Selbst Aktiv Hessen-Süd

04/08/2026

https://www.ffh.de/nachrichten/top-meldungen/475550-hessische-spd-kritisiert-parteikurs-der-bundespartei.html

Sieben hessische SPD-Arbeitsgemeinschaften fordern in einem offenen Brief eine Kurskorrektur. Sie warnen vor Schäden für Glaubwürdigkeit und Wählerschaft

24/07/2026

Wir die hessischen Arbeitsgemeinschaften ASG, AG Selbst Aktiv, AG 60+, Jusos, SPD Frauen, SPD Q***r und AfA haben gemeinsam einen offenen Brief an die SPD-Bundestagsfraktion und den Parteivorstand veröffentlicht. Darin fordern wir eine klare Kurskorrektur gegen Sozialabbau und für eine Politik, die soziale Sicherheit, Gesundheit, Teilhabe und Chancengerechtigkeit stärkt. Besonders kritisiert werden Einschnitte bei Pflege, Unterhaltsvorschuss, Elterngeld, Eingliederungshilfe, BGG, Wohngeld, Gesundheitsversorgung sowie Arbeitnehmerrechten.

SPD Hessen SPD-Fraktion im Bundestag

26/06/2026

Die Anhörung zum Behindertengleichstellungsgesetz hat eines deutlich gezeigt: Während Wirtschaftsverbände vor allem vor Kosten, Bürokratie und rechtlichen Risiken warnen, machen Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände deutlich, dass Barrieren jeden Tag echte Teilhabe verhindern.

Aus unserer Sicht gilt:

Barrierefreiheit ist kein Sonderwunsch. Sie ist ein Menschenrecht.

Seit Jahrzehnten wird auf Freiwilligkeit gesetzt. Das Ergebnis erleben Menschen mit Behinderungen täglich: unzugängliche Geschäfte, fehlende digitale Barrierefreiheit, mangelnde Informationen in verständlicher Form und Hürden bei der Nutzung von Dienstleistungen.

Besonders kritisch sehen wir die zahlreichen Ausnahmen im Gesetzentwurf. Wer sich jederzeit auf eine angeblich „unverhältnismäßige Belastung“ berufen kann, muss Barrieren am Ende nicht beseitigen. Damit droht Barrierefreiheit erneut aufgeschoben zu werden.

Wir unterstützen daher die Forderungen der Behindertenverbände und Menschenrechtsexpertinnen und -experten:

🔴 Streichung pauschaler Ausnahmen und der weitreichenden Berufung auf Unverhältnismäßigkeit

🔴 Wirksame Rechtsdurchsetzung statt bloßer Feststellungsklagen

🔴 Verbesserungen bei der Beweislast für Betroffene

🔴 Längere Fristen zur Geltendmachung von Ansprüchen

🔴 Mehr Verbindlichkeit statt freiwilliger Selbstverpflichtungen

🔴 Konsequente Umsetzung von Barrierefreiheit in Verwaltung, Digitalisierung und Privatwirtschaft

Auch beim Zutritt mit Assistenzhunden besteht weiterhin Handlungsbedarf. Bestehende Rechte müssen bekannt gemacht und tatsächlich durchgesetzt werden. Menschen mit Assistenzhund dürfen nicht immer wieder um ihre Teilhabe kämpfen müssen.

Besonders bemerkenswert ist die Aussage des Handelsverbandes Deutschland, wonach bei rund 50 Millionen Kundenkontakten pro Tag und einem Anteil von etwa 16 Prozent Menschen mit Behinderungen rechnerisch rund acht Millionen potenzielle Anspruchsteller täglich betroffen sein könnten. Diese Zahl wird als Begründung gegen weitergehende Verpflichtungen angeführt. Tatsächlich verdeutlicht sie jedoch etwas völlig anderes: die enorme gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung von Menschen mit Behinderungen als Kundinnen und Kunden.

‼️Wer auf acht Millionen potenzielle Kundinnen und Kunden pro Tag verweist, beschreibt nicht in erster Linie ein Kostenrisiko, sondern eine enorme Kaufkraft und einen großen Markt.‼️Barrierefreiheit ist deshalb nicht nur eine Frage von Menschenrechten und Teilhabe, sondern auch eine wirtschaftlich sinnvolle Investition. Werden Angebote von Anfang an barrierefrei gestaltet, lassen sich spätere Anpassungen und damit verbundene Mehrkosten vermeiden. Gute Barrierefreiheit schafft Zugang, stärkt die Kundenzufriedenheit und nützt letztlich allen.

👍Positiv bewerten wir zugleich das von der SPD vorgelegte Positionspapier für einen starken Sozialstaat und die Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen. Viele der dort formulierten Ansätze gehen in die richtige Richtung: mehr Selbstbestimmung, bessere Teilhabe, stärkere Rechte und eine inklusive Gesellschaft, die niemanden zurücklässt.

Wir hoffen, dass sich diese Grundsätze und Zielsetzungen auch im weiteren Gesetzgebungsverfahren zum Behindertengleichstellungsgesetz wiederfinden und dort konkrete Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen bewirken.

Teilhabe darf nicht davon abhängen, ob Barrierefreiheit gerade wirtschaftlich bequem erscheint. Eine inklusive Gesellschaft braucht verbindliche Regeln, wirksame Rechte und den politischen Mut, diese auch durchzusetzen.

Nichts über uns ohne uns.

25/06/2026

Protest von Selbst Aktiv Hessen-Süd

❌ Keine Kürzungen bei der Eingliederungshilfe!

Was nicht geht:

🔴Pooling statt individueller Assistenz – 1:1-Unterstützung darf nicht zur Ausnahme werden.
🔴 Einschränkung des Wunsch- und Wahlrechts von Menschen mit Behinderung.
🔴 Absenkung von Fachkraftstandards auf Kosten der Betroffenen.
🔴 Weniger individuelle Hilfen und mehr Entscheidungen nach Kassenlage.
🔴 Schwächung von Selbstbestimmung und echter Inklusion.

Menschen mit Behinderung sind keine Kostenstelle. Teilhabe, Selbstbestimmung und Inklusion sind Grundrechte – keine Sparmasse!

Wir sagen klar: Hände weg von der Eingliederungshilfe!

24/06/2026

! – Aufruf zum Aktionstag
am 24. Juni

Wir haben es satt.

Seit Jahrzehnten wird über Gleichstellung gesprochen. Es gibt Beschlüsse, Satzungen, Selbstverpflichtungen und große Worte. Doch wenn es um die tatsächliche Verteilung von Einfluss, Verantwortung und Macht geht, erleben Frauen noch immer viel zu oft Widerstände, Ausgrenzung und Ausreden.

Wir erleben, dass Regelungen zur Beteiligung von Frauen zwar offiziell unterstützt werden, in der Praxis aber immer wieder versucht wird, sie zu umgehen. Da werden plötzlich angebliche Sachzwänge erfunden, Verfahren kreativ ausgelegt oder die immer gleichen Argumente hervorgeholt, warum gerade in diesem Fall keine Frau berücksichtigt werden könne. Nicht selten geht es dabei schlicht darum, bestehende Machtstrukturen zu erhalten.

Wer Gleichstellung ernst meint, darf Frauen nicht nur dann unterstützen, wenn es bequem ist. Gleichberechtigte Teilhabe bedeutet, Frauen dort zu beteiligen, wo Entscheidungen getroffen werden. Nicht irgendwann. Nicht vielleicht. Sondern jetzt.

Noch immer sind Frauen in vielen politischen Funktionen, Vorständen, Parlamenten und Führungspositionen nicht entsprechend ihrem Anteil an der Bevölkerung vertreten. Das ist kein Naturgesetz, sondern das Ergebnis von Strukturen, die verändert werden müssen.

Wir stehen für eine Demokratie, in der Frauen und Männer gleichermaßen mitbestimmen. Wir stehen für Respekt, Chancengleichheit und eine gerechte Verteilung politischer Verantwortung. Und wir stehen gegen jeden Versuch, Frauen ihre berechtigten Ansprüche auf Beteiligung und Repräsentation streitig zu machen.

Deshalb laden wir herzlich zum Aktionsabend der Initiative „Parität jetzt!“ am 24. Juni ein.

Lasst uns gemeinsam darüber sprechen, warum Parität unverzichtbar ist, welche Hindernisse Frauen noch immer überwinden müssen und wie wir echte Gleichstellung voranbringen können.

Die Zeit der Ausreden ist vorbei.

Demokratie braucht Gleichstellung.

Parität ist keine Bitte – sie ist ein Anspruch.

Jetzt Unterstützen:

https://www.betterplace.org/de/projects/176025?utm_campaign=user_share&utm_medium=ppp_sticky&utm_source=Link&utm_content=bp

06/05/2026

Heute geht der Entwurf zum Behindertengleichstellungsgesetz in die erste Lesung. Es wird im Bundestag verhandelt und unsere Geduld ist am Ende, liebe CDU /CSU

Und ganz ehrlich: Es wurde lange genug verzögert, abgeschwächt und diskutiert.
Jetzt muss geliefert werden.

Denn eines ist klar:
Barrierefreiheit und Teilhabe sind keine Gefälligkeiten – sie sind Rechte.
Es kann nicht sein, dass Menschen mit Behinderungen weiterhin selbst darum kämpfen müssen, dass ihre Rechte im Alltag umgesetzt werden.
Wir sind es leid, ständig erklären zu müssen, was uns zusteht.

Wir sind ein selbstverständlicher Teil dieser Gesellschaft und wollen:
– nicht als „anstrengend“ gelten, wenn wir Barrierefreiheit einfordern
– nicht schlechtere Chancen im Alltag haben
– nicht auf „freiwillige“ Lösungen hoffen müssen

Deshalb braucht es jetzt ein starkes Gesetz:
• Barrierefreiheit im öffentlichen und privaten Bereich
• Verbindliche Regeln statt freiwilliger Maßnahmen
• Klare Verantwortung bei Staat und Wirtschaft

Denn Gleichberechtigung darf nicht davon abhängen, ob man vor einer Behörde steht – oder vor einer Ladentür.

Ein modernes BGG muss klarstellen:
Rechte müssen durchgesetzt werden – und zwar von den zuständigen Stellen, nicht von den Betroffenen selbst.

Wir wollen nicht mehr kämpfen müssen.
Wir wollen unser Recht.

05/05/2026

5. Mai Europäischer Protesttag zur Gleichstellung der Menschen mit Behinderung „Gleichstellung jetzt – Barrieren abbauen, Teilhabe sichern!“
„Nichts über uns ohne uns – für echte Inklusion in allen Lebensbereichen!“ Audiodeskription: Zu Beginn erscheint ein rotes Protestbild. Darauf steht: „5. Mai – Europäischer Protesttag der Menschen mit Behinderungen“. Es sind mehrere Menschen von Hinten zu sehen, die ihre Fäuste erhoben haben. Zudem Protestschilder.

Das Bild wechselt zu einer Frau mittleren Alters mit blonden Haaren. Sie trägt ein rotes Oberteil mit weißen Blümchen. Zu sehen sind Kopf, Schultern und der obere Brustbereich. Sie blickt direkt in die Kamera und spricht mit bestimmtem Ausdruck.
Über ihr wird ein rotes Schild mit weißer Schrift eingeblendet. Darauf steht: „Julia Maiano, Co-Vorsitzende, Selbst Aktiv Hessen-Süd“.

Anschließend folgt ein Bildwechsel zu einer weiteren Frau mittleren Alters. Sie hat kurze blonde Haare, trägt eine Brille und ein altrosa Oberteil, darüber eine graue Strickjacke. Auch von ihr sieht man nur den Oberkörper. Sie sitzt auf dem Beifahrersitz in einem Auto mit dunklen Sitzen und spricht ebenfalls direkt und bestimmt in die Kamera.
Auch hier erscheint ein rotes Schild mit weißer Schrift. Darauf steht: „Ulrike Huf, Beisitzerin, Selbst Aktiv Hessen-Süd“.

Bildwechsel eine dritte Frau. Sie hat blonde, etwa kinnlange Haare und trägt ein rotes Kleid. Sie steht draußen in der Natur, umgeben von Bäumen und Sträuchern. Auch sie spricht bestimmt und verstärkt gesagtes mit Gesten mit den Händen
Ein rotes Schild mit weißer Schrift wird eingeblendet. Darauf steht: „Laura Wurzel, Inklusive Bildung, Selbst Aktiv Hessen-Süd“.

Es folgt ein Bild eines jungen Mannes mit kurzen dunklen Haaren und einen kurzen Bart Er sitzt in einem Aktiv-Rollstuhl und verschränkt die Arme. Während dieses Standbilds läuft die gesprochene Stimme im Hintergrund weiter.
Auch hier wird ein rotes Schild mit weißer Schrift eingeblendet. Darauf steht: „Fares Elamir Saleh
Jusos Offenbach, Selbst Aktiv Hessen-Süd“.

Dann wechselt das Bild zurück zur ersten Frau Julia Maiano, die weiter spricht.
Beim BGG und Eingliederungshilfe werden Bilder eingeblendet darauf der Bundestag, auf dem Rednerpult eine Toilettenpapierrolle, auf der „BGG“ steht. Außerdem erscheinen Symbole für Behinderung sowie ein Ausschnitt des Schriftstück des Paritätischen.

Während die Frau weiter spricht, erscheint ein weiteres Bild: Auf der einen Seite sitzt eine wohlhabende Person auf einem Berg aus Geld, im Hintergrund sind Luxusgüter wie eine Yacht zu sehen. Auf der anderen Seite sieht man eine Schulassistenz mit einem Kind und einem Begleithund.

Zum Schluss kehrt das Video zum anfänglichen roten Protestbild zurück. Zusätzlich wird ein Logo eingeblendet: „Selbst Aktiv“. Darunter steht „Hessen-Süd“.

30/04/2026

Keine Kürzungen bei der Eingliederungshilfe.

„Erst unsere Jobs, dann euere Profite.“ – unter diesem Motto steht der 1. Mai in diesem Jahr.

Doch was bedeutet das eigentlich, wenn nicht alle die gleichen Chancen haben, überhaupt arbeiten zu können?

Gerade jetzt wird wieder über Kürzungen bei der Eingliederungshilfe diskutiert.
Für viele ist das ein abstraktes Thema –
für Menschen mit Behinderung geht es um den Zugang zu Arbeit selbst.

1. Mai – Tag der Arbeit. Für alle.

Denn Arbeit bedeutet mehr als Einkommen.
Arbeit bedeutet Würde, Selbstständigkeit und Teilhabe.

Die Eingliederungshilfe schafft die Voraussetzungen dafür,
dass Menschen arbeiten können, ihren Platz finden und Teil der Gesellschaft sind.

👉 „Erst unsere Jobs“ muss für alle gelten.
Und das geht nur mit einer starken Eingliederungshilfe.

Wer hier kürzt, nimmt Menschen Chancen –
und widerspricht genau dem Gedanken dieses Tages.

Deshalb: Keine Kürzungen bei der Eingliederungshilfe.

14/04/2026

BGG: Verschobene Lesung – und unsere Geduld ist am Ende

Eigentlich sollte der Entwurf zum Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) in dieser Woche in die erste Lesung im Bundestag gehen. Dieser Termin wurde nun kurzfristig verschoben, wohl auf Wunsch der CDU.

Und ganz ehrlich: Das überrascht uns leider nicht. Der Entwurf wurde ohnehin schon viel zu lange in den zuständigen Ressorts aufgehalten und Stück für Stück verwässert – besonders im Wirtschaftsministerium.

Liebe Katherina Reiche: Weniger bremsen, mehr ermöglichen – das wäre mal ein Fortschritt.
Denn eines ist klar: Die Wirtschaft geht nicht kaputt, wenn sie barrierefreier wird. Im Gegenteil – Barrierefreiheit eröffnet neue Wege, neue Zielgruppen und neue Chancen. Sie stärkt Innovation, erweitert Märkte und macht Angebote für mehr Menschen zugänglich.

Auch bleibt im BGG ein zentrales Problem bestehen, was im weiteren Verfahren geändert werden muss:

Es kann nicht sein, dass Menschen mit Behinderungen weiterhin selbst dafür kämpfen müssen, dass ihre Rechte umgesetzt werden.

Wir sind es leid, ständig erklären zu müssen, was uns zusteht. Rechte müssen gelten, ohne dass wir sie jedes Mal neu einfordern müssen.

Wir sind ein selbstverständlicher Teil der Gesellschaft und wollen:

- nicht als unangenehme Menschen wahrgenommen werden, die Barrierefreiheit einfordern.
- nicht schlechtere Chancen bei Arztterminen haben
- nicht als unerwünschte Gäste in Restaurants gelten.
- nicht darauf hoffen müssen, dass Barrierefreiheit „freiwillig“ umgesetzt wird

Barrierefreiheit und Teilhabe sind keine Gefälligkeiten – sie sind Rechte.

Deshalb fordern wir:
Ein Gesetz, das nicht nur gut klingt, sondern auch wirksam umgesetzt wird. Die Verantwortung darf nicht bei den Betroffenen liegen. Behörden und öffentliche Stellen – etwa Ordnungsämter oder Genehmigungsstellen – müssen die Einhaltung aktiv sicherstellen.

Ein modernes BGG muss klarstellen:
Rechte müssen durchgesetzt werden – und zwar von den zuständigen Stellen, nicht von uns.

Wir wollen nicht mehr kämpfen müssen.
Wir wollen einfach unser Recht.

13/02/2026

📣 Inklusion braucht Menschen – nicht Kürzungen.

In Hessen sollen über 100 Lehrerstellen an Integrierten Gesamtschulen wegfallen. Doch gerade diese Schulen sind der Ort, an denen gemeinsames Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung am ehesten möglich ist.

Inklusion funktioniert nicht nebenbei.
Sie braucht Zeit, Unterstützung und genügend Lehrkräfte – eigentlich braucht es sogar noch mehr Lehrerinnen und Lehrer, um dieses Ziel wirklich voranzutreiben.

Wenn Stellen gestrichen werden, bedeutet das weniger individuelle Förderung, weniger Teilhabe und mehr Überforderung im Schulalltag. Am Ende trifft es nicht nur Schüler*innen mit Förderbedarf es trifft alle Schüler*innen.

Statt Fortschritte zu machen, machen wir Rückschritte im Bereich Bildung – und gefährden echte Chancengleichheit.

Wir brauchen mehr Ressourcen für Integrierte Gesamtschulen. Sie müssen gestärkt und ausgebaut werden – nicht reduziert.

✊ Für eine Schule, in der jedes Kind zählt.