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Offizielle Seite des BSW-Landesverbands Thüringen und der BSW-Landtagsfraktion Thüringen | Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit.

03/09/2026

Biogas braucht Investitionen statt Blockade

Die Bundesregierung blockiert Investitionen in Biogasanlagen – und gefährdet damit deren Zukunft in Thüringen.

Bei einem Besuch der Biogasanlage Grabsleben mit Energieminister Tilo Ku**er machte unser Abgeordneter Dr. Frank Augsten klar: Wer Biogas erhalten will, muss Investitionen ermöglichen – statt auf fragwürdiges ausländisches Gas zu setzen.

Unsere Forderung an die EEG-Novelle: bessere Investitionsbedingungen, mehr Ausschreibungsmengen, stärkere Flexibilisierungsförderung.

02/09/2026

𝗕𝗲𝘀𝘂𝗰𝗵 𝗶𝗺 𝗠𝗮ß𝗿𝗲𝗴𝗲𝗹𝘃𝗼𝗹𝗹𝘇𝘂𝗴 𝗦𝘁𝗮𝗱𝘁𝗿𝗼𝗱𝗮

Die Strafvollzugskommission war zu Besuch im Maßregelvollzug in Stadtroda. Für die BSW-Fraktion machten sich Nina Behrendt und Ralph Hutschenreuther vor Ort ein Bild von der Situation.

Im Gespräch mit der Krankenhausleitung und den Mitarbeitern ging es unter anderem um die hohe Auslastung, die personelle Situation und die besonderen Herausforderungen im Maßregelvollzug.

Auch direkte Gespräche mit den dort untergebrachten Menschen waren Teil des Besuchs. Dabei konnten persönliche Anliegen angesprochen und Petitionen an die Strafvollzugskommission herangetragen werden.

01/09/2026

Frieden braucht Diplomatie statt Aufrüstung
Der Antikriegstag am 1. September ist längst nicht mehr nur historisches Gedenken, sondern angesichts globaler Konflikte, zunehmender Militarisierung und ständiger Aufrüstung ein dringender Appell für die Gegenwart.

„Frieden sichert man nicht durch immer mehr Waffen, sondern durch Deeskalation und Verhandlungsbereitschaft“, sagt die friedenspolitische Sprecherin der Thüringer BSW-Fraktion, Anke Wirsing.

Es braucht eine Kehrtwende: Der Fokus muss wieder auf diplomatischen Initiativen, zivilen Friedenslösungen und dem Abbau von Spannungen liegen.

31/08/2026

𝗧𝗵𝗲𝗿𝗮𝗽𝗲𝘂𝘁𝗲𝗻 𝘀𝘁ä𝗿𝗸𝗲𝗻 - 𝗩𝗲𝗿𝘀𝗼𝗿𝗴𝘂𝗻𝗴 𝘀𝗶𝗰𝗵𝗲𝗿𝗻!

Wie können wir die Bedingungen für Therapeuten verbessern und gleichzeitig eine gute Versorgung in Thüringen sichern? Darüber haben unsere Abgeordneten Dr. Stefan Wogawa und Matthias Herzog bei unserem Fachgespräch mit Vertretern aus der Praxis diskutiert.

Ob Physiotherapie, Ergotherapie oder Logopädie: Vielerorts fehlen Fachkräfte, Patienten warten lange auf Behandlungen und Therapeuten kämpfen mit hoher Bürokratie. Gleichzeitig kosten Aus- und Weiterbildungen viel Geld und bei Praxisgründungen oder -übernahmen fehlt es an gezielter Unterstützung.

Dr. Stefan Wogawa: „Wir haben viele konkrete Ideen mitgenommen. Jetzt gilt es, daraus politische Schlussfolgerungen zu ziehen und die Rahmenbedingungen für Therapeuten und damit auch für die Patienten zu verbessern.“

Auch die Frage, wie Aus- und Weiterbildung besser gefördert und berufliche Perspektiven verbessert werden können, stand im Mittelpunkt des Austauschs.

Matthias Herzog: „Im Handwerk haben wir die Meisterausbildung bereits weitgehend kostenfrei gestellt. Jetzt beschäftigen wir uns mit der Frage, wie wir dieses erfolgreiche Modell sinnvoll weiterentwickeln und auch die Gesundheitsberufe stärker unterstützen können.“

Für uns ist klar: Wer einen Beruf ausübt, der unserer gesamten Gesellschaft zugutekommt, braucht gute Rahmenbedingungen. Wir bleiben dran!

28/08/2026

𝗞𝗮𝘁𝗷𝗮 𝗪𝗼𝗹𝗳 𝗯𝗲𝗶 𝗠𝗮𝗿𝗸𝘂𝘀 𝗟𝗮𝗻𝘇

Unsere Thüringer BSW-Landesvorsitzende und stellvertretende Ministerpräsidentin Katja Wolf war zu Gast bei „Markus Lanz“ im ZDF.

Gemeinsam mit Anne Hähnig, Leiterin des Politikressorts der ZEIT, Reinhard Bingener, politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, und Andrea Maurer, ZDF-Korrespondentin, diskutierte sie über den politischen Kurs des BSW, die Regierungsarbeit in Thüringen, den Umgang mit der AfD sowie über die Unterschiede zwischen Ost und West.

Im Mittelpunkt standen dabei politische Verantwortung, eine verlässliche Regierungsarbeit und die Frage, wie Politik Vertrauen zurückgewinnen kann.

27/08/2026

Am Freitag 28. August benutzt die AfD-Fraktion zum wiederholten Mal den Thüringer Landtag für eine reine Show-Veranstaltung. Mit einem konstruktiven Misstrauensvotum will sich Björn Höcke zum Ministerpräsidenten wählen lassen.

Dazu erklärt Sigrid Hupach, Fraktionsvorsitzende der BSW-Fraktion:
“Die AfD zeigt mal wieder, dass es ihr nicht um die Menschen in Thüringen geht, und nutzt den Thüringer Landtag für reine Selbstinszenierung. Dieses konstruktive Misstrauensvotum ist eine Show-Veranstaltung auf Kosten der parlamentarischen Arbeit. Björn Höcke steht wie kein anderer für die völkische Ideologie in der AfD. Diesem Mann werden wir unser Land nicht anvertrauen. Die BSW-Fraktion wird geschlossen mit Nein stimmen.
Die AfD ist für uns kein politischer Partner - ihre Politik steht für Sozialabbau, neoliberale Wirtschaft, Aufrüstung, Frauenfeindlichkeit, Rassismus und rechten Kulturkampf. All dies steht im diametralen Gegensatz zum Grundkonsens des BSW, der auf Frieden, sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Vernunft beruht.”

27/08/2026

𝗙𝗮𝗰𝗵𝗴𝗲𝘀𝗽𝗿ä𝗰𝗵 𝗚𝗲𝘀𝘂𝗻𝗱𝗵𝗲𝗶𝘁𝘀𝗯𝗲𝗿𝘂𝗳𝗲

Wie können wir Gesundheitsberufe in Thüringen stärken? Darüber kommen wir morgen im Thüringer Landtag mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Gesundheitsberufe ins Gespräch.

Gemeinsam mit unserem gesundheitspolitischen Sprecher Dr. Stefan Wogawa und unserem wirtschaftspolitischen Sprecher Matthias Herzog geht es unter anderem um die Weiterentwicklung der Meisterförderung, die Sicherung von Fachkräften und bessere wirtschaftliche Rahmenbedingungen.

25/08/2026

𝗕𝗲𝘇𝗮𝗵𝗹𝗯𝗮𝗿𝗲 𝗘𝗻𝗲𝗿𝗴𝗶𝗲 𝘂𝗻𝗱 𝗺𝗲𝗵𝗿 𝗪𝗲𝗿𝘁𝘀𝗰𝗵ö𝗽𝗳𝘂𝗻𝗴 𝘃𝗼𝗿 𝗢𝗿𝘁

Mit dem neuen Energiegesetz wollen wir dafür sorgen, dass die Energiewende auch den Menschen vor Ort zugutekommt.

Dr. Frank Augsten, umweltpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt: „Wir wollen die Kommunen zu zentralen Akteuren und Gewinnern der Energiewende machen. Für mehr Sicherheit, mehr Unabhängigkeit, bezahlbare Energie und Wertschöpfung vor Ort – für die Bevölkerung, Kommunen und Wirtschaft.“

Konkret sollen die Gemeinden kommunalrechtlich in die Lage versetzt werden, über ihren örtlichen Versorgungsauftrag hinaus selbst in den Ausbau erneuerbarer Energien zu investieren. Das stärkt die Wertschöpfung vor Ort und kann zugleich die Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen.

Nach intensiven Beratungen mit Experten und den Koalitionspartnern soll der finale Gesetzentwurf der Landesregierung im Dezember in den Thüringer Landtag eingebracht werden.

25/08/2026

𝗔𝗹𝘁𝗲𝗿𝘀𝗮𝗿𝗺𝘂𝘁 𝗶𝗻 𝗧𝗵ü𝗿𝗶𝗻𝗴𝗲𝗻 𝘃𝗲𝗿𝘀𝗰𝗵ä𝗿𝗳𝘁 𝘀𝗶𝗰𝗵

Immer mehr Menschen können trotz jahrzehntelanger Arbeit von ihrer Rente kaum leben. 349.000 Rentner in Thüringen lagen 2025 mit ihren Rentenbezügen unterhalb der Armutsgrenze. Besonders betroffen sind Frauen.

Anke Wirsing, sozialpolitische Sprecherin der BSW-Fraktion:

„Wer jahrzehntelang Beiträge gezahlt hat, muss sich im Alter auf eine armutsfeste gesetzliche Rente verlassen können – und zwar automatisch, ohne komplizierte und entwürdigende Anträge auf Grundsicherung.“

24/08/2026

𝗣𝗳𝗹𝗲𝗴𝗲 𝗯𝗿𝗮𝘂𝗰𝗵𝘁 𝗩𝗲𝗿𝗹ä𝘀𝘀𝗹𝗶𝗰𝗵𝗸𝗲𝗶𝘁!

Pflegekräfte, Einrichtungen und Verbände demonstrierten heute in Erfurt für eine gute und verlässliche Pflege. Die BSW-Fraktion unterstützt ihren Protest.

Dr. Stefan Wogawa: „Wenn Pflegekräfte, Einrichtungen und Verbände gemeinsam auf die Straße gehen, ist das ein unüberhörbares Warnsignal. Pflege ist keine beliebige Dienstleistung. Sie gehört zur sozialen Daseinsvorsorge und muss entsprechend behandelt und finanziert werden.“

Pflegebedürftigkeit darf weder für die Betroffenen noch für ihre Familien zum Armutsrisiko werden. Wir brauchen eine Pflegereform, die wirklich entlastet und die Versorgung langfristig sichert.

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