Fraktion Volt / MitBürger

Fraktion Volt / MitBürger Fraktion im Stadtrat der Stadt Halle (Saale)

05/09/2026

Manchmal braucht es viele unterschiedliche Akteure, damit aus einem akut vom Verfall bedrohten Denkmal wieder ein lebendiger Ort der Erinnerung wird. Das Sinti-Mausoleum in Osendorf ist dafür ein außergewöhnliches Beispiel.

Das 1915 für den Sinto Josef „Nauni“ Weinlich und seine Familie errichtete Mausoleum gehört zu den wenigen steinernen Zeugnissen der langen Geschichte der Sinti und Roma in Mitteldeutschland. 2024 war sein Zustand so schlecht, dass das Gebäude einsturzgefährdet war. Inzwischen wurde die Grabstätte umfassend saniert und am 23. August im Beisein von Nachfahren Weinlichs sowie des Vorsitzenden des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, feierlich wieder eingeweiht.

Möglich wurde die Rettung nicht durch einen einzelnen großen Wurf, sondern durch viele ineinandergreifende Beiträge: durch den jahrelangen Einsatz von Weinlichs Ur-Urenkel Dr. Henk van Iterson ebenso wie durch engagierte Menschen aus der Zivilgesellschaft vor Ort, die sich für die Bewahrung dieses besonderen Ortes eingesetzt haben. Die Stadt Halle hat die Sanierung auf den Weg gebracht, das Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie hat das Projekt fachlich begleitet. Das Land Sachsen-Anhalt steuerte 157.000 Euro bei, der Bund weitere Mittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm.

Besonders hervorzuheben ist das ausdauernde Engagement der Schüler*innen des Elisabeth-Gymnasiums, die gemeinsam mit der Deutschen Stiftung Denkmalschutz daran gearbeitet haben, aus dem Baudenkmal zugleich einen Ort für Bildungs- und Erinnerungsarbeit zu machen.

Gerade in der aktuellen Zeit hat die Mahnung von Romani Rose besonderes Gewicht: Erinnerung bedeutet auch, heute Verantwortung zu übernehmen und jeder Form von Ausgrenzung, Rassismus und Antiromaismus entschieden entgegenzutreten.

Wenn ihr diesen besonderen Erinnerungsort selbst entdecken möchtet, bietet sich demnächst beim Tag des offenen Denkmals am 13. September eine gute Gelegenheit.

Es ist einer dieser universellen Oma&Opa-Sätze: „Jetzt geht der Ernst des Lebens (wieder) los.“ Und das gilt seit Mitte ...
02/09/2026

Es ist einer dieser universellen Oma&Opa-Sätze: „Jetzt geht der Ernst des Lebens (wieder) los.“ Und das gilt seit Mitte August nicht nur für Schulkinder, sondern auch für Stadträt*innen – das unterstrich die eher nüchterne Tagesordnung der Stadtratssitzung.

Zu Beginn drehte sich einiges um die Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzepts 2026, in dem die Verwaltung unter anderem vorgesehen hatte, drei Mal jeweils zwei Ausschüsse zusammenzulegen. Dafür fand sie jedoch nicht einmal ansatzweise eine Mehrheit. Warum dieser Vorschlag ein Non-Starter war, erklären .raabe und Maria I Mary Gringer - Unternehmerin in Halle (Saale) in Slides 3 & 4.

Nach der Pause ereilte uns eine etwas bittere Formalität: Durch den Wechsel der zwei FDP-Stadträte zur Fraktion Hauptsache Halle sind wir nun die kleinste Fraktion. Das hat zur Folge, dass wir fast alle Aufsichtsratsmandate abgeben mussten. Andere Fraktionen verloren zudem Ausschusssitze. Pikant: Hauptsache Halle/FDP wollte auch den Jugendhilfeausschuss umbilden lassen. Das ist rechtlich nicht vorgesehen. Nach langer Diskussion fand sich keine Mehrheit für die Umbildung.

Angesichts so viel formaler Nüchternheit passte unser Antrag zu einem Verwaltungsinnovationsfonds – der in die Ausschüsse verwiesen wurde – umso besser auf die Tagesordnung. Was es damit auf sich hat, erfahrt ihr von .raabe in Slide 6.

Trocken fielen auch die Antworten auf unsere Anfragen aus. Die Entsiegelungsdatenbank gibt es zwar, zu einer kontinuierlichen Befüllung sieht man sich aber nicht imstande. Beim Thema Informationsfreiheit sind rund ein Dutzend Anträge pro Jahr zu verzeichnen. Wie diese jeweils bearbeitet wurden, konnte man uns allerdings nicht sagen.

Beim Thema Hitzeschutz schließlich herrscht weiterhin Silodenken. Wir hatten exemplarisch nach Maßnahmen in den Bereichen Wirtschaft und Sport gefragt – die Antwort: „Nicht unsere Abteilung.” Beim Hitzeaktionsplan, der bald vorgelegt werden soll, schauen wir daher besonders auf eine ressortübergreifende Ausrichtung. Mehr dazu in Slide 8.

24/08/2026

Kaum eine andere Branche geht so innovativ mit dem Klimawandel um wie der Lokaljournalismus. Seit einigen Jahren erfreut sich das Sujet „Kann man auf dem Autodach/dem Hausdach/der Straßenbahnschiene ein Ei braten?“ wachsender Beliebtheit. Wagemutige Reporter*innen stellen sich den über 60 °C heißen Oberflächen und werden mit einem Frühstück belohnt.

Doch dieser boulevardeske Trend verweist auf ein ernsthaftes Problem: Weite Teile unserer Städte sind „versiegelt“. Beton, Stein und Metall speichern weitaus mehr Wärme als Erde es je könnte. Wenn es nachts endlich kühler wird, geben sie die Wärme zurück. Ergebnis: In der Innenstadt ist es dauerhaft mehrere Grad wärmer als am Stadtrand oder auf dem Land.

Was also tun? Naheliegend ist: Wer ver·siegeln kann, kann auch ent·siegeln. Um das systematisch, schnell und effektiv umsetzen zu können, braucht man jedoch zunächst einen Überblick darüber, auf welchen Flächen das ohne große Probleme möglich ist.

Deshalb hat unsere Vorgängerfraktion dafür gesorgt, dass es in Halle bereits seit einigen Jahren eine Entsiegelungsdatenbank gibt. Eine Datenbank ist jedoch nur so gut wie ihre Inhalte. Und da hapert es noch ein wenig. Deswegen bleiben wir dran und machen mit einer Anfrage weiter Druck.

Alle Details dazu gibt’s im Reel mit unserer Sachkundigen Miriam Schöps. Und zu unserer Anfrage und der Antwort der Stadtverwaltung geht’s hier entlang 👉 kurzlinks.de/entsiegeln

28/07/2026

Durchgehalten. Durchgesetzt. Mut bewiesen.

07/07/2026

Große Projekte beginnen selten damit, dass die ersten Bagger anrollen. Meist starten sie mit einer umfassenden Planung, langen Diskussionen, vielen Abwägungen und am Ende einer Entscheidung, die nicht alle gleichermaßen begeistert. Genau so war es auch beim bevorstehenden Umbau des Riebeckplatzes.

Der Stadtrat hat den Umbau nun beschlossen. Damit beginnt jetzt die Phase, in der aus Plänen Realität wird. Zentrales Ziel des Umbaus ist die Baufeldfreimachung für das Zukunftszentrum. Die Bauarbeiten sollen bereits nach den Sommerferien beginnen und bis Ende 2028 größtenteils abgeschlossen sein.

Der Riebeckplatz ist heute vor allem eins: ein Verkehrsknotenpunkt. Künftig soll er deutlich mehr sein – ein Stadteingang und ein Stadtraum, durch den Menschen sicher und komfortabel zu Fuß, mit dem Rad, der Straßenbahn oder dem Auto von A nach B gelangen und der gleichzeitig den neuen Standort des Zukunftszentrums sinnvoll anbindet.

Was genau beschlossen wurde, welche drei (aus unserer Sicht) wichtigsten Veränderungen geplant sind erklärt euch unser Stadtrat .raabe im Reel. Wer dann noch nicht genug hat, schaut in den Baubeschluss: kurzlinks.de/riebeckplatz


Stadtratssitzung – but make it a Saunabesuch. Bei 32 °C Außentemperatur kamen letzte Woche die mangelnde Isolierung und ...
01/07/2026

Stadtratssitzung – but make it a Saunabesuch. Bei 32 °C Außentemperatur kamen letzte Woche die mangelnde Isolierung und die nicht vorhandene Belüftung des Festsaals im Stadthaus so richtig zur Geltung. Aber hilft ja nüscht, was war also losgewesen?

Zu Beginn stand ein großer Schritt in Richtung Zukunftszentrum. Mit dem Baubeschluss zur Umgestaltung des Riebeckplatzes hat der Stadtrat den Weg für die Bauarbeiten freigemacht. Wir haben diesem wichtigen Schritt gerne zugestimmt, auch wenn wir hinsichtlich der Verkehrsführung für Rad- und Fußverkehr noch die eine oder andere Frage hatten. Mehr dazu gibt’s in den Slides 3 und 4 von .raabe

Auch über einen anderen Beschluss haben wir uns gefreut: Nach einigem Hin und Her hat der Stadtrat die Anwendung des Bau-Turbos für Halle vorerst ausgeschlossen. Warum dieser nicht zu Halle passt, haben wir im letzten Stadtratspost erläutert.

Und wir bleiben beim Thema Bauen: Unser Antrag zur Prüfung der Nutzung des Bauhofs für die Schlaglochbeseitigung kam bei der Verwaltung sehr gut an. Mehr dazu erfahrt ihr von .raabe in Slide 6. Für den Antrag geht’s derweil erstmal in die Ausschussberatung.

Abseits der Beschlüsse gabs einige interessante Antworten. Wie andernorts setzen wir auch beim Eichenprozessionsspinner auf Prävention. Ein interessanter Ansatz sind hier die sogenannten Nematoden (Fadenwürmer). Die Antwort der Stadtverwaltung erklärt euch in Slide 8.

Beim Thema Effektbeleuchtung kennen wir jetzt endlich konkrete Zahlen zu den Kosten. Mehr dazu gibt es von .raabe in Slide 10.

Schließlich hatten wir – ganz Servicefraktion – noch ein paar Tipps für mehr Transparenz und Effizienz in der Verwaltung parat. Einerseits haben wir angeregt, die Protokolle der Beigeordnetenkonferenzen zukünftig wieder zu veröffentlichen. Andererseits schlagen wir digitale Akteneinsichten vor. Warum, erklärt .raabe in Slide 12. Reaktionen der Verwaltung gibt’s dann im Hauptausschuss im August.

16/06/2026

„Wenn sie einen Scheißprozess digitalisieren, dann haben sie einen scheiß digitalen Prozess.“ Thorsten Dirks lapidare Zusammenfassung ist so etwas wie ein geflügeltes Wort der (Verwaltungs-)Digitalisierung geworden. Denn der ehemalige Telefónica Deutschland-Chef brachte damit eine ziemlich zentrale Beobachtung auf den Punkt: Digitalisierung ist kein Selbstzweck. Wenn sie die Ineffizienzen der analogen Welt reproduziert, ist nichts gewonnen.

Der Smart-City-Ansatz soll hingegen genau das Gegenteil bewirken. Ziel ist es, die Möglichkeiten der Digitalisierung und Sensorik zu nutzen, um unsere Städte nachhaltiger, effizienter und lebenswerter zu machen. Kurz gesagt geht es um spürbare Verbesserungen im Alltag.

Der Feinschliff der verschiedenen Ideen findet unter anderem in sogenannten „Smart-City-Foren“ statt. Das sind kleine Konferenzen, auf denen sich Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft etc. treffen und gemeinsam an den Projekten der einzelnen Bereiche arbeiten. Bei der vierten Auflage, die vor kurzem stattfand, drehte sich alles um digitale Lösungen für die Mobilität von morgen.

Für uns waren und .raabe dabei. Im Reel erklärt Euch Letzterer ein Beispiel für die Projekte, um die es ging.

10/06/2026

Knapp vier Jahre lang wars düster am Leipziger Turm. Also so düster, wie es inmitten der Leipziger Straße eben sein kann. Das war dem OB ein Dorn im Auge. Deshalb ließ er im April die sogenannte Effektbeleuchtung wieder anschalten und kündigte im gleichen Atemzug an, dass viele weitere, im Zuge des Energiepreisschocks eingesparte Effektbeleuchtungen folgen würden.

Über den ästhetischen Wert dieser Beleuchtung kann man streiten. Zwingend notwendig ist sie in keinem Fall. Vor allem aber kostet der dafür benötigte Strom reichlich Geld. Gleichzeitig signalisieren die Nachrichten alles andere als fallende Energiepreise. Und das in einer Zeit, in der Halle jeden Cent eher zehn als zwei Mal umdreht und jeder noch so kleine Ausgabenwunsch mit Blick auf die Haushaltslage abgeschmettert wird.

Wir finden, wir sollten uns als Stadtgesellschaft offen und ehrlich darüber unterhalten, ob es uns das wert ist. „Einfach mal machen“ ist in unserer Lage der falsche Ansatz. Mit unserer Anfrage sammeln wir dazu die notwendigen Infos: Welche Gebäude und Denkmäler sind betroffen, wie viel Strom wird hier verbraucht, was kostet das und so weiter.

Die Anfrage und Ende des Monats hoffentlich auch die Antwort lest Ihr unter 👉 kurzlinks.de/teurerhell

Mal so ganz grundsätzlich: Was ist Politik und wozu eigentlich? Folgt man Max Weber, dann geht es um „ein starkes, langs...
02/06/2026

Mal so ganz grundsätzlich: Was ist Politik und wozu eigentlich? Folgt man Max Weber, dann geht es um „ein starkes, langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß.“ Davon können wir Lieder singen.

Aber manchmal schafft man es sogar durch ein solches Brett: So stimmte der Stadtrat für den Beitritt zu den harten Auflagen des und somit für einen vollziehbaren Haushalt. Nur bedingt mitgebohrt hat allerdings die Stadtverwaltung. Auch auf die erwartbaren Auflagen war man nicht vorbereitet, wie unser Finanzexperte .raabe kritisierte. Eine Ablehnung war dennoch keine Alternative, denn sie hätte den Stadtrat endgültig aus der Entscheidungskette genommen.

Gespart hätten wir gerne beim Ausbau des Elsterradwegs. Warum wir mit dem gehadert haben, erklärt in Slide 3. Doch weil eine Änderung hier alle anderen Projekte aus dem Förderpaket verzögert und damit gefährdet hätte (tolle Förderlogik, oder?), haben wir zähneknirschend zugestimmt.

Bewusst verzögert (d.h. vertagt) wurde hingegen die Entscheidung über den Bau-Turbo. In Slide 5 erläutert unser Fraktionsvorsitzender, warum wir keine weitere Bedenkzeit gebraucht hätten.

Ähnlich erging es unserem Antrag zur Prüfung der Nutzung (zukünftig) leerstehender kommunaler Immobilien durch Fördermittelempfänger*innen. Die können für Vereine und Co. oft günstiger sein. Der Antrag wurde in ein halbes Dutzend Ausschüsse verwiesen.

Und wenn schon nicht beim Elsterradweg, dann sparen wir wenigstens bei der Straßenbeleuchtung. Mit der Zustimmung zu unserem Antrag zur beschleunigten Umrüstung auf LED-Technik hat der Stadtrat die Grundlage dafür geschaffen. Mehr dazu von in Slide 7.

Auch bei der Öffnung der Schulsportanlagen sind wir einen Schritt weitergekommen. Das geht aus der Antwort auf unsere Anfrage hervor. Was genau drin steht, verrät .raabe in Slide 9.

Für einen besseren Livestream müssen wir allerdings wohl noch eine Weile weiterbohren. Der Anfrage von (siehe Slide 11) wich der OB leider größtenteils aus. Ihr ahnt es: Wir bleiben dran.

01/06/2026

Eine der zentralen Aufgaben des Stadtrates ist es, die Arbeit der Verwaltung zu kontrollieren. Als uns im April Nachrichten aus der Frohen Zukunft erreichten, dass aktuell die Wendeschleife der Linie 1 in der Frohen Zukunft erneuert wird, hat dies Fragen bei uns aufgeworfen. Denn der Stadtrat hatte 2020 aus unserer Sicht etwas anderes beschlossen. Unser Fraktionsvorsitzender .raabe hat diesen Vorgang zum Anlass genommen, sich die Situation vor Ort anzuschauen und im Ergebnis eine Anfrage dazu für den Stadtrat einzureichen.
 
Zum Hintergrund: Seit Oktober 2023 arbeiten die Stadtwerke Halle und die HAVAG an der umfassenden Sanierung der Dessauer Straße im Stadtteil Frohe Zukunft. Das Hauptziel des Projekts: Die Straßenbahntrasse von der Seite in die Mitte der Straße zu verlegen und damit eine sicherere Verkehrsführung für alle Verkehrsteilnehmer*innen. Die Bauarbeiten sind mittlerweile bei der Endhaltestelle angekommen und der Abschluss des Projekts schien in Sicht.
 
Doch auf der Zielgeraden gab es eine dicke Überraschung: Anders als vom Stadtrat beschlossen, wurde für den Bereich der Endhaltestelle keine neue Variante erarbeitet, die eine Verlängerung der Linie 1 Richtung Norden ermöglicht hätte. Soweit noch vertretbar, zumal die HAVAG den Stadtrat zwischenzeitlich darüber informiert hatte, dass die neuen Gleise in Mittellage an die vorhandene Wendeschleife angebunden werden sollen – als Übergangslösung sozusagen. Die Erneuerung der Wendeschleife geht jedoch weit darüber hinaus und ist aus unserer Sicht nicht durch den Stadtratsbeschluss abgedeckt.
 

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