Torsten Gahler, MdL

12/06/2026

Meine Güte, was für ein . Die Deutschlands sitzt im Kanzleramt.

11/06/2026

Heute ist !

Das heißt: Ob Radio oder TV, heute gibt es wieder viel heiße Luft ums Wetter.

Derweil haben wir im stabile 9,5 Grad heute Morgen und erwarten am Nachmittag 14 Grad mit Regen. Klimakrise halt.

09/06/2026

Innenminister Dobrindt forderte vergangene Woche, wehrfähigen Ukrainern nicht mehr pauschal Schutz zu gewähren. Neue Bamf-Zahlen zeigen, dass zuletzt mehr Ukrainer im Alter zwischen 18 und 63 Jahren nach Deutschland gekommen sind.

08/06/2026

Die ist am Ende. nutzt die inhaltsleere Losung seiner Vorgängerin . - ja, ihr schafft das und zerstört das Land noch komplett.

Wir müssen diese Leute stoppen.

03/06/2026

OK, ist strafbewährt. Wie wäre es mit ?

Laut „Tagesspiegel“ hat das Amtsgericht Öhringen für die Formulierung „Lügenfritz“ eine Geldstrafe in Höhe eines Monatslohns (30 Tagessätze) verhängt. So wurde auf Facebook CDU-Kanzler Friedrich Merz bezeichnet. „Pinocchio“-Kommentare wurden indes als zulässig eingestuft.

Es laufen derzeit etliche, ähnlich gelagerte Verfahren gegen Regierungskritiker. Hintergrund ist Paragraf 188 des Strafgesetzbuchs, der „Majestätsbeleidigungen“ gegen Politiker verhindern soll.

Die AfD spricht sich für die Streichung des „Politikerbeleidigungsparagrafen“ aus. Sonderrechte für Politiker darf es nicht geben. Alle Staatsbürger müssen gleich behandelt werden.

Hinzu kommt: Friedrich Merz hat nicht nur einmal gelogen. Vor der Bundestagswahl schloss er neue Sonderschulden aus. Direkt danach setzte er sie noch mit der alten Bundestagsmehrheit durch. Peter Huber, Professor für Öffentliches Recht und Richter am Bundesverfassungsgericht bis 2023, sprach in diesem Zusammenhang von einem „Staatsstreich“.

Die Meinungsfreiheit ist nur dann gewährleistet, wenn jeder Bürger einen solchen „Staatsstreich“ zugespitzt kritisieren darf.

02/06/2026

gehört gestoppt.

02/06/2026

Ein lesenswerter Text von Pauline Voss zu den demokratiefeindlichen Untrieben von und der . Wir müssen diese Leute stoppen. Sie leben #1984 aus.

Im Kern zielt das Democracy Shield darauf ab, ein System von Staatsmedien zu schaffen und zugleich unliebsame Medien durch systematische Benachteiligung zu z...