AfD Darmstadt

11/06/2026

+++ Neuer Erlass von Julia Klöckner: CDU verbietet Schwarz-Rot-Gold am Bundestag! +++

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat das Zeigen von Fahnen in den Fenstern und auf den Balkonen der Abgeordnetenbüros offiziell verboten. Nach einem Einsatz der Bundestagspolizei bei AfD-Abgeordneten, die am Montag auf einem Balkon die Deutschlandfahne geschwenkt hatten, beruft sich die Verwaltung auf Paragraf 4 der Hausordnung. Das Verbot betrifft neben politischen Aktivismus-Symbolen wie der Regenbogenfahne ausdrücklich auch die deutsche Nationalflagge im Sichtfeld des Parlaments.

Dieser Vorgang offenbart eine erschreckende Entwicklung in der politischen Kultur unseres Landes. Indem die CDU-geführte Verwaltung die schwarz-rot-goldene Bundesflagge mit den Symbolen des woken Lobbyismus gleichsetzt, entwertet sie das staatliche Identifikationssymbol unserer Nation. Die Union ist offensichtlich so weit nach links gerückt, dass sie die eigenen Nationalfarben lieber aus dem Sichtfeld des Parlaments verbannt, anstatt stolz zu unserer Identität zu stehen.

Wir als Alternative für Deutschland fordern ein schnelles Ende dieser absurden Gleichstellung von staatlichen Symbolen und politischem Aktivismus. Die Deutschlandfahne repräsentiert unsere Heimat und unsere demokratische Grundordnung, sie darf im eigenen Parlament niemals verboten werden. Wir verlangen die sofortige Freigabe der Nationalfarben an allen Fenstern des Bundestages als Zeichen des Respekts vor den Bürgern und vor unserer Heimat.

09/06/2026

+++ Kanzlerin der Herzen: Alice Weidel beliebteste Politikerin +++

Ein neues Politikerranking des Meinungsforschungsinstituts INSA belegt den massiven Vertrauensverlust der regierenden schwarz-roten Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Während die Vertreter der etablierten Parteien in der Gunst der Bürger drastisch abstürzen, gewinnt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel deutlich an Zustimmung. Die Oppositionsführerin ist derzeit die beliebteste Politikerin in Deutschland vor Julia Klöckner (CDU). Auch bei der Frage nach einer Direktwahl des Kanzlers hat Alice Weidel die Nase vorn: Für sie würden sich 33% der von INSA Befragten entscheiden, lediglich 22% votierten für Amtsinhaber Merz.

Diese Entwicklung überrascht kaum, da immer mehr Bürger die leeren Versprechungen der Altparteien in der Migrations- oder Wirtschaftspolitik endgültig satthaben. Das Kabinett aus CDU und SPD verwaltet nach Ansicht vieler Beobachter lediglich den Niedergang des Landes, anstatt die drängenden Probleme an den Grenzen und in der Wirtschaft entschlossen anzupacken. Dieser Vertrauensbruch führt zu einer tiefen Entfremdung zwischen den Bürgern und der politischen Führung.

Einen echten und spürbaren Politikwechsel für Deutschland kann es nur mit der AfD geben. Wir fordern das sofortige Ende der gescheiterten schwarz-roten Politik und den Beginn einer konsequenten Kehrtwende für unser Land. Nur mit einer starken AfD und einer Kanzlerin Alice Weidel bekommt Deutschland die dringend benötigte Stabilität, Souveränität und Sicherheit zurück.

09/06/2026

08/06/2026

Messerangriffe in Hessen: Zwei Drittel der Tatverdächtigen haben ausländischen Pass!

Rund zwei Drittel aller Tatverdächtigen bei Stichwaffen- oder Messerangriffen 2025 in Hessen haben einen ausländischen Pass. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.

Demnach hatten von den rund 1.900 Tatverdächtigen fast 55 Prozent rein ausländische Staatsangehörigkeiten, hinzu kommen ca. 11 Prozent, die neben der deutschen auch über eine ausländische Staatsangehörigkeit verfügten, während 34 Prozent der Tatverdächtigen nur den deutschen Pass hatten.

Für die Plenarsitzung des Hessischen Landtags nächste Woche hat die AfD-Fraktion einen Antrag eingebracht, wonach die Polizeiliche Kriminalstatistik durch Ausweisung von Mehrfachstaatsangehörigkeiten und die Benennung von Migrationshintergrund bei Tatverdächtigen erweitert werden soll.

Dazu sagt die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Sandra Weegels:

„Auch im vergangenen Jahr war mit fast 2.000 Fällen die Zahl der Stichwaffen- und Messerangriffe in Hessen erschreckend hoch. Und nach wie vor sind ausländische Staatsangehörige weit überrepräsentiert. Die größte Gruppe ausländischer Tatverdächtiger bilden Afghanen mit 160, gefolgt von Türken mit 130 und Syrern mit 102.

Daher fordern wir, dass die Polizeiliche Kriminalstatistik nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens um die Kategorien Mehrfachstaatsangehörigkeit und Migrationshintergrund erweitert wird. Dabei wird die Definition des Statistischen Bundesamtes zugrunde gelegt, die besagt, dass Migrationshintergrund dann vorliegt, wenn die betreffende Person oder mindestens ein Elternteil nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren wurde. Die hessischen Bürger haben Anspruch auf vollumfängliche Transparenz hinsichtlich aller Folgen der Migrations- und Einbürgerungspolitik der letzten Jahre.

Niemand bestreitet, dass viele Ausländer in Hessen hervorragend integriert sind. Es lässt sich aber genauso wenig leugnen, dass unterschiedliche gesellschaftliche, kulturelle und religiöse Prägungen bei Menschen mit Migrationsgeschichte oft zu abweichendem Verhalten von unserem Werte- und Normensystem führen – unabhängig davon, ob sie den deutschen Pass und damit die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen oder nicht.“

V. i. S. d. P.: Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag


Hier lesen Sie unsere ANFRAGE:
https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/3/04303.pdf

Hier lesen Sie unseren ANTRAG:
Schaffung von Transparenz und Erkenntnisgewinnung zur Kriminalitätsbekämpfung
https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/0/04550.pdf

03/06/2026

Im Jahr 2025 erreichte Deutschland einen traurigen Rekord: Rund 332.500 Ausländer erhielten die deutsche Staatsbürgerschaft. Dies markiert den fünften Anstieg in Folge. Die meisten Einbürgerungen betreffen Menschen aus Syrien, der Türkei und Russland. Erschreckende 91 Prozent entfallen auf Regelfalleinbürgerungen oder Familiennachzug, wobei die überwältigende Mehrheit nun den Doppelpass nutzt. Es ist eine Entwicklung, die das Land grundlegend verändert.

Diese Masseneinbürgerungen sind das direkte Ergebnis einer Politik, die Quantität über Qualität stellt. Während Merz (CDU) und seine Koalitionspartner von einer angeblichen Migrationswende faseln, sieht die Realität anders aus. Diese Entwicklung belastet unsere Sozialsysteme, die Infrastruktur und den gesellschaftlichen Zusammenhalt massiv. Dass Krings (CDU) nun plötzlich Kritik am Doppelpass übt, wirkt wie ein billiges Ablenkungsmanöver, denn seine Partei trägt die volle Verantwortung für dieses Versagen.

Deutschland ist keine beliebig verfügbare Dienstleistung. Die Staatsbürgerschaft ist kein Geschenk, das man wahllos verteilt. Die AfD fordert einen sofortigen Einbürgerungsstopp. Wir benötigen eine strikte Rückkehr zum Prinzip der einfachen Staatsbürgerschaft und müssen sicherstellen, dass der deutsche Pass nur an Menschen vergeben wird, die unsere Werte teilen. Alles andere ist Verrat am eigenen Volk.

03/06/2026

Der Fraktionschef der hessischen AfD stellt sich den Fragen unserer Moderatorin Eva Dieterle. Eva Dieterle: 1730 Sat1 Live begrüßt Sie heute zu einem weiteren Sommerinterview hier in sommerlicher Atmosphäre im Garten der Verlagsgruppe Rhein Main. Heute dreht sich bei uns alles um die AfD. Sie ste...

27/05/2026

Heimspiel in Eberstadt-Süd

38% in beiden Wahllokalen der Wilhelm-Hauff-Schule. Danke für dieses starke Vertrauen! 💙🇩🇪

Mit diesem Ergebnis habt ihr uns in Eberstadt Süd zu unserem bislang stärksten Kommunalwahlergebnis verholfen. Mit 22% Abstand auf den Zweitplatzierten habt ihr uns zur stärksten Kraft im Viertel gemacht. Das bedeutet uns mehr, als Worte ausdrücken können. Deshalb waren wir nach der Wahl auch direkt wieder vor Ort, um persönlich Danke zu sagen.

Was uns bei unserem Infostand besonders gefreut hat, war der persönliche Austausch mit euch. Eure Geschichten, eure Anliegen und euer Zuspruch zeigen uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Dafür sind wir hier.

Ein herzlicher Dank gilt außerdem den eingesetzten Polizeikräften, die trotz teils aufgeheizter Stimmung für einen ruhigen und geordneten Ablauf gesorgt haben.

Vielen, vielen Dank an alle Unterstützer, Helfer sowie Wählerinnen und Wähler.

27/05/2026

Fahren ohne Fahrkarte soll in nicht mehr strafrechtlich verfolgt werden.

Die AfD-Fraktion lehnt das entschieden ab. Wer bewusst ohne Ticket fährt, begeht keine Lappalie, sondern missachtet geltendes Recht. Der ehrliche Bürger, der sein Ticket bezahlt, darf am Ende nicht der Dumme sein.

Das Strafrecht ist kein Mittel politischer Symbolik, sondern schützt die verbindliche Geltung des Rechts und den Rechtsfrieden. Wer Regelbruch verharmlost, sendet das falsche Signal. Soziale Probleme löst man nicht dadurch, dass man strafrechtliche Maßstäbe aufweicht. Wirkliche Härtefälle können schon heute auf anderem Weg berücksichtigt werden.

In der Sitzung hat der Bürgermeister zudem angekündigt, den Beschluss rechtlich prüfen zu lassen. Der Antrag wurde anschließend mit 37 zu 31 Stimmen angenommen. In Darmstadt kommt hinzu: Die Stadt unterstützt HEAG mobilo bereits mit rund 25 Millionen Euro jährlich, um das Angebot aufrechtzuerhalten.

Trotzdem soll nun auch noch die strafrechtliche Verfolgung entfallen. Für Menschen, die nicht solvent sind, drohen dadurch faktisch kaum noch Konsequenzen, denn wenn nichts vorhanden ist, lässt sich der zivilrechtliche Weg bis hin zur Pfändung am Ende oft auch nicht durchsetzen. Das erhöhte Beförderungsentgelt von 60€ soll zwar bestehen bleiben, aber ohne Strafanzeige wird die Durchsetzung insgesamt weiter geschwächt.

26/05/2026

Unser Kollege Christian Douglas kritisiert den ÖRR als rechtswidrigen ohne . Er fordert die steuerliche Absetzbarkeit des bis er zu einem neutralen wird.

Ganze Rede

Redebeitrag von Christian Douglas (AfD) am 21.05.2026 um 18:36 Uhr (80. Sitzung, TOP 15)Abgeordneten-Info:https://afdbundestag.de/abgeordnete/christian-dougl...