AfD-Fraktion Eberswalde

31/03/2026

28/03/2026

Wir waren als AfD-Fraktion heute bei der Kleingärtner Demonstration in Eberswalde.

Viele Kleingärtner berichten über große Probleme im Kleingärtnerverein. Hier braucht es Lösungen, die Stadtpolitik kann dabei mitwirken. Wir hören zu.

26/03/2026

Ärztemangel bekämpfen – Poliklinik voranbringen!

In der letzten Stadtverordnetenversammlung hat unsere Fraktion erneut einen Antrag zur Errichtung eines kommunal geführten Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) eingebracht, um dem Mangel an Hausärzten endlich wirksam zu begegnen. Anlass ist die vom Land Brandenburg geplante Poliklinik-Förderrichtlinie, die gezielt Konzepte mit regionalem Versorgungsbezug unterstützt – eine Chance, die man nicht leichtfertig verstreichen lassen darf.

Aus unserer Sicht liegt hier eine konkrete und realistische Möglichkeit auf dem Tisch, die hausärztliche Versorgung in Eberswalde nachhaltig zu sichern. Umso unverständlicher ist es, dass dieser Vorschlag erneut keine Mehrheit gefunden hat. Statt Verantwortung zu übernehmen, wurde eine echte Lösung einmal mehr ausgebremst.

Um dennoch ein klares Signal an die GLG zu senden, unterstützen wir den Antrag der Fraktion CDU/FDP/Bürgerfraktion Barnim. Ideologische Brandmauern helfen niemandem weiter – schon gar nicht den Bürgern, die auf eine verlässliche medizinische Versorgung angewiesen sind. Für uns zählt ausschließlich das Wohl unserer Stadt, nicht parteipolitisches Taktieren.

Die Realität ist: Mit lediglich 3,8 % Einfluss innerhalb der GLG bleibt der Handlungsspielraum des Bürgermeisters begrenzt. Wenn es nicht gelingt, gemeinsam mit der GLG endlich eine tragfähige Lösung zu entwickeln, wird sich die Versorgungslage weiter verschärfen – mit absehbaren Konsequenzen für die Bevölkerung.

Während auf Landkreisebene ein ambulant-stationäres Gesamtkonzept sinnvoll ist, braucht Eberswalde jetzt eine klare, konkrete und schnell umsetzbare Lösung. Ein hausärztliches MVZ unter Nutzung der Poliklinik-Förderrichtlinie ist aus unserer Sicht der zielführende Weg.

Eure AfD-Fraktion Eberswalde

Link zur Pressemitteilung zur Poliklinik-Förderrichtlinie: https://mgs.brandenburg.de/mgs/de/presse/pressemitteilungen/detail/~01-03-2026-poliklinik-deluxe

Erfolg der Poliklinik: https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/krankenhausreform-in-brandenburg-minister-wilke-erklart-wittstocker-poliklinik-zum-erfolgsprojekt-15398528.html

11/03/2026

Kommunales MVZ für eine bessere Ärzteversorgung – Jetzt handeln!

In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde unser Prüfauftrag zur Einrichtung einer kommunal geführten Poliklinik von den anderen Fraktionen abgelehnt. Dabei hat das Land Brandenburg unter der Gesundheitsministerin Britta Müller eine Poliklinik-Förderrichtlinie initiiert, um die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum zu verbessern.

Vor wenigen Tagen war die Gesundheitsministerin in Eberswalde. Die Stadt hätte diese Gelegenheit nutzen können, um aus erster Hand weitere Informationen über die Poliklinik-Förderrichtlinie zu erhalten. Insgesamt stehen bis 2030 bis zu 40 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Zukunftspaket Brandenburg“ zur Verfügung. Allein im Jahr 2026 werden daraus 12 Millionen Euro bereitgestellt.

Laut den Daten der Kassenärztlichen Vereinigung besteht in Eberswalde bereits eine Unterversorgung bei Hausärzten sowie in bestimmten fachärztlichen Bereichen. Ein von der Stadt geführtes MVZ kann helfen, diese Situation zu verbessern, da dort Ärzte angestellt werden können. Viele Mediziner bevorzugen inzwischen ein Angestelltenverhältnis, anstatt eine eigene Praxis zu führen.

Trotz der Ablehnung unseres Antrags sprechen sich mittlerweile einige Fraktionen für ein MVZ als Lösung des Problems aus, wie aus dem Amtsblatt hervorgeht. Diesen Sinneswandel begrüßen wir ausdrücklich.

Die Zeit zum Handeln ist jetzt – sonst bleibt Eberswalde zurück.
Wir haben erneut einen Prüfauftrag zur Errichtung eines MVZ eingereicht. Wenn sich andere Fraktionen hinter einer politischen „Brandmauer“ verstecken und unserem Antrag wieder nicht zustimmen wollen, können sie gerne selbst einen entsprechenden Antrag einbringen. Unserer Fraktion geht es vor allem um eine bessere ärztliche Versorgung in Eberswalde. Wir stimmen auch Anträgen anderer Fraktionen zu, wenn sie der Sache dienen. Uns geht es um Eberswalde – nicht um Parteispielchen.

18/02/2026

Unser und vor allem euer Druck wirkt.

Nachdem wir das Thema Ärztemangel in Eberswalde klar angesprochen und unseren Prüfantrag für ein kommunales MVZ gestellt haben, bewegt sich endlich etwas im Rathaus.

Trotz der Ablehnung durch die Stadtpolitik hat der Bürgermeister Gespräche mit der GLG angekündigt. Das sehen wir als Teilerfolg und als einen Schritt in die richtige Richtung.

Auch wenn unser Antrag keine Mehrheit gefunden hat, zeigt sich: Ohne den politischen Druck der AfD und von euch, liebe Eberswalder, wäre diese Diskussion nicht so deutlich geführt worden.

Danke dafür.

15/02/2026

13/02/2026

Pressemitteilung

MVZ für Eberswalde abgelehnt – Blockade statt Lösungen gegen den Ärztemangel

Die Stadtverordnetenversammlung hat unseren Antrag zur Prüfung eines stadteigenen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ/Poliklinik) abgelehnt. Damit blockieren die anderen Fraktionen erneut eine konkrete Lösung gegen den akuten Hausärztemangel in Eberswalde.

Seit Jahren fehlen Hausärzte, Praxen schließen, Nachfolger bleiben aus. Die Folgen tragen die Bürger: lange Wartezeiten, weite Wege, teilweise gar keine wohnortnahe Versorgung mehr. Ein kommunales MVZ könnte Ärzten attraktive Arbeitsbedingungen bieten und die hausärztliche Grundversorgung stabilisieren – doch die Mehrheit verweigert sich konsequent.

Andere Kommunen in Brandenburg handeln längst. Dort zeigen kommunale MVZ, dass funktionierende Lösungen möglich sind. In Perleberg entsteht aufgrund des Erfolgs des MVZ sogar ein Gesundheitscampus. Auch das Land Brandenburg plant mit einer Poliklinik-Förderrichtlinie gezielte Unterstützung für solche Modelle. Eberswalde bleibt zurück – nicht aus Mangel an Möglichkeiten, sondern aus Mangel an politischem Willen.

Mit wachsender Bevölkerung in Eberswalde und Barnim steigt die Nachfrage nach ärztlicher Versorgung. Wer heute blockiert, trägt Verantwortung für die Versorgungslücken von morgen.

Ihre AfD-Fraktion

28/01/2026

❗ Ärztemangel in Eberswalde
Viele finden keinen Hausarzt oder Facharzt. Die Zahlen der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg bestätigen die Unterversorgung.

👉 Unsere AfD Fraktion wollte prüfen, ob eine Poliklinik oder ein medizinisches Versorgungszentrum möglich ist. Ein erster Schritt zur Verbesserung.

❌ Andere Fraktionen lehnten die Prüfung ab und verweigerten sogar die Diskussion.

🗣️ Jetzt seid ihr gefragt
Habt ihr Probleme, einen Arzt zu finden
Wie weit müsst ihr für einen Termin fahren
Schreibt es in die Kommentare oder meldet euch bei uns. Wir bringen eure Erfahrungen in die Stadtverordnetenversammlung ein.

21/01/2026

Wir haben einen Prüfungsantrag zur Errichtung einer stadteigenen Poliklinik eingebracht.
Ziel war es, Ärzte anzustellen und die hausärztliche Grundversorgung in Eberswalde langfristig zu sichern.

Doch was ist geschehen?

👉 Der Antrag wurde von den übrigen Parteien bereits im ersten Ausschuss abgelehnt.
Nicht einmal eine ergebnisoffene Prüfung wollte man zulassen.

Im F1-Ausschuss erklärte die Fraktion SPD/Bürger für Eberswalde durch Herrn Stegemann, es gebe in Eberswalde faktisch keinen Ärztemangel.

Diese Aussage ist realitätsfern.

Denn die Situation vor Ort sieht anders aus:
Viele Bürger haben keinen Hausarzt mehr.
Andere müssen weite Strecken zurücklegen, um überhaupt medizinisch versorgt zu werden.

Besonders widersprüchlich ist dabei Folgendes:

👉 Noch im Dezember wurde diskutiert, die Ärzteförderung auf 75.000 Euro zu erhöhen –
mit der ausdrücklichen Begründung, dass es Probleme bei der ärztlichen Versorgung gibt.

Heute soll dieser Mangel plötzlich nicht mehr existieren?

Die Ablehnung unseres Antrags hat nichts mit Sachargumenten oder Vernunft zu tun.
Es geht ausschließlich um die politische Herkunft des Antrags.

👉 Weil der Antrag von der AfD stammt, wurde er blockiert –
obwohl lediglich eine Prüfung beantragt war, keine sofortige Umsetzung.

Das zeigt deutlich, wo die Prioritäten der anderen Parteien in Eberswalde liegen.

Während die medizinische Grundversorgung der Bürger gefährdet ist, werden knappe Haushaltsmittel ausgegeben für
👉 ideologische Prestigeprojekte,
👉 woken Aktionismus,
👉 Trinkwasserbrunnen
👉 und sogenannte queere Zentren.

Und das trotz klammer Kassen.

Das ist realitätsfern.
Und es geschieht auf Kosten der Bürger von Eberswalde.

Quellen:
Wortmeldungen
Artikel MOZ

https://www.moz.de/lokales/eberswalde/arzt-in-eberswalde-kann-eine-praemie-dem-aerztemangel-entgegenwirken-78514932.html

Antrag AfD Fraktion

https://sessionnet.eberswalde.de/sessionnet/bi/vo0053.php?__kvonr=6085&utm_source=chatgpt.com