Warum brauchen wir eine Alternative für Deutschland?
1. Was ist das Ergebnis der „alternativlosen Rettungspolitik“? Obwohl die „Nichtbeistandsklausel“ des Lissabon-Vertrags Beistandskredite ausschließt, haben die Staats- und Regierungschefs der Eurozone am 10. April 2010 solche Kredite für Griechenland beschlossen. Weitere Maßnahmen folgten. Der „Haftungspegel“ des Ifo-Instituts geht zum 7. Ju
ni 2013 für Deutschland von einer Haftung in Höhe von 651 Milliarden Euro aus. Damit haftet jeder Bürger mit immerhin etwa 8.000 Euro, ohne dass dafür eine Rechtspflicht bestanden hätte. Weitere Maßnahmen zur Umschuldung insolventer Staaten bzw. der Entlastung ihrer Gläubiger und damit auch eine Erhöhung der Haftungssumme werden folgen.
2. Welche Funktion haben regionale Währungen und Zinssätze? Sie gleichen unterschiedliche Verhältnisse in verschiedenen Wirtschaftsräumen durch Auf- und Abwertungen und unterschiedliche Zinssätze aus. Der Konstruktionsfehler des Euro und der Eurozone liegt darin, dass es für unterschiedliche Lebensverhältnisse und Staatsverständnisse keine identischen Lösungen geben kann.
3. Welche Alternativen gibt es für Deutschland und die EU? Es gibt mehrere Alternativen, um dieser Haftungsfalle zu entgehen:
1. Geordnete Auflösung des Euros – und zwar vor einem ungeordneten Zusammenbruch.
2. Die Auflösung des Euro könnte mit dem Ausscheiden der südeuropäischen Staaten beginnen. Um einen gleitenden Übergang zu ermöglichen, bietet es sich an, für einige Jahre den Euro und die neue nationale Währung parallel zu nutzen.
3. Danach kann sich ein konsolidierter Euroraum herauskristallisieren, dem die Mitgliedstaaten angehören, die einen stabilen Euro wollen und sichern können.
4. Wenn die Partnerstaaten auf einer Vergemeinschaftung der Schulden bestehen, müsste Deutschland aus der Eurozone ausscheiden und zur D-Mark zurückkehren. Vertragliche Vorschriften stehen dem nicht entgegen. Eine Haftung für die Schulden Frankreichs, Spaniens und Italiens wird dagegen Deutschland und Europa zusammenbrechen lassen.
4. Ist die AfD für Solidarität mit den anderen EU-Ländern? Die Eurokrise hat den Gedanken der europäischen Einigung mehrfach diskreditiert:
• Die notleidenden Schuldnerstaaten insbesondere der südlichen Eurozone leiden unter hoher Arbeitslosigkeit, zunehmender Verarmung und sozialen Unruhen.
• Der Jugend dort wird ihre Zukunft genommen.
• Die nordeuropäischen Länder können nicht dauerhaft für die laufenden Ausgaben der südeuropäischen Länder aufkommen.
• Ausländische Experten – die Troika – treten an die Stelle nationaler Souveränität.
• In vielen Ländern erhalten die Parteien Zulauf, die mit Realitätssinn die gegenwärtige Europapolitik kritisieren. Die steigende Euroskepsis wird auch zunehmend in Wahlergebnissen sichtbar. Die Schuldnerstaaten brauchen ein Geschäftsmodell, das sie international wieder konkurrenzfähig werden lässt. Darauf müssen alle Anstrengungen gerichtet sein. Hier will die AfD solidarisch sein.
5. Schadet eine starke Währung dem Export? Hier sind die Fakten:
• Als wir noch die DM hatten, gingen 46 Prozent des Exports in die Länder des jetzigen Euroraums. Heute sind das noch 38 Prozent. Dieser Rückgang zeigt, dass uns jetzt die Folgen der „Rettungspolitik“ stärker treffen als früher der Aufwertungsdruck.
• Soweit Deutschland Vorprodukte und Rohstoffe importiert, werden sie mit jeder Aufwertung billiger.
• Weil eine Abwertung ausländische Waren verbilligt, steigt die Kaufkraft der Verbraucher und damit die Nachfrage nach ausländischen Gütern und Dienstleistungen. Damit sinken die Handelsbilanzüberschüsse.
• Da 62 % der Exporte nicht mehr in Euro-Länder gehen, partizipieren wir vor allem vom Wachstum in Südostasien und Lateinamerika. Erst wenn die Wirtschaftskraft in den südeuropäischen Ländern wieder zunimmt, steigt auch der Export in diese Länder
Schweden und die Schweiz zeigen, dass sich Länder mit starken Währungen positiv entwickeln können. Nirgendwo ist die Arbeitslosenquote so niedrig wie in der Schweiz.
6. Wozu brauchen wir die AfD?
„Scheitert der Euro, scheitert Europa!“ ist das Mantra von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Bundesregierung. Angesichts der volkswirtschaftlichen Daten sowie der dramatischen Verschlechterung des Deutschlandbilds gilt jedoch genau das Gegenteil:
„Bleibt dieser Euro, scheitert Europa.“
Um eine Alternative zur gegenwärtigen „Rettungspolitik“ zu schaffen, wurde Anfang 2013 die „Alternative für Deutschland“ gegründet. Die wichtigsten Ziele sind
• die Auflösung des Eurowährungsverbundes in der jetzigen Form,
• die Beendigung der unverantwortlichen Rettungspolitik,
• die Beseitigung des Demokratiedefizits in Deutschland und Europa und
• eine liebenswerte Zukunft für unsere Kinder.
