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Wählergemeinschaft Wbu-Lun Doberlug-Kirchhain

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Wählergemeinschaft Wbu-Lun Doberlug-Kirchhain

unabhängige Wählergemeinschaft Die 3 Abgeordneten der WBU und LUN arbeiten in der aktuellen Stadtverordnetenversammlung erfolgreich als Fraktion zusammen.

Die Wählergemeinschaft Bündnis Umland (WBU) hat sich im Ergebnis der freiwilligen Eingliederung von Gemeinden in die Stadt Doberlug-Kirchhain am 24.10.2001 gegründet. Die Abgeordneten der WBU arbeiten seit 2001 in der Stadtverordnetenversammlung Doberlug-Kirchhain und sind seit 2008 mit einem Abgeordneten im Kreistag des Landkreises Elbe-Elster vertreten. Die Unabhängige Wählergemeinschaft Landwir

tschaft Umwelt und Natur (LUN) arbeitet seit 2008 mit einem Abgeordneten in der Stadtverordnetenversammlung. Im Kreistag leistet die LUN bereits seit 1993 mit ihren Abgeordneten eine konstruktive parteienunabhängige Arbeit im Interesse aller Einwohner des Landkreises. Durch die lösungsorientierte Arbeit parteipolitisch ungebundener Abgeordneter und Bürger der Wählergemeinschaften hat die Diskussion und Entscheidungsfindung in der Stadtverordnetenversammlung eine neue höhere Qualität erreicht. Ziel unserer Arbeit ist es, die bürgerschaftliche Selbstverwaltung im kommunalen Bereich zu verwirklichen, im Besonderen soll die gleichberechtigte Weiterentwicklung der Stadt Doberlug-Kirchhain mit ihren Ortsteilen begleitet werden.

27/07/2026

Teil 3: Informationen aus dem Hauptausschuss vom 21.07. - Straßenreinigung, AG Grün und Zusammenarbeit mit der Landwirtschaft

Zum Abschluss der Hinweise und Anfragen standen mehrere Themen im Mittelpunkt, die die Lebensqualität in unserer Stadt und die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Politik und regionalen Partnern betreffen.

Ein wichtiger Punkt war der Zustand vieler Gehwege und Straßen. Erneut wurde darauf hingewiesen, dass die Straßenreinigungspflichten vieler Grundstückseigentümer nicht überall ausreichend wahrgenommen werden. An verschiedenen Stellen wachsen Gehwege zunehmend mit Unkraut zu, teilweise haben sich bereits Gehölze im Pflaster angesiedelt und Hecken ragen in Geh- und Straßenbereiche hinein.

Aus Sicht der WBU-LUN geht es dabei nicht nur um ein gepflegtes Stadtbild. Regelmäßige Pflege hilft auch dabei, Schäden an Pflaster und Unterbau zu vermeiden und damit langfristig erhebliche Sanierungskosten einzusparen.

Deshalb wurde die Verwaltung gefragt, wie sie die Umsetzung der bestehenden Straßenreinigungssatzung künftig unterstützen und deren Einhaltung sicherstellen möchte.

Auch die AG Grün war Thema. Die WBU-LUN regte an, künftig die wesentlichen fachlichen Hinweise und vereinbarten Arbeitsaufträge verbindlich festzuhalten. Dies würde die Nachvollziehbarkeit der gemeinsamen Arbeit erleichtern und die Umsetzung vereinbarter Maßnahmen unterstützen.

Ein weiteres Anliegen war die Zusammenarbeit mit den Landwirtschaftsbetrieben. In den Jahren 2023 und 2024 unterstützten diese gemeinsam mit dem städtischen Dienstleister den Lichtraumprofilschnitt. Durch diesen gemeinsamen Einsatz konnte aus jedem von der Stadt eingesetzten Euro ein Mehrwert von rund drei Euro erzielt werden. In den vergangenen beiden Jahren kam diese Zusammenarbeit jedoch nicht mehr zustande. Die WBU-LUN sieht darin eine Chance, die künftig wieder genutzt werden sollte. Die Landwirtschaftsbetriebe haben über viele Jahre bewiesen, dass sie bereit sind, ihre Technik, ihr Personal und ihr Fachwissen zum Nutzen der Stadt einzubringen. Eine stärkere Einbindung könnte dazu beitragen, Aufgaben wirtschaftlich und effizient umzusetzen und die Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung und Landwirtschaft weiter zu stärken.

Abschließend wurde gefragt, ob die gemeinsam erarbeitete Prioritätenliste der AG Grün weiterhin als Arbeitsgrundlage dient und wie die Verwaltung die zukünftige Zusammenarbeit mit den Landwirtschaftsbetrieben gestalten möchte.

Besonders positiv hob die WBU-LUN die Arbeit der AG Finanzen und Konsolidierung hervor. Dort fand ein konstruktiver, sachlicher und lösungsorientierter Austausch zwischen Verwaltung und Politik statt. Dieser partnerschaftliche Umgang zeigt, dass gute Lösungen gemeinsam erarbeitet werden können – ein Ansatz, den sich die WBU-LUN auch für die weiteren Arbeitsgruppen wünscht.

➡️ Damit endet unsere Berichterstattung aus dem Hauptausschuss vom 21. Juli. Vielen Dank für Ihr Interesse und den konstruktiven Austausch!

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24/07/2026

Teil 2: Informationen aus dem Hauptausschuss vom 21. Juli – Bahnübergang Doberlug-Kirchhain: Offene Fragen zum Planungsstand

Ein wichtiger Punkt unter „Hinweise und Anfragen“ war die Zukunft des Bahnübergangs Doberlug-Kirchhain.

Nach einem Gespräch mit Vertretern der Deutschen Bahn soll der Neubau der Bahnbrücke Richtung Frankena bereits 2029 erfolgen. Ziel ist es, die Verkehrssituation während der umfangreichen Bauarbeiten an der Bahnstrecke in den Jahren 2032/2033 zu entlasten.

Gleichzeitig bestehen derzeit noch offene Fragen zum geplanten Umbau des Bahnübergangs Doberlug-Kirchhain.

Den Stadtverordneten wurde in der Vergangenheit eine umfassende Planung vorgestellt. Vorgesehen waren neben der Erneuerung der Bahnanlagen auch:

• ein neuer Übergang für Fußgänger und Radfahrer,
• die Anbindung der Geh- und Radwege,
• sowie eine Anpassung der Straßenführung.

Im Gespräch mit der Deutschen Bahn entstand jedoch der Eindruck, dass sich der Umfang der Maßnahme verändert haben könnte und möglicherweise nur noch die Bahnanlagen erneuert werden.

Um hierzu Klarheit zu erhalten, hat die WBU-LUN die Verwaltung um eine Stellungnahme gebeten. Dabei sollen unter anderem folgende Fragen beantwortet werden:

• Wie ist der aktuelle Planungsstand?
• Welche der ursprünglich vorgesehenen Maßnahmen sollen umgesetzt werden?
• Haben sich die Planungen geändert? Falls ja, aus welchen Gründen?
• Wann ist der Beginn der Baumaßnahme vorgesehen?
• Wie werden die Arbeiten in Frankena und am Bahnübergang zeitlich aufeinander abgestimmt, um Verkehrsbeeinträchtigungen möglichst gering zu halten?

Eine frühzeitige Abstimmung zwischen Stadtverwaltung und Deutscher Bahn kann dazu beitragen, die Maßnahmen sinnvoll zu koordinieren und die Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich zu halten.

➡️ Im dritten und letzten Bericht geht es um ein Thema, das viele Bürger täglich betrifft: ungepflegte Gehwege, mangelnde Straßenreinigung, die Arbeit der AG Grün und die Zusammenarbeit mit den Landwirtschaftsbetrieben.

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22/07/2026

Teil 1: Informationen aus dem Hauptausschuss vom 21. Juli – Sommerpause? Nicht in Doberlug-Kirchhain!

Obwohl Sommerferien sind, fand am 21. Juli turnusgemäß die Sitzung des Hauptausschusses statt. Fünf der sechs Ausschussmitglieder – teilweise in Vertretung – nahmen teil. Auch die Verwaltung war mit allen Fachbereichsleitern vollständig vertreten. Zudem verfolgten sieben Gäste die öffentliche Sitzung.

Den größten Teil des Abends nahm die Beratung über den Entwurf der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung ein. Beide Dokumente bilden – auf Grundlage der Kommunalverfassung – die Arbeitsbasis für Stadtverordnete und Verwaltung.

Eigentlich werden Hauptsatzung und Geschäftsordnung zu Beginn jeder Wahlperiode an aktuelle Gegebenheiten angepasst. Nach der Kommunalwahl 2024 ist dies jedoch aus verschiedenen Gründen unterblieben. Nun wurde die notwendige Überarbeitung begonnen. Das Interesse, sich inhaltlich einzubringen, war allerdings nicht bei allen Fraktionen gleichermaßen ausgeprägt. Auch die Änderungsvorschläge der Verwaltung fanden nicht uneingeschränkt Zustimmung.

Am Ende verständigte man sich darauf, dass die Verwaltung auf Grundlage der bisherigen Diskussion jeweils einen vollständigen Neuentwurf erarbeitet. Über weitere Änderungsanträge der Fraktionen wird anschließend in der Stadtverordnetenversammlung beraten und abgestimmt.

Der Fraktionsvorsitzende der WBU-LUN brachte das Ergebnis treffend auf den Punkt:

„Unser Ziel ist eine moderne und leistungsfähige Verwaltung – dazu gehören aber auch faire Arbeitsbedingungen für die ehrenamtlichen Stadtverordneten. Wer gut vorbereitete Sitzungen und sachgerechte Entscheidungen erwartet, muss sicherstellen, dass Niederschriften, Protokolle und Sitzungsunterlagen rechtzeitig zur Verfügung stehen. Eine Geschäftsordnung und Hauptsatzung dürfen deshalb nicht einseitig die Abläufe der Verwaltung erleichtern, sondern müssen eine effektive und partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Stadtverordneten ermöglichen.“

Im weiteren öffentlichen Teil wurden alle Beschlussvorlagen befürwortet.

Zur endgültigen Entscheidung in der Stadtverordnetenversammlung stehen noch:

* die Vergabe von Planungsleistungen für den Veranstaltungsbereich im Schloss Doberlug,
* sowie die Ermächtigung des Bürgermeisters zur Teilnahme an einer Versteigerung.

Außerdem wurden drei Beschlüsse zur Vorbereitung eines besonderen Jubiläums gefasst: 2027 feiert das Strandbad Bad Erna sein 100-jähriges Bestehen. Mit der Vergabe der Maler-, Tischler- und Dachdeckerarbeiten für die Sanierung des Bademeisterhauses wurde dafür ein weiterer wichtiger Schritt getan.

➡️ Im nächsten Beitrag berichten wir über eine wichtige Anfrage der WBU-LUN zum Bahnübergang Doberlug-Kirchhain und zur Bahnbrücke Frankena. Warum gibt es unterschiedliche Aussagen der Deutschen Bahn zu den geplanten Baumaßnahmen?

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08/07/2026

Informationen zur Stadtverordnetenversammlung (SVV) vom 08. Juli 2026

Es kann auch schnell gehen - eine Sitzung mit wenigen Beschlüssen. Die außerplanmäßige SVV war bereits nach rund 75 Minuten beendet. Die ohnehin kurze Tagesordnung wurde weiter reduziert, mehrere Vorlagen entfielen oder wurden zurückgezogen.

Die Vergabe der Planungsleistungen für den Nutzungsbereich 3 des Schlosses Doberlug verschob sich, sodass keine Ermächtigung des Bürgermeisters nötig war. Auch die Vorlage zum Winterdienst wurde gestrichen, da die zusätzlichen Kosten unterhalb der Zuständigkeitsgrenze der SVV liegen.

Die Beschlussvorlage zur „Auftragsvergabe zur Erstellung eines Gutachtens für die Ermittlung von Ausgleichsbeträgen und der Erhebung von Bescheiden für Grundstücke im Sanierungsgebiet Kirchhain“ wurde auf Antrag der AfD-Fraktion nicht beschlossen. Stattdessen erfolgte in Abstimmung aller Fraktionen eine umfassende Information zu diesem Thema.

Eine gute Entscheidung, denn die meisten anwesenden Einwohner waren genau wegen der möglichen finanziellen Belastungen erschienen. Frau Wilhelm vom begleitenden Büro erläuterte anschaulich die Sanierungsmaßnahmen im Stadtteil Kirchhain seit 1995. Insgesamt wurden rund 8 Millionen Euro investiert.

Für die Grundstückseigentümer bestand seit 2012 die Möglichkeit, eine freiwillige Ablöse entsprechend der Wertsteigerung ihrer Grundstücke zu zahlen. Nach der Aufhebung des Sanierungsgebietes zum 31.12.2024 müssen nun die noch offenen sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträge ermittelt werden. Dies betrifft etwa 50 Prozent der insgesamt 239 Grundstücke.

Zu einem Beschluss kam es an diesem Abend dennoch: Die Stadtverordneten ermächtigten den Bürgermeister, eine Kooperationsvereinbarung mit der Spreeakademie GmbH abzuschließen und einzelne Projektskizzen beim Fördermittelgeber einzureichen.

Nun beginnt die Sommerpause. Die Mitglieder des Hauptausschusses treffen sich jedoch bereits am 21. Juli zu ihrer nächsten regulären Sitzung.

Wir werden berichten.

WBU-LUN – Einfach stark und gut informiert!

04/07/2026

📢 Hinweis

Am Mittwoch, 8. Juli 2026, um 18:00 Uhr findet im Refektorium am Schloss Doberlug eine außerplanmäßige Stadtverordnetenversammlung statt.

Da vermutlich nicht jeder regelmäßig ins Ratsinformationssystem schaut, möchten wir auf den Termin aufmerksam machen.

Die Einladung mit der Tagesordnung findet ihr hier:

https://ratsinfo.doberlug-kirchhain.de/ti-1/listen/Beleg_e2026527D9CE9592BDF83518CB7D1F3D4EE75.pdf

Die Sitzung ist öffentlich. Nutzt die Gelegenheit und macht euch selbst ein Bild davon, wie politische Entscheidungen in unserer Stadt beraten und getroffen werden.

02/07/2026

Aller guten Dinge sind drei? 😉

Nach den Berichten aus dem SBST-Ausschuss und dem Trink- und Abwasserausschuss folgt heute der dritte Sitzungsbericht – diesmal aus dem Ausschuss für Infrastruktur und Wirtschaft vom 01.07.2026.

Auffällig war zunächst das überschaubare Interesse: Gerade einmal ein Zuschauer und vier Stadtverordnete verfolgten die Sitzung. Ob das bereits am nahenden Sommerloch oder an der kurzen Tagesordnung lag, sei dahingestellt – an interessanten Themen mangelte es jedenfalls nicht.

Den Auftakt machte die Vorstellung der R.Power Deutschland GmbH, die ihr geplantes Solarprojekt präsentierte. Insgesamt ein gut vorbereiteter Vortrag. Kritische Nachfragen gab es allerdings zur Standortwahl und den damit verbundenen Bodenwertpunkten. Die weiteren Beratungen werden nun in den Fraktionen stattfinden.

Anschließend stellte Frau Stahl den aktuellen Planungsstand zum Komödiensaal im Schloss Doberlug vor. Wie gewohnt war die Präsentation sehr fundiert und gut vorbereitet. Diskutiert wurden unter anderem Möglichkeiten zur gastronomischen Optimierung. Ein Baubeginn ist nach derzeitigem Stand für das kommende Jahr vorgesehen.

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war der geplante Umbau der Touristenstation Lugau zu einem multifunktionalen Gebäude. Künftig sollen dort Jugendclub, Fußballverein, Gemeinderaum und die Kita untergebracht werden. Grundsätzlich ist das ein sinnvoller Ansatz, um ein teilweise ungenutztes städtisches Gebäude zukunftsfähig zu machen und gleichzeitig energetisch zu sanieren. Besonders die Kita würde davon profitieren, da im bisherigen Gebäude vor allem bei der Barrierefreiheit und beim Brandschutz erheblicher Nachholbedarf besteht. Zudem könnte die Kapazität auf bis zu 35 Kitaplätze erweitert werden. Ob diese tatsächlich benötigt werden, wird sich zeigen – ebenso hängt die Umsetzung maßgeblich von den noch ausstehenden Förderbescheiden ab.

Erfreuliche Nachrichten gab es anschließend von den laufenden Bauprojekten in unserer Stadt:

✅ Die Bauarbeiten an der Berggrundschule liegen derzeit sowohl zeitlich als auch finanziell weitgehend im Plan.

✅ Die Bushaltestellen in Lugau und am Akazienweg sind zu rund 95 Prozent fertiggestellt. Bei der Haltestelle in Trebbus gibt es noch kleinere Herausforderungen, sie soll jedoch pünktlich zum Schuljahresbeginn nutzbar sein.

✅ Der Anbau des Feuerwehrgerätehauses in Werenzhain verzögert sich leicht, befindet sich aber ebenfalls auf der Zielgeraden.

✅ Auch an der Brücke im Stadtwald Kirchhain geht es voran. Derzeit werden die Fundamente hergestellt. In Fertigbauweise soll die Brücke im August wieder für den Verkehr freigegeben werden.

So viel in aller Kürze aus der heutigen Ausschusssitzung. Wie immer gilt: Transparenz lebt davon, dass informiert wird – deshalb berichten wir auch weiterhin regelmäßig aus den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse.

Für den heutigen Bericht danken wir unserem Ausschussmitglied Matthias Weiland.

WBU-LUN Einfach stark!

01/07/2026

Bericht aus dem SBST-Ausschuss vom 30. Juni 2026

Gestern tagte der Ausschuss für Schule, Bildung, Soziales und Tourismus (SBST). Obwohl die Tagesordnung überschaubar war, dauerte die Sitzung rund zweieinhalb Stunden. Grund dafür waren zwei Themen, die intensiv beraten wurden.

Frühlingsfest 2026 – Rückblick und Ausblick

Herr Hänzka zog eine erste Bilanz des diesjährigen Frühlingsfestes. Künftig sollen Vereine, Initiativen und weitere lokale Akteure noch stärker in die Planung eingebunden werden. Ziel ist es, die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit dem Frühlingsfest weiter zu stärken. Erste Ideen sollen beim nächsten Vereinsstammtisch in Doberlug-Kirchhain gesammelt und anschließend in einer Arbeitsgruppe weiterentwickelt werden.

KoMoNa-Förderprogramm

Ein weiterer Schwerpunkt war die mögliche Teilnahme der Stadt am KoMoNa-Förderprogramm. Der Bürgermeister soll beauftragt werden, eine Projektskizze zu erstellen, damit sich die Stadt Doberlug-Kirchhain um Fördermittel von bis zu 2 Millionen Euro bewerben kann.

Im Rahmen einer ersten Begehung wurden zehn mögliche Projekte zusammengetragen und von Herrn Zoepp von der Spreeakademie vorgestellt. Die Spreeakademie würde auch die Erstellung und Einreichung der Projektskizze übernehmen.

Der Ausschuss sprach sich mit 3 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen dafür aus, der Stadtverordnetenversammlung die Unterstützung des Vorhabens zu empfehlen. Die endgültige Entscheidung fällt in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am kommenden Mittwoch.

Zum Schluss möchten wir noch einmal auf die laufende Abstimmung zum Marktplatz auf der Homepage der Stadt hinweisen. Nutzen Sie die Möglichkeit, sich zu informieren und Ihre Meinung einzubringen.

https://www.doberlug-kirchhain.de/formulare/form_id/10055281/umfrage.html

Danke an die Ausschussvorsitzende Yvonne Mahlo für den Bericht.

WBU-LUN Einfach stark!

29/06/2026

Bericht aus dem Ausschuss für Trink- und Abwasser vom 29. Juni 2026

Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Vorstellung des Aktionsbündnisses Schwarze Elster. Unter dem Motto „Unser Heimatfluss braucht unsere Hilfe“ informierten die Vertreter des Bündnisses über ihre Ziele, die Schwarze Elster und ihre Nebengewässer schrittweise wieder in naturnahe Flusslandschaften zu entwickeln. Vorgestellt wurden Maßnahmen wie die Wiederanbindung ehemaliger Flussschleifen, die Verbesserung der Gewässerstruktur und die Förderung eines natürlichen Wasserrückhalts. Damit sollen Hochwasserschutz, Grundwasserneubildung und der Schutz unserer Natur gleichermaßen gestärkt werden. Für die Umsetzung wurden Fördermittel aus dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz beantragt.

Auch die Kleine Elster spielt dabei eine wichtige Rolle. Bereits umgesetzte Projekte, wie die Reaktivierung der Klosterschleife, zeigen, dass Renaturierung erfolgreich gelingen kann. Weitere Maßnahmen sind geplant und sollen gemeinsam mit den betroffenen Kommunen umgesetzt werden.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die geplante Vereinheitlichung der Gebührengebiete. Nach aktuellem Stand sollen die Gebühren für die Fäkalienentsorgung zum 01.01.2028 und die Schmutzwassergebühren zum 01.01.2030 vereinheitlicht werden. Nach den derzeitigen Berechnungen sind für die Bürgerinnen und Bürger von Doberlug-Kirchhain keine nachteiligen finanziellen Auswirkungen zu erwarten.

Zum Abschluss diskutierte der Ausschuss über seine zukünftige Ausrichtung. Einigkeit bestand darin, dass das Thema Wasser angesichts des Klimawandels und der steigenden Anforderungen an den Gewässerschutz weiter an Bedeutung gewinnen wird. Deshalb wurde angeregt, den Ausschuss künftig auch als beratendes Gremium für weitere umweltrelevante Themen unserer Stadt zu etablieren.

Wasser ist eine unserer wichtigsten Lebensgrundlagen. Deshalb ist es richtig, sich frühzeitig mit den Herausforderungen des Klimawandels, dem Schutz unserer Gewässer und einer nachhaltigen Entwicklung unserer Region auseinanderzusetzen.

Danke an unser Ausschussmitglied Birgit Springer für den Bericht.

WBU-LUN Einfach stark.

11/06/2026

🚉 Großer Bahnhof und mehr - Informationen zur Stadtverordnetenversammlung vom 10. Juni 2026

Als langjähriger Besucher der Sitzungen unserer Stadtverordnetenversammlung glaubt man, schon vieles erlebt zu haben. Dennoch hielt die Sitzung am 10. Juni einige Besonderheiten bereit – im Positiven wie im Negativen.

Beginnen wir mit dem Positiven: Ein Minister als Gast einer Stadtverordnetenversammlung ist in Doberlug-Kirchhain ein Novum. Entsprechend groß war auch das Interesse der Öffentlichkeit. Im Refektorium verfolgten rund 30 bis 40 Gäste die Sitzung.

Bereits zuvor hatte Brandenburgs Minister für Infrastruktur und Landesplanung, Robert Crumbach, gemeinsam mit Vertretern der Stadt und der Deutschen Bahn den Bahnhof besichtigt. Möglich wurde dieser Termin durch die Initiative von Ralf Kirsch, der sich mit einem Schreiben direkt an den Minister gewandt hatte. Anschließend nahm Herr Crumbach an der Stadtverordnetenversammlung teil und stellte sich sowohl bei den Informationen zum Sachstand Bahnhof als auch während der Einwohnerfragestunde den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

Dabei fand der Minister deutliche Worte. Er machte klar, dass es einen Unterschied gibt, ob man einen Sachverhalt aus Akten kennt oder die Realität vor Ort erlebt. Den langen Zeitraum seit dem Ausfall des Aufzuges bewertete er kritisch. Gleichzeitig verwies er auf strukturelle Probleme innerhalb der Deutschen Bahn. Besonders problematisch sei die fehlende Verlässlichkeit bei angekündigten Infrastrukturmaßnahmen. Baustellen seien grundsätzlich ein Zeichen für Investitionen und Verbesserungen – Voraussetzung sei jedoch, dass angekündigte Vorhaben auch tatsächlich umgesetzt werden.

Niemand hatte erwartet, dass der Minister an diesem Abend eine sofortige Lösung präsentieren würde. Er machte jedoch deutlich, dass die derzeitige Situation nicht zufriedenstellend ist und kündigte an, das Thema persönlich weiterzuverfolgen. Bereits bei seinem nächsten Gespräch mit der Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG werde der Bahnhof Doberlug-Kirchhain ein Thema sein.

Bürger nutzen die Chance zum direkten Dialog

Besonders großes Interesse fand die Einwohnerfragestunde. Die dafür vorgesehene Redezeit von 30 Minuten wurde vollständig ausgeschöpft. Zahlreiche Bürger nutzten die seltene Gelegenheit, ihre Anliegen direkt an einen Landesminister zu richten.

Dabei beschränkten sich die Fragen nicht allein auf den Bahnhof. Angesprochen wurden unter anderem die Verkehrsinfrastruktur, verschiedene Straßenbaumaßnahmen, Fördermöglichkeiten sowie die Entwicklung von Radwegeverbindungen in der Region. So wurde beispielsweise auch nach den Perspektiven für einen Radweg in Richtung Bad Erna gefragt. Hier konnte Minister Crumbach zwar keine konkreten Zusagen machen, verwies aber darauf, dass solche Projekte nur durch kontinuierliches Engagement vorangebracht werden können.

Positiv fiel auf, dass der Minister die Fragen offen und ohne Ausflüchte beantwortete. Auch dort, wo kurzfristige Lösungen nicht in Aussicht gestellt werden konnten, erhielten die Fragesteller nachvollziehbare Erläuterungen zu Zuständigkeiten, Finanzierungsmöglichkeiten und Planungsabläufen.

Ein Bürger der Südstraße nutzte die Gelegenheit, dem Minister einen umfangreichen Fragenkatalog zu überreichen. Dieser sagte zu, die angesprochenen Punkte mitzunehmen und prüfen zu lassen.

Licht und Schatten im weiteren Sitzungsverlauf

Weniger erfreulich entwickelte sich dagegen der weitere Verlauf der Sitzung.

Da die Stadtverordnetenversammlung erst gegen 19 Uhr beginnen konnte, hatte die Verwaltung vorsorglich vorgeschlagen, die Regelung der Geschäftsordnung für diesen Abend auszusetzen, wonach nach 22 Uhr keine neuen Tagesordnungspunkte mehr begonnen werden dürfen. Ziel war es, die umfangreiche Tagesordnung vollständig abarbeiten zu können.

Dieser Vorschlag fand jedoch keine Mehrheit. Die Fraktionen von SPD und AfD sowie die Mehrheit der CDU-Fraktion lehnten ihn ab. Damit blieb die Zeitbegrenzung bestehen.

Die Folgen zeigten sich im weiteren Verlauf der Sitzung. Zunehmend wurde über Verfahrensfragen diskutiert. Teilweise entstanden längere Debatten über formale Aspekte, während gleichzeitig die verfügbare Sitzungszeit knapper wurde.

Um wichtige Entscheidungen nicht zu gefährden, wurden mehrere Beschlussvorlagen vorgezogen. So konnten unter anderem die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Zusammenarbeit der Freiwilligen Feuerwehren von Doberlug-Kirchhain und Sonnewalde sowie die Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Reinigungsleistungen beschlossen werden. Darüber hinaus wurden zusätzliche Mittel für den Winterdienst bereitgestellt und ein sachkundiger Einwohner berufen.

Dennoch reichte die verbleibende Zeit nicht aus, um alle Themen zu behandeln. Mehrere Tagesordnungspunkte mussten vertagt werden. Dazu gehören unter anderem die weitere Beratung zur Kooperation mit der Spreeakademie, Fragen rund um die Stadthalle sowie weitere öffentliche und sämtliche nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte.

Unser Fazit:

Die Sitzung hat gezeigt, dass die Probleme rund um den Bahnhof inzwischen auch auf Landesebene die notwendige Aufmerksamkeit erhalten haben. Der Besuch des Ministers war ein wichtiges Signal für unsere Stadt und für alle Betroffenen der eingeschränkten Barrierefreiheit.

Gleichzeitig wurde aber auch deutlich, dass politische Diskussionen und Verfahrensfragen nicht dazu führen dürfen, dass wichtige Entscheidungen aufgeschoben werden. Die Bürger erwarten zu Recht, dass die vorhandene Sitzungszeit effektiv genutzt wird und die anstehenden Aufgaben konsequent abgearbeitet werden.

Wir werden die weitere Entwicklung aufmerksam begleiten und weiter berichten.

Adresse

Doberlug

Webseite

http://wbu-lun.jimdo.com/

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