Bürger für Freital

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Preisexplosion bei den Kinderbetreuungskosten vorerst gestoppt ... 🚫💥👶Bei einer automatischen Steigerung der Kosten von ...
16/07/2026

Preisexplosion bei den Kinderbetreuungskosten vorerst gestoppt ... 🚫💥👶

Bei einer automatischen Steigerung der Kosten von durchschnittlich über 15 Prozent ab 1.9.26 kann man sicher von einer Preisexplosion sprechen. 📈💸

Diese errechneten Betriebskosten wurden am 30.06.2026 öffentlich bekannt gegeben: https://www.freital.de/media/custom/3303_7746_1.PDF?1782812414

⚠️ Das bedeutet ohne Korrektur der Berechnungsgrundlage beispielsweise, dass ein Krippenplatz bei 9h Betreuung dann über 400 Euro im Monat von den Eltern zu zahlen wäre. Auch die Kosten der Kindergarten- und Hortbetreuung würden steigen!

Diese Befürchtung brachte unsere Fraktion zur Diskussion in den Ausschüssen vor dem Juni-Stadtrat pünktlich ein.

Leider wurde von anderen Fraktionen und besonders von der Stadtverwaltung 𝘂𝗻𝘀𝗲𝗿𝗲 𝗕𝗲𝗱𝗲𝗻𝗸𝗲𝗻 nicht ernst genommen bzw. sah man keinen Handlungsbedarf. Die alte Berechnungsgrundlage (Grundlage Abrechnungsergebnis Vorjahr- also 2025 / 26) sollten 👇 „wie einmal beschlossen, von jedem akzeptiert werden“ 👇.

Mit unseren gesammelten Erfahrungen als „Bürger für Freital“ in den letzten Jahren und den direkten Kontakt zu Kindereinrichtungen mit Personal und Eltern sahen wir hier erhöhten Handlungsbedarf an der Berechnungsgrundlage dringend etwas zu ändern.

Deshalb stellten wir am 25. Juni 2026 einen „𝗔𝗻𝘁𝗿𝗮𝗴 𝗮𝘂𝗳 𝗔𝗯𝘀𝗲𝗻𝗸𝘂𝗻𝗴 𝗱𝗲𝗿 𝗘𝗹𝘁𝗲𝗿𝗻𝗯𝗲𝗶𝘁𝗿ä𝗴𝗲 𝗳ü𝗿 𝗮𝗹𝗹𝗲 𝗞𝗶𝗻𝗱𝗲𝗿𝘁𝗮𝗴𝗲𝘀𝗲𝗶𝗻𝗿𝗶𝗰𝗵𝘁𝘂𝗻𝗴𝗲𝗻“. 📝✅ Denn es zeichnete sich ab, dass die stark gestiegenen Personal- und Betriebskosten automatisch umgeschlagen werden und zu erheblicher Steigerung der Elternbeiträge für Eltern führen würde! Für viele wäre das eine spürbare zusätzliche Belastung gewesen.

Mittlerweile hat auch die Stadtverwaltung 𝗮𝘂𝗳 𝘂𝗻𝘀𝗲𝗿 𝗔𝗻𝗹𝗶𝗲𝗴𝗲𝗻 und den gesellschaftlichen Druck reagiert und eingelenkt.

Offiziell werden die Elternbeiträge nun zunächst nicht erhöht. Zumindest für 4 Monate - also bis 📅 Ende 2026.

In dieser Zeit soll mit allen Fraktionen ein Vorschlag für eine neue Satzung mit anderen Berechnungsgrundlagen diskutiert werden, um diesen dann vom Stadtrat zu beschließen. Das zeigt, dass unsere ehrenamtliche politische Arbeit 𝗪𝗶𝗿𝗸𝘂𝗻𝗴 𝗲𝗿𝘇𝗶𝗲𝗹𝘁! 🤝✅

Wir hoffen jetzt auf einen vernünftigen Kompromiss, der die Belastungen für die Familien dauerhaft planbarer sichert und das auch andere Fraktionen an einer Stabilisierung der Kosten mitwirken bzw. Schritte der Einsparungen von Kosten der Berechnungsgrundlage mitgetragen werden.

Eltern brauchen 𝗣𝗹𝗮𝗻𝘂𝗻𝗴𝘀𝘀𝗶𝗰𝗵𝗲𝗿𝗵𝗲𝗶𝘁. Auch im neuen Jahr 2027!

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📄 Unser Antrag im Wortlaut:

In Anbetracht des Automatismus der Kostenberechnung für die Elternbeiträge wird immer das jeweilige Vorjahr herangezogen. Die Geburtenentwicklung / Anmeldezahlen in den Einrichtungen sowie die Haushaltskonsolidierungsmaßnahme nach dem KiTa Bedarfsplan prognostizieren eine deutliche Steigerung der KiTa Gebühren für Eltern im KiTa - Jahr 2026/ 2027.

𝗗𝗮𝗵𝗲𝗿 𝘀𝘁𝗲𝗹𝗹𝗲𝗻 𝘄𝗶𝗿 𝗳𝗼𝗹𝗴𝗲𝗻𝗱𝗲𝗻 𝗕𝗲𝘀𝗰𝗵𝗹𝘂𝘀𝘀𝗮𝗻𝘁𝗿𝗮𝗴: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital beauftragt den Oberbürgermeister,

🧾✔️die KiTa-Gebührensatzung vom 01.09.2026, pauschal bei allen Angeboten um 5 % abzusenken.
🧾✔️Die Gebührenbescheide sind dementsprechend anzupassen.

📌 𝗕𝗲𝗴𝗿ü𝗻𝗱𝘂𝗻𝗴
Derzeit sind die Kosten für Familien schon unverhältnismäßig hoch. Die automatische Steigerung der Gebühren, ab 01.09.2026, wollen wir abfedern.

💰 𝗙𝗶𝗻𝗮𝗻𝘇𝗶𝗲𝗹𝗹𝗲 𝗔𝘂𝘀𝘄𝗶𝗿𝗸𝘂𝗻𝗴
aus der Rückzahlung der freien Träger aus dem KiTa-Jahr 2025/ 2026 an die Stadt aus dem Haushaltskonsolidierungsprozess

Unsere Fraktion "Bürger für Freital" hat in der Sitzung des Stadtrats im September 2025 einen Prüfauftrag gestellt, den ...
07/07/2026

Unsere Fraktion "Bürger für Freital" hat in der Sitzung des Stadtrats im September 2025 einen Prüfauftrag gestellt, den Bereich der Straße „An der Kleinbahn“ (ab dem „Hains“) sicherer zu gestalten.

Unser Vorschlag zur Umwandlung in einen verkehrsberuhigten Bereich wurde von der Verwaltung aufgenommen und jetzt ist das Ergebnis auch vor Ort sichtbar.

Pünktlich zum Start in die Sommerzeit wurden die entsprechenden Schilder (Tempo 10) installiert. ☀️

Der Abschnitt wird täglich von Wanderern, Radfahrern, Kleingärtner und Familien als wichtige Erholungs- und Verbindungsstrecke genutzt. Umso wichtiger ist eine sichere und rücksichtsvolle Verkehrsführung.

Mit der neuen Regelung erwarten wir, deutlich geringere Geschwindigkeiten von Autofahrern, Radfahrern und damit mehr Sicherheit für alle und ein angenehmeres Umfeld für Fußgänger und Gäste.

📌 Habt ihr die neuen Schilder schon entdeckt? Wir wünschen euch eine sichere Fahrt und allen entspannte Stunden im Rabenauer Grund.

Wie der Stadtrat Freital in seiner Sitzung entschied, wird der Erbbaurechtsvertrag mit dem Sportclub Freital gekündigt. ...
01/07/2026

Wie der Stadtrat Freital in seiner Sitzung entschied, wird der Erbbaurechtsvertrag mit dem Sportclub Freital gekündigt. Anschließend übernimmt die Freitaler Projektentwicklung (FPE) die Sportanlage mit ihren rund 22.000 Quadratmetern Fläche. Die FPE soll dafür sorgen, dass auf dem Gelände ein Wohngebiet angelegt wird. Geplant ist, etwa die Hälfte mit Mehrfamilienhäusern zu bebauen, auf der anderen Hälfte sollen Eigenheime entstehen.

https://www.saechsische.de/lokales/saechsische-schweiz-osterzgebirge/freital/stadion-am-burgwartsberg-in-freital-kein-happy-end-fuer-sport-fans-M7U7D4REANHXTFZMCIU246DG6U.html

Das Stadion am Burgwartsberg soll künftig nicht mehr als Sportstätte genutzt werden. Der SC Freital hat den Erbbaurechts...
01/07/2026

Das Stadion am Burgwartsberg soll künftig nicht mehr als Sportstätte genutzt werden. Der SC Freital hat den Erbbaurechtsvertrag gekündigt, weil der Verein dort keinen Bedarf mehr sieht.

Mit dem nun getroffenen Beschluss zum Bebauungsplan und der geplanten Überführung des Geländes an die stadteigene FPE wurden nun also die Weichen für eine Bebauung ab 2028 gestellt.

𝗚𝗹𝗲𝗶𝗰𝗵𝘇𝗲𝗶𝘁𝗶𝗴 𝗯𝗹𝗲𝗶𝗯𝗲𝗻 𝗱𝗶𝗲 𝗲𝗻𝘁𝘀𝗰𝗵𝗲𝗶𝗱𝗲𝗻𝗱𝗲𝗻 𝗙𝗿𝗮𝗴𝗲𝗻 𝗼𝗳𝗳𝗲𝗻:
1️⃣ Wo sollen ab diesem Zeitpunkt Training und Spielbetrieb stattfinden?
2️⃣ Wie werden die wegfallenden Flächen ersetzt?
3️⃣Und wie wird verhindert, dass dem Freitaler Sport dauerhaft Plätze fehlen?

🔴 Unsere Fraktion Bürger für Freital hatte deshalb gefordert, beide Großspielfelder am Sportplatz Birkigt sowie den Neubau am Richard-Hofmann-Weg bis dahin für den Sport nutzbar zu machen oder zu mindestens bis Juli 2027 ein Konzept mit Ausgleichsflächen vorzulegen, damit der Spiel- und Trainingsbetrieb ab 1. Juli 2028 gewährleistet bleibt. Diese Forderung wurde mehrheitlich vom Stadtrat und dem Oberbürgermeister abgelehnt!

🔴 Ebenso abgelehnt wurde unsere beantragte Anpassung des Bebauungsplans, mit der zumindest die Begegnungsstätte, der kleine Platz dahinter und der umgebende schattenspendende Baumbestand erhalten geblieben wären.

Statt eines ausgewogenen Umgangs mit dem Areal setzt die Stadtratsmehrheit damit auf den Totalabriss. 𝗚𝗲𝗯ä𝘂𝗱𝗲 𝘄𝗲𝗴, 𝗣𝗹𝗮𝘁𝘇 𝘄𝗲𝗴, 𝗕ä𝘂𝗺𝗲 𝘄𝗲𝗴, 𝗧𝗿𝗮𝗱𝗶𝘁𝗶𝗼𝗻 𝘄𝗲𝗴, 𝗔𝗻𝗹𝗮𝘂𝗳𝘀𝘁𝗲𝗹𝗹𝗲 𝗳ü𝗿 𝗔𝗻𝗿𝗮𝗶𝗻𝗲𝗿 𝘄𝗲𝗴.

Das ist aus unserer Sicht nicht nur ein Verlust an Tradition und Identität. Welche Bedeutung haben Sport, Begegnung und Familienangebote in Freital künftig noch? Wer nur Flächen „verwalten“ will, aber keine tragfähigen sozialen Angebote schafft, verschlechtert die Rahmenbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien - auch derer die da ab > 2028/29 kommen sollen - spürbar. 💭

𝗡𝗼𝗰𝗵 𝗶𝘀𝘁 𝗱𝗮𝘀 𝗩𝗲𝗿𝗳𝗮𝗵𝗿𝗲𝗻 𝗻𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗮𝗯𝗴𝗲𝘀𝗰𝗵𝗹𝗼𝘀𝘀𝗲𝗻. Der Bebauungsplan muss öffentlich ausgelegt werden. Genau dort muss die Debatte dann weitergeführt werden! 📣




📌 Unterstützung für das Jubiläumsfest „Hallo Nachbar“ Am Samstag, den 13. Juni 2026 findet im Mehrgenerationenpark zum 2...
09/06/2026

📌 Unterstützung für das Jubiläumsfest „Hallo Nachbar“

Am Samstag, den 13. Juni 2026 findet im Mehrgenerationenpark zum 20. Mal das beliebte Nachbarschaftsfest „Hallo Nachbar“ des Vereins „Zusammenleben e.V.“ statt. 📍

Der Verein ist in Freital fest verankert und belebt den interkulturellen Austausch auf besonders produktive Art und Weise.

Wir unterstützen daher den Aufruf des Vereins ausdrücklich! Die bereits in Aussicht gestellte Förderung wurde kurzfristig zurückgezogen, da sich die maßgeblichen Vergabekriterien des Bundes für dieses Förderprogramm geändert haben. 📉

Um die Finanzierung der Veranstaltung trotz dieses Ausfalls sicherzustellen, ist der Verein auf Unterstützung angewiesen. Wer das Projekt unterstützen möchte, findet hier alle weiteren Informationen zur Spendenaktion:
👉 https://www.gofundme.com/f/rettet-unser-familienfest-hallo-nachbar-in-freital 🤝

Das Fest selbst beginnt am 13. Juni um 11:00 Uhr. Wir hoffen auf eine rege Teilnahme und bedanken uns für jede Form der Unterstützung des Vereins!

💐 25 Jahre LebensbaumTrotz sinkender Geburtenraten feierte der freie Träger der drei Kitas (Wurzelzwerge, Storchenbrunne...
09/06/2026

💐 25 Jahre Lebensbaum

Trotz sinkender Geburtenraten feierte der freie Träger der drei Kitas (Wurzelzwerge, Storchenbrunnen und Naturbande) im Mai sein 25-jähriges Jubiläum! 🎈

Alles begann als kleine, aber visionäre Idee engagierter Mütter und Väter, die im Mai 2001 den Verein „LEBENSBAUM e. V.“ in Freital gründeten und ein naturnahes Betreuungskonzept entwickelten.

Chris Meyer, Vorstandsvorsitzender und langjähriger Stadtratsabgeordneter unserer Fraktion, trieb das Projekt mit unglaublicher Energie voran. Unter seiner Führung wurde aus dem 2021 die "Lebensbaum Kinder- und Jugendhilfe" gGmbH.

Aus der Gründungszeit sind Uwe und Heike Liebhold bis heute aktiv, auch in unserer Fraktion. Das ermöglicht uns, gerade bei Themen rund um die Bedürfnisse von Kindern und Eltern, immer „an der Quelle“ zu sitzen und dieses fundierte Wissen in die Fraktionsarbeit einzubringen.

Doch zurück zum Lebensbaum: In Kooperation mit der Elterninitiative Reinholdshain übernahm der Verein 2002 den Kleinnaundorfer Kindergarten und gestaltete ihn kreativ um: Als naturnah, spielerisch und „ein bisschen anders“ beschrieb damals Chris die Einrichtung. 2013/2014 entstand die Kita Storchenbrunnen, 2022 folgte die Naturbande in Döhlen auf dem Gelände des alten Busbahnhofs. 🌳

Wir freuen uns jedenfalls riesig, dass das liebevoll erarbeitete Konzept auch 2026 noch so viel Zuspruch findet und als freier Träger das städtische Angebot erweitert. Eltern, die einen Kita-Platz mit Fokus auf Naturverbundenheit und fairen Miteinander suchen, können wir den Lebensbaum daher nur ans Herz legen. ✨

Herzlichen Glückwunsch zum 25-jährigen Jubiläum und auf viele weitere Jahre! ✨ https://lebensbaum-freital.de/

🚒 Unsere Fraktion hat in der Stadtratssitzung den Antrag eingereicht, eine aktuelle Feuerwehrkostensatzung für Freital z...
20/03/2026

🚒 Unsere Fraktion hat in der Stadtratssitzung den Antrag eingereicht, eine aktuelle Feuerwehrkostensatzung für Freital zu erlassen. 🚒📜

Die Freitaler Satzung von 2004 wurde weder weiterentwickelt noch angewendet. Eine moderne Regelung ist damit längst überfällig.​ ⏳

Eine solche Satzung würde es ermöglichen, Kosten beim Verursacher geltend zu machen, wie bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Alarmierung, Fehlalarmen von Brandmeldeanlagen oder selbstverschuldeten Gefahren (z. B. Scherzalarm, Ölspurenbeseitigung, Türöffnungen).

❗ Dabei sprechen wir ausschließlich von vermeidbaren Einsätzen, nicht von echten Notfällen wie Bränden oder Rettungen (z. B. medizinisch notwendige Feuerwehrunterstützung bei Krankentransporten). ❗

Eine solche Satzung ist eine gute Sache: Sie bringt Einnahmen in die Freitaler Kassen, entlastet damit den städtischen Haushalt und bindet im Idealfall Feuerwehrressourcen auf dringende Einsätze.

Unsere Feuerwehren – ehrenamtliche wie hauptamtliche – klagen seit Jahren über Nachwuchsmangel und unzureichende Ausstattung. Über diese stabile Einnahmequelle könnten sich Kosten für Personal, Fahrzeuge und Material teilweise refinanzieren sowie Ausbildung, Übungen und Ausrüstung nachhaltig fördern.

Daher freuen wir uns auf die positiven Signale aus dem Rathaus, sich dem Thema anzunehmen und bis Sommer eine solche Satzung zu erarbeiten, damit sie ab Juli gültig ist. 🌞🏗️✅

https://www.saechsische.de/lokales/saechsische-schweiz-osterzgebirge/freital/feuerwehr-freital-soll-einsaetze-in-rechnung-stellen-L35Z5PT35FA6DHQEJ7RTZOZIF4.html

Lars Tschirner Stadt - und Kreisrat Alexander Frenzel - Aus Liebe zu meiner Heimat

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr!Das Jahr 2025 neigt sich dem Ende zu – ein guter Moment, innezuhalten und Dan...
24/12/2025

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr!

Das Jahr 2025 neigt sich dem Ende zu – ein guter Moment, innezuhalten und Danke zu sagen.

Danke für Ihr Vertrauen, Ihre Anregungen und Ihr Engagement für unsere Stadt.
Gemeinsam konnten wir vieles bewegen und blicken mit Zuversicht auf das kommende Jahr.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien frohe und besinnliche Feiertage sowie Gesundheit, Glück und Erfolg im neuen Jahr.

Auch 2026 möchten wir diesen Weg fortsetzen - mit gesundem Menschenverstand, sachlicher Arbeit und Verbundenheit zu Freital. ❣️

Ihre Bürger für Freital ☀ Freie Wähler

Die sehr aufreibende Stadtratssitzung am 4. Dezember 2025 begann mit einer Demonstration, die von Eltern der Kita „Am Wi...
19/12/2025

Die sehr aufreibende Stadtratssitzung am 4. Dezember 2025 begann mit einer Demonstration, die von Eltern der Kita „Am Windberg“ und der Kita „Mühlenwichtel“ organisiert wurde. Für sie kam die Nachricht über die geplante Schließung ihrer Einrichtungen so kurzfristig, dass sie verständlicherweise Antworten und Lösungen einforderten. 📢

Entsprechend war die Bedarfsplanung in Kindertageseinrichtungen, einschließlich Kindertagespflege für das Jahr 2026/2027 das beherrschende Thema des gesamten Abends. Der Ratssaal war überfüllt mit interessierten Zuschauern. 👥 Hier hätte genau der von uns geforderte Transparenz geschaffen - ein Mangel, der sich nun rächt: Die Tagespresse hat den komplexen Sachverhalt völlig unzureichend wiedergegeben, und die offiziellen Protokolle, die der Bürgerschaft eine echte Einbindung ermöglichen würden, liegen erst viel später vor… 📹❌

Aber zurück zum Thema: Die Zahlen der gemeldeten 0-1-Jährigen sanken von 422 (2016) kontinuierlich auf 218 (2024), Prognose 196 für 2026. 📉 Unsere Freitaler Tageseltern spüren den Geburtenrückgang direkt durch sinkende Anmeldungszahlen, entsprechend haben die ersten ihre Berufung aufgeben müssen.

Ein weiterer großer Hinweis war die Schließung der Freitaler Kinderklinik- und Geburtenstation vor exakt einem Jahr - damals unterstellten einige Fraktionen der Klinikleitung schnell „finanzielle Beweggründe“, obwohl die Zahlen schon vorlagen. Nun trifft die Stadt im Grunde dieselbe Entscheidung: Schließungen aufgrund gravierenden Kindermangels, beschlossen durch die Mehrheit des Stadtrats. Für betroffene Einrichtungen, Erzieher, Eltern und vor allem Kinder ist dies eine Hiobsbotschaft… Vermutlich werden die beiden folgenden Einrichtungen auch nicht die Letzten sein … 🏥

Die Einrichtung "Mühlenwichtel“ wird nun ihre Tore im August 2026 schließen: Die Krippe wurde dabei erst 2014 eröffnet, die Einrichtung insgesamt erst 2022 unter unglücklichen und damals nicht nachvollziehbaren Umständen kommunal übernommen. Seitdem hat der gute Ruf der Einrichtung erheblich gelitten, was sich auch auf die Anmeldezahlen der zu betreuenden Kinder negativ ausgewirkt hat und noch heute nachhängt ... Nur noch 45 Kinder von 75 werden aktuell betreut; wir hoffen inständig, dass sie ein friedliches Ausklingen ihrer Kindergartenzeit erleben können. Wir hätten es uns anders gewünscht … Insbesondere da die „Mühlenwichtel“ eine der wenigen Einrichtungen ist, die Kinder bereits ab 6 Uhr betreut und damit flexible Betreuung für berufstätige Eltern in oder frühen Arbeitszeiten bietet. 🚪⏰❤️

Anders sieht es in der Einrichtung „Am Windberg“ aus, betreut vom freien Träger Diakonie: Hier sind die , trotz des Trends, stabil sehr gut, und das bewährte Konzept sichert den Betrieb bis mindestens August 2028. Sollte sie wegfallen, bliebe Freital nur noch auf drei freie Träger beschränkt! Unsere Stadt profitiert in hohem Maße von der Träger-Vielfalt, und der Stadtrat hat sich entsprechend in den vergangenen Jahren stets ausdrücklich dafür eingesetzt. Denn jeder Träger bereichert mit eigenen pädagogischen Konzepten und individuellen Schwerpunkten, die passgenau auf die Bedürfnisse von Kindern und Eltern abgestimmt sind. Für unsere Fraktion ist es daher wichtig, alle bestehenden Träger - DRK, Lebensbaum, Kirche sowie Diakonie, kommunale Einrichtungen und Tageseltern - zu erhalten! 👨‍👩‍👧‍👦✨

Die demografische Entwicklung selbst ist dabei dramatisch, das kann man nicht leugnen, die Zahlen sprechen Bände! Doch statt nur Einrichtungen zu schließen, sollten wir kinder- und familienfreundlicher gestalten: Als attraktives Dresdner Randgebiet mit Natur, Grünflächen und kurzer Pendelzeit hat unsere Stadt enormes Potenzial, Familien anzuziehen. Nutzen wir diese Herausforderung, um langfristig lukrativer für kommende Generationen zu werden!

Aus unserer Sicht ist die Situation für den Diakonie-Träger jedenfalls noch nicht ausweglos. ✅ Der Antrag der liegt bei der vor, in dem sie ihre Bereitschaft bekundet, nach 15 Jahren erfolgreicher Partnerschaft in Freital weiterhin als freier Träger eine Einrichtung zu betreiben. Nach einer 1,5-stündigen Diskussion gab der Oberbürgermeister in der Pause der Stadtratssitzung zumindest unserem Fraktionsvorsitzenden Lars Tschirner persönlich die Zusage, gemeinsam mit dem Träger eine einvernehmliche und tragfähige Lösung zu erarbeiten. Dabei steht im Raum, gegebenenfalls einen neuen Standort für den Betrieb der Kindertageseinrichtung zu prüfen, sodass dieser weiterhin in Freital tätig bleiben kann. Ziel ist es, bis Juni 2026 eine konkrete Perspektive vorzulegen, um sowohl den Eltern als auch den Beschäftigten Planungssicherheit zu geben.

Abschließend möchten wir allen Einrichtungen und für ihren tagtäglichen, unermüdlichen Einsatz herzlich danken. Besonderen Dank an dieser Stelle auch den betroffenen für ihr .

📌Warum Freital den Schritt zur Liveübertragung gehen sollte 📌Transparenz ist keine Gefährdung, sondern eine Stärke unser...
01/12/2025

📌Warum Freital den Schritt zur Liveübertragung gehen sollte 📌

Transparenz ist keine Gefährdung, sondern eine Stärke unserer kommunalen Demokratie. Unser Antrag, Stadtratssitzungen künftig per Livestream zugänglich zu machen, folgt diesem Grundprinzip: ✅ Öffentlichkeit herstellen, ✅ Beteiligung fördern und ✅ Vertrauen in politische Entscheidungen stärken.

🐝 Die Behauptung, eine datenschutzkonforme Übertragung sei kaum praktikabel, hält einem Blick in die Verwaltungspraxis Dutzender Gemeinden nicht stand. Es werden bereits seit Jahren erfolgreich Stadtratssitzungen in Sachsen und auf Bundesgebiet rechtskonform gestreamt. Hoyerswerda, Plauen, Schöneck, Zwickau … um einige zu nennen.

Der Aufwand liegt dabei nicht im vermeintlichen "Regieakt", sondern in der sorgfältigen Vorbereitung: Kamerapositionen, automatisierte Tonspuren, klare Verantwortung für Start und Ende der Übertragung. Mit bereits verfügbarer Technik lässt sich dies allerdings dauerhaft und verlässlich in den Ratsbetrieb integrieren und routinieren! 🕵️

🐝 Wir verstehen und begrüßen den Ansatz der Wirtschaftlichkeit, nach dem unsere Stadtverwaltung arbeitet. Aber auch wir als Stadtrat insgesamt sollten offen für Fortschritt sein und Innovationen nicht vermeiden. Die einmaligen Investitionskosten für Kameras, Software und Systemintegration variieren je nach technischem Ausstattungsumfang und organisatorischen Anforderungen. Manche Gemeinden setzen auf mehrere Kameras und Mikrofone, um eine umfassende Abdeckung sicherzustellen, während andere aufgrund ihrer räumlichen Gegebenheiten eine schlankere Lösung bevorzugen. Für Freital gilt es, eine auf den Sitzungssaal und die spezifischen Bedürfnisse abgestimmte technische Lösung zu erarbeiten. Auch die laufenden Kosten für Betrieb, Wartung, Personal und gegebenenfalls Streaming-Plattformen richten sich individuell nach dem tatsächlichen Leistungsumfang und den kommunalen Anforderungen. Der finanzielle Mehraufwand ist aber aus Sicht unserer Fraktion im Kontext moderner Bürgerinformation und demokratischer Teilhabe vertretbar. Hier vertrauen wir der Verwaltung, ein vernünftiges Konzept zu erarbeiten.

Denn dem Aufwand / Kosten gegenüber stehen ein erheblich gesteigerter Informationswert: Bürger können Stzungen verfolgen, von überall und jederzeit. Lokale Presse und Initiativen erhalten Originalquellen, Verwaltungshandeln wird nachvollziehbarer. Dies spart langfristig Kommunikationsaufwand, Missverständnisse und Erklärungsdefizite. Der Mehrwert für politische Bildung und Vertrauen übersteigt den technischen Aufwand um ein Vielfaches. Der Bürger kann live dabei sein und sich selbst überzeugen!

🐝 Das Argument, ein Livestream gefährde die Debattenkultur, unterstellt uns Stadträten bedauerlicherweise eine mangelnde Professionalität. Diese ANsicht teilen wir als Fraktion nicht. Sitzungen folgen Geschäftsordnungen, selbst Wortmeldungen sind geregelt und ein Livestream ändert daran nichts. Er dokumentiert, was ohnehin öffentlich ist. Dieser Schritt bedeutet also keine Entwicklung zur "Showpolitik", sondern eine transparente Fortführung der bisherigen Öffentlichkeit in den digitalen Raum. Gerade durch Sichtbarkeit wächst zudem Verantwortungsbewusstsein. Wer weiß, dass Bürger die Sitzung mitverfolgen, achtet noch stärker auf Sachlichkeit und Verständlichkeit. Statt Selbstinszenierung fördern Streams damit sogar politische Disziplin!

Im Kontext der kürzlich beschlossenen Kreisumlage und der ohnehin schwierigen Haushaltslage sind wir uns der finanziellen Herausforderung, die auch dieser Antrag mit sich bringt, durchaus bewusst. Dennoch sehen wir in der geplanten Einführung des Livestreams für die Stadtratssitzungen eine wichtige Chance für unsere Gemeinde: Es ist eine Möglichkeit, das Zusammengehörigkeitsgefühl innerhalb unserer Kommune zu stärken und das Vertrauen der Bürger in die kommunale Ebene wieder deutlich zu festigen.

Wir hoffen daher auf die Unterstützung der Stadträte und Fraktionen. Schon jetzt gibt es Wünsche verschiedenster Fraktionen, eigene Redner zu filmen und zu veröffentlichen, während andere Mandatsträger während laufender Sitzungen den Saal verlassen, um Videos aufzunehmen. Beide Anliegen nach Öffentlichkeit würden mit der Einführung eines Livestreams elegant und nachhaltig erfüllt.

🤝

Adresse

Dresdner Straße 56
Freital
01705

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