ÖDP Thüringen

07/09/2026

Unsere Europaabgeordnete zum Ausgang der Wahl in Sachsen-Anhalt.

06/09/2026

Weitere Informationen zu unserem geplanten Volksbegehren zur Entfernung der 5%-Sperrklausel aus der Thüringer Verfassung finden sich unter: https://www.oedp-thueringen.de/themen/wahlgesetzgebung/landeswahlgesetzgebung/sperrklausel bzw. https://www.volksbegehren-sperrklausel.de/ Schon jetzt können Unterschriftenformulare angefordert, sprich vorbestellt, werden.

Die 5%-Sperrklausel ist undemokratisch und unwirksam. 2024 bekam Thüringen die zweite Minderheitsregierung in Folge. Die ÖDP klagte deshalb aktuell gegen die Sperrklausel.

06/09/2026

Wir haben an unserem gestrigen Landesparteitag auch turnusmäßig einen neuen Landesvorstand gewählt.

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP Thüringen) informiert Sie über aktuelle Nachrichten und Aktionen, das Parteiprogramm und unsere Aktiven vor Ort.

05/09/2026

Die aktuelle Pressemitteilung unseres Landesverbandes.

Direkte Demokratie letzter Ausweg aus aktuell verfahrener Situation

04/09/2026

Die aktuelle Pressemitteilung unseres Landesverbandes.

Von AfD und BSW betriebene Lagerbildung dient nicht den Menschen

30/08/2026

Ein akueller persönlicher Kommentar unseres Landesvorsitzenden.

Egal was am kommenden Sonntag bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt rauskommen wird, Sachsen-Anhalt wird danach nicht mehr regierbar sein. Zum einem wird dies an der Abgrenzung der CDU zu Die Linke liegen. Zum anderen wird dies daran liegen, dass wohl zumindest die SPD in den Landtag einziehen wird. Die Wahlumfragen für B'90/Grüne liegen erfahrungsgemäß immer über dem Wahlergebnis. Für das BSW wird es im besten Falle noch sehr knapp. Ich will mit dieser Feststellung keinesfalls für eine absolute Mehrheit für die AfD werben! Um Gottes Willen! Ich bereite mich lediglich gedanklich auf das vor, was sehr wahrscheinlich nach dem 6.9.2026 passieren wird.
CDU, SPD und evtl. B'90/Grüne werden zusammen deutlich weniger Sitze als die AfD haben. Wie soll eine derart schwache, von Die Linke lediglich geduldete, Minderheitsregierung Politik machen? Das ist in Thüringen schon mit dem Patt eine sehr schwierige Nummer.
Alles wäre einfacher, gäbe es in Sachsen-Anhahlt bei Landtagswahlen keine 5%-Sperrklausel. Da die 5%-Sperrklausel in Sachsen-Anhalt, in Gegensatz zu Thüringen und den meisten anderen Bundesländern, nicht auch in der Verfassung verankert ist, hätte man sie dort recht einfach mit einer Änderung des Landeswahlgesetzes stark reduzieren oder abschaffen können. Hätte, hätte, Fahrradkette! ... Es folgt der Platte!
Am Rande: Die ÖDP ist am kommenden Sonntag in Sachsen-Anhalt nicht wählbar, weil wir dort aktuell keinen gewählten Landesvorstand haben. Es fehlt unter unseren aktuell gut 40 Parteimitgliedern in Sachsen-Anhalt ein Mitglied, welches hier das Zepter in die Hand nehmen würde.

24/08/2026

Ein sehr interessantes Statement gegen das sogenannte Taktische Wählen!
Die ÖDP wird auch gerne als Kleinpartei kategorisiert. Diese Kategorisierung ist ansich schon undemokratisch, auch wenn die ÖDP gemäß ihrer Mitgliederzahl natürlich eine kleinere Partei ist. Die ÖDP hat jedoch immerhin einen Sitz im EU-Parlamant und 420 kommunale Mandate in zehn Bundesländern. Vor allem Letzteres untescheidet die ÖDP deutlich von allen anderen kleineren Parteien, wenn man die Freien Wähler konsequenterweise als sogenannte etablierte Partei betrachtet.

Kleine Parteien gelten in Berlin als besonders beliebt. Eine Stimme kommt aber mitunter anderen Parteien zugute. Das rät ein Experte.

16/08/2026

Die ÖDP ist die erfolgreichste Partei Deutschlands beim Start und der Durchführung landesweiter Volksbegehren. Bisher beschränkte sich diese Aussage jedoch auf unseren größten Landesverband Bayern. Das kann sich bald ändern. Denn das ÖDP-Volksbegehren Böllerfrei NRW steht kurz vor dem Erreichen der benötigten Unterschriften für das erste Quorum.
Wir wünschen unseren Parteifreundinnen und Parteifreunden in Nordrhein-Westfalen maximalen Erfolg!

Rücksendung an die angegebene Adresse!Wir wollen Druck aufbauen, deshalb gilt Geschwindigkeit! Eine wirkliche Frist gibt es nicht!Rückbrief-Formular im Downloadbereich! Aber der Reihe nach! Wenn Du das Formular heruntergeladen oder zugesendet bekommen hast, gibt es zwei Möglichkeiten: Ohne Bestä...

09/08/2026

Immer später sollen wir in Rente gehen. Niemand fragt uns, was wir davon halten. Doch eigentlich sollten die Bürger:innen des Kanzlers Renten-Gesetze stoppen oder selber ein menschenfreundliches Renteneintrittsalter beschließen.

Wir brauchen endlich die Möglichkeit, Politiker:innen in Sachfragen zu widersprechen. Mit dem Volkseinwand könnten wir Gesetze stoppen. Per Volksentscheid würden wir Gesetze beschließen. Gute Idee? Dann unterschreib jetzt unsere Petition für mehr Mitbestimmung: https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2026/_04/_07/Petition_198057.html

06/08/2026

529 Tage nach der Bundestagswahl fordert das Bundesverfassungsgericht den Bundestag auf, die Einsprüche gegen die Wahl endlich zu behandeln.

Der Bundestag habe "die Herausforderungen zu bewältigen und die Pflicht, seiner Aufgabe aus Art. 41 Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz zeitnah und sachgerecht nachzukommen": https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2026/bvg26-051.html