BSW Thüringen

07/06/2026

BSW vor Ort! Dialogveranstaltung in Suhl mit 200 Gästen.
Wir haben zugehört und diskutiert – für eine gerechte Politik für die Menschen.

04/06/2026

𝗣𝗿𝗶𝘃𝗶𝗹𝗲𝗴𝗶𝗲𝗿𝘁? 𝗩𝗼𝗻 𝘄𝗲𝗴𝗲𝗻!

Viele Studierende stehen heute unter enormem Druck. Miete, Lebensmittel, Energie, Semesterticket – die Lebenshaltungskosten steigen, während die finanzielle Unterstützung oft nicht Schritt hält.

Die Realität sieht anders aus als das Bild, das CSU-Bundesministerin Dorothee Bär von Studierenden gezeichnet hat. Rund zwei Drittel der Studierenden arbeiten neben dem Studium. Nicht für Luxus, sondern um sich Studium und Alltag überhaupt leisten zu können.

Wer Bildungschancen stärken will, sollte die Lebenswirklichkeit vieler Studierender ernst nehmen. Studium und Nebenjob gleichzeitig zu stemmen, ist für viele Alltag – und alles andere als ein Privileg.

03/06/2026

𝗛𝗶𝗻𝘁𝗲𝗿 𝗷𝗲𝗱𝗲𝗿 𝗨𝗻𝗶𝗳𝗼𝗿𝗺 𝘀𝘁𝗲𝗵𝘁 𝗲𝗶𝗻 𝗠𝗲𝗻𝘀𝗰𝗵

„Mehr als 1.200 Straftaten gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte sowie 172 verletzte Einsatzkräfte zeigen, dass Gewalt gegen diejenigen, die täglich für Sicherheit und Ordnung sorgen, weiterhin ein ernstzunehmendes Problem bleibt“, erklärt Sven Küntzel, innenpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag.

Polizistinnen und Polizisten verdienen Respekt, Rückhalt und gute Arbeitsbedingungen. Unser Dank gilt allen Einsatzkräften, die Tag für Tag für die Sicherheit in Thüringen sorgen.

02/06/2026

02/06/2026

𝗪𝗼𝗰𝗵𝗲 𝗱𝗲𝗿 𝗽𝗳𝗹𝗲𝗴𝗲𝗻𝗱𝗲𝗻 𝗔𝗻𝗴𝗲𝗵ö𝗿𝗶𝗴𝗲𝗻

„Pflege betrifft keine Randgruppe. Sie betrifft irgendwann fast jede und jeden von uns. Pflegende Angehörige leisten Tag für Tag Enormes und ermöglichen es vielen Menschen, in ihrer vertrauten Umgebung zu bleiben“, erklärt Dr. Stefan Wogawa, gesundheitspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag.

Anlässlich der Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen danken wir allen, die Verantwortung übernehmen und sich täglich um ihre Angehörigen kümmern. Gleichzeitig ist klar: Wer Angehörige pflegt, braucht mehr als Anerkennung. Es braucht bessere Unterstützung, weniger Bürokratie, verlässliche Beratungsangebote und eine bessere Verfügbarkeit von Kurzzeit- und Verhinderungspflege.

Pflege darf Familien nicht an ihre Belastungsgrenze bringen.

29/05/2026

𝗧𝗵ü𝗿𝗶𝗻𝗴𝗲𝗻 𝘀𝗲𝘁𝘇𝘁 𝗮𝘂𝗳 𝗻𝗮𝗰𝗵𝗵𝗮𝗹𝘁𝗶𝗴𝗲𝘀 𝗕𝗮𝘂𝗲𝗻

Mit dem neuen Kompetenzzentrum Holzbau und nachwachsende Rohstoffe in Suhl stärkt Thüringen die Verbindung von Forschung, Handwerk und regionalen Unternehmen. Der Freistaat unterstützt den Aufbau des Zentrums in den kommenden zwei Jahren mit insgesamt 10 Millionen Euro.

In Suhl begleiteten Infrastrukturminister Steffen Schütz, Umweltminister Tilo Ku**er, unser agrar- und umweltpolitischer Sprecher Dr. Frank Augsten sowie der Suhler Landtagsabgeordnete Alexander Kästner den offiziellen Start des Projekts.

„Der Holzbau bietet enorme Chancen für Thüringen – ökologisch, wirtschaftlich und handwerklich“, betont Dr. Frank Augsten.

Regionale Rohstoffe besser nutzen, heimische Unternehmen stärken und zusätzliche Wertschöpfung im Freistaat schaffen – genau darin liegen die Chancen nachhaltigen Bauens. Neben Holz können dabei auch nachwachsende Rohstoffe wie Schafwolle, Hanf und Flachs künftig eine größere Rolle spielen.

Nachhaltiges Bauen stärkt Wirtschaft, Handwerk und ländliche Räume gleichermaßen – und schafft Perspektiven für eine regionale und zukunftsfähige Wertschöpfung.

29/05/2026

Unsere Fraktionsvorsitzende Sigrid Hupach hat heute ihr Abgeordnetenbüro in Sondershausen eröffnet!

„Ich freue mich, dass ich ergänzend zu meinem Abgeordnetenbüro in Leinefelde-Worbis nun noch ein zweites Büro für die Bürgerinnen und Bürger in Sondershausen eröffnen konnte. Ich freue mich auf viele gute Gespräche und einen interessanten Austausch. Kommen Sie gerne vorbei!“, so Sigrid Hupach.

28/05/2026

𝗗𝗲𝗿 𝗢𝘀𝘁𝗲𝗻 𝗶𝘀𝘁 𝗸𝗲𝗶𝗻𝗲 𝗯𝗶𝗹𝗹𝗶𝗴𝗲 𝗪𝗲𝗿𝗸𝗯𝗮𝗻𝗸.

Der Wettbewerbsreport Ostdeutschland 2026 des ifo-Instituts zeigt: Viele Unternehmen kämpfen weiter mit Fachkräftemangel, fehlendem Kapital und wachsender Bürokratie.

Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Gerade in Thüringen brauchen wir mehr Unterstützung für kleine und mittlere Industrieunternehmen statt immer neuer bürokratischer Bremsen. Der Osten darf nicht dauerhaft auf die Rolle einer billigen Werkbank reduziert werden.“

Das BSW steht für eine Wirtschaftspolitik, die Industrie, Mittelstand und gute Arbeit in Thüringen stärkt.

26/05/2026

𝗠𝗶𝘁𝗴𝗹𝗶𝗲𝗱𝘀𝗯𝗲𝗶𝘁𝗿ä𝗴𝗲 𝗺ü𝘀𝘀𝗲𝗻 𝘀𝘁𝗲𝘂𝗲𝗿𝗳𝗿𝗲𝗶 𝗯𝗹𝗲𝗶𝗯𝗲𝗻.

Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs könnten Mitgliedsbeiträge gemeinnütziger Vereine künftig umsatzsteuerpflichtig werden. Viele Vereine warnen deshalb vor mehr Bürokratie, zusätzlichen Kosten und neuer Unsicherheit.

Gerade kleine, ehrenamtlich geführte Vereine könnten zusätzliche steuerliche und organisatorische Anforderungen weder finanziell noch personell bewältigen.

Der Thüringer Landtag hat deshalb eine gemeinsame Bundesratsinitiative von CDU, BSW und SPD beschlossen. Ziel ist eine klare gesetzliche Regelung: Mitgliedsbeiträge müssen dauerhaft von der Umsatzsteuer befreit bleiben.

Alexander Kästner, Sprecher für Haushalt und Finanzen der Thüringer BSW-Fraktion:
„Unsere Vereine leisten jeden Tag einen wichtigen Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und sind für viele Menschen ein Stück Heimat.“

Unverständlich bleibt, dass die AfD-Fraktion diesem Antrag ihre Zustimmung verweigert hat.

21/05/2026

𝗕𝗶𝗹𝗱𝘂𝗻𝗴 𝗶𝘀𝘁 𝗧𝗵ü𝗿𝗶𝗻𝗴𝗲𝗻𝘀 𝘄𝗶𝗰𝗵𝘁𝗶𝗴𝘀𝘁𝗲 𝗥𝗲𝘀𝘀𝗼𝘂𝗿𝗰𝗲

Gute Bildung braucht verbindliche Standards, qualifizierte Lehrkräfte und eine konsequent umgesetzte Schulpflicht. Im Thüringer Landtag machte unser bildungspolitischer Sprecher Dirk Hoffmeister deutlich, dass Schule weit mehr ist als reine Wissensvermittlung. Sie schafft soziale Kompetenzen, demokratisches Verständnis und gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Gleichzeitig warnte Dirk Hoffmeister: Zu viel Unterricht fällt aus, die Belastungen für Lehrer nehmen zu, immer mehr Schülerinnen und Schüler fehlen dauerhaft. Allein die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die mehr als 40 Tage dem Unterricht fernbleiben, hat sich seit 2019 verdreifacht.

𝗗𝗶𝗲 𝗦𝗰𝗵𝘂𝗹𝗽𝗳𝗹𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗶𝘀𝘁 𝗲𝗶𝗻 𝗚𝗮𝗿𝗮𝗻𝘁 𝗳ü𝗿 𝗴𝘂𝘁𝗲 𝗕𝗶𝗹𝗱𝘂𝗻𝗴 𝘂𝗻𝗱 𝗖𝗵𝗮𝗻𝗰𝗲𝗻𝗴𝗹𝗲𝗶𝗰𝗵𝗵𝗲𝗶𝘁
Deshalb darf ihre konsequente Umsetzung nicht dem Zufall überlassen werden. Schulen, Eltern, Schulämter, Ministerium und Schulträger müssen gemeinsam dafür sorgen, dass kein Kind dauerhaft „verloren“ geht. Gleichzeitig braucht es frühzeitige pädagogische und psychologische Unterstützung für betroffene Kinder und Familien.

𝗗𝗶𝗲 𝗙𝗼𝗿𝗱𝗲𝗿𝘂𝗻𝗴 𝗱𝗲𝗿 𝗔𝗳𝗗 𝗻𝗮𝗰𝗵 𝗲𝗶𝗻𝗲𝗿 𝗔𝘂𝗳𝘄𝗲𝗶𝗰𝗵𝘂𝗻𝗴 𝗱𝗲𝗿 𝗦𝗰𝗵𝘂𝗹𝗽𝗳𝗹𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗹𝗲𝗵𝗻𝗲𝗻 𝘄𝗶𝗿 𝗮𝗯.