DiB Leinfelden-Echterdingen

28/07/2026

Es ist immens wichtig, dass die begonnene aufsuchende Jugendarbeit fortgesetzt werden kann, das ist uns ein ganz besonderes Anliegen!

Mobile Jugendarbeit: Das Pilotprojekt in der mobilen Jugendarbeit wird bis Ende September 2028 fortgesetzt und von der Stadt mit 42.000 Euro pro Jahr unterstützt (70 Prozent), den Rest trägt der Stadtjugendring (SJR). Dieser Beschluss wurde von allen Fraktionen getragen, er ist das Ergebnis eines interfraktionellen Antrages, den auch wir unterstützt haben. Der SJR hatte das Projekt im Oktober 2025 ins Leben gerufen, die Stelleninhaberin hatte von Oktober 25 bis Mai 26 in ihrer Sozialraumanalyse insgesamt 230 Kontakte zu Jugendlichen hauptsächlich zwischen 14 und 17 Jahren (161 männlich/51 weiblich). Sowohl die Polizei als auch direkt betroffene Einrichtungen wie die Bücherei und die Volkshochschule am Neuen Markt berichten, dass die Arbeit sinnvoll und vor allem sichtbar ist. Auch das Ordnungsamt der Stadt unterstreicht diese Aussagen. Die Lage an kritischen Punkten in Leinfelden, Echterdingen und Stetten hat sich entspannt, daher war auch unsere Fraktion der Meinung, das Projekt dürfe nicht beendet werden – vielmehr müsse es weiterlaufen, um die Erfolge zu verstetigen.

Jedoch wird die Förderung zunächst lediglich für zwei Jahre weitergeführt, wir hätten freilich nichts gegen eine Entfristung gehabt – aufgrund der angespannten Finanzlage der Stadt war dies allerdings kaum durchsetzbar. Bedauerlicherweise war diese erneute Befristung Ursache dafür, dass sich die Stelleninhaberin anderweitig orientiert hat und bei der Stadt Stuttgart eine unbefristete Stelle antreten wird – was auch Sandra Fromme, die Geschäftsführerin des SJR, außerordentlich bedauert. Die Suche nach der Nachfolge hat bereits begonnen. Die Aufgabe für die Stadträte lautet nun, eine nachhaltige Finanzierung der Stelle in der mobilen Jugendarbeit zu erarbeiten. Das heißt: Es wird durchleuchtet, an welchen Stellen im Haushalt entsprechende Kürzungen vorgenommen werden können, um das Projekt finanziell dauerhaft tragen zu können.

27/06/2026

27/06/2026

Am vergangenen Dienstag wurde erstmals öffentlich im Gemeinderat über die vorgesehene Erhöhung der Kinderbetreuungsentgelte diskutiert und die vorgeschlagene Erhöhung beschlossen. Das ist ungewöhnlich, deshalb haben wir nachgefragt, warum die Vorberatung davor nicht öffentlich stattfand. Grund war, dass das Thema Teil der Klausur war und deshalb grundsätzlich erst nach einer internen Abstimmung zur Diskussion in den Gemeinderat kommt. Das können wir nachvollziehen, gefallen hat es uns nicht und entsprechend haben wir auch gefordert, für künftige Diskussionen auch in den Vorberatungen die Öffentlichkeit nicht auszuschließen.

Der vorgeschlagenen Anpassung der Betreuungsentgelte wurde mehrheitlich zugestimmt. Die Steigerung bei den ganz Kleinen (U3) mag auf den ersten Blick hoch erscheinen; jedoch müssen wir auch den Mehraufwand berücksichtigen, der bei den unter Dreijährigen deutlich höher ist als bei älteren Kindern. Gutverdienende Eltern sollten diesen Beitrag tragen können. Alle anderen Familien mit geringerem Einkommen können Zuschüsse und Befreiungen beantragen; das war uns wichtig. Die Verwaltung wird auch aktiv über Förder- und Unterstützungsangebote informieren, etwa durch Einrichtungen des Landkreises oder unseren Stadtpass.

Elternbeiräte hatten sich im Vorfeld der Entscheidung an uns gewandt. Im Zentrum der Kritik stand weniger die geplante Gebührenerhöhung als vielmehr die Darstellung der Zahlen in der Sitzungsvorlage. Beträge wurden hinterfragt und angezweifelt. Unbestritten ist, dass der Kostendeckungsgrad durch Elternbeiträge deutlich unter der vom Städtetag empfohlenen Quote von 20 Prozent liegt. Die vorgesehenen Gebührenerhöhungen werden die Deckungsquote weder maßgeblich erhöhen noch signifikant beeinflussen; eine Verbesserung von weniger als einem Prozent ist zu erwarten. Wir empfinden die Anpassung nicht als ungerecht. In den vergangenen Jahren wurden Entgelterhöhungen von unserer Fraktion immer wieder auch mal abgelehnt. Angesichts der sehr angespannten Haushaltslage denken wir, dass Eltern ein steigender Eigenanteil zugemutet werden kann. Sie bezahlen teilweise deutlich unter 4 Euro pro Stunde – je nach Alter und Anzahl der Kinder.

Ein Grund zur Sorge in der Elternschaft war auch der Teil der Beschlussvorlage, in der festgelegt wird, dass künftig automatisch die gemeinsamen Empfehlungen des Städte- und Gemeindetags zur Anpassung der Entgelte umgesetzt werden sollen. Ausgenommen hiervon sind Entgelterhöhungen, die über die empfohlenen prozentualen Steigerungen hinausgehen. Hier lässt sich Entwarnung geben. Mit diesem Beschluss schaffen wir mehr Planungssicherheit für Eltern und Verwaltung; jährlich wird es trotz eines gewissen Automatismus Sitzungsunterlagen mit allen wichtigen Fakten aus dem Bereich der Kinderbetreuung geben, und auch die vom Städtetag empfohlenen Anpassungen werden offen kommuniziert. Der Gemeinderat und die Öffentlichkeit bleiben umfassend informiert. Sollte sich die Rahmenlage ändern, kann der Beschluss jederzeit durch den Gemeinderat aufgehoben und durch alternative Regelungen ersetzt werden. Auch künftig wird der Gemeinderat die Kontrolle über Entgelterhöhungen behalten!

11/06/2026

DiB ist mit dabei. Wir freuen uns schon, mal wieder auf dem Markt zu sein!

Am Samstag soll die Sonne wieder scheinen und wir freuen uns auf unsere kleine Aktion auf dem Echterdinger Wochenmarkt 😄