FDP Dietzenbach

FDP Dietzenbach Herzlich Willkommen beim FDP Ortsverband Dietzenbach

📢 Fünf Themen, ein ehrlicher Rückblick – und eine Abstimmung, bei der Rolf von Kiesling und Dirk Hill - FDP Dietzenbach ...
30/08/2026

📢 Fünf Themen, ein ehrlicher Rückblick – und eine Abstimmung, bei der Rolf von Kiesling und Dirk Hill - FDP Dietzenbach als FDP-Fraktion ausnahmsweise einmal NICHT einer Meinung waren❗️

Unsere Abstimmungen:

Harmonieplatz: Nein❗️
Weihnachtsmarkt: bleibt in der Altstadt, aber ohne Holzhütten. ✅
BV Waldstraße 28 und Musikschule: vertagt. ✅
Bußgelder: deutlich rauf.❗️

Warum wir manchmal unterschiedlich abstimmen und was das für Dietzenbach heißt 👉 https://fdp-dietzenbach.de/meldung/nicht-im-gleichschritt-aber-mit-substanz-unser-rueckblick-auf-die-stadtverordnetenversammlung/

FDP Dietzenbach zur Stadtverordnetenversammlung: Nein zum Harmonieplatz, Weihnachtsmarkt-Kompromiss, höhere Bußgelder, vertagte Bauprojekte – der Rückblick.

🅿️🌳 Warum die FDP-Fraktion der Erneuerung des Harmonieplatzes nicht zustimmtDer Magistrat will den Harmonieplatz umbauen...
14/08/2026

🅿️🌳 Warum die FDP-Fraktion der Erneuerung des Harmonieplatzes nicht zustimmt

Der Magistrat will den Harmonieplatz umbauen – grüner, kühler, mit neuen Sitzflächen. Klingt erstmal sympathisch. Trotzdem sagt die FDP-Fraktion an dieser Stelle Nein. Aus gutem Grund.❗️

Rolf von Kiesling, unser Co-Fraktionsvorsitzender: „Beim Grünen Zimmer vor zwei Jahren haben 18 Anwohnerinnen und Anwohner teilgenommen. Keiner von ihnen hat dem Konzept der Stadt zugestimmt – das scheint aber weniger von Interesse zu sein."

Für uns ist das kein Detail am Rande. Wer die Hitze auf dem Platz jeden Sommer tatsächlich spürt, muss mindestens so viel Gewicht bekommen wie ein theoretisches Rechenmodell aus dem Rathaus. „Der Platz ist für alle Dietzenbacher da" ist keine Rechtfertigung dafür, ausgerechnet die Anwohner zu überstimmen.

In der Sache sind wir uns mit der Stadt sogar einig: Entsiegelung, große Baumkronen, weniger Hitzeinseln – dafür steht die FDP ausdrücklich. Nur muss dafür kein einziger Parkplatz verschwinden. Mit wasserdurchlässigen Rasensteinen statt Asphalt, schräg angeordneten Stellplätzen entlang einer Einbahnstraße und Bäumen auf den verbleibenden Flächen lassen sich Parkraum für Einzelhandel und Gastronomie UND Begrünung vereinen.

Bei den geplanten Sitzflächen sind wir dagegen skeptisch: Erfahrungsgemäß ziehen sie nächtliche Ansammlungen, Lärm und Vermüllung nach sich – und Stadtwerke sowie Stadtreinigung kommen schon jetzt mit den vorhandenen Flächen kaum hinterher.

Dazu kommt ein zweiter, mindestens genauso gewichtiger Punkt. Co-Fraktionsvorsitzender Dirk Hill dazu: „Eine Umgestaltung des Harmonieplatzes ist unter städtebaulichen Gesichtspunkten wünschenswert. Aber im Licht der aktuellen Haushaltslage setzt sie das falsche Zeichen. Haushaltssperre und Haushaltssicherungskonzept bedeuten: Es muss gespart werden. Bei einem drohenden Defizit im Millionenbereich und Grundsteuererhöhungen, die im Raum stehen, ist diese Investition das falsche Zeichen zum falschen Zeitpunkt. Und selbst bei einer üppigen Förderung bleibt ein städtischer Eigenanteil von 225.000 Euro an der Stadt hängen – Geld, das wir uns unter Haushaltssicherung schlicht nicht leisten sollten."❗️

Unser Fazit: Parkraum, Handel, Gastronomie und Begrünung schließen sich nicht aus – und gute Stadtplanung darf trotzdem nicht losgelöst vom Haushalt gedacht werden. Beides zusammen zu denken, statt gegeneinander auszuspielen, ist unser Anspruch als FDP.❗️

Harmonieplatz Dietzenbach: FDP lehnt Umgestaltung ab – fragliche Anwohnerzustimmung, Parkplatzwegfall und 225.000 Euro Eigenanteil trotz Haushaltssperre.

Danke Friedrich Merz💪 - wem bis heute noch nicht klar war was passiert, wenn eine wirklich liberale Partei im   fehlt, d...
02/08/2026

Danke Friedrich Merz💪 - wem bis heute noch nicht klar war was passiert, wenn eine wirklich liberale Partei im fehlt, der möge auf die Regierungsarbeit von Herrn Merz schauen.

Die FDP hat nach der desaströsen 🚦rund 1. Mio Wähler an die CDU verloren. Da dämmert gerade vielen, dass das die falsche Entscheidung war.

Zum ersten mal seit eineinhalb Jahren erreicht die FDP bei INSA wieder die 5 Prozent. Die Richtung stimmt! Wir werden nicht nachlassen.

18/07/2026

Die Union und Spahn hätten ihre Haltung zur Leihmutterschaft hinterfragen können und müssen. Aber eine politische Organisation, die nur auf Machterhalt aus ist, ist dazu nicht imstande.

42 Prozent mehr Grundsteuer? Nicht mit uns.❗️In der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni stand die große Frage im Raum...
04/06/2026

42 Prozent mehr Grundsteuer? Nicht mit uns.❗️

In der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni stand die große Frage im Raum: Soll die Grundsteuer B um 400 Basispunkte steigen, von 950 auf 1.350 Punkte? Das wären 42 Prozent mehr gewesen, rückwirkend zum 1. Januar 2026. Für jeden Hauseigentümer und über die Betriebskosten für jeden Mieter.
Die Antwort war eindeutig: abgelehnt. Auch die FDP Dietzenbach hat klar Nein gesagt❗️

Denn eine Steuererhöhung löst kein einziges strukturelles Problem. Sie verschiebt es nur. ❗️

Wer ein Ausgabenproblem hat, fängt nicht beim Bürger an, sondern beim eigenen Haushalt. Statt Steuererhöhung gibt es jetzt den Auftrag für ein Haushaltssicherungskonzept. ❗️

Das ist die richtige Reihenfolge: erst alle Optionen ausschöpfen, dann über Steuern reden.✅

Was an dem Abend sonst noch entschieden wurde, vom Schiedsamt über die Kita-Beiträge bis zu den Leitlinien für Rechenzentren, lest ihr in unserem ausführlichen Bericht im Blog.✅

Zum ganzen Artikel: https://fdp-dietzenbach.de/meldung/42-prozent-mehr-grundsteuer-nicht-mit-uns/

Machen ist das neue Reden.✅

Grundsteuer B in Dietzenbach: Die Erhöhung um 42 Prozent ist gestoppt. Die FDP-Fraktion erklärt ihre Haltung zur Stadtverordnetenversammlung vom 1. Juni 2026

Die Stadtverordnetenversammlung soll iüber eine Erhöhung der Grundsteuer B um 42 % abstimmen. Von 950 auf 1.350 Punkte. ...
17/05/2026

Die Stadtverordnetenversammlung soll iüber eine Erhöhung der Grundsteuer B um 42 % abstimmen. Von 950 auf 1.350 Punkte. Rückwirkend zum 1. Januar 2026.

Das trifft Eigentümer und über die Nebenkosten auch Mieterinnen und Mieter direkt.

Unsere Haltung ist klar: Wir sehen diesen Vorschlag kritisch. Für uns gibt es beim Sparen keine Tabus.

Was uns besonders beschäftigt:
Der Haushalt 2026 wurde im Dezember 2025 mit bekannten Risiken und ohne einen einzigen Puffer verabschiedet.

Die Verwaltung selbst schrieb damals: In den Haushaltsdaten sind keine Puffer eingeplant, die einen möglichen Steuereinbruch kompensieren könnten.

Trotzdem wurde der Gewerbesteueransatz um 4,6 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr angehoben. Das war optimistisch bis zur Grenze des Vertretbaren.

Jetzt sind Gewerbe- und Einkommensteuer eingebrochen. Das ist real. Die Stadt hat bereits eine Haushaltssperre und eine Stellenbesetzungssperre verhängt. Und im ersten Quartal 2026 wurden 9,0 Mio. Euro Liquiditätskredite aufgenommen.

Die Fragen, die die Fraktionen stellen:

Warum werden 12,2 Mio. Euro mögliche Bundesinfrastrukturmittel in der Vorlage mit keinem Wort erwähnt? Das hat die FW-UDS zu Recht angesprochen.

Warum stehen den 4,5 Mio. Euro Mehrertrag durch die Grundsteuer so gut wie keine Ausgabenkürzungen gegenüber?

Höhere Steuern ohne Strukturreform kaufen Zeit. Sie lösen das Problem nicht.

Unser Bundeskanzler muss zu viel ertragen, die Dietzenbacher Grünen fühlen sich benachteiligt und in China fällt ab und ...
09/05/2026

Unser Bundeskanzler muss zu viel ertragen, die Dietzenbacher Grünen fühlen sich benachteiligt und in China fällt ab und an auch ein Sack Reis um.❗️

Fakt ist doch, dass es sich bei der Besetzung der Posten für die politischen Vertreter in den Aufsichtsräten von Stadtwerken und Wohnungsbaugesellschaft um die Umsetzung des Gesellschafterwillens handelt, der in diesem Fall durch den Magistrat, in dem im Übrigen auch die Grünen vertreten sind, ausgeübt wurde.❗️

Ob dann das jeweilige Ergebnis den Geschmack einzelner politischer Gruppierungen trifft, ist dann eher sekundär, denn am Ende ist es ein demokratischer Prozess – was auch unser Bürgermeister klar zum Ausdruck gebracht hat.❗️

Aus Sicht der “kleineren Fraktionen“ ist es ausdrücklich zu begrüßen, dass die schwarz-rote Koalition ihrer Ankündigung, die “kleineren Fraktionen” stärker einzubeziehen, auch Taten folgen lässt.

Ins Reich persönlicher Befindlichkeiten ist dann auch die Aussage des 1. Stadtrates René Bacher einzuordnen.

Muss denn der Vertreter des Bürgermeisters zwingend in allen Gremien vertreten sein, um seine Vertretungsfunktion ausüben zu können?

Dürfen denn die Bürgerinnen und Bürger nicht zu Recht von den beiden Hauptamtlichen erwarten, dass sie ihre Amtsgeschäfte so führen, dass jederzeit eine effektive Vertretung möglich ist?

Aus Sicht der FDP Dietzenbach bedarf es eben keiner expliziten Doppelbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten, um gut zusammenzuarbeiten.❗️

Beispielsweise arbeiten die Fraktionen von FDP und Grünen seit Jahren gut und sachorientiert zusammen, wenn es um gemeinsame Themen für Dietzenbach geht.

Hervorzuheben ist hier insbesondere die gute Zusammenarbeit mit den beiden Fraktionsvorsitzenden Edeltraud Chawla und Heiko Hausmann, sowie Nils Steinheimer und Johanna Wenninger-Muhr.

Trotz manchmal erheblich unterschiedlicher ideologischer Auffassungen ist es beiden Fraktionen in der letzten Periode gelungen, gemeinsam für Dietzenbach pragmatische Lösungen zu erarbeiten. Die FDP Dietzenbach geht davon aus, dass wir das auch in der neuen Sitzungsperiode fortsetzen werden.

Ein Jahr schwarz-rot. Zeit für eine ehrliche Bilanz.❗️Friedrich Merz hat viel versprochen. Ein Jahr später ist wenig dav...
06/05/2026

Ein Jahr schwarz-rot. Zeit für eine ehrliche Bilanz.❗️

Friedrich Merz hat viel versprochen. Ein Jahr später ist wenig davon übrig. Neue Schulden statt solider Finanzen. Kommissionen statt Reformen. Sozialpolitik auf Pump statt Respekt vor Leistung.
Wer arbeitet, wer unternimmt, wer Verantwortung trägt, der schaut in die Röhre.

Genau deshalb braucht dieses Land wieder eine starke liberale Stimme. Eine Kraft, die unbequeme Wahrheiten ausspricht, Probleme löst statt verwaltet, und die nicht jeden Wunsch mit neuen Schulden beantwortet.

Die FDP steht für Leistung, die sich lohnt. Für Freiheit statt Bevormundung. Für echte Reformen statt Versprechen.
Schwarz-Rot verwaltet. Wir gestalten.​​​​​​​​​​​​​​​​

FDP Dietzenbach💛

CDU und SPD haben sich auf eine Koalition im Dietzenbacher Rathaus verständigt. Wir gratulieren den Beteiligten und beda...
24/04/2026

CDU und SPD haben sich auf eine Koalition im Dietzenbacher Rathaus verständigt. Wir gratulieren den Beteiligten und bedanken uns insbesondere bei CDU und Grünen für die konstruktiven und vertrauensvollen Gespräche.

Überrascht hat uns diese Entscheidung nicht. Die inhaltlichen Schnittmengen zwischen CDU und SPD haben sich schon in der vergangenen Sitzungsperiode abgezeichnet.

Jetzt gilt es, ins Tun zu kommen.❗️

Für uns als FDP Dietzenbach ist klar: Wir werden genau beobachten, ob die Angebote der neuen Koalition an die Opposition tragfähig sind und wie viel Raum für liberale Ideen wirklich bleibt.

Ankündigungen allein reichen nicht. ❗️

Entscheidend ist, was am Ende für herauskommt: für Wirtschaft, Finanzen und die Menschen in unserer Stadt.

Die FDP Dietzenbach wird ihre Ziele weiter konsequent vertreten und durch eigene Anträge sichtbar machen. Wir machen Opposition mit Substanz.

Machen ist das neue Reden.❗️

https://www.op-online.de/region/dietzenbach/cdu-und-spd-bilden-schwarz-rote-koalition-im-dietzenbacher-rathaus-94275969.html

CDU und SPD haben sich auf eine Koalition im Dietzenbacher Rathaus verständigt. Wir gratulieren den Beteiligten und beda...
24/04/2026

CDU und SPD haben sich auf eine Koalition im Dietzenbacher Rathaus verständigt. Wir gratulieren den Beteiligten und bedanken uns insbesondere bei CDU und Grünen für die konstruktiven und vertrauensvollen Gespräche.

Überrascht hat uns diese Entscheidung nicht. Die inhaltlichen Schnittmengen zwischen CDU und SPD haben sich schon in der vergangenen Sitzungsperiode abgezeichnet.

Jetzt gilt es, ins Tun zu kommen.❗️

Für uns als FDP Dietzenbach ist klar: Wir werden genau beobachten, ob die Angebote der neuen Koalition an die Opposition tragfähig sind und wie viel Raum für liberale Ideen wirklich bleibt.

Ankündigungen allein reichen nicht. ❗️

Entscheidend ist, was am Ende für herauskommt: für Wirtschaft, Finanzen und die Menschen in unserer Stadt.

Die FDP Dietzenbach wird ihre Ziele weiter konsequent vertreten und durch eigene Anträge sichtbar machen. Wir machen Opposition mit Substanz.

Machen ist das neue Reden.❗️

https://www.op-online.de/region/dietzenbach/cdu-und-spd-bilden-schwarz-rote-koalition-im-dietzenbacher-rathaus-94275969.html

Die Dietzenbacher CDU entscheidet sich gegen ein Jamaika-Bündnis und für die SPD. Der Koalitionsvertrag soll noch vor der konstituierenden Sitzung unterzeichnet werden.

Adresse

Barbarossastraße 30
Dietzenbach
63128

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