft auch in Zukunft weiterentwickelt, sanieren und entwickeln wir die Industriebrache Cowaplast zu einem modernen Gewerbegebiet und erweitern das Gewerbegebiet Cliebener Straße, um auch weiterhin Flächen anbieten zu können. Die erforderlichen Beschlüsse wurden fraktionsübergreifend gefasst.

Wie läuft denn generell die Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung und dem Stadtrat, der die gewählten Interessenvertreter der Bürger vereint?

Ich bin der Meinung, dass die Zusammenarbeit gut funktioniert. Auch wenn es mal Meinungsverschiedenheiten in der Sache gegeben hat und man über den Umfang von Fassadenbegrünungen, Gründächern oder Photovoltaik diskutiert und ringt, so stimmt doch die grundsätzliche Richtung. Es geht darum, dass Coswig ein attraktiver Ort für alle Bürger und die Wirtschaft ist und bleibt. Zahlreiche, für die Zukunft Coswigs wichtige Stadtratsbeschlüsse des Jahres 2020 zeigen doch, dass Stadtrat und Verwaltung gemeinsam daran arbeiten und oft auch einstimmig dafür votieren.

Manche Wirtschaftsforscher gehen davon aus, dass es in diesem Jahr viele Firmenpleiten geben wird. Kann die Stadt mithelfen, dass möglichst viele Arbeitsplätze in Coswiger Unternehmen erhalten bleiben?

Die Stadt stellt nur die örtliche Infrastruktur zur Verfügung und hilft im Behördendschungel. Weitere direkte Möglichkeiten haben wir leider nicht.

Viele Gewerbetreibende stehen vor dem finanziellen Aus. Sehen Sie die verfügten Schließungen von Geschäften und Gaststätten als zielführend an, oder müsste es hier Lockerungen geben?

Schwere Frage. Ich habe bisher auch keine bessere Idee, als Kontakte zu vermeiden, um Ansteckungen, Erkrankungen oder gar Todesfälle zu minimieren. Leider dauert das Impfen auch länger, als wir alle erhofft hatten. Ich persönlich halte sowohl den Einkauf in Geschäften mit Maske als auch Gaststätten mit guten Hygienekonzepten nicht für Hotspots, kann aber nicht mit Sicherheit sagen, ob eine Lockerung unter den aktuellen Umständen vertretbar wäre.

Wie sieht es mit der Sanierung und dem Bau von Wohnungen aus? Gehen Sie mit der Meinung mit, dass die größte Aufgabe der WBV in der nächsten Zeit der Umbau von kleineren Wohnungen ist, um Platz für Familien zu schaffen?

Wohnungsbau findet in den letzten Jahren wieder verstärkt statt, sowohl im Eigenheimbau als auch im Bau von Mehrfamilienhäusern. Da die Nachfrage aktuell so groß ist, wurde auch der Flächennutzungsplan in diesem Sinne fortgeschrieben. Aufgabe der WBV wird es sein, ihre Häuser im Wohngebiet Spitzgrund so zu sanieren, dass diese zukunftstauglich werden. Das erfordert unterschiedliche Maßnahmen und hat nicht nur eine Mietergruppe im Blick. Zum einen müssen die Wohnungsgrundrisse familientauglich werden, was durch die Zusammenlegung von kleinen Wohnungen erreicht werden kann. Es müssen aber auch Wohnungen barrierearm und damit altersgerecht umgestaltet werden, was Fahrstuhleinbauten etc. erfordert. Und alle Maßnahmen müssen für die Mieter auch künftig noch bezahlbar bleiben. Aber auch für Mieter mit schmalerem Geldbeutel sind Wohnungen vorzuhalten und sinnvoll zu sanieren. Außerdem muss das Parkproblem gelöst werden. Um all diese Ziele zu erreichen, wollen wir das Wohngebiet mit Fördermitteln sanieren.

Wie sehen Sie Coswig in Bezug auf Kindergärten und Schulen aufgestellt – ist die Betreuungs- und Bildungslandschaft Ihrer Meinung nach ein Argument für junge Familien, sich in der Stadt anzusiedeln?

Coswig hat eine hervorragende Bildungsinfrastruktur – von Kita bis Gymnasium, die komplett durchsaniert ist. Der erfreuliche Zuzug der letzten Jahre führte dazu, dass die Kitaplätze knapp wurden. Der Stadtrat hat 2020 die Weichen für einen Kitaneubau an der Salzstraße gestellt, den wir aktuell umsetzen. Im ersten Quartal 2022 wird diese neue Kita in Trägerschaft der Johanniter in Betrieb gehen, sodass wir in Coswig den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz garantieren können.

Am meisten haben die Kultureinrichtungen und Vereine unter den vom Landkreis und vom Land verfügten Beschränkungen wegen Covid zu leiden. Besteht nicht die Gefahr, dass Kultur und Sport irreparable Schäden erleiden, kann die Stadt hier helfen?

Ich bedauere die aktuelle Situation für alle Vereine – Sport wie Kultur – für alle Künstler, Kultureinrichtungen, Museen und habe tatsächlich Sorge, dass dauerhafte Schäden eintreten werden. Wir hatten im letzten Jahr viel für Hygienemaßnahmen und -konzepte, etwa in der Börse, getan und trotzdem sind sämtliche Veranstaltungen aktuell untersagt. Ich baue auf die ungebrochene Sehnsucht der Bevölkerung nach Kultur und Sport, sobald es wieder geht, damit den Einrichtungen auch wieder eine Perspektive gegeben wird und sie merken: Ja, wir werden gebraucht.

Es gibt Stimmen, die sagen, Coswig fehlt eine Strategie zur Entwicklung des Stadtzentrums. Was würden Sie dem entgegnen?

Das sehe ich anders. Coswig hat kein historisches Stadtzentrum mit mittelalterlichem Charme. Das hatte es nie und wird es auch nie bekommen. Coswig hat mit Mitteln aus der Stadtsanierung und durch Investoren ein saniertes Zentrum entlang der Hauptstraße, Bahnhofstraße, dem Wettinplatz und dem Ravensburger Platz mit diversen Geschäften. Wir haben keine Gebäude mit zugenagelten Läden, sondern Häuser mit Geschäften, Arztpraxen und Gaststätten. Und die Leute nehmen die Geschäfte an, man muss nur mal Freitag- oder Samstagvormittag vor Ort sein. Natürlich kann man für die Aufenthaltsqualität an manchen Stellen noch etwas tun. Und eine Lösung für das Mohn’sche Gut finden wir irgendwann auch noch.

14/08/2020

Hallo Freunde und Sympathisanten, wir erhalten immer wieder Anfragen zu den Coswiger Wochenmärkten, die am Dienstag und Freitag auf dem Wettinplatz stattfinden. Vielen ist es unverständlich, dass die Märkte nur von 8.00-14.00 Uhr geöffnet haben. Bürger von Coswig, die berufstätig sind, haben somit kaum die Möglichkeit auf einem Coswiger Markt regionale Produkte zu erwerben. Wir halten das nicht für gut. In Weinböhla gibt es den Markt einmal in der Woche. Am Donnerstag von 7.00-17.00 Uhr. Teilweise ist dort das Angebot wesentlich umfangreicher. Zum Beispiel Suppen-Muppe oder der beliebte Käse-Maik, der sang- und klanglos aus Coswig verschwunden ist. Wir plädieren für einen Coswiger Wochenmarkt, der für Rentner und Berufstätige attraktiv ist. Schreibt uns eure Meinung.

03/08/2020

Das Sommerloch macht sich auch bei uns bemerkbar. Dabei gibt es doch einige Themen über die man in Coswig reden könnte. Im letzten Stadtrat ging es um das Stadtentwicklungskonzept für den Spitzgrund. In den dazugehörigen Unterlagen konnte man lesen, dass die WBV/WVS in diesem Wohngebiet über mehr als 80 leere Wohnungen verfügt. Im Internet wurde zu dieser Zeit lediglich eine Wohnung im Internet angeboten. OB Schubert meinte lapidarisch, dass sich diese Wohnungen in Sanierung befinden würden. Wir sind der Meinung, dass die WBV /WVS jede freie Wohnung anbieten sollte und bei der Sanierung auf die individuellen Wünsche der Mieter eingegangen werden sollte. Es ist verständlich, dass einige Wohnungen für Problemfälle vorgehalten werden müssen. Das entspricht der Obhutspflicht der Gemeinden. Müssen es aber so viele sein? Es besteht allerdings auch der Verdacht, das Wohnungen bewusst nicht angeboten werden um die aktuelle Hochpreispolitik auf dem Wohnungsmarkt anzukurbeln. Schreibt uns eure Meinung.

17/06/2020

In der heutigen Sitzung des Verwaltungsausschusses kritisierte der OB, dass nicht öffentliche Vorlagen an die Öffentlichkeit gebracht wurden. Aus der AfD-Fraktion kamen diese Informationen nicht. Es ist trotzdem überlegenswert, ob man Dinge, die Bürger von Coswig betreffen nicht vor der Beschlussfassung veröffentlichen sollte. Es ist das System Coswig, dass heikle Themen bis zum letzten Augenblick verheimlicht werden. Die AfD fordert mehr Mitwirkung der Einwohner von Coswig, dazu gehört Information.

10/06/2020

DerJahresabschluss der JuCo Soziale Arbeit wurde kürzlich vorgelegt. Da die JuCo auch Kinder und Jugendarbeit außerhalb von Coswig, z.B. in Radebeul übernimmt, ist der Jahresabschluss aus Sicht der Coswiger AfD intransparent. Es ist nicht ersichtlich wieviel Geld an die Coswiger gegangen ist. Wir werden weiterhin darauf achten das Coswig gegenüber Radebeul bei der Kinder und Jugendarbeit nicht ins Hintertreffen gerät.

19/05/2020

Am 18.5.20 waren es wesentlich mehr "Spaziergänger" in Coswig. Unter ihnen viele Betroffene, die ihr Gewerbe nicht ausüben können und die in ihrer Existenz bedroht sind.

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