BSW Schleswig-Holstein

08/09/2026

Herzlichen Glückwunsch nach Sachsen-Anhalt!

Mit 5,3 Prozent zieht das BSW nach dem vorläufigen Ergebnis in den Landtag ein. Hinter diesem Erfolg stehen unzählige Gespräche, viel Mut und großer persönlicher Einsatz. Wir freuen uns mit euch und danken allen, die gekämpft, unterstützt und dem BSW ihre Stimme gegeben haben.

Sachsen-Anhalt zeigt: Das BSW ist da. Und es geht weiter.

Am 20. September wird in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Den Erfolg in Sachsen-Anhalt nehmen wir als Ansporn und wollen auch dort gemeinsam den Einzug in die Landesparlamente schaffen. Aus Schleswig-Holstein drücken wir beiden Landesverbänden von Herzen die Daumen und wünschen ihnen viel Kraft für die letzten Wahlkampftage.

Jetzt heißt es: gemeinsam weiterkämpfen. Für Frieden statt Aufrüstung, für soziale Sicherheit und wirtschaftliche Vernunft. Jede Stimme zählt.

04/09/2026

WER ZERFÄLLT HIER EIGENTLICH?
Wolf & Co. treten aus dem BSW aus. In der BSW-Fraktion wollen sie trotzdem bleiben. Mandate und Ministerposten behalten sie. Mario Voigts Regierung stützen sie weiter. Die Stimmen bekam das BSW. Profitieren sollen jetzt CDU und SPD.
War der politische Wandel jemals ihr Ziel? Oder brauchten sie das BSW nur für den Weg in den Landtag und auf die Ministerstühle? Die Partei wird verlassen, sobald sie den eigenen Plänen im Weg steht. Die Grundsätze gehen. Die Posten bleiben.
Gestern war das BSW angeblich wegen des Thüringer Regierungsflügels unwählbar. Heute soll es wegen dessen Austritt unwählbar sein. Diese Kritik ist nicht ehrlich. Das Ergebnis steht vorher fest. Das BSW soll schlechtgeredet werden, egal was passiert.
Jetzt sind die Fronten klar. Die Unterstützer von Mario Voigt haben sich entschieden. Für die Koalition. Für ihre Ämter. Gegen die eigene Partei. Das BSW muss diesen Kurs nicht länger mittragen.
Der Zeitpunkt spricht ebenfalls Bände. Nur 48 Stunden vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt nehmen Wolf & Co. den größtmöglichen Schaden für ihre bisherige Partei in Kauf. Ob das Zufall ist, können nur sie beantworten.
Und das alles soll „für Thüringen“ sein? Thüringen gehört zu Deutschland. Wer dem BSW unmittelbar vor einer wichtigen Wahl schadet, kann sich nicht gleichzeitig als Retter Thüringens darstellen.

Wer das BSW jetzt schon abschreibt, freut sich zu früh. Die Partei verliert nicht ihr Gesicht. Sie bekommt es gerade zurück.

Wir in Schleswig-Holstein stehen weiterhin zu unseren Grundsätzen

03/09/2026

Ministerpräsident Daniel Günther unterstützt Maßnahmen, die die Spannungen mit Russland weiter verschärfen. Wir halten diesen Kurs für unverantwortlich.

Herr Günther: Welches konkrete Ziel verfolgen Sie damit? Wie macht dieser Kurs die Menschen sicherer, und wo bleiben diplomatische Initiativen zur Deeskalation?

Wir fordern nachvollziehbare Belege, transparente parlamentarische Kontrolle und konkrete Schritte zur Entspannung.

30/08/2026

BUNDESWEITE DEMONSTRATION AM 3. OKTOBER 2026 IN BERLIN

NEIN ZU HOCHRÜSTUNG, WEHRPFLICHT UND KRIEG!
FÜR FRIEDEN, DIPLOMATIE UND SOZIALE SICHERHEIT!

Frieden ist keine Selbstverständlichkeit. Er braucht eine starke Stimme und Menschen, die bereit sind, sie gemeinsam zu erheben.

Wir wollen nicht hinnehmen, dass immer mehr Geld in militärische Aufrüstung fließt, während es in unserem Land an Investitionen in Bildung, Gesundheit, Infrastruktur und soziale Sicherheit fehlt. Wir stellen uns gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht und gegen eine Politik, die Krieg wieder als unausweichlich erscheinen lässt.

Deshalb fahren wir am 3. Oktober 2026 gemeinsam aus Schleswig-Holstein zur bundesweiten Friedensdemonstration nach Berlin.

Der BSW-Landesverband Schleswig-Holstein organisiert für seine Mitglieder sowie für Unterstützerinnen und Unterstützer eine gemeinsame Busfahrt.

FAHRPLAN

Kiel – Abfahrt um 06:00 Uhr
Lübeck – Zustieg um 08:00 Uhr
Berlin – Beginn der Demonstration um 13:00 Uhr

TICKET UND FINANZIERUNG

Das Ticket kostet 20 Euro. Den darüber hinausgehenden Fahrpreis bezuschusst der BSW-Landesverband Schleswig-Holstein.

Wer unsere gemeinsame Fahrt zusätzlich unterstützen möchte, kann freiwillig einen höheren Betrag beitragen. Jeder zusätzliche Euro fließt direkt in die Finanzierung des Busses.

ANMELDUNG

Tickets können per E-Mail reserviert werden:

[email protected]

Bitte gebt bei der Anmeldung folgende Daten an:

• Vor- und Nachname
• Telefonnummer für kurzfristige Rückfragen am Abfahrtstag
• Gewünschter Einstieg in Kiel oder Lübeck

Anmeldeschluss ist der 20. September 2026.

Die genauen Treff- und Zustiegsorte werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Fahren wir gemeinsam nach Berlin. Erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg und für eine friedliche Zukunft.

22/08/2026

Der BSW-Kreisverband Segeberg ist gegründet!

Am 21. August 2026 haben unsere Mitglieder in Wahlstedt den Kreisverband Segeberg gegründet und einen Vorstand gewählt:
Vorsitzender: Udo Fröhlich
Stellvertretender Vorsitzender: Erhan Temir
Schatzmeister: Reinhard Trostmann

Endlich ist das BSW auch im Kreis Segeberg direkt ansprechbar. Mit Vorstandsmitgliedern aus Norderstedt, Kaltenkirchen und Bad Segeberg sind wir in der Region gut aufgestellt.
Gemeinsam mit unseren Mitgliedern und Unterstützern werden wir unseren Beitrag zur gesellschaftlichen Debatte vor Ort leisten – für Frieden, Vernunft und soziale Gerechtigkeit.

Wir freuen uns auf den Austausch mit euch!

16/08/2026

HySCALE 100 ist endgültig gescheitert. Wo bleibt der Plan B für die Westküste?
Mit HySCALE sollte an der Raffinerie Heide grüner Wasserstoff im industriellen Maßstab erzeugt werden. Zusammen mit abgeschiedenem CO2 aus der Zementproduktion sollte daraus unter anderem E-Methanol für Industrie und Schifffahrt entstehen. Das Projekt war ein zentraler Baustein der schwarz-grünen Pläne für ein „klimaneutrales Industrieland“.
Nun steht fest: HySCALE wird nicht gebaut. Aus der angekündigten Förderung sind nach Angaben der Landesregierung keine Gelder abgeflossen. Verloren wurden dennoch Jahre Planungssicherheit und Vertrauen in die industriepolitischen Versprechen der Landesregierung.
Das Aus kam nicht über Nacht. Schon 2023 waren Projektumfang, Zusammensetzung des Konsortiums und Förderverfahren ungeklärt. Im November 2023 erklärte die Landesregierung im Landtag, das Projekt werde eingestellt. Was hat Schwarz-Grün seitdem unternommen, um eine tragfähige Alternative zu sichern?
Für uns ist klar: Wasserstoff kann dort gebraucht werden, wo sich industrielle Prozesse nicht sinnvoll direkt elektrifizieren lassen. Dafür braucht es verlässliche Abnehmer, bezahlbaren Strom, die notwendige Infrastruktur, eine gesicherte Finanzierung und überprüfbare Meilensteine.
Ein Klimaziel ersetzt keinen Geschäftsplan.
Wir fordern von der Landesregierung:
eine vollständige und öffentliche Chronologie des Projekts,
einen belastbaren Plan B für Heide, Brunsbüttel und Lägerdorf,
klare Kriterien und Kontrollpunkte für öffentliche Förderzusagen,
ein Konzept, wie Windstrom aus Schleswig-Holstein vor Ort Wertschöpfung und sichere Arbeitsplätze schaffen kann.
Schleswig-Holstein hat Wind, Häfen und industrielle Erfahrung. Dieses Potenzial muss wirtschaftlich genutzt werden – mit realistischen Projekten statt mit dem nächsten Leuchtturm ohne tragfähige Umsetzung.

22/07/2026

Neuigkeiten zu unserem Wahleinspruch 🚨

Wir haben die skandalöse Stellungnahme des Bundestags erwidert. Denn sie ignoriert unsere vorgelegten Beweise entweder oder verzerrt sie, um eine Neuauszählung der Bundestagswahl zu verhindern. Das ist ein demokratischer Skandal!

Nun bleibt unserer Partei die Hoffnung auf eine schnelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Dessen Sprecherin teilte nun mit, dass eine „Entscheidung in diesem Jahr“ angestrebt werde…

Die katastrophale Bundesregierung macht die Bevölkerung mit ihren „Reformen“ immer ärmer und setzt uns mit ihrer Konfrontationspolitik einer echten Kriegsgefahr aus. Während diese Politik höchstwahrscheinlich noch nicht einmal über eine legitime Mehrheit verfügt, wissen wir eineinhalb Jahre nach der Bundestagswahl immer noch nicht genau, wann über unseren Wahleinspruch entschieden wird. Wie kann das sein?

Fabio De Masi, BSW-Vorsitzender: „Der Bundestag verlangt einen Beweis, der erst durch Neuauszählung erbracht werden kann.“

Amira Mohamed Ali, BSW-Vorsitzende: „Es geht um nicht weniger als um die Frage, ob wir in einer Demokratie leben oder nicht.“

Sahra Wagenknecht, BSW-Gründerin und Leiterin der Grundwertekommission: „Wenn das Bundesverfassungsgericht die Argumentation des Bundestages absegnet, wären in Zukunft falsche Wahlergebnisse nicht nur durch Zählfehler, sondern auch durch echte Wahlfälschung möglich.“

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19/07/2026

Merz muss weg.

Seine Politik reißt unser Land immer weiter in den Abgrund. Das BSW steht für den Gegenentwurf: soziale Gerechtigkeit, Vernunft und Politik im Interesse der Menschen - nicht der Lobbyisten.

Deshalb unterstützen wir als BSW Schleswig-Holstein unsere Landesverbände in den Bundesländern, in denen dieses Jahr gewählt wird. Gemeinsam kämpfen wir für den Politikwechsel, den Deutschland dringend braucht.

13/07/2026

Schleswig-Holstein steht an der Seite von Mecklenburg-Vorpommern.

Am Samstag sind wir in Schwerin dabei. Nicht, weil Grenzen zwischen Bundesländern wichtig sind, sondern weil wir als BSW zusammenhalten und gemeinsam für einen politischen Neuanfang kämpfen.

Deutschland braucht wieder eine Politik, die den Menschen zuhört, anpackt und Probleme löst - statt immer neue zu schaffen.

Kommt vorbei, bringt Freunde und Familie mit und lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen. Aufbruch beginnt dort, wo Menschen zusammenkommen.

📍Schwerin, Marktplatz
🗓Samstag, 18. Juli
🕒16:00 Uhr

Wir freuen uns auf viele bekannte und neue Gesichter. Bis Samstag in Schwerin!💜🧡💛

13/07/2026