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AfD-Fraktion Dresden

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Dies ist die offizielle Seite der AfD-Stadtratsfraktion Dresden.

08/09/2026

Die AfD-Stadträte Steffen Hanisch und Marco Dittrich waren heute vor Ort und haben den historischen Spatenstich zur Sanierung der Königsbrücker Straße mitverfolgt.

Historisch ist dieses Ereignis deshalb, weil das Vorhaben schon seit Jahrzehnten ein Thema in der Stadt ist. Tatsächlich wurden erste Planungen dazu bereits vor fast 70 Jahren begonnen, das Projekt jedoch dann für lange Zeit auf Eis gelegt. Erst nach der Wende rückte der Ausbau der Königsbrücker Straße wieder ins öffentliche Interesse.

„Nach zwei eingestellten Planfeststellungsverfahren, mehreren Beschlüssen und gefühlt endlosen Debatten im Stadtrat ist es nun endlich soweit und die Ausführung dieses Dresdner „Urprojektes“ beginnt!“, freut sich Marco Dittrich, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Stadtratsfraktion.

07/09/2026

Der baupolitische Sprecher Thomas Ladzinski erklärt:
Darum hat sich die AfD-Fraktion für den Entwurf des Planungsbüros FHECOR/TSSB entschieden.

05/09/2026

In seiner heutigen Sitzung hat der Stadtrat die Vertragsverlängerung mit dem Veranstalter des Leichtathletik-Events „Goldenes Oval“ beschlossen und somit die Finanzierung des Events in den Jahren 2027 und 2028 sichergestellt.

Ulrich Reck, sportpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion freut sich über den Beschluss: „Dresden ist und bleibt Sportstadt. Dazu gehören auch Sportveranstaltungen wie das Goldene Oval. Als AfD-Fraktion haben wir uns darum für die Vorlage der Verwaltung ausgesprochen, die die Finanzierung weiter sicherstellen soll.“

03/09/2026

In seiner heutigen Sitzung hat der Stadtrat über das Aussehen des Neubaus der Carolabrücke entschieden. Mit den Stimmen der Fraktionen AfD, CDU, Team Zastrow und FDP wurde dabei die Variante gewählt, die auch in der Bürgerumfrage die meisten Stimmen erhielt.

Thomas Ladzinski, Sprecher für Stadtentwicklung, dazu: „Der Entwurf von FHECOR/TSSB ist die am besten geeignete Variante und wird zu einer echten Bereicherung des Dresdner Stadtbilds werden. Mit dem Abstimmverhalten hat die AfD-Fraktion dem Willen der Mehrheit der Dresdner im Stadtrat Ausdruck verliehen und sich gegen die Bedenkenträger von linker Seite durchgesetzt.“

02/09/2026

Seit dem 1. September 2025 gilt auf einem kurzen Abschnitt der Laubestraße in Dresden-Striesen eine gegenläufige Einbahnregelung für Autos. Offizielles Ziel: Durchgangsverkehr von der Radroute Ost fernhalten.

Die Realität für die Anwohner: Der Verkehr wird einfach in die deutlich schmalere Mansfelder Straße verdrängt. Der Stadtrat hat die Rücknahme der Maßnahme bereits im November 2025 mit breiter Mehrheit empfohlen. Passiert ist seitdem: nichts. Auch über 40 Widersprüche und Beschwerden ändern bisher nichts daran.

Unsere Auswertung zeigt gravierende Widersprüche der Verwaltung gegenüber den Betroffenen Anwohnern auf:

Die Verwaltung rechtfertig diese Maßnahme gegenüber den betroffenen Anwohnern mit einer prognostizierten „Überschreitung“ des Schwellenwerts von 2.500 Kfz auf der Laubestraße => Das deckt sich nicht mit den eigenen Prognosen und Zählungen der Verwaltung selbst (deutlich darunter).

Die Auswirkungen auf die Mansfelder Straße wurden vorab weder gezählt noch prognostiziert. Die nun entstandene Belastung auf der Mansfelder Str. bezeichnet die Verwaltung pauschal als „unproblematisch“=> ein Hohn für die Betroffenen.

Die Schwellenwerte des Planungsleitfadens für Fahrradstraßen werden nachträglich einfach umgedeutet => zum Nachteil der Anwohner.

Auch weitere verkehrsrechtlichen Anordnungen in Aussicht => Den Bewohnern der Mansfelder Straße drohen zusätzlich der Verlust zahlreicher Parkplätze.

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Marco Dittrich dazu:
Die Verwaltung unter dem grünen Beigeordneten Kühn schiebt sich die Zahlen so zurecht, wie es gerade passt. Irreführende Angaben, fragwürdige Auslegung des Leitfadens für Fahrradstraßen und Bagatellisierung der Mehrbelastung für die Anwohner– das ist kein Ausweis gelingender Verwaltungsarbeit.

Fahrradstraßen können sinnvoll sein – aber nicht auf Kosten der Anwohner und Gewerbetreibenden durch einseitige Verkehrsverlagerung.

Wir können jedem betroffenen Anwohner nur raten, den Zustand nicht einfach zu akzeptieren. Der Oberbürgermeister sollte endlich den Stadtratsbeschluss umsetzen und diese verfehlte Maßnahme beenden.“

01/09/2026

Am vergangenen Samstag besuchte unsere Stadträtin Dr. Silke Schöps die Einweihung des Dostojewski-Denkmals an seinem neuen Interimsstandort neben der Russisch-Orthodoxen Kirche.

Hier soll das dem berühmten Schriftsteller gewidmete Denkmal bis Anfang 2031 stehen, nachdem es im Juli 2025 aufgrund von Bauarbeiten am Sächsischen Landtag abgebaut worden war.

AfD-Stadträtin Dr. Silke Schöps dazu: „Dostojewski steht stellvertretend für das kulturelle Erbe, das gute deutsch-russische Beziehungen über Jahrhunderte hervorgebracht haben. Es ist wichtig, dass nach über einem Jahr auch wieder in der Öffentlichkeit ein Denkmal daran erinnert.“

31/08/2026

Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion Steffen Hanisch erklärt zur Übertragung des Erbbaurechts des Lingnerschlosses:

„Die AfD-Fraktion stimmt der Übertragung des Erbbaurechts, wie sie in der Vorlage V0969/26 von Oberbürgermeister Dirk Hilbert vorgeschlagen wird, zu. Uns liegen die zur Bewertung der Übertragung des Erbbaurechts notwendigen Unterlagen vor; auch wurden intensive Gespräche mit den beteiligten Akteuren geführt.

Die Sicherung des Lingner-Vermächtnisses steht für die AfD-Fraktion – neben den finanziellen Aspekten – an erster Stelle. Die Übertragung des Erbbaurechtes an die Investoren Bohn und Kreider ändert an den Bestimmungen um Zugänglichkeit und Gastronomie, die bisher dem Lingner-Verein auferlegt waren, nichts.

Die Übertragung, wie vom Oberbürgermeister vorgeschlagen, ist aus unserer Sicht unter den gegebenen Umständen die beste Lösung zum Erhalt des Lingnerschlosses und zur Beilegung des Rechtsstreites um den ursprünglich begehrten Heimfall. Zudem erspart die Übertragung des Erbbaurechts der Landeshauptstadt Dresden potentielle erhebliche finanzielle Lasten in den kommenden Jahren.

Auch die durch die Investoren angekündigte Beteiligung des Lingner-Vereins findet unsere große Unterstützung. Das große ehrenamtliche Engagement hat den Erhalt des Lingnerschlosses in den vergangenen Jahren erst ermöglicht. Auch wenn die Insolvenz des Vereins die weitere Betreibung verunmöglicht, ist die weitere Beteiligung des Vereins auch eine Form der Würdigung der herausragenden Leistungen der Vereinsmitglieder.“

27/08/2026

Infostand mit Marco Dittrich

📍 Schillerplatz
📅 29.08.2026
🕙 10 – 12 Uhr

25/08/2026

Die AfD-Stadträte Steffen Hanisch und Dr. Rolf Poppe waren am vergangenen Donnerstag zu Gast beim „Lingner Forum“. Bei der Veranstaltung sprachen unter anderem der Förderverein sowie die beiden Investoren. Sie stellten dem Publikum ihr Konzept vor und erläuterten, welche Pläne sie mit dem Lingnerschloss verfolgen. Auch die zukünftige Einbindung des Fördervereins spielte eine wichtige Rolle in den Gesprächen.

Steffen Hanisch, Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion, zieht folgendes Fazit: „Das vorgestellte Konzept erscheint uns sehr solide und durchdacht. Auch der Förderverein soll demnach weiterhin mit eingebunden werden. Die Weichen für die Zukunft des Lingnerschlosses scheinen richtig gestellt zu sein. Eine Ablehnung des Vorschlags des Oberbürgermeisters durch den Dresdner Stadtrat hätte zur Folge, dass die Landeshauptstadt Dresden finanziell in die Bresche springen und die Verbindlichkeiten übernehmen müsste. Angesichts der angespannten Haushaltssituation wäre dies jedoch nicht zu verantworten.“

15/08/2026

Um sogenannte „Dooring-Unfälle“ zu vermeiden, sollen entlang der Antonstraße im Abschnitt zwischen Robert-Blum-Straße und Hainstraße sämtliche PkW-Parkplätze wegfallen. Bereits am Montag, den 17. August, sollen die Bauarbeiten beginnen. Dabei werden die vorhandenen Parkbuchten entsiegelt und Bäume gepflanzt. Leidtragende sind wieder einmal Anwohner und Gewerbetreibende vor Ort.

„Wer für 40.000 Euro Steuergeld Parkraum vernichtet, muss der Öffentlichkeit auch sagen, wie viele Unfälle an dieser konkreten Stelle tatsächlich passiert sind. Stattdessen wird mit einem allgemeinen Gefahrenbegriff operiert, der jede Maßnahme im Rahmen des Radverkehrskonzepts pauschal rechtfertigen soll", erklärt Marco Dittrich, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Stadtratsfraktion. „Die AfD-Fraktion steht grundsätzlich für mehr Sicherheit im Straßenverkehr – auch für Radfahrer. Genau deshalb muss jede Maßnahme, die Steuergeld kostet und Infrastruktur verändert, auf einer nachvollziehbaren Unfalldatenlage beruhen. Ohne diesen Nachweis ist das keine evidenzbasierte Verkehrssicherheitspolitik, sondern die schrittweise Verdrängung des Autoverkehrs aus der Stadt – unter dem Deckmantel der Sicherheit“, kritisiert Marco Dittrich weiter.

Die AfD-Stadtratsfraktion verweist zudem auf die angespannte Haushaltslage der Landeshauptstadt Dresden. Vor diesem Hintergrund ist es nicht vermittelbar, weitere Parkflächen ohne belegte Notwendigkeit zurückzubauen, während an anderer Stelle im städtischen Haushalt gespart werden soll.

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